DE202004021390U1

DE202004021390U1 - Antriebsmechanismus für eine Arzneimittelabgabevorrichtung

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Publication number: DE202004021390U1
Application number: DE202004021390U
Authority: DE
Original assignee: Sanofi Aventis Deutschland GmbH
Current assignee: Sanofi Aventis Deutschland GmbH
Priority date: 2003-03-03
Filing date: 2004-03-03
Publication date: 2007-11-22
Anticipated expiration: 2014-03-04
Also published as: DK2266648T3; US8512297B2; EP2263723A3; US20190351141A1; DK1603611T3; PL2266648T3; US20160296708A1; AU2004216827B2; EP2263724B1; CN100443128C; DK1603610T3; ES2415854T3; CA2518013C; DK2263724T3; US20170340832A1; DK1974761T3; US11197959B2; EP1603611A1; US11160928B2; US20130304024A1

Abstract

Antriebsmechanismus zur Verwendung in einer Arzneimittelabgabevorrichtung, der Folgendes aufweist:
ein Gehäuse (4) mit einem Spiralgewinde,
eine Dosiswahlhülse (70) mit einem Spiralgewinde (74), das mit dem Spiralgewinde des Gehäuses in Eingriff steht,
eine lösbar mit der Dosiswahlhülse verbundene Antriebshülse (30),
eine Kolbenstange (20), die dazu ausgelegt ist, durch das Gehäuse (4) zu wirken und eine Kraft in der Längsrichtung zum proximalen Ende der Arzneimittelabgabevorrichtung zu übertragen,
wobei die Kolbenstange dazu ausgelegt ist, dass daran ein Zahnrad angebracht ist, das so ausgelegt ist, dass es in ein Gewinde der Antriebshülse und in Zähne einer Zahnstange eingreift, wobei die Zahnstange am Gehäuse befestigt ist,
und ein Kupplungsmittel (60), das zwischen der Dosiswahlhülse (70) und der Antriebshülse (30) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
a) wenn die Dosiswahlhülse (70) und die Antriebshülse (30) gekoppelt sind, beide bezüglich des Gehäuses (4) drehbar sind, und
b) wenn die...

Description

Technisches Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Antriebsmechanismen, die sich für den Einsatz in Arzneimittelabgabevorrichtungen, insbesondere Pen-artigen Injektionsvorrichtungen, mit Dosierungseinstellmitteln eignen und die Verabreichung von medizinischen Produkten aus einer Kartusche mit mehreren Dosen ermöglichen. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf solche Arzneimittelabgabevorrichtungen, bei denen die Dosis von einem Benutzer eingestellt werden kann.
Beschreibung der verwandten Technik
Derartige Arzneimittelabgabevorrichtungen kommen dort zur Anwendung, wo Personen ohne formelle medizinische Ausbildung, d. h. Patienten, regelmäßige Injektionen vornehmen. Dies kommt bei Diabetikern immer häufiger vor, bei denen die Selbstbehandlung es ermöglicht, dass die Betroffenen ihren Diabetes wirksam unter Kontrolle halten können.
Diese Umstände stellen eine Reihe von Anforderungen an Arzneimittelabgabevorrichtungen dieser Art. Die Vorrichtung muss robust gebaut sein, aber gleichzeitig muss sie im Hinblick auf die Handhabung der Teile, das Begreifen der Bedienung durch den Anwender und die Abgabe der erforderlichen Dosis des Medikaments auch einfach anzuwenden sein. Die Dosis muss sich einfach und eindeutig einstellen lassen. Im Fall von Diabetikern sind viele Anwender körperlich gebrechlich und ihr Sehvermögen kann beeinträchtigt sein, so dass ein Antriebsmechanismus erforderlich ist, der nur eine geringe Abgabekraft erfordert und ein einfach ablesbares Dosiseinstell-Display aufweist. Im Gegensatz zu wiederverwendbaren Vorrichtungen sollten Einwegvorrichtungen preisgünstig herzustellen und leicht entsorgbar sein (und sich vorzugsweise zum Recycling eignen). Zur Erfüllung dieser Anforderungen muss die Anzahl der Teile, die zur Montage der Vorrichtung nötig sind, und die Anzahl der Materialarten, aus denen die Vorrichtung hergestellt ist, so gering wie möglich gehalten werden.
Vom Benutzer bediente Arzneimittelabgabevorrichtungen sind im Gebiet der Medizin weithin bekannt.
Aus der US 5304152 ist eine Abgabevorrichtung bekannt, bei der das Verhältnis von Körperlänge zu Stößellänge ungefähr 1:1 beträgt, damit relativ hohe Dosen abgegeben werden können. Diese Vorrichtung weist zwar gegenüber dem Stand der Technik viele Verbesserungen auf, aber das leichte Korrigieren einer eingestellten Überdosis ist weiterhin ein Problem, wenn man nicht entweder die eingestellte Flüssigkeitsmenge abgeben oder die Kartusche ausbauen will.
Aus der WO 9938554 A2 ist eine Injektionsspritze zur Portionierung von eingestellten Dosen eines Medikaments aus einer Kartusche bekannt, wobei ein Antriebsmechanismus mit einer unidirektionalen Kopplung (d. h. Schaltklinke) offenbart wird, der die Korrigierung einer eingestellten Oberdosis gestattet, ohne dass die eingestellte Menge Flüssigkeit abgegeben oder die Kartusche ausgebaut werden müsste.
Überraschend hat sich herausgestellt, dass der erfindungsgemäße Antriebsmechanismus ohne eine unidirektionale Kopplung für eine wertvolle technische Alternative für Antriebsmechanismen sorgt, wobei zur Betätigung des Mechanismus weniger Kraft notwendig ist. Dies wird durch die Einführung eines erfindungsgemäß definierten Kupplungsmittels erreicht. Der erfindungsgemäße Antriebsmechanismus hat ferner den Vorteil, dass eine eingestellte Dosis intuitiv und bedienungsfreundlich korrigiert werden kann.
Beschreibung der Erfindung
Nach einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Antriebsmechanismus zum Einsatz in einer Arzneimittelabgabevorrichtung bereitgestellt, der Folgendes aufweist:
ein Gehäuse mit einem Spiralgewinde,
eine Dosiswahlhülse mit einem Spiralgewinde, das mit dem Spiralgewinde des Gehäuses in Eingriff steht,
eine lösbar mit der Dosiswahlhülse verbundene Antriebshülse,
eine Kolbenstange, die dazu ausgelegt ist, durch das Gehäuse zu wirken und eine Kraft in der Längsrichtung zum proximalen Ende der Arzneimittelabgabevorrichtung zu übertragen,
wobei die Kolbenstange dazu ausgelegt ist, dass daran ein Zahnrad angebracht ist, das so ausgelegt ist, dass es in ein Gewinde der Antriebshülse und in Zähne einer Zahnstange eingreift, wobei die Zahnstange am Gehäuse befestigt ist,
und ein Kupplungsmittel, das zwischen der Dosiswahlhülse und der Antriebshülse angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass

a) wenn die Dosiswahlhülse und die Antriebshülse gekoppelt sind, beide bezüglich des Gehäuses drehbar sind, und
b) wenn die Dosiswahlhülse und die Antriebshülse entkoppelt sind, eine Drehung der Dosiswahlhülse bezüglich des Gehäuses zugelassen wird, während eine Drehung der Antriebshülse bezüglich des Gehäuses nicht zugelassen wird, wobei eine Axialbewegung der Antriebshülse zugelassen wird, so dass die Kraft in der Längsrichtung zum proximalen Ende der Arzneimittelabgabevorrichtung übertragen wird.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Antriebsmechanismus weist der Antriebsmechanismus ferner eine Kolbenstange auf, die dazu ausgelegt ist, durch das Gehäuse zu wirken und die Kraft in der Längsrichtung zum proximalen Ende der Arzneimittelabgabevorrichtung zu übertragen.
Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Antriebsmechanismus weist die Dosiswahlhülse ferner ein Spiralgewinde auf, das dieselbe Ganghöhe hat wie das Spiralgewinde der Antriebshülse.
Bei einer spezifischeren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist der Antriebsmechanismus ferner eine Mutter auf, die bezüglich der Antriebshülse drehbar und bezüglich des Gehäuses axial verschiebbar, aber nicht drehbar ist.
Unter dem Begriff "Arzneimittelabgabevorrichtung" ist erfindungsgemäß eine Einweg- oder wiederverwendbare Vorrichtung mit einer einzigen Dosis oder mehreren Dosen zu verstehen, die dazu ausgelegt ist, eine ausgewählte Dosis und vorzugsweise mehrere ausgewählte Dosen eines medizi nischen Produkts, z. B. Insulin, Wachstumshormone, niedermolekulare Heparine und ihre Analoge und/oder Derivate usw., abzugeben. Die Vorrichtung kann von beliebiger Form, beispielsweise kompakt oder Pen-artig, sein. Die Dosisabgabe kann durch einen mechanischen (wahlweise manuellen) oder elektrischen Antriebsmechanismus oder einen Antriebsmechanismus mit gespeicherter Energie wie eine Feder usw. bereitgestellt werden. Die Dosiswahl kann durch einen manuellen oder einen elektronischen Mechanismus bereitgestellt werden. Außerdem kann die Vorrichtung Komponenten enthalten, die dazu ausgelegt sind, physiologische Eigenschaften wie Blutzuckerspiegel usw. zu überwachen. Ferner kann die Vorrichtung eine Nadel aufweisen oder Nadel-frei sein. Insbesondere ist unter dem Begriff "Arzneimittelabgabevorrichtung" eine Mehrfachdosis-Einwegvorrichtung vom Pen-Typ mit mechanischen und manuellen Dosisabgabe- und Dosiswahlmechanismen zu verstehen, die für die regelmäßige Verwendung durch Personen ohne formelle medizinische Ausbildung wie Patienten ausgelegt ist. Vorzugsweise ist die Arzneimittelabgabevorrichtung von der Injektionsvorrichtungsart.
Unter dem Begriff "Gehäuse" ist erfindungsgemäß vorzugsweise ein beliebiges Außengehäuse ("Hauptgehäuse", "Körper", "Schale") oder Innengehäuse ("Einsatz", "innerer Körper") mit einem Spiralgewinde zu verstehen. Das Gehäuse kann dazu ausgelegt sein, die sichere, korrekte und bequeme Handhabung der Arzneimittelabgabevorrichtung oder irgendeines ihrer Mechanismen zu ermöglichen. Üblicherweise ist es dazu ausgelegt, dass darin beliebige der inneren Komponenten der Arzneimittelabgabevorrichtung (z. B. der Antriebsmechanismus, die Kartusche, der Stößel, die Kolbenstange) untergebracht, befestigt, geschützt und/oder geführt werden und/oder dass es mit diesen in Eingriff kommt, indem der Kontakt mit Kontaminanten wie Flüssigkeit, Staub, Schmutz usw. begrenzt wird. Im Allgemeinen kann das Gehäuse einstückig oder eine mehrteilige Komponente mit gegebenenfalls röhrenförmiger Gestalt sein. Üblicherweise dient das Außengehäuse zur Unterbringung einer Kartusche, aus der mehrere Dosen eines medizinischen Produkts abgegeben werden können.
Bei einer spezifischeren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist das Außengehäuse mit mehreren Höchstdosisanschlägen versehen, die dazu ausgelegt sind, dass ein an der Dosiswahlhülse vorgesehener radialer Anschlag daran anschlägt. Vorzugsweise weist mindestens einer der Höchstdosisanschläge einen radialen Anschlag auf, der zwischen einem Spiralgewinde und an einem zweiten Ende des Gehäuses vorgesehenen Keilnutenmitteln angeordnet ist. Als Alternative weist mindestens einer der Höchstdosisanschläge einen Teil eines erhabenen Fensterabschnitts auf, der an einem zweiten Ende des Gehäuses vorgesehen ist.
Unter dem Begriff "in Eingriff stehend" ist erfindungsgemäß besonders das Ineinandergreifen von zwei oder mehr Komponenten des Antriebsmechanismus/der Arzneimittelabgabevorrichtung, z. B. eine Keilnut- oder Gewindeverbindung oder eine Verbindung aus ineinandergreifenden Zähnen, besonders das Ineinandergreifen von Spiralgewinden von Komponenten ("gewindemäßig in Eingriff stehend") zu verstehen.
Unter dem Begriff "Spiralgewinde" ist erfindungsgemäß vorzugsweise ein Voll- oder Teilgewinde, z. B. eine zylindrische Spiralrippe/-nut, zu verstehen, das an der Innen- und/oder Außenfläche einer Komponente der Arzneimittelabgabevorrichtung angeordnet ist und einen im Wesentlichen dreieckigen oder quadratischen oder abgerundeten Querschnitt hat, der dazu ausgelegt ist, kontinuierliche freie Dreh- und/oder Axialbewegung zwischen Komponenten zu gestatten. Wahlweise kann ein Gewinde ferner dazu ausgelegt sein, die Dreh- oder Axialbewegung bestimmter Komponenten in einer Richtung zu verhindern.
Unter dem Begriff "Dosiswahlhülse" ist erfindungsgemäß eine im Wesentlichen röhrenförmige Komponente mit im Wesentlichen kreisförmigem Querschnitt zu verstehen, die entweder

a) sowohl ein Innen- als auch ein Außengewinde oder
b) ein Innengewinde oder
c) ein Außengewinde

Vorzugsweise weist die erfindungsgemäße Dosiswahlhülse ein Spiralgewinde mit einer Ganghöhe auf, die der des Spiralgewindes der Antriebshülse ähnlich und vorzugsweise ihr gleich ist. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Dosiswahlhülse dazu ausgelegt, eine gewählte Dosis eines abgebbaren Produkts anzuzeigen. Dies wird durch die Verwendung von Markierungen, Symbolen, Ziffern usw., die beispiels weise auf der Außenfläche der Dosiswahlhülse oder eines Odometers aufgedruckt sind, o. dgl. erzielt.
Bei einer spezifischeren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist die Dosiswahlhülse mit mehreren sich radial erstreckenden Elementen versehen, die dazu ausgelegt sind, an einer entsprechenden Zahl von an einem zweiten Ende des Gehäuses vorgesehenen radialen Anschlägen anzuschlagen.
Unter dem Begriff "Ganghöhe" ist erfindungsgemäß vorzugsweise der axiale Weg zu verstehen, den eine Mutter bei einer vollen Umdrehung zurücklegen würde; vorzugsweise bedeutet "Ganghöhe" den axialen Weg, den eine Komponente mit einem Spiralgewinde, d. h. Dosiswahlhülse, Antriebshülse, Kolbenstange usw., des Antriebsmechanismus, bei einer Umdrehung zurücklegt. Daher ist die Ganghöhe eine Funktion der Steigung des Gewindes der relevanten Komponente.
Unter dem Begriff "Steigung" ist erfindungsgemäß vorzugsweise der Abstand zwischen aufeinanderfolgenden Konturen an einem Spiralgewinde, parallel zur Achse des Spiralgewindes gemessen, zu verstehen.
Unter dem Begriff "Antriebshülse" ist erfindungsgemäß eine beliebige, im Wesentlichen röhrenförmige Komponente mit im Wesentlichen kreisförmigem Querschnitt zu verstehen, die ferner lösbar mit der Dosiswahlhülse verbunden ist. Bei einer bevorzugten Ausführungsform steht die Antriebshülse ferner mit der Kolbenstange in Eingriff.
Bei einer spezielleren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist die Antriebshülse an einem ersten Ende mit einem ersten und einem zweiten Flansch mit einem Zwischenspiralgewinde zwischen dem ersten und dem zweiten Flansch versehen, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Flansch eine Mutter angeordnet ist, die über Keilnutmittel mit dem Gehäuse verkeilt ist. Wahlweise können an einer zweiten Fläche der Mutter ein erster radialer Anschlag und an einer ersten Fläche des zweiten Flansches ein zweiter radialer Anschlag vorgesehen werden.
Unter dem Begriff "lösbar verbunden" ist erfindungsgemäß vorzugsweise zu verstehen, dass zwei Komponenten des vorliegenden Mechanismus oder der vorliegenden Vorrichtung reversibel miteinander zusammengefügt sind, was Koppeln und Entkoppeln beispielsweise mittels einer Kupplung gestattet.
Unter dem Begriff "Kolbenstange" ist erfindungsgemäß eine Komponente zu verstehen, die dazu ausgelegt ist, durch das/in dem Gehäuse zu wirken und Axialbewegung durch die/in der Arzneimittelabgabevorrichtung zu übertragen, vorzugsweise von der Antriebshülse zum Kolben, zum Austragen/Abgeben eines injizierbaren Produkts. Die Kolbenstange kann flexibel oder nicht flexibel sein. Es kann sich um eine einfache Stange, eine Gewindespindel, ein Zahnstangensystem, ein Schneckengetriebesystem o. ä. handeln. Unter "Kolbenstange" ist ferner eine Komponente mit einem kreisförmigen oder einem nicht kreisförmigen Querschnitt zu verstehen. Sie kann aus einem beliebigen geeigneten und dem Fachmann bekannten Material hergestellt sein.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die Kolbenstange mindestens ein, bevorzugter zwei Außen- und/oder Innenspiralgewinde auf. Bei einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Kolbenstange nach der vorliegenden Erfindung befindet sich ein erstes Spiralgewinde an einem ersten Ende und ein zweites Spiralgewinde an einem zweiten Ende der Kolbenstange, wobei die Gewinde dieselbe oder vorzugsweise entgegengesetzte Richtungen haben können. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst die erfindungsgemäße Kolbenstange Gewinde mit derselben Ganghöhe am ersten und am zweiten Ende. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist die Ganghöhe des ersten Spiralgewindes der Kolbenstange größer als die Ganghöhe des zweiten Spiralgewindes. Bevorzugter beträgt das Verhältnis der Ganghöhe des ersten Spiralgewindes zur Ganghöhe des zweiten Spiralgewindes zwischen 1:1,01 und 1:20, und noch stärker bevorzugt zwischen 1:1,1 und 1:10. Vorzugsweise ist eines der Gewinde dazu ausgelegt, in die Antriebshülse einzugreifen.
Bei einer anderen bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kolbenstange ist die Kolbenstange als Alternative so ausgelegt, dass daran ein Zahnrad angebracht ist, wahlweise mittels eines Achslagers, und wobei das Zahnrad so ausgelegt ist, dass es in die Gewinde der Antriebshülse und die Zähne einer Zahnstange eingreift, wobei die Zahnstange am Gehäuse befestigt ist.
Unter dem Begriff "erstes Ende" ist erfindungsgemäß das proximale Ende zu verstehen. Das proximale Ende der Vorrichtung oder einer Komponente der Vorrichtung bedeutet das Ende, das dem Abgabeende der Vorrichtung am nächsten liegt.
Unter dem Begriff "zweites Ende" ist erfindungsgemäß das distale Ende zu verstehen. Das distale Ende der Vorrichtung oder einer Komponente der Vorrichtung bedeutet das Ende, das vom Abgabeende der Vorrichtung am weitesten entfernt ist.
Unter dem Begriff "Kupplungsmittel" ist erfindungsgemäß ein beliebiges Mittel zu verstehen, das die Dosiswahlhülse lösbar mit der Antriebshülse verbindet und dazu ausgelegt ist, die Drehung der Dosiswahlhülse und der Antriebshülse bezüglich des Gehäuses zu gestatten, wenn die Dosiswahlhülse und die Antriebshülse gekoppelt sind, und die Drehung der Dosiswahlhülse bezüglich des Gehäuses, aber nicht die Drehung der Antriebshülse bezüglich des Gehäuses gestattet sowie die Axialbewegung der Antriebshülse gestattet, wenn beide entkoppelt sind. Vorzugsweise verbindet das Kupplungsmittel die Antriebshülse lösbar mit dem Gehäuse. Dementsprechend ist unter dem Begriff Kupplungsmittel eine beliebige Kupplung zu verstehen, die eingreift, um zwei Komponenten reversibel drehungsmäßig miteinander zu verriegeln, beispielsweise durch die Verwendung von Axialkräften, zur Ineingriffnahme eines Satzes Zähne (Sägezähne, Klauenzähne, Kronenzähne) oder beliebiger anderer geeigneter Reibungsflächen.
Bei einer spezifischeren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein zweites Ende des Kupplungsmittels mit mehreren Klauenzähnen versehen, die dazu ausgelegt sind, ein zweites Ende der Dosiswahlhülse in Eingriff zu nehmen.
Bei einer alternativen Ausführungsform ist das erfindungsgemäße Kupplungsmittel eine Arretierfeder, die beispielsweise mittels einer Dosiswahltaste zwischen einer ersten entspannten Position, in der die Dosiswahlhülse in Bezug auf Drehung mit der Antriebshülse verriegelt ist, und einer zweiten deformierten Position, in der die Dosiswahlhülse in Bezug auf Drehung mit dem Gehäuses verriegelt ist, betätigbar ist.
In einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist der Antriebsmechanismus ferner ein Klickvorrichtungsmittel auf, das wahlweise zwischen dem Kupplungsmittel und dem am Gehäuse vorgesehenen Keilnutmittel angeordnet ist.
Wahlweise weist das Klickvorrichtungsmittel eine Hülse auf, die an einem ersten Ende mit einem sich spiralförmig erstreckenden Arm versehen ist, wobei ein freies Ende des Arms ein gezahntes Element hat, und an einem zweiten Ende mit mehreren umfangsmäßig ausgerichteten Sägezähnen versehen ist, die dazu ausgelegt sind, eine entsprechende Zahl von umfangsmäßig ausgerichteten Sägezähnen, die am Kupplungsmittel vorgesehen sind, in Eingriff zu nehmen.
Als Alternative weist das Klickvorrichtungsmittel eine Hülse auf, die an einem ersten Ende mit mindestens einem sich spiralförmig erstreckenden Arm und mindestens einem Federelement versehen ist, wobei ein freies Ende des Arms ein gezahntes Element hat, und an einem zweiten Ende mit mehreren umfangsmäßig ausgerichteten Sägezähnen versehen ist, die dazu ausgelegt sind, eine entsprechende Zahl von umfangsmäßig ausgerichteten Sägezähnen, die am Kupplungsmittel vorgesehen sind, in Eingriff zu nehmen.
Bei einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Antriebsmechanismus ist der Antriebsmechanismus mit einem ersten Anschlagmittel versehen, das vorzugsweise die Form eines Außenflansches an der Dosiswahlhülse hat und dazu ausgelegt ist, Begrenzungsmittel, die dem Gehäuse zugeordnet sind und vorzugsweise die Form eines Innenflansches im Gehäuse haben, in Eingriff zu nehmen, um die wählbare Höchstdosis zu begrenzen. Bei einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Antriebsmechanismus ist der Antriebsmechanismus ferner mit einem zweiten Anschlagmittel versehen, das vorzugsweise die Form eines Außenflansches an der Antriebshülse hat und dazu ausgelegt ist, Begrenzungsmittel, die vorzugsweise die Form einer Begrenzungsmutter haben, die mit dem Gehäuse verkeilt und zur Drehung an einem Außengewindeabschnitt der Antriebshülse montiert ist, in Eingriff zu nehmen, um einen Betriebslebensdauerendeanschlag bereitzustellen.
Ein zweiter Aspekt der vorliegenden Erfindung stellt eine Anordnung zur Verwendung in einer Arzneimittelabgabevorrichtung bereit, die den erfindungsgemäßen Antriebsmechanismus aufweist.
Ein dritter Aspekt der vorliegenden Erfindung stellt eine Arzneimittelabgabevorrichtung, die den erfindungsgemäßen Antriebsmechanismus oder die erfindungsgemäße Anordnung umfasst, bereit.
Ein vierter Aspekt der vorliegenden Erfindung stellt ein Verfahren zur Montage einer Arzneimittelabgabevorrichtung bereit mit dem Schritt des Bereitstellens eines erfindungsgemäßen Antriebsmechanismus oder einer erfindungsgemäßen Anordnung.
Ein fünfter Aspekt der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung einer erfindungsgemäßen Arzneimittelabgabevorrichtung zur Abgabe eines medizinischen Produkts, vorzugsweise zur Abgabe einer pharmazeutischen Formulierung (z. B. Lösung, Suspension usw.), umfassend einen Wirkstoff, ausgewählt aus der aus Insulin, Wachstumshormon, niedermolekularem Heparin und ihren Analogen und Derivaten bestehenden Gruppe.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen:
Die vorliegende Erfindung wird unten im Einzelnen in Verbindung mit einer bevorzugten Ausführungsform und mit Bezug auf die Zeichungen erläutert, ohne darauf beschränkt zu sein. Es zeigen:
1 eine Schnittansicht einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Arzneimittelabgabevorrichtung in einer ersten Position mit voller Kartusche,
2 eine Schnittansicht der Arzneimittelabgabevorrichtung aus 1 in einer zweiten Position, in der die maximale erste Dosis gewählt wurde,
3 eine Schnittansicht der Arzneimittelabgabevorrichtung aus 1 in einer dritten Position, in der die maximale erste Dosis abgegeben wurde,
4 eine Schnittansicht der Arzneimittelabgabevorrichtung aus 1 in einer vierten Position, in der die letzte Dosis gewählt wurde,
5 eine Schnittansicht der Arzneimittelabgabevorrichtung aus 1 in einer fünften Position, in der die letzte Dosis abgegeben wurde,
6 eine weggeschnittene Ansicht einem ersten Detail der Arzneimittelabgabevorrichtung aus 1,
7 eine teilweise weggeschnittene Ansicht einem zweiten Detail der Arzneimittelabgabevorrichtung aus 1,
8 eine teilweise weggeschnittene Ansicht einem dritten Detail der Arzneimittelabgabevorrichtung aus 1,
9 die relative Bewegung von Teilen der in 1 gezeigten Arzneimittelabgabevorrichtung während des Heraufwählens einer Dosis,
10 die relative Bewegung von Teilen der in 1 gezeigten Arzneimittelabgabevorrichtung während des Herunterwählens einer Dosis,
11 die relative Bewegung von Teilen der in 1 gezeigten Arzneimittelabgabevorrichtung während des Abgebens einer Dosis,
12 eine teilweise weggeschnittene Ansicht der Arzneimittelabgabevorrichtung aus 1 in der zweiten Position, in der die maximale erste Dosis gewählt wurde,
13 eine teilweise weggeschnittene Ansicht der Arzneimittelabgabevorrichtung aus 1 in der vierten Position, in der die letzte Dosis gewählt wurde,
14 eine teilweise weggeschnittene Ansicht der Arzneimittelabgabevorrichtung aus 1 in der ersten, dritten oder fünften Position,
15 eine weggeschnittene Ansicht eines ersten Teils eines Hauptgehäuses der Arzneimittelabgabevorrichtung aus 1,
16 eine weggeschnittene Ansicht eines zweiten Teils des Hauptge häuses der Arzneimittelabgabevorrichtung aus 1,
17 eine Schnittansicht einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Antriebsmechanismus in einer ersten Position mit voller Kartusche,
18 eine Seitenschnittansicht einer dritten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Arzneimittelabgabevorrichtung in einer ersten Position mit voller Kartusche,
19 eine Seitenschnittansicht der Arzneimittelabgabevorrichtung aus 18 in einer zweiten Position, in der die maximale erste Dosis gewählt wurde,
20 eine Seitenschnittansicht der Arzneimittelabgabevorrichtung aus 18 in einer dritten Position, in der die maximale erste Dosis abgegeben wurde,
21 eine Seitenschnittansicht der Arzneimittelabgabevorrichtung aus 18 in einer vierten Position, in der die letzte Dosis gewählt wurde,
22 eine Seitenschnittansicht der Arzneimittelabgabevorrichtung aus 18 in einer fünften Position, in der die letzte Dosis abgegeben wurde,
23 ein Fragment der Arzneimittelabgabevorrichtung aus 18 in größerem Maßstab und
24 ein weiteres Fragment der Arzneimittelabgabevorrichtung aus 18 in größerem Maßstab.
Ausführliche Beschreibung der Ausführungsformen:
Beispiel 1
1 bis 5 zeigen eine erfindungsgemäße Arzneimittelabgabevorrichtung in mehreren Positionen.
Die Arzneimittelabgabevorrichtung umfasst ein Gehäuse mit einem ersten Kartuschenhalteteil 2 und einem zweiten (äußeren) Hauptgehäuseteil 4. Ein erstes Ende des Kartuschenhaltemittels 2 und ein zweites Ende des Hauptgehäuses 4 sind durch Haltemerkmale 6 aneinander befestigt. Bei der dargestellten Ausführungsform ist das Kartuschenhaltemittel 2 im zweiten Ende des Hauptgehäuses 4 befestigt.
Im Kartuschenhalteteil 2 ist eine Kartusche 8 bereitgestellt, aus der mehrere Dosen eines medizinischen Produkts abgegeben werden können. In einem ersten Ende der Kartusche 8 ist ein Kolben 10 gehalten.
Über einem zweiten Ende des Kartuschenhalteteils 2 ist eine entfernbare Kappe 12 lösbar gehalten. Im Gebrauch kann die entfernbare Kappe 12 von einem Benutzer durch eine geeignete Nadeleinheit (nicht gezeigt) ersetzt werden. Zur Abdeckung des sich vom Hauptgehäuse 4 erstreckenden Kartuschenhalteteils 2 wird eine wieder aufsetzbare Kappe 14 verwendet. Vorzugsweise sind die Außenabmessungen der wieder aufsetzbaren Kappe 14 ähnlich den Außenabmessungen des Hauptgehäuses 4 oder mit diesen identisch, damit der Eindruck eines einheitlichen Ganzen entsteht, wenn die wieder aufsetzbare Kappe 14 in einer Position ist, in der sie den Kartuschenhalteteil 2 abdeckt.
Bei der dargestellten Ausführungsform ist an einem ersten Ende des Hauptgehäuses 4 ein Einsatz 16 vorgesehen. Der Einsatz 16 ist gegen Dreh- oder Längsbewegung gesichert. Der Einsatz 16 ist mit einer kreisförmigen Gewindeöffnung 18 versehen, die sich durch ihn hindurch erstreckt. Als Alternative kann der Einsatz einstückig mit dem Hauptgehäuse 4 ausgebildet sein und hat die Form eines radial nach innen gerichteten Flansches mit einem Innengewinde.
Ein erstes Gewinde 19 erstreckt sich von einem ersten Ende einer Kolbenstange 20. Die Kolbenstange 20 ist im Schnitt allgemein kreisförmig. Das erste Ende der Kolbenstange 20 erstreckt sich durch die Gewindeöffnung 18 im Einsatz 16. Am ersten Ende der Kolbenstange 20 befindet sich ein Druckfuß 22. Der Druckfuß 22 ist so angeordnet, dass er an einem zweiten Ende des Kartuschenkolbens 10 anschlägt. Ein zweites Gewinde 24 erstreckt sich von einem zweiten Ende der Kolbenstange 20. Bei der dargestellten Ausführungsform umfasst das zweite Gewinde 24 eher eine Reihe von Teilgewinden als ein vollständiges Gewinde. Die dargestellten Ausführungsform ist leichter herzustellen und trägt dazu bei, dass ein Benutzer bei der Betätigung der Vorrichtung zum Abgeben des medizinischen Produkts weniger Kraft aufwenden muss.
Das erste Gewinde 19 und das zweite Gewinde 24 sind entgegengesetzt ausgerichtet. Das zweite Ende der Kolbenstange 20 ist mit einer Aufnahmeausnehmung 26 versehen.
Um die Kolbenstange 20 erstreckt sich eine Antriebshülse 30. Die Antriebshülse 30 ist allgemein zylindrisch. An einem ersten Ende ist die Antriebshülse 30 mit einem ersten sich radial erstreckenden Flansch 32 versehen. Mit einem Abstand entlang der Antriebshülse 30 vom ersten Flansch 32 entfernt ist ein zweiter sich radial erstreckender Flansch 34 vorgesehen. An einem äußeren Teil der Antriebshülse 30, der sich zwischen dem ersten Flansch 32 und dem zweiten Flansch 34 erstreckt, ist ein Zwischengewinde 36 vorgesehen. Entlang der Innenfläche der Antriebshülse 30 erstreckt sich eine Spiralnut (Gewinde) 38. Das zweite Gewinde 24 der Kolbenstange 20 ist dazu ausgelegt, mit der Spiralnut 38 zusammenzuwirken.
Ein erstes Ende des ersten Flansches 32 ist dazu ausgelegt, zu einer zweiten Seite des Einsatzes 16 zu passen.
Zwischen der Antriebshülse 30 und dem Hauptgehäuse 2 befindet sich eine Mutter 40, die zwischen dem ersten Flansch 32 und dem zweiten Flansch 34 angeordnet ist. Bei der dargestellten Ausführungsform ist die Mutter 40 eine halbe Mutter. Das erleichtert die Montage der Vorrichtung. Die Mutter 40 hat ein Innengewinde, das mit dem Zwischengewinde 36 zusammenpasst. Die Außenfläche der Mutter 40 und eine Innenfläche des Hauptgehäuses 4 sind mittels Keilnuten 42 miteinander verkeilt (10, 11, 15 und 16), um eine relative Drehung zwischen der Mutter 40 und dem Hauptgehäuse 4 zu verhindern, während eine relative Längsbewegung dazwischen gestattet ist.
Zwischen einem zweiten Ende der Antriebshülse 30 und einer am zweiten Ende der Antriebshülse 30 vorgesehenen Verlängerung 38 ist eine Schulter 37 ausgebildet. Im Vergleich zu der restlichen Antriebshülse 30 hat die Verlängerung 38 einen kleineren Innen- und Außendurchmesser. Ein zweites Ende der Verlängerung 38 ist mit einem radial nach außen gerichteten Flansch 39 versehen.
Um die Antriebshülse 30 herum zwischen der Antriebshülse 30 und einer unten beschriebenen Dosiswahlhülse 70 sind eine Klickvorrichtung 50 und eine Kupplung 60 angeordnet.
Die Klickvorrichtung 50 befindet sich neben dem zweiten Flansch 34 der Antriebshülse 30. Die Klickvorrichtung 50 ist allgemein zylindrisch und ist an einem ersten Ende mit einem flexiblen, sich spiralförmig erstreckenden Arm 52 versehen (6). Ein freies Ende des Arms 52 ist mit einem sich radial erstreckenden gezahnten Element 54 versehen. Ein zweites Ende der Klickvorrichtung 50 ist mit einer Reihe von umfangsmäßig ausgerichteten Sägezähnen 56 versehen (7). Jeder Sägezahn hat eine longitudinal ausgerichtete Fläche und eine geneigte Fläche.
Bei einer nicht gezeigten alternativen Ausführungsform weist die Klickvorrichtung ferner mindestens ein Federelement auf. Das mindestens eine Federelement trägt zum Rücksetzen der Kupplung 60 nach der Abgabe bei.
Die Kupplung 60 befindet sich in der Nähe des zweiten Endes der Antriebshülse 30. Die Kupplung 60 ist allgemein zylindrisch und an einem ersten Ende mit einer Reihe von umfangsmäßig ausgerichteten Sägezähnen 66 versehen (7). Jeder Sägezahn hat eine in Längsrichtung ausgerichtete Fläche und eine geneigte Fläche. Ein radial nach innen gerichteter Flansch 62 ist zum zweiten Ende 64 der Kupplung 60 hin angeordnet. Der Flansch 62 der Kupplung 60 ist zwischen der Schulter 37 der Antriebshülse 30 und dem radial nach außen gerichteten Flansch 39 der Verlängerung 38 angeordnet. Das zweite Ende der Kupplung 60 ist mit mehreren Klauenzähnen 65 versehen (8). Die Kupplung 60 ist mittels nicht gezeigter Keilnuten mit der Antriebshülse 30 verkeilt, um eine relative Drehung zwischen der Kupplung 60 und der Antriebshülse 30 zu verhindern.
Bei der dargestellten Ausführungsform erstrecken sich die Klickvorrichtung 50 und die Kupplung 60 jeweils über ungefähr die Hälfte der Länge der Antriebshülse 30. Es versteht sich jedoch, dass andere Anordnungen hinsichtlich der relativen Längen dieser Teile möglich sind.
Die Klickvorrichtung 50 und die Kupplung 60 stehen wie in 7 gezeigt in Eingriff.
Außerhalb der Klickvorrichtung 50 und der Kupplung 60 und vom Hauptgehäuse 4 radial nach innen ist eine Dosiswahlhülse 70 vorgesehen. Um eine Außenfläche der Dosiswahlhülse 70 ist eine Spiralnut 74 vorgesehen.
Das Hauptgehäuse 4 ist mit einem Fenster 44 versehen, durch das ein Teil der Außenfläche der Dosiswahlhülse sichtbar ist. Das Hauptgehäuse 4 ist ferner mit einer spiralförmigen Rippe (Gewinde) 46 versehen, die so ausgelegt ist, dass sie in der Spiralnut (Gewinde) 74 auf der Außenfläche der Dosiswahlhülse 70 sitzt. Die spiralförmige Rippe 46 erstreckt sich über einen einzigen Umlauf der Innenfläche des Hauptgehäuses 4. Zwischen den Keilnuten 42 und der spiralförmigen Rippe 46 ist ein erster Anschlag 100 vorgesehen (15). Durch einen das Fenster 44 im Hauptgehäuse 4 umgebenden Rahmen wird ein zweiter Anschlag 102 gebildet, der in einem Winkel von 180° zum ersten Anschlag 100 angeordnet ist (16).
Praktischerweise ist an der Außenfläche der Dosiswahlhülse 70 eine sichtbare Anzeige der wählbaren Dosis, beispielsweise nicht gezeigte Bezugsziffern, vorgesehen. Praktischerweise ist durch das Fenster 44 nur eine optische Anzeige der aktuell gewählten Dosis sichtbar.
Ein zweites Ende der Dosiswahlhülse 70 ist mit einem nach innen gerichteten Flansch in der Form von mehreren sich radial erstreckenden Elementen 75 versehen. Um eine Außenfläche des zweiten Endes der Dosiswahlhülse 70 ist ein Dosiswahlgriff 76 angeordnet. Ein Außendurchmesser des Dosiswahlgriffs 76 entspricht vorzugsweise dem Außendurchmesser des Hauptgehäuses 4. Der Dosiswahlgriff 76 ist an der Dosiswahlhülse 70 befestigt, um eine relative Bewegung dazwischen zu verhindern. Der Dosiswahlgriff 76 ist mit einer zentralen Öffnung 78 versehen. Eine im zweiten Ende des Dosiswahlgriffs 76 angeordnete ringförmige Ausnehmung 80 erstreckt sich um die Öffnung 78.
Am zweiten Ende der Vorrichtung ist eine im Schnitt allgemein T-förmige Taste 82 vorgesehen. Ein Stift 84 der Taste 82 kann sich durch die Öffnung 78 im Dosiswahlgriff 76, durch den Innendurchmesser der Verlängerung 38 der Antriebshülse 30 und in die Aufnahmeausnehmung 26 der Kolbenstange 20 erstrecken. Der Stift 84 wird zur begrenzten Axialbewegung in der Antriebshülse 30 und gegen Drehung bezüglich dieser gehalten. Ein Kopf 85 der Taste 82 ist allgemein kreisförmig. Von einem Umfang des Kopfs 85 hängt eine Schürze 86 herab. Die Schürze 86 ist dazu ausgelegt, dass sie in der ringförmigen Ausnehmung 80 des Dosiswahlgriffs 76 sitzt.
Nun wird der Betrieb der erfindungsgemäßen Arzneimittelabgabevorrichtung beschrieben. In 9, 10 und 11 stellen die Pfeile A, B, C, D, E, F und G die jeweiligen Bewegungen der Taste 82, des Dosiswahlgriffs 76, der Dosiswahlhülse 70, der Antriebshülse 30, der Kupplung 60, der Klickvorrichtung 50 und der Mutter 40 dar.
Zum Wählen einer Dosis (9) dreht ein Benutzer den Dosiswahlgriff 76 (Pfeil B). Wenn die Klickvorrichtung 50 und die Kupplung 60 in Eingriff stehen, drehen sich die Antriebshülse 30, die Klickvorrichtung 50, die Kupplung 60 und die Dosiswahlhülse 70 mit dem Dosiswahlgriff 76.
Die Klickvorrichtung 50 und die Kupplung 60 sorgen für eine hörbare und fühlbare Rückmeldung über die Dosis, die gewählt wird. Durch die Sägezähne 56, 66 wird zwischen der Klickvorrichtung 50 und der Kupplung 60 ein Drehmoment übertragen. Der flexible Arm 52 deformiert sich und zieht das gezahnte Element 54 über die Keilnuten 42, so dass ein Klickgeräusch entsteht. Vorzugsweise sind die Keilnuten 42 so angeordnet, dass jedes Klicken einer herkömmlichen Dosiseinheit o. ä. entspricht.
Die Spiralnut 74 an der Dosiswahlhülse 70 und die Spiralnut 38 in der Antriebshülse 30 haben dieselbe Ganghöhe. Dadurch kann sich die Dosiswahlhülse 70 (Pfeil C) vom Hauptgehäuse 4 und der Antriebshülse 30 (Pfeil D) erstrecken und mit derselben Rate die Kolbenstange 20 hinaufsteigen. Am Ende des Wegs nimmt ein radialer Anschlag 104 (12) an der Dosiswahlhülse 70 entweder den ersten Anschlag 100 oder den zwei ten Anschlag 102, die am Hauptgehäuse 4 vorgesehen sind, in Eingriff, um weitere Bewegung zu verhindern. Aufgrund der entgegengesetzten Richtungen des frei drehenden und des angetriebenen Gewindes an der Kolbenstange 20 wird eine Drehung der Kolbenstange 20 verhindert.
Die mit dem Hauptgehäuse 4 verkeilte Mutter 40 wird durch die Drehung der Antriebshülse 30 entlang dem Zwischengewinde 36 vorgeschoben (Pfeil D). Wenn die Position, in der die letzte Dosis abgegeben wurde (4, 5 und 13), erreicht ist, schlägt ein an einer zweiten Fläche der Mutter 40 ausgebildeter radialer Anschlag 106 an einem radialen Anschlag 108 an einer ersten Fläche des zweiten Flansches 34 der Antriebshülse 30 an, wodurch ein Weiterdrehen sowohl der Mutter 40 als auch der Antriebshülse 30 verhindert wird.
Bei einer nicht gezeigten alternativen Ausführungsform ist eine erste Fläche der Mutter 40 zum Anschlagen an einem radialen Anschlag an einer zweiten Fläche des ersten Flanschs 32 mit einem radialen Anschlag versehen. Dadurch wird die Lokalisierung der Mutter 40 in der Position, in der die Kartusche voll ist, während der Montage der Arzneimittelabgabevorrichtung erleichtert.
Wenn ein Benutzer versehentlich beim Wählen über die gewünschte Dosis hinausgeht, gestattet die Arzneimittelabgabevorrichtung das Herunterwählen der Dosierung, ohne dass medizinisches Produkt aus der Kartusche abgegeben wird (10). Der Dosiswahlgriff 76 wird in Gegenrichtung gedreht (Pfeil B). Dadurch arbeitet das System umgekehrt. Der flexible Arm 52 verhindert das Drehen der Klickvorrichtung 50. Das durch die Kupplung 60 übertragene Drehmoment bewirkt, dass sich die Sägezähne 56, 66 übereinander bewegen, um die Klickgeräusche zu erzeugen, die der gewählten Reduzierung der Dosis entsprechen. Vorzugsweise sind die Sägezähne 56, 66 so angeordnet, dass die umfangsmäßige Ausdehnung jedes Sägezahns einer Dosiseinheit entspricht.
Nach Wählen der gewünschten Dosis kann der Benutzer dann diese Dosis durch Drücken der Taste 82 abgeben (11). Dadurch wird die Kupplung 60 bezüglich der Dosiswahlhülse 70 axial verschoben, wodurch die Klauenzähne 65 außer Eingriff gebracht werden. Die Kupplung 60 bleibt jedoch drehungsmäßig mit der Antriebshülse 30 verkeilt. Die Dosiswahlhülse 70 und der zugeordnete Dosiswahlgriff 76 können sich nun frei drehen (geführt durch die in der Spiralnut 74 angeordnete spiralförmige Rippe 46).
Durch die Axialbewegung wird der flexible Arm 52 der Klickvorrichtung 50 deformiert, um sicherzustellen, dass sich die Sägezähne 56, 66 während des Abgebens nicht übereinander bewegen können. Dadurch wird verhindert, dass sich die Antriebshülse 30 bezüglich des Hauptgehäuses 4 dreht, obwohl sie sich immer noch axial diesbezüglich bewegen kann. Diese Deformierung wird anschließend dazu eingesetzt, die Klickvorrichtung 50 und die Kupplung 60 entlang der Antriebshülse 30 zurückzudrängen, um die Verbindung zwischen der Kupplung 60 und der Dosiswahlhülse 70 wieder herzustellen, wenn auf die Taste 82 kein Druck mehr ausgeübt wird.
Durch die axiale Längsbewegung der Antriebshülse 30 wird die Kolbenstange 20 dazu veranlasst, sich durch die Öffnung 18 im Einsatz 16 zu drehen, wodurch der Kolben 10 in der Kartusche 8 vorgeschoben wird. Nach dem Abgeben der gewählten Dosis wird die weitere Drehung der Dosiswahlhülse 70 dadurch verhindert, dass mehrere sich vom Dosiswahlgriff 76 erstreckende Elemente 110 (14) und eine entsprechende Zahl von im Hauptgehäuse 4 ausgebildeten Anschlägen 112 aufeinander treffen (15 und 16). Bei der dargestellten Ausführungsform erstrecken sich die Elemente 110 axial vom Dosiswahlgriff 76 und haben eine geneigte Endfläche. Die Null-Dosis-Position wird durch Anschlagen eines der sich axial erstreckenden Ränder der Elemente 110 an einem entsprechenden Anschlag 112 bestimmt.
Beispiel 2
Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung (17) sieht man einen Antriebsmechanismus mit einem zweiten Hauptgehäuse 4' mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende. Eine medizinisches Produkt enthaltende Kartusche kann am ersten Ende des zweiten Hauptgehäuses 4' montiert sein und durch beliebige geeignete Mittel gehalten sein. Die Kartusche und ihre Haltemittel werden bei der dargestellten Ausführungsform nicht gezeigt. Die Kartusche kann mehrere Dosen eines medizinischen Produkts enthalten und enthält üblicherweise auch einen verschiebbaren Kolben. Durch das Verschieben des Kolbens wird das medizinische Produkt über eine ebenfalls nicht gezeigte Nadel aus der Kartusche ausgestoßen.
Bei der gezeigten Ausführungsform ist im Hauptgehäuse 4' ein Einsatz 16' vorgesehen. Der Einsatz 16' ist gegen Dreh- und Axialbewegung bezüglich des zweiten Hauptgehäuses 4' gesichert. Der Einsatz 16' ist mit einer kreisförmigen Gewindeöffnung versehen, die sich dort hindurch erstreckt. Als Alternative kann der Einsatz einstückig im zweiten Hauptgehäuse 4' ausgebildet sein.
Im zweiten Hauptgehäuse 4' ist auch ein Innengehäuse 154 vorgesehen. Das Innengehäuse 154 ist gegen Dreh- und Axialbewegung bezüglich des zweiten Hauptgehäuses 4' gesichert. Das Innengehäuse 154 ist mit einer kreisförmigen Öffnung versehen, die sich durch dessen Länge erstreckt, in der eine Reihe von in Längsrichtung ausgerichteten Keilnuten ausgebildet sind. Entlang der zylindrischen Außenfläche des Innengehäuses 154 erstreckt sich ein Spiralgewinde 150. Als Alternative kann das Innengehäuse einstückig mit dem zweiten Hauptgehäuse 4' und/oder mit dem Einsatz 16' ausgebildet sein.
Ein erstes Gewinde 19' erstreckt sich von einem ersten Ende einer Kolbenstange 20'. Die Kolbenstange 20' ist im Schnitt allgemein kreisförmig. Das erste Ende der Kolbenstange 20' erstreckt sich durch die Gewindeöffnung im Einsatz 16' und das erste Gewinde 19' der Kolbenstange 20' steht mit dem Gewinde des Einsatzes 16' in Eingriff. Am ersten Ende der Kolbenstange 20' befindet sich ein Druckfuß 22'. Der Druckfuß 22' ist so angeordnet, dass er an einen nicht gezeigten Kartuschenkolben anliegt. Von einem zweiten Ende der Kolbenstange 20' erstreckt sich ein zweites Gewinde 24'. Das erste Gewinde 19' und das zweite Gewinde 24' haben entgegengesetzte Richtungen.
Um die Kolbenstange 20' erstreckt sich eine Antriebshülse 30'. Die Antriebshülse 30' ist allgemein zylindrisch. An einem ersten Ende ist die Antriebshülse 30' mit einem ersten sich radial erstreckenden Flansch 32' ver sehen. Mit einem Abstand entlang der Antriebshülse 30' vom ersten Flansch 32' entfernt ist ein zweiter sich radial erstreckender Flansch 34' vorgesehen. Am äußeren Teil der Antriebshülse 30', der sich zwischen dem ersten Flansch 32' und dem zweiten Flansch 34' erstreckt, ist ein nicht gezeigtes äußeres Spiralgewinde vorgesehen. Entlang der Innenfläche der Antriebshülse 30' erstreckt sich ein inneres Spiralgewinde. Das zweite Gewinde 24' der Kolbenstange 20' steht mit dem inneren Spiralgewinde der Antriebshülse 30' in Eingriff.
Zwischen der Antriebshülse 30' und dem Innengehäuse 154 befindet sich eine Mutter 40', die zwischen dem ersten Flansch 32' und dem zweiten Flansch 34' der Antriebshülse 30' angeordnet ist. Bei der Mutter 40' kann es sich entweder um eine 'Halbmutter' oder um eine 'Vollmutter' handeln. Die Mutter 40' hat ein Innengewinde, das mit dem äußeren Spiralgewinde der Antriebshülse 30' in Eingriff steht. Die Außenfläche der Mutter 40' und eine Innenfläche des Innengehäuses 154 sind mittels in Längsrichtung ausgerichteter Keilnuten miteinander verkeilt, um eine relative Drehung zwischen der Mutter 40' und dem Innengehäuse 154 zu verhindern, während eine relative Längsbewegung dazwischen gestattet ist.
Zwischen der Antriebshülse 30' und dem Innengehäuse 154 sind um die Antriebshülse 30' eine Klickvorrichtung 50' und eine Kupplung 60' angeordnet.
Die Klickvorrichtung 50' befindet sich neben dem zweiten Flansch 34' der Antriebshülse 30'. Die Klickvorrichtung 50' weist mindestens ein nicht gezeigtes Federelement auf. Die Klickvorrichtung 50' weist auch einen nicht gezeigten Satz Zähne mit einem dreieckigen Profil auf, die zum zweiten Ende des Antriebsmechanismus hin angeordnet sind. Im komprimierten Zustand übt das mindestens eine Federelement der Klickvorrichtung 50' eine Axialkraft zwischen dem Flansch 34' der Antriebshülse 30' und der Kupplung 60' aus. Die Außenfläche der Klickvorrichtung 50' und eine Innenfläche des Innengehäuses 154 sind mittels in Längsrichtung ausgerichteter Keilnuten miteinander verkeilt, um eine relative Drehung zwischen der Klickvorrichtung 50' und dem Innengehäuse 154 zu verhindern, während eine relative Längsbewegung zwischen ihnen gestattet ist.
Die Kupplung 60' ist neben dem zweiten Ende der Antriebshülse 30' angeordnet. Die Kupplung 60' ist allgemein zylindrisch und ist an ihrem ersten Ende mit mehreren Zähnen mit dreieckigem Profil versehen, die um den Umfang angeordnet sind (nicht gezeigt) und auf die Zähne der Klickvorrichtung 50' einwirken. Zum zweiten Ende der Kupplung 60' hin ist eine Schulter 158 angeordnet. Die Schulter 158 der Kupplung 60' ist zwischen dem Innengehäuse 154 und einem radial nach innen gerichteten Flansch des unten beschriebenen Dosiswahlgriffs 76' angeordnet. Die Schulter 158 der Kupplung 60' ist mit mehreren nicht gezeigten Klauenzähnen versehen, die sich in der Richtung des zweiten Endes des Antriebsmechanismus erstrecken. Die Kupplung 60' ist mittels nicht gezeigter Keilnuten mit der Antriebshülse 30' verkeilt, um eine relative Drehung zwischen der Kupplung 60' und der Antriebshülse 30' zu verhindern.
Außerhalb des Innengehäuses 154 und vom zweiten Hauptgehäuse 4' radial nach innen ist eine Dosiswahlhülse 70' vorgesehen. An einer Innenfläche der Dosiswahlhülse 70' ist ein Spiralgewinde vorgesehen. Das Spiralgewinde der Dosiswahlhülse 70' steht mit dem Spiralgewinde 150 des Innengehäuses 154 in Eingriff.
Das zweite Hauptgehäuse 4' ist mit einem nicht gezeigten Fenster versehen, durch das ein Teil der Außenfläche der Dosiswahlhülse 70' sichtbar ist. Praktischerweise ist an der Außenfläche der Dosiswahlhülse 70' eine sichtbare Anzeige der wählbaren Dosis, beispielsweise nicht gezeigte Bezugsziffern, vorgesehen. Praktischerweise ist durch das Fenster des zweiten Hauptgehäuses 4' nur die aktuell gewählte Dosis sichtbar.
Zum zweiten Ende des Antriebsmechanismus hin ist ein Dosiswahlgriff 76' angeordnet. Der Dosiswahlgriff 76' ist gegen Dreh- und Axialbewegung bezüglich der Dosiswahlhülse 70' gesichert. Der Dosiswahlgriff 76' ist mit einem radial nach innen gerichteten Flansch 160 versehen. Der radial nach innen gerichtete Flansch 160 des Dosiswahlgriffs 76' ist mit mehreren nicht gezeigten Klauenzähnen versehen, die sich in der Richtung des ersten Endes des Antriebsmechanismus erstrecken, um an den Klauenzähnen der Kupplung 60' anzuliegen. Koppeln und Entkoppeln der Klauenzähne des Dosiswahlgriffs 76' mit den Klauenzähnen der Kupplung 60' sorgt für eine lösbare Kopplung zwischen dem Dosiswahlgriff 76' und der Kupplung 60'.
Am zweiten Ende des Antriebsmechanismus ist eine im Schnitt allgemein T-förmige Taste 82' vorgesehen. Ein zylindrisches Merkmal der Taste 82' erstreckt sich durch eine Öffnung im Dosiswahlgriff 76' in eine Ausnehmung in der Antriebshülse 30' zum ersten Ende des Antriebsmechanismus. Das zylindrische Merkmal der Taste 82' wird zur begrenzten Axialbewegung in der Antriebshülse 30' und gegen Drehung bezüglich dieser gehalten. Das zylindrische Merkmal der Taste 82' hat sich radial erstreckende, nicht gezeigte Nasen, die an die zweite Fläche der Schulter 158 der Kupplung 60' anschlagen. Das zweite Ende der Taste 82' ist allgemein kreisförmig und hat um seinen Umfang eine zylindrische Schürze, die sich zum ersten Ende des Antriebsmechanismus herab erstreckt. Die Schürze der Taste 82' ist vom Dosiswahlgriff 76' radial nach innen angeordnet.
Nun wird der Betrieb des erfindungsgemäßen Antriebsmechanismus beschrieben.
Zum Wählen einer Dosis dreht ein Benutzer den Dosiswahlgriff 76'. Das Federelement der Klickvorrichtung 50' übt in der Richtung des zweiten Endes des Antriebsmechanismus eine Axialkraft auf die Kupplung 60' aus. Durch die durch das Federelement der Klickvorrichtung 50' ausgeübte Kraft werden die Klauenzähne der Kupplung 60' zur Drehung an die Klauenzähne des Dosiswahlgriffs 76' gekoppelt. Während der Dosiswahlgriff 76' gedreht wird, drehen sich die zugeordnete Dosiswahlhülse 70', Antriebshülse 30' und Kupplung 60' alle gemeinsam.
Die Klickvorrichtung 50' und die Kupplung 60' sorgen für eine hörbare und fühlbare Rückmeldung über die Dosis, die gewählt wird. Von den Zähnen am ersten Ende der Kupplung 60' und den Zähnen der Klickvorrichtung 50' wird ein Drehmoment übertragen, während die Kupplung 60' gedreht wird. Die Klickvorrichtung 50' kann sich bezüglich des Innengehäuses 154 nicht drehen und daher deformiert sich das mindestens eine Federelement der Klickvorrichtung 50', wodurch die Zähne der Kupplung 60' die Zähne der Klickvorrichtung 50' überspringen, wodurch ein hörbares und fühlbares Klicken entsteht. Vorzugsweise sind die Zähne der Klickvorrichtung 50' und die Zähne der Kupplung 60' so angeordnet, dass jedes Klicken einer her kömmlichen Einheit des medizinischen Produkts o. ä. entspricht.
Das Spiralgewinde der Dosiswahlhülse 70' und das innere Spiralgewinde der Antriebshülse 30' haben dieselbe Ganghöhe. Dadurch kann sich die Dosiswahlhülse 70' mit derselben Rate am Gewinde 150 des Innengehäuses 154 entlang vorschieben wie sich die Antriebshülse 30' am zweiten Gewinde 24' der Kolbenstange 20' entlang vorschiebt. Eine Drehung der Kolbenstange 20' wird aufgrund der entgegengesetzten Richtung des ersten Gewindes 19' und des zweiten Gewindes 24' der Kolbenstange 20' verhindert. Das erste Gewinde 19' der Kolbenstange 20' steht mit dem Gewinde des Einsatzes 16' in Eingriff, und daher bewegt sich die Kolbenstange 20' bezüglich des zweiten Hauptgehäuses 4' nicht, während eine Dosis gewählt wird.
Die mit dem Innengehäuse 154 verkeilte Mutter 40' wird durch die Drehung der Antriebshülse 30' am Außengewinde der Antriebshülse 30' entlang vorgeschoben. Wenn die vom Benutzer gewählte Menge an medizinischem Produkt dem abgebbaren Volumen der Kartusche entspricht, erreicht die Mutter 40' eine Position, in der sie am zweiten Flansch 34' der Antriebshülse 30' anschlägt. Ein an der zweiten Fläche der Mutter 40' ausgebildeter radialer Anschlag berührt einen radialen Anschlag an der ersten Fläche des zweiten Flanschs 34' der Antriebshülse 30', wodurch verhindert wird, dass sowohl die Mutter 40' als auch die Antriebshülse 30' weiter gedreht werden.
Wenn ein Benutzer versehentlich beim Wählen über die gewünschte Dosis hinausgeht, gestattet der Antriebsmechanismus die Korrektur der Dosierung, ohne dass medizinisches Produkt aus der Kartusche abgegeben wird. Der Dosiswahlgriff 76' wird in Gegenrichtung gedreht. Dadurch arbeitet das System umgekehrt. Aufgrund des durch die Kupplung 60' übertragenen Drehmoments gleiten die Zähne am ersten Ende der Kupplung 60' über die Zähne der Klickvorrichtung 50', wodurch die Klickgeräusche erzeugt werden, die der gewählten Reduzierung der Dosis entsprechen.
Nach Wählen der gewünschten Dosis kann der Benutzer dann diese Dosis durch Drücken der Taste 82' in der Richtung des ersten Endes des An triebsmechanismus abgeben. Durch die Nasen der Taste 82' wird Druck auf die zweite Fläche der Schulter 158 der Kupplung 60' ausgeübt, wodurch die Kupplung 60' bezüglich des Dosiswahlgriffs 76' axial verschoben wird. Dadurch werden die Klauenzähne an der Schulter 158 der Kupplung 60' und die Klauenzähne des Dosiswahlgriffs 76' außer Eingriff gebracht. Die Kupplung 60' bleibt jedoch drehungsmäßig mit der Antriebshülse 30' verkeilt. Der Dosiswahlgriff 76' und die zugeordnete Dosiswahlhülse 70' können sich nun frei drehen (geführt durch das Spiralgewinde 150 des Innengehäuses 154).
Durch die Axialbewegung der Kupplung 60' wird das Federelement der Klickvorrichtung 50' deformiert, und die Zähne am ersten Ende der Kupplung 60' werden an die Zähne der Klickvorrichtung 50' gekoppelt, wodurch eine relative Drehung zwischen ihnen verhindert wird. Dadurch wird verhindert, dass sich die Antriebshülse 30' bezüglich des Innengehäuses 154 dreht, obwohl sie sich immer noch axial zu ihm bewegen kann.
Durch auf die Taste 82' ausgeübten Druck werden somit der Dosiswahlgriff 76' und die zugeordnete Dosiswahlhülse 70' dazu veranlasst, sich in das zweite Hauptgehäuse 4' zu drehen. Unter diesem Druck werden die Kupplung 60', die Klickvorrichtung 50' und die Antriebshülse 30' zwar axial in die Richtung des ersten Endes des Antriebsmechanismus bewegt, aber sie drehen sich nicht. Durch die Axialbewegung der Antriebshülse 30' wird die Kolbenstange 20' dazu veranlasst, sich durch die Gewindeöffnung im Einsatz 16' zu drehen, wodurch der Druckfuß 22' vorgeschoben wird. Dadurch wird der Kolben mit Kraft beaufschlagt, wodurch das medizinische Produkt aus der Kartusche ausgestoßen wird. Die gewählte Dosis wird abgegeben, wenn der Dosiswahlgriff 76' zu einer Position zurückkehrt, in der er am zweiten Hauptgehäuse 4' anschlägt.
Wenn kein Druck mehr auf die Taste 82' ausgeübt wird, dient die Deformation des Federelements der Klickvorrichtung 50' dazu, die Kupplung 60' entlang der Antriebshülse 30' zurückzudrängen, um die Klauenzähne an der Schulter 158 der Kupplung 60' wieder an die Klauenzähne am Dosiswahlgriff 76' zu koppeln. Der Antriebsmechanismus ist somit in Vorbereitung für das Wählen einer nachfolgenden Dosis zurückgesetzt.
Beispiel 3
18 bis 22 zeigen eine erfindungsgemäße Arzneimittelabgabevorrichtung. Die Arzneimittelabgabevorrichtung weist ein zweiteiliges Gehäuse 2'' auf, in dem sich eine ein medizinisches Produkt enthaltende Kartusche 4'', Mittel zum Einstellen oder Wählen der auszustoßenden Dosis von medizinischem Produkt und Mittel zum Ausstoßen der gewählten Dosis von medizinischem Produkt befinden. Das Gehäuse 2'' hat eine allgemein zylindrische Form und in ihm ist eine Zahnstange 6'' untergebracht, die weiter unten genauer beschrieben wird. Die Kartusche 4'' befindet sich in einem ersten Teil 8'' des Gehäuses 2''. Die Dosiseinstellmittel und die Mittel zum Ausstoßen der gewählten Dosis von medizinischem Produkt werden in einem zweiten Teil 10'' des Gehäuses 2'' gehalten. Der erste Teil 8'' des Gehäuses 2'' und der zweite Teil 10'' des Gehäuses 2'' können durch beliebige geeignete Mittel aneinander befestigt sein.
Die Kartusche 4'' kann durch beliebige geeignete Mittel im ersten Teil 8'' des Gehäuses 2'' in Position gesichert sein. An einem ersten Ende der Kartusche 4'' kann eine Nadeleinheit befestigt sein. Die Figuren zeigen eine vorübergehende Abdeckung 12'' in dieser Position. Die Kartusche 4'' umfasst ferner einen verschiebbaren Kolben 14''. Durch das Vorschieben des Kolbens 10'' zum ersten Ende der Kartusche 4'' wird das medizinische Produkt durch die Nadeleinheit aus der Kartusche 4'' ausgestoßen. Eine Kappe 16'' ist vorgesehen, um die Nadeleinheit abzudecken, wenn die Arzneimittelabgabevorrichtung nicht im Gebrauch ist. Die Kappe 16'' kann durch beliebige geeignete Mittel lösbar am Gehäuse 2'' befestigt sein.
Es folgt eine genauere Beschreibung der Dosiseinstellmittel und der Mittel zum Ausstoßen der gewählten Dosis an medizinischem Produkt. Die Zahnstange 6'' ist in einer im Gehäuse 2'' angeordneten Antriebshülse 18'' angeordnet und durch beliebige geeignete Mittel axial und drehungsmäßig bezüglich des Gehäuses 2'' fixiert. Die Antriebshülse 18'' weist einen Abschnitt 20'' mit Innengewinde auf, der sich entlang im Wesentlichen der gesamten Innenfläche der Hülse erstreckt. In der Antriebshülse 18'' befindet sich ein inneres Zahnrad 22'' mit spiralförmigen Zähnen, die mit der Steigung des Innengewindes der Antriebshülse 18'' übereinstimmen. Das Innengewinde der Antriebshülse 18'' ist ein mehrgängiges Gewinde mit derselben Ganghöhe wie das Spiralgewinde der Dosiswahlhülse, was weiter unten beschrieben wird. Die Antriebshülse 18'' endet in einem Außengewindeabschnitt 24'', der sich von einem Ende der Hülse bis zu einem äußeren Umfangsflansch 26'' erstreckt, der von der Antriebshülse 18'' absteht. Am Außengewindeabschnitt 24'' der Hülse 14'' ist eine Begrenzungsmutter 28'' drehungsmäßig montiert. Die Begrenzungsmutter 28'' ist mittels mehrerer sich in Längsrichtung erstreckender Keilnuten 30'', die sich entlang der Innenfläche des ersten Abschnitts 8'' des Gehäuses 2'' erstrecken, mit dem Gehäuse 2'' verkeilt. Bei der dargestellten Ausführungsform ist die Begrenzungsmutter 28'' als Halbmutter dargestellt, aber eine Vollmutter könnte ebenfalls verwendet werden.
Eine Kolbenstange 32'' ist vorgesehen, die sich entlang der Länge der Zahnstange 6'' und durch ein Loch im Ende der Zahnstange 6'' erstreckt. Die Kolbenstange 32'' ist allgemein länglich und mit einem Druckfuß 34'' versehen. Im Gebrauch ist der Druckfuß 34'' so angeordnet, dass er am Kartuschenkolben 14'' anliegt. Das Zahnrad 22'' ist an dem vom Druckfuß 34'' entfernt liegenden Ende der Kolbenstange 32'' in einem nicht gezeigten Achslager montiert.
Eine allgemein zylindrische Dosiswahlhülse 36'' weist einen ersten Abschnitt 38'' mit einem ersten Durchmesser und einen zweiten Abschnitt 40'' mit einem größeren zweiten Durchmesser auf. Der erste Abschnitt befindet sich im Gehäuse 2''.
Der zweite Abschnitt 40'' der Dosiswahlhülse 36'' hat vorzugsweise denselben Außendurchmesser wie das Gehäuse 2''. Der zweite Teil 10'' des Gehäuses 2'' weist einen äußeren Hülsenabschnitt 42'' auf, der einen koaxialen inneren Hülsenabschnitt 44'' umgibt. Der äußere Hülsenabschnitt 42'' ist an einem kreisförmigen inneren Flanschabschnitt 46'' zum inneren Hülsenabschnitt 44'' geschlossen. Der erste Abschnitt 38'' der Dosiswahlhülse 36'' befindet sich im zweiten Teil 10'' des Gehäuses 2'' zwischen dem äußeren Hülsenabschnitt 42'' und dem inneren Hülsenabschnitt 44''. Eine Innenfläche des ersten Abschnitts 38'' und die Außenfläche des inneren Hülsenabschnitts 44'' sind mit ineinandergreifenden Merkmalen versehen, um zwischen dem inneren Hülsenabschnitt 44'' des zweiten Teils 10'' des Gehäuses 2'' und der Dosiswahlhülse 36'' ein Spiralgewinde 48'' be reitzustellen. Dieses Spiralgewinde 48'' hat dieselbe Ganghöhe wie das Innengewinde der Antriebshülse 18'' wie oben angegeben. In dem spiralförmigen Gang kann eine an der Innenfläche der Dosiswahlhülse 36'' vorgesehene spiralförmige Rippe laufen. Dadurch kann die Dosiswahlhülse 36'' um das Gehäuse 2'' herum und an ihm entlang drehen.
Der zweite Abschnitt 40'' der Dosiswahlhülse 36'' ist neben ihrem freien Ende mit einer Endwand 50'' versehen, die einen mittleren Aufnahmebereich 52'' zwischen der Endwand 50'' und dem freien Ende der Dosiswahlhülse 36'' definiert. Die Endwand 50'' hat ein Durchgangsloch 54''. Es ist eine Dosistaste 56'' mit allgemein T-förmiger Konfiguration vorgesehen, deren Kopf 58'' im Aufnahmebereich 52'' gehalten ist und deren Stift 60'' so bemessen ist, dass er durch das Durchgangsloch 54'' passt. Der Stift 60'' der Taste 56'' ist mit mehreren Fingern 62'' versehen, die deformierbar sind, so dass sie durch das Durchgangsloch 54'' der Endwand 50'' passen, und zwar nur in der vom freien Ende der Dosiswahlhülse 36'' weg weisenden Richtung.
Die Antriebshülse 18'' ist an ihrem vom Außengewindeabschnitt 24'' entfernt liegenden Ende mit einer Endwand 64'' verschlossen, die eine Öffnung aufweist und von der mehrere Eingriffsmerkmale 66'' außerhalb der Antriebshülse 18'' vorstehen.
Eine im Wesentlichen U-förmige Arretierungsfeder 68'' mit einem ersten und einem zweiten Schenkel 70'', 72'', die über einen Verbindungsabschnitt 74'' verbunden sind, ist zum Montieren in Längsrichtung an der Außenseite der Antriebshülse 18'' vorgesehen. Die Länge des Verbindungsabschnitts 74'' entspricht im Wesentlichen dem äußeren Durchmesser der Antriebshülse 18''. Jeder der Schenkel 70'', 72'' der Arretierungsfeder 68'' endet in einem Rastabschnitt 76'', dessen Funktion weiter unten beschrieben wird.
Wenn die Vorrichtung montiert ist, drängt die Arretierungsfeder 68'' die Dosistaste 56'' von der Kolbenstange 32'' und der Antriebshülse 18'' axial weg und zum Inneren der Endwand 50'' der Dosiswahlhülse 36'' hin. In dieser Position ist die Dosistaste 56'' in Bezug auf Drehung mit der Dosiswahlhülse 36'' verriegelt. Die Dosistaste 56'' ist außerdem permanent in Bezug auf Drehung mit der Antriebshülse 18'' verriegelt.
Eine Außenfläche des ersten Abschnitts der Dosiswahlhülse 36'' ist mit einer Graphik 82'' versehen. Bei der Graphik handelt es sich üblicherweise um eine Folge von Bezugsnummern. Das Gehäuse 2'' ist mit einer Öffnung oder einem Fenster 84'' versehen, durch das ein einen vom Benutzer gewählten Dosierungswert darstellender Teil der Graphik sichtbar ist.
Die Graphik 82'' kann mit beliebigen geeigneten Mitteln auf die Dosiswahlhülse 36'' aufgebracht werden. Die Graphik 82'' kann direkt auf die Dosiswahlhülse 36'' aufgedruckt sein oder kann in der Form eines bedruckten Etiketts vorgesehen sein, das die Dosiswahlhülse 36'' umgibt. Als Alternative kann die Graphik die Form einer markierten Hülse haben, die in die Dosiswahlhülse 36'' eingeschnappt ist. Die Graphik kann auf beliebige geeignete Art markiert werden, beispielsweise durch Lasermarkierung.
Der von der Antriebshülse 18'' vorstehende äußere Umfangsflansch 26'' ist mit einem Paar diametral gegenüberliegender Durchgangsöffnungen 78'' versehen, die so bemessen sind, dass sie die entsprechenden Rastabschnitte 76'' der Arretierungsfeder 68'' aufnehmen. Ein Klickvorsprung 80'' vom Außenrand des Flanschs 26'' ist jeder Durchgangsöffnung 78'' zugeordnet.
In 18 ist die Arzneimittelabgabevorrichtung mit einer vollen Kartusche 4'' versehen. Zum Betrieb der Arzneimittelabgabevorrichtung muss ein Benutzer zunächst eine Dosis wählen. Zum Einstellen einer Dosis wird die Dosiswahlhülse 36'' solange bezüglich des Gehäuses 2'' gedreht, bis der gewünschte Dosiswert durch das Fenster 84'' sichtbar ist. Die Antriebshülse 18'' ist mit der Dosiswahlhülse 36'' verbunden und bewegt sich während des Wählens spiralförmig mit derselben Geschwindigkeit. Während des Wählens einer Dosis ist die Arretierungsfeder 68 gerade und drängt die Dosistaste 56'' axial von der Kolbenstange 32'' und der Antriebshülse 18'' weg zum Inneren der Endwand 50'' der Dosiswahlhülse 36'' hin, wodurch ein Kupplungsmechanismus bereitgestellt wird. Die Antriebshülse 18'' dreht sich daher über das Zahnrad 22'', das in ihr angeordnet ist. Die relative Drehung zwischen der Antriebshülse 18'' und dem Gehäuse 2'' bewirkt eine hörbare Bestätigung dafür, dass die Dosis gewählt wird, indem die beiden Klickvorsprünge 80'' mit den Keilnuten 30'' in Eingriff kommen, die sich entlang der Innenfläche des ersten Abschnitts 8'' des Gehäuses 2'' erstrecken.
Die Begrenzungsmutter 28'' steigt proportional der gewählten Dosis die Antriebshülse 18'' hinauf. Die Position der Begrenzungsmutter 28'', die sich nur entlang dem Außengewinde der Antriebshülse 18'' bewegt, wenn relative Drehung zwischen der Antriebshülse 18'' und dem Gehäuse 2'' vorliegt, entspricht der in der Kartusche 4'' verbleibenden Menge an medizinischem Produkt.
Nach dem Einstellen der gewünschten Dosis (wie beispielsweise in 19 gezeigt) drückt der Benutzer zur Abgabe der Dosis die Dosistaste 56'', um die Taste 56'' gegen die Arretierungsfeder 68'' zu drängen. Wenn die Dosistaste 56'' die Feder 68'' nach unten drückt, wird die Kupplung zwischen der Dosistaste 56'' und der Dosiswahlhülse 36'' außer Eingriff gebracht. Durch die mittels der Dosistaste 56'' auf die Dosiswahlhülse 36'' ausgeübte Axialkraft dreht sich die Dosiswahlhülse 36'' am Spiralgewinde zwischen der Dosiswahlhülse 36'' und dem Gehäuse 2'' in das Gehäuse 2''. Die Arretierungsfeder 68'' deformiert sich und die Schenkel der Feder bewegen sich axial die Antriebshülse 18'' hinunter. Die Rastabschnitte 76'' der Arretierungsfeder 68'' greifen in die Durchgangsöffnungen 78'' am Außenflansch 26'' ein, der von der Antriebshülse 18'' vorsteht, und halten den Eingriff zwischen den Klickvorsprüngen 80'' des Flanschs 26'', mit den Nuten zwischen den Keilnuten 30'' aufrecht, wodurch die Antriebshülse mit dem Gehäuse 2'' verriegelt und verhindert wird, dass sich die Antriebshülse 18'' während des Abgebens der Dosis bezüglich des Gehäuses 2'' dreht. Die Antriebshülse 18'' wird somit am Drehen gehindert und bewegt sich axial nach innen, wodurch sich das Zahnrad 22'' gegen die feststehende Zahnstange 6'' dreht. Das Zahnrad 22'' bewegt sich zusammen mit der Kolbenstange 32'', an der es montiert ist, eine Strecke an der Zahnstange 6'' entlang, die der Hälfte der Strecke entspricht, über die sich die Antriebshülse 18'' axial bewegt, wodurch eine mechanische Übersetzung von 2:1 entsteht. Daraus ergeben sich zwei Vorteile: Für eine gegebene Strecke Weges des Kolbens 14'' in der Kartusche 4'' kann die Anzeige an der Dosiswahlhülse 36'' größer sein, d. h. für eine gegebene, abzugebende Menge Medikament, und die für die Abgabe der Dosis erforderlicher Kraft wird halbiert.
Die Kolbenstange 32'' wird durch die Antriebshülse 18'' zum ersten Ende der Arzneimittelabgabevorrichtung getrieben, wodurch der Kartuschenkolben 14'' vorgeschoben und die gewünschte Dosis an medizinischem Produkt ausgestoßen wird. Die Kolbenstange 32'' schiebt sich weiter vor, bis die Antriebshülse 18'' und die Dosiswahlhülse 36'' zu ihren Ausgangspositionen zurückgekehrt sind (20).
Es ist ersichtlich, dass sich die Dosiswahlmittel und die Dosisausstoßmittel über ein zweites Ende des Gehäuses 2'' hinaus erstrecken, wenn die Dosis gewählt wird, und in das Gehäuse 2'' zurückkehren, wenn die gewählte Dosis ausgestoßen wird.
Nach Bedarf können weitere Dosen abgegeben werden. 21 zeigt ein Beispiel einer nachfolgend ausgewählten Dosierung. Wie oben angemerkt, entspricht die Position der Begrenzungsmutter 28'' entlang dem Außengewinde der Antriebshülse 18'' der Menge an medizinischem Produkt, die noch in der Kartusche 4'' verbleibt. Wenn also die Mutter 28'' den Außenflansch 26'' erreicht und sich nicht weiter drehen kann, dann heißt das, dass kein medizinisches Produkt mehr in der Kartusche 4'' ist. Wenn ein Benutzer eine Menge an medizinischem Produkt wählen will, die die in der Kartusche 4'' verbleibende übersteigt, dann ist das nicht möglich, wie es sich zeigt, denn wenn sich die Mutter 28'' nicht mehr gegen die Antriebshülse 18'' dreht, sind die Antriebshülse 18'' und das Gehäuse 2'' miteinander verriegelt, was eine Drehung der Antriebshülse 18'' und somit der Dosiswahlhülse 36'' verhindert. Dadurch wird verhindert, dass eine Dosis eingestellt wird, die die Menge an in der Kartusche 4'' verbleibendem medizinischem Produkt übersteigt. 22 zeigt eine erfindungsgemäße Arzneimittelabgabevorrichtung, bei der das gesamte medizinische Produkt in der Kartusche 4'' ausgestoßen wurde.
Die dargestellte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung weist ferner einen Endanschlag für maximales Dosiswählen auf. Wenn die Dosiswahlhülse 36'' voll herausgedreht ist, nimmt der Außenflansch 26'' an der Antriebshülse 18'' den Innenflansch 46'' im Gehäuse 2'' in Eingriff. Wenn der Benutzer versucht, über die maximale Dosierung hinauszu wählen, dann zeigt sich, dass dies nicht möglich ist. Wenn sich die Antriebshülse 18'' nicht mehr gegen das Gehäuse 2'' dreht, kann sich auch die Dosiswahlhülse nicht mehr drehen. Die Reaktion zwischen dem Außenflansch 44'' und dem Innenflansch 86'' zeigt dem Benutzer, dass die maximale Dosis gewählt worden ist.

Claims

Antriebsmechanismus zur Verwendung in einer Arzneimittelabgabevorrichtung, der Folgendes aufweist: ein Gehäuse (4) mit einem Spiralgewinde, eine Dosiswahlhülse (70) mit einem Spiralgewinde (74), das mit dem Spiralgewinde des Gehäuses in Eingriff steht, eine lösbar mit der Dosiswahlhülse verbundene Antriebshülse (30), eine Kolbenstange (20), die dazu ausgelegt ist, durch das Gehäuse (4) zu wirken und eine Kraft in der Längsrichtung zum proximalen Ende der Arzneimittelabgabevorrichtung zu übertragen, wobei die Kolbenstange dazu ausgelegt ist, dass daran ein Zahnrad angebracht ist, das so ausgelegt ist, dass es in ein Gewinde der Antriebshülse und in Zähne einer Zahnstange eingreift, wobei die Zahnstange am Gehäuse befestigt ist, und ein Kupplungsmittel (60), das zwischen der Dosiswahlhülse (70) und der Antriebshülse (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) wenn die Dosiswahlhülse (70) und die Antriebshülse (30) gekoppelt sind, beide bezüglich des Gehäuses (4) drehbar sind, und b) wenn die Dosiswahlhülse (70) und die Antriebshülse (30) entkoppelt sind, eine Drehung der Dosiswahlhülse (70) bezüglich des Gehäuses (4) zugelassen wird, während eine Drehung der Antriebshülse (30) bezüglich des Gehäuses (4) nicht zugelassen wird, wobei eine Axialbewegung der Antriebshülse (30) zugelassen wird, so dass die Kraft in der Längsrichtung zum proximalen Ende der Arzneimittelabgabevorrichtung übertragen wird.
Antriebsmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenn die Dosiswahlhülse (70) und die Antriebshülse (30) entkoppelt sind, die Antriebshülse (30) mit dem Gehäuse (4) verriegelt ist, wodurch verhindert wird, dass sich die Antriebshülse (30) bezüglich des Gehäuses (4) dreht, wobei eine Axialbewegung der Antriebshülse (30) zugelassen wird.
Anordnung für eine Arzneimittelabgabevorrichtung mit dem Antriebsmechanismus nach Anspruch 1 oder 2.
Arzneimittelabgabevorrichtung mit dem Antriebsmechanismus nach Anspruch 1 oder 2.
Arzneimittelabgabevorrichtung mit der Anordnung nach Anspruch 3.
Arzneimittelabgabevorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, bei der es sich um eine Pen-artige Vorrichtung handelt.
Arzneimittelabgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, bei der es sich um eine injektorartige Vorrichtung handelt.
Arzneimittelabgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, die eine Nadel aufweist.