DE1511998A1 - Behaelter - Google Patents

Description

Dipl-Ing. EWeickmann, Dr. Ing. A.Weickmann, Dipl.-Ing. H. Weickmann Dipl.-Phys. Dr. K. Fincke Patentanwälte

8 MÜNCHEN 27, möhlstrasse 22, rufnummer «13921/22 I 5 1 I 9 9

DOV/ CHEMICAL COMPANY, Midland, Michigan, U.S.A.

Behälter

Die vorliegende Erfindung betrifft Behälter für Flüssigkeiten,, wie z.B. lvlotorbl, Frostschutzmittel u.a.. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Behälter, dessen Hauptbestandteil aus Kunststoff gebildet ist und spezifische uaulicue Merkmale für einen Behälter aus einem solchen

er
i'ateriai aufweist, wobei/ein Verschlußteil aus Metall

besitzt.

;ju diesem Zweck: bringt die Erfindung einen Kunststoffbehälter in Vorschlag, der insbesondere dadurch bemerkenswert ist, daß sein Mantel eine Rxngprofilierung aufweist

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mit einer von außen betrachtet konkaven Einschnürung unmittelbar angrendzend an das öffnungsseitige Zylinderende, einem von außen betrachtet konvexen ersten »'ulst anschließend an die Einschnürung, einem weiteren von außen betrachtet ebenfalls konvexen »Zuist nächst dem geschlossenen Ende des Behälters und einem starren Verschlußteil auf dem offenen Ende in Eingriff mit dem Mantel.

Die Ringprofilierung und Wülste gemäß der Erfindung gewährleisten eine axiale Elastizität beim Füllen und Stapeln und verhindern eine schädliche Berührung der Behälter untereinander während ihrer Bewegung und während des Transportsο

Weitere Vorzüge und Einzelheiten der Erfindung gehen aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen hervor.

Die Zeichnungen stellen dar:

Fig. 1 ist eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Behälters.

Fig. 2 ist eine Draufsicht auf den Behälter nach Fig.

Fig. 5 ist eine Ansicht des Behälters nach Fig. 1 von

unten. 909845/0 310

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4 iüt eine Zusammenstellung des Deckels unu des Behälters vor dem Einsetzen des Deckels.

Fig. b ist eine Darstellung gemäß tfig. 4 mit eingesetztem Deckel.

./ig· ö iot eine Teilansicht zweier nebeneinanderstehender Behälter gemäß der Erfinuung.

ΐ⁽¹ί,ϊ« V ist eine Teils chriittansicht des geschlossenen unteren Enaes des Behälters.

Der Behälter 1C umfaßt ein relativ tiefes zylindrisches :}efäß 12 mil· eii^em Mantel 14, an aem im wesentlichen zy~ lindrificne Rinrflachen oaer Ri],pen 1b ausgebildet sind, und einem poden 1H. In aer vorliegenden Ausl'ührungsform ist aer urfindungsmäßige Behälter insbesondere als Behälter für !,To to rfil ausgebildet, tie maß einer bevorzugten Ausführungsi'orm int uas Gefäß \2 vollständig aus einem thermoplastischen Har^, wie «;.B. aus einem t'olyolefin, gebildet. Vorzugüweiae Kommt uabeiPolyäthylen mit größerer Dichte zur An.vendung, über ,ieder andere geeignete Kunstharz kann ebenso verwendet werden. Ein Verschlußteil 20 des Behälters 10 ist vorzugsweiüe aus j.Ietallgebildet und weist z.-ü. die in aer italienischen Patentschrift 264 054 beschriebene

J¹OrIr₁ au f. Selbstverständlich lujin άι.ο Verscj.lußteil 20 auch anaere x^;o r::itn \ufwei0e2i und aus einem anderen geeigneten

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Werkstoff gebildet sein. An dem Verschlußteil 20 ist eine [ Bördelung 22 ausgebildet, die in den oberen Hand des Mantels H in an sich bekannter Weise eingreift. In -B¹Ig. 4 bzw» Fig. 5 ist das Verschlußteil 20 einmal vor dem Aufsetzen und dann nach dem Aufsetzen auf das Gefäß 12 aargestellt.

Der Mantel 14 des Gefäßee 12 weist unmittelbar an die öffnung anschließend ein von außen betrachtet konkave Einschnürung 24 auf, die am Umfang des Gefäßes 12 umläuft und mehrere Funktionen hat. Eine Funktion dieser Einschnürung 24 besteht darin, daß sie als Verstärkung oder Versteifung des oberen offenen Endes wirksam ist, bevor das Verschlußteil 20 in die Öffnung 26 eingesetzt wird, d.h. sie verhindert, daß diese Öffnung 26 durch das Einfüllen und Stapeln der Gefäße 12 unrund wird, bevor das Verschlußteil 20 angebracht wird. Wäre die Öffnung 26 unrund, so könnte das Verschlußteil 20 nicht mit bekannten Versohließmechanismen eingesetzt werden.

Die Einschnürung 24 ist in bezug auf die von den Rippen gebildete Zylinderfläche nach innen gewölbt, so daß dae Verschlußteil 20 eines anderen benachbarten Behälters 12 auf Lücke stehen kann, wenn die Behälter 12 beim Stapeln in Kisten schräg stehen sollten. Dies wird im Einzelnen in Verbindung mit Fig. 6 erläutert.

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Durch ihre Konkavität wird die Einschnürung als IPeder wirksam, die es dem Behälter 12 gestattet beim Einfüllen und Verschließen komprimiert zu werden, ebenso beim stapeln, wobei die Einschnürung 24 mit Eillen 28 zusammenwirkt, was im Einzelnen später erläutert wird.

An dem Gefäß 12 sind ein erster Wulst 30 am öffnungsseitigen Ende und ein zweiter Wulst 32 am geschlossenen Ende vorgesehen, wobei diese Wulste 30, 32 von außen betrachtet konvex ausgebildet sind und in bezug auf die von den Hippen 16 beschriebene Zylinderfläche überstehen. Der erste Wulst 30 schließt unmittelbar an die Einschnürung an und bildet in einem achsenthaltenden Schnitt mit dieser eine S-\Forra. BWie in Fig. 6 dargestellt, verhindert der erste Wulst 30, daß beim Schrägstehen der Behälter 10 die Bördelung 22 eines Verschlußteiles 20 mit dem Mantel 16 eines ' benachbarten Gefäßes 12 in Berührung kommt. Somit verhindert der erste Wulst 30 in Verbindung mit der Einschnürung 24, daß während des Transportes der Behälter 10 die Bördelung 22 eines Verschlußteiles 20 einen anderen Behälter beschädigt oder das Verschlußteil 20 eines anderen.-Behälters 10 löst.

An mittlerer Stelle weist der Mantel 14 des Gefäßes 12 zwischen den Wülsten 30 und 32 eine Vielzahl von von

außen betrachtet konkaven Rillen 28 auf, welche zwischen sich erhaben erscheinende Rippen 16 bilden. Die besondere

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Stärke der Einschnürung 24 und der Abstand 34 zwischen zwei benachbarten Rillen 28 ist bo gewählt, daß sie die hiernach beschriebenen Ergebnisse sicherstellen. Gemäß einer spezifischen AusfUhrungsform derErfindung ist vorgesehen, daß der Behälter 10 ca. 0,508 bis 0,762 ma stark ist, daß er eine uesamthöhe τοη oa. 14,2 cm aufweist, daß der Durch messer der τοη den Rippen 1b beschriebenen Zylinderfläche oa. 9,9 cm beträgt, daß der τοη den Wülsten 30 bzw. 32 gebildet· größte Durchmesser ca. 10,4 cm beträgt, daß der durch die Einschnürung 24 beschriebene kleinste Durohmesser oa. 8,4 Gm beträgt, daß die Rillen 28 einen Radius τοη oa. 2,38 mm aufweisen und daß dir Abstand 34 zwischen zwei benachbarten Rillen 28 ca. 1,27 cm beträgt.

Duroh die Konkavität der Rillen 28 wird verhindert, daß das Gefäß 12 während ihrer Bewegung unrund werden, ferner wird in Verbindung mit der Einschnürung durch die Rillen 28 eine sehr gute Versteifung gewährleistet. Durch diese Steifigkeit wird der Behälter 10 nicht zusammenfallen, wenn er mit einer heißen Flüssigkeit gefüllt und dann später verschlossen wird und abkühlt, wobei im Inneren des Behälters ein Vakuum entsteht.

Die Rillen 28 werden in Verbindung mit den Rippen 16 als Federn wirksam, die den Behälter 10 wieder aufrichten, wenn er in Achsrichtung belastet und die Iaet wieder abgenommen wird. Beim Verschließen wird dadurch gewährleistet, daß

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der Behälter komprimiert werden kann, so daß der Inhalt dazu beiträgt, einen in Achsrichtung des Behälters wirksame Last zu tragen. Sobald die Belastung aufhört, wird durch die Federkraft der Rillen 28 in Zusammenwirkung mit den Wülsten 30, 32 und der Einschnürung 24 der Behälter 10 wieder in seine ursprüngliche Form gedrückt. Die Ringprofilierung verhindert ferner, daß im Behälter Ausbeulungen und Spannungsrisse entstehen, wenn andere gefüllte behälter auf ihn aufgesetzt werden. Durch die Ausbildung einer konischen Fläche 36 am geschlossenen Ende des Behälters wird die Spannung an der Bodenrippe» 38 vermindert, um Spannungsrisse in diesem kritischen Bereich bei einer Axialbelastung der Behälter zu vermeiden.

- Ansprüche -

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Claims (9)

Ansprüche :

1. In seiner Grundgestq.lt zylindrischer, an einem Ende offener Kunststoffbehälter, dadurch gekennzeichnet, daß der Mantel (14) eine Ringprofilierung (24, 30, 28, 32) aufweist mit einer von außen betrachtet konkaven Einschnürung (24) unmittelbar angrenzend an das öffnungsseitige Zylinderende (26), einem von außen betrachtet konvexen ersten Wulst

(30) anschließend an die Einscnnürung (24), einem weiteren von auisen betrachtet lee« ebenfalls konvexen Wulst (32) nächst dem geschlossenen Ende des Behälters (10) und einem starren Verschlußteil (20) auf dem offenen Ende (26) in Eingriff mit dem Mantel (14).

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einschnürung (24) unu der erste Wulst (30) in einem achsenthaltenden Schnitt durch den Behälter (10) betrachtet S-förmig aneinander anschließen.

3. Behälter nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daii die Ringprofilierung (24, 30, 28, 32) an mittlerer ^tel-Ie von außen betrachtet konkave Rillen (28) aufweist, welche zwischen sich erhaben erscheinende Rippen (16) bilden.

4. Behälter nach Ansprach 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der am geschlossenen Ende ausgebildete zweite </ulst (32)

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in eine zum geschlossenen Ende hin konvergierende konische fläche (36) ausläuft, welche in eine Bodenrippe (38) am geschlossenen Ende des Behälters (10) übergeht.

5. Behälter nach einem der -Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (10) aus einem thermoplastischen Kunstharz gebildet ist.

6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der thermoplastische Kunstharz ein Polyolefin ist.

7. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Polyolefin Polyäthylen ist.

8. Behälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Polyäthylen eine relativ hohe Dichte aufweist.

9. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußteil (20) aus einem metallischen gebildet ist.

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