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Erfinderische Tätigkeit

Erfinderische Tätigkeit

Erfinderische Tätigkeit ist eine in vielen nationalen und übernationalen Patentgesetzen vorgeschriebene Voraussetzung für die Patentfähigkeit einer technischen Erfindung. Schon seit dem 19. Jahrhundert werden dafür neben der Neuheit auch das... Wikipedia
Erfinderische Tätigkeit (oder jargonhaft Erfindungshöhe) ist eine in vielen nationalen und übernationalen Patentgesetzen vorgeschriebene Voraussetzung für ...
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Artikel 56. Erfinderische Tätigkeit. Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender ...
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Language. German · Publisher. Das Neue Berlin · Publication date. March 1, 2011 · Dimensions. 5 x 0.87 x 7.52 inches · ISBN-10. 3360021193 · ISBN-13. 978-3360021199.
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Eine erfinderische Lady kann die Welt verändern – wenn sie es schafft, dafür lang genug am Leben zu bleiben. read more ». Buy This Book Online.
Many translated example sentences containing "erfinderische Höhe" – English-German dictionary and search engine for English translations.
Erfinderische Tätigkeit ... Für die Patentierbarkeit einer Erfindung genügt es nicht und kann es nach Sinn und Zweck des Patentrechts auch nicht genügen, dass die ...
Das Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit ist Patentierungsvoraussetzung (§ 1 (1) PatG). Sollte die Lehre des Patents oder einzelner seiner Ansprüche sich ...
§ 4 PatG – Erfinderische Tätigkeit. 1Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in nahe liegender ...
erfinderische Tätigkeit noun, feminine— · inventive activity n · See also: erfinderisch adj —.