Erfinderische Tätigkeit ist eine in vielen nationalen und übernationalen Patentgesetzen vorgeschriebene Voraussetzung für die Patentfähigkeit einer technischen Erfindung. Schon seit dem 19. Jahrhundert werden dafür neben der Neuheit auch das... Wikipedia
Erfinderische Tätigkeit (oder jargonhaft Erfindungshöhe) ist eine in vielen nationalen und übernationalen Patentgesetzen vorgeschriebene Voraussetzung für ...
erfinderisch ; Weak Declension · erfinderische · erfinderischeerfinderischen · erfinderischen ; Mixed Declension · erfinderischer · erfinderischeserfinderischen ...
Weitere Fragen
Was ist ein erfinderischer Schritt?
Wer gilt als Erfinder?
Wann ist man ein Erfinder?
Ist ein Erfinder ein Beruf?
Artikel 56. Erfinderische Tätigkeit. Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender ...
Many translated example sentences containing "erfinderische Höhe" – English-German dictionary and search engine for English translations.
Erfinderische Tätigkeit ... Für die Patentierbarkeit einer Erfindung genügt es nicht und kann es nach Sinn und Zweck des Patentrechts auch nicht genügen, dass die ...
Das Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit ist Patentierungsvoraussetzung (§ 1 (1) PatG). Sollte die Lehre des Patents oder einzelner seiner Ansprüche sich ...
§ 4 PatG – Erfinderische Tätigkeit. 1Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in nahe liegender ...
erfinderische Tätigkeit noun, feminine— · inventive activity n · See also: erfinderisch adj —.