DE2242884A1 - Blutdruckmessung - Google Patents

Description

D-4000 DÜSSELDORF 1 PATENTANWÄLTE

Malkastenstraße 2 DIPL.-ING. ALEX STENGER

DIPL.-ING. WOLFRAM WATZKE Dipl.-Ing. Heinz J.Ring

UnserZeichen: X? 449 Datum: 29-AugUSt 1972.

WILKINSON SWORD LIMITED, Sword Works, Southfield Road, London, V/. 4., England

Blutdruckmessung

Die Erfindung betrifft die klinische Blutdruckmessung in einem kardiovaskulären Kreislaufsystem.

Gemäß der Erfindung-wird eine Vorrichtung zur klinischen Messung des systolischen und des diastolischen Blutdrucks in einem kardiovaskulären Kreislaufsystem vorgeschlagen, versehen mit einer Manschettenanordnung, die um denjenigen Körperteil des Patienten herumgelegt wird, dessen Blutdruck bestimmt werden soll; einem mit der Manschettenanordnung in Druckverbindung stehenden Behälter" zur vorübergehenden Speicherung von Druck oberhalb des systolischen Punktes in diesem Behälter sowie in der Manschettenanordnung; einem Druokauslaß zum progressiven Absenken des Drucks im Behälter und in der Manschettenanordnung; einem drehbar gelagerten Hebel, auf dem an einer von der Drehachse entfernten Stelle ein relativ zum Hebel quer zu den Hebelbewegungsrichtungen bewegliches Schreibelement angeordnet ist; einer ersten druckabhängigen Vorrichtung, die auf den Druck im Behälter sowie in der Manschettenanordnung anspricht und mit dem Hebel verbunden ist, um diesen auf Druckänderungen ansprechend um seine Drehachse herum zum Ausschlag zu bringen; einem Elektromotor, der auf dem Hebel lagemäßig so montiert ist, daß das Gewicht des Motors praktisch keinerlei Kräftemoment um die Drehachse herum erzeugt, welches das durch das Gewicht des Hebels und des Schreibelements bedingte Moment vergrößern könnte, wobei der Motor antriebsmäßig mit dem Schreibelement in der V/eise verbunden ist, daß das letztere bei Strornbeaufschla-

3098117Ö78S

gung des Motors bewegt wird; und einer zweiten druckabhängigen Vorrichtung, die auf DruckSchwankungen in der Manschettenanordnung infolge von Blutpulsationen in dem betreffenden Körperteil des Patienten bei absinkendem Manschettendruck ansprechend den Motor entsprechend mit Strom beaufschlagt.

Erfindungsgemäß wird weiter eine Vorrichtung zur klinischen Messung des systolischen und des diastolischen Blutdrucks in einem kardiovaskulären Kreislaufsystem vorgeschlagen, die versehen ist mit einer Manschettenanordnung, die um denjenigen Körperteil des Patienten herumgelegt wird, dessen Blutdruck bestimmt werden soll; einem mit der Manschettenanordnung in Druckverbindung stehenden Behälter zur vorübergehenden Speicherung von Druck oberhalb des systolischen Punktes in diesem Behälter sowie in der Manschettenanordnung; einem Druckauslaß zum progressiven Absenken des Drucks im Behälter und in der Manschettenanordnung; einem drehbar gelagerten Hebel, auf dem an einer von der Drehachse entfernten Stelle ein relativ zum Hebel quer zu den Hebelbewegungsrichtungen bewegliches Schreibelement angeordnet ist; einer ersten druckabhängigen Vorrichtung, die auf den Druck im Behälter sowie in der Manschettenanordnung anspricht und mit dem Hebel verbunden 1st, um diesen auf Druckänderungen ansprechend um sei ne Drehachse herum zum Ausschlag zu bringen; einem auf dem Hebel im Abstand von der Drehachse montierten Elektromotor, der mit dem Schreibelement so verbunden ist, daß das letztere bei Strombeaufschlagung des Motors bewegt wird; und einer zweiten druckabhängigen Vorrichtung, die auf Druckschwankungen infolge von Blutpulsationen in dem betreffenden Körperteil des Patienten bei absinkendem Manschettendruck ansprechend den Motor entsprechend mit Strom beaufschlagt.

Außerdem sieht die Erfindung vor, die Schaffung einer Vorrichtung zir klinischen Messung des systolischen und des diastolischen Blutdrucks in einem kardiovaskulären Kreislaufsystem mit einer Manschettenanordnung, die um denjenigen Körperteil

309811/0785

— *> —

— "5 —

des Patienten herumgelegt wird, dessen Blutdruck bestimmt werden soll; einem mit der Mansehettenanordnung in Druckverbindung stehenden Behälter zur vorübergehenden Speicherung von Druck oberhalb des systolischen Punktes in diesem Behälter sowie in der Manschettenanordnung, einem Druckauslaß zum progessiven Absenken des Drucks im Behälter und in der Manschettenanordnung; einem drehbar gelagerten Hebel, auf dem von der Hebeldrehachse e-ntfernt ein Schreibelement relativ zum Hebel quer zu den Hebelbewegungsrichtungen bewegbar montiert ist; einer ersten druckabhängxgen Vorrichtung, die auf den Druck im Behälter und in der Manschettenanordnung ansprechend ein entsprechendem Signal erzeugt; einer Servoeinrichtung, die in Ansprechung auf dieses Signal und die Hebelstellung die Winkelstellung des Hebels entsprechend der Größe des Signals verändert, so daß die Hebelbewegung dem Druck im Behälter und in der Manschettenanordnung folgt; einem auf dem Hebel montierten Elektromotor, der antriebsrnäßig so angeschlossen ist, daß er die Bewegung des Schreibelementes in den Querrichtungen bewirkt; und einer zweiten druckabhängigen Vorrichtung, die auf den Druck in dem Behälter und der Manschettenanordnung überlagerte und durch Blutpulsationen in dem betreffenden Körperteil des Patienten bei absinkendem Manschettendruck verursachte Druckänderungen anspricht, um den Elektromotor mit Strom zu beaufschlagen und so den Ausschlag des Schreibelements in den Querrichtungen wie vorerwähnt zu bewirken.

Verschiedene erfindungsgemäße Ausführungsformen eines Blutdruckaufzeichnungsgerätes seien nunmehr als Beispiele mit Bezug auf die beigefügte Zeichnung beschrieben. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 ein (teilweise im Schnitt gehaltenes) Schema einer Ausführungsform des Aufzeichnungsgerätes,

Fig. 2 ein (teilweise im Schnitt gehaltenes) Schema einer abgewandelten Ausführungsform eines Teils des Aufzeichnungsgerätes nach Fig. 1- dargestellt,

30-9811/0786

22Λ2884

Pig. 3 eine Draufsicht auf einen Teil einer weiteren Ausführungsform des Aufzeichnungsgerätes, wobei Teile des Schreibstiftmechanismus weggebrochen und wieder andere Teile im Schnitt dargestellt sind, um den Innenmechanismus zu veranschaulichen,

Fig. 4 ein Schnitt gemäß Linie IV-IV in Fig. 3 und

Fig. 5 eine Endansicht entsprechend Fig. ~5, den Schreibstiftmechanismus aber in einer anderen Stellung zeigend.

Das Gerät gemäß Fig. 1 soll eine Aufzeichnung erstellen, von welcher der systolische und der diastolische Blutdruck eines Patienten durch den Arzt abgelesen werden kann, wobei der Messende mit einem Minimum an Geschicklichkeit und Trainung auskommt.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, weist das Gerät eine Manschette 5 auf, die um den Körperteil 6 des Patienten gelegt wird, welches das zur Blutduckmessung ausgewählte Blutgefäß enthält. Die Manschette 5 kann aus einer mit einer äußeren Stoffumhüllung versehenen Gummiblase bestehen, die über eine Druckverbindung 10 mit einem Behälter 8 in Verbindung steht. Der Behälter 8 ist mit einem Druckauslaßventil 12 ausgestattet, durch das der im Behälter 8 verherrschende Druck mit einer Geschwindigkeit von ca. drei Millimetern pro Sekunde in die Atmosphäre entweichen kann. Das Behälterinnere ist mit einer Pumpe 14 in Form eines elastischen Balls zur Betätigung von Hand verbunden und es führt eine weitere Druckverbindung 16 vom Behälter 8 zu einer Rollmembran-Kolben/Zylinderanordnung 18. Die Kolben/Zylinderanordnung 18 steuert die Bewegungen einer Kolbenstange 20, die mit einem im Drehpunkt 24 drehbar gelagerten Hebel zweiter Ordnung 22 verbunden ist. In Nähe des Drehpunkts 24 trägt der Hebel 22 einen Elektromotor 26, dessen Antriebswelle über ein Gestänge 28 mit einem Stift bzw. einer Schreibspitze J>0 verbunden ist, der bzw. die unmittelbar über einer Plattform J2 zum Aufklemmen einer Registrierkarte angeordnet

309811/0785

ist. Hieraus ergibt sich, daß durch die Drehbewegung des Hebels 22 um seinen Drehpunkt 24 eine Bewegung der Schreibspitze 50 in den durch die Pfeile A und B gekennzeichneten Richtungen über die Plattform hinweg bewirkt wird und damit eine entsprechende Aufzeichnung auf der Karte, während die Drehbewegung des Motors 26 eine Bewegung der Schreibspitze in Richtung der Pfeile C und D zur entsprechenden Beschriftung der Karte mit sich bringt (es versteht sich, daß jede dieser Bewegungen leicht krvenförmig und nicht, wie durch die Pfeile angezeigt, absolut geradlinig verläuft).

Die Steuerung der Drehbewegung des Hebels 22 erfolgt durch eine Zugfeder 3k, die mit ihrem einen Ende an einem Widerlager 36 und mit ihrem anderen Ende an einer Mutter 38 befestigt bzw. verankert ist, die mit einer auf dem,Hebel 22 drehbar gelagerten Schraube 40 in Eingriff steht.

Die elektrische Schaltung des Aufzeichnungsgeräfces wird später noch mit Bezug auf Fig.6 in allen Einzelheiten beschrieben. Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, weist sie kurz gesagt eine Stromquelle 46 mit einer Trockenbatterie zur Speisung des Konstantstromkreises 48 über einen Schalter 50. Unter Spannung liefert der Kreis 48 Konstantstrom zu einem Thermistor 52 oder einem sonstigen temperaturabhängigen Widerstand innerhalb der Druckverbindung 10, der also empfindlich gegenüber der hier entlagströmenden Luft ist. Ein Verstärker 54 erfaßt Spannungsänderungen, die infolge von Widerstandsänderungen über den Thermistor 52 hinweg auftreten, und legt ein verstärktes Steuersignal an einen Eingang eines HiIfsverstärkers 56. Der andere Eingang des Verstärkers 56 wird über eine Leitung 58 mit einem Rückkopplungssignal von einem Potentiometer (nicht aufgezeigt) beschickt, welches der momentanen Winkelstellung der Welle des Motors 26 entspricht. Das vom Verstärkerausgang über eine Leitung 60 abgegebene Signal treibt den Motor 26.

- 6-

3G98H/O786

In der Praxis wird die Manschette 5 um den betreffenden Körperteil des Patienten gelegt und mittels der Pumpe 1Λ auf einen über dem systolisohen Punkt liegenden Druck aufgepumpt. Durch den resultierenden Druckanstieg in der Manschette 3 und im Behälter 8 wird über die Kolben-Zylinderanordnung 18 eine Drehung des Hebels 22 um den Drehpunkt 24 entgegen dem Uhrzeigersinne bewirkt. Liegt eine Karte auf der Plattform 32, so bewegt sich also der Schreibstift 30 in Richtung des Pfeils B, d.h. der Richtung ansteigenden Drucks auf ei-ner Druckachse der Registrierkarte. Der Schalter 50 wird nunmehr geschlossen und es wird die Pumptätigkeit eingestellt, so daß der Druck im Behälter 8 und in der Manschette 5 infolge des Druckauslaßventils 12 zu sinken beginnt mit dem Resultat, daß der Hebel 22 jetzt im Uhrzeigersinne drehend den Schreibstift 30 in Richtung des Pfeils A bewegt.

Während der Manschettendruck über dem systolischen Punkt liegt, ist das Blutgefäß in dem betreffenden Körperteil des Patienten blockiert und strömt kein Blut durch dieses Gefäß. Ist der Druck jedoch auf den systolischen Wert abgefallen, so wird der Blutdruck im Hochdruckbereich eines jeden kardialen Zyklus groß genug, um BlutStrömungsstöße im Blutgefäß zu bewirken. Jeder dieser resultierenden Stöße führt zur Entstehung eines entsprechenden Luftdruckstoßes in der Druckverbindung 10, was zu einer Veränderung des Widerstands im Thermistor 52 führt. Somit wird von dem Verstärker 54 ein Spannungssignal aufgenommen, verstärkt und auf den HiIfsverstärker 56 gegeben. Der letztere wiederum bildet ein Ausgangssignal, durch welches der Motor 26 seine Welle in einem solchen Sinne dreht, daß ein Rückkopplungssignal auf die Leitung 58 entsteht, welches das Steuersignal vom Verstärker 54 ausgleicht. Die Motorwelle folgt also dem infolge des Blutströmungsstoßes erzeugten Spannungsimpuls und es führt die Schreibspitze Schwingbewegungen entsprechend den Pfeilen C und D quer zur Karte aus, um so den systoliscehn Druck anzuzeigen.

309811/0785 - 7 -

Diese durch den Motor 2ö bewirkten Hin- und Herbeivegungen der Schreibspitze 30 in Richtung der Pfeile C urd D dauern an, solange der Druckabbau in der Manschette und im Behälter vor sich geht, wobei die Größe der Schreibstiftausschläge mit der Größe der BlutStrömungsstöße in Beziehung steht. Der diastolisehe Druck läßt sich ebenfalls anhand der resultierenden Aufzeichnung bestimmen: er wird gekennzeichnet durch eine Verringerung der Schwingungsamplitude.

Zwar wurde nur eine Manschette 5 dargestellt, doch mag die Verwendung von zwei Manschetten zweckmäßig sein, deren Qede über eine gesonderte Druckverbindung mit dem Behälter 8 verbunden ist und wobei der Thermistor 52 in einer dieser Druckverbindungen angeordnet wird. Bei einer derartigen Ausführung können die Blasen der beiden Manschetten geringfügig überlappt vorgesehen werden.

Anstelle einer Rollmembran-Kolbenzylinderanordnung 18 läßt sich auch ein Balgsystem verwenden.

Durch Drehen der Schraube 40 wird die Mutter J8 über die Länge des Hebels 22 verschoben, um Änderungen der Pedersteifigkeit auszugleichen. Eine Stellschraubenanordnung (nicht aufgezeigt) zwischen der Feder Jk und dem Widerlager 36 ermöglicht die Nulleinstellung des Hebels.

Zur Übertragung der Antriebskraft von der Motorwelle zum Schreibstift kann anstelle des Gestänges 28 ein System von -. Scheiben oder Kettenrädern mit Riemen oder Ketten verwendet werden.

Die Anordnung des Motors 26 nahe dem Drehpunkt 24 ist insofern zweckmäßig, als sie zum Ausgleich des Hebels mit beiträgt. Der Motor kann jedoch erforderlichenfalls auch am abgelegenen Hebelende montiert werden, wobei gegebenenfalls der Schreibstift 30 direkt auf der Motorwelle sitzt'.

30981 1/0785 - 8 -

Wenngleich der Hebel 2.2 in Figur 1 als Hebel zweiter Ordnung dargestellt ist, ist; die Verwendung eines Hebels erster Ordnung dennoch möglich, wobei auf Wunsch die Kolbenstange 20 am Hebel auf einer Seite des Drehpunktes angreift und die Schreibspitze 50 auf dem auf der anderen Seite des Drehpunktes gelegenen Hebelende sitzt. Auch hier wiederum kann der Motor 26 zweckrnäßigerweise am Hebeldrehpunkt montiert sein. Bei einer derartigen Hebelausführung erster Ordnung kann die Feder J54 an einer Mutter befestigt werden, die mit einer vom abgelegenen Hebelende her sich erstreckenden drehbaren Schraube in Eingriff steht.

Fig. 2 zeigt eine Abwandlung hinsichtlich der Art der Winkelbewegung des Hebels 22, wobei der Fig. 1 entsprechende Teile in Fig. 2 mit gleichen Bezugsziffern versehen sind. Manschette 5, Behälter 8, Pumpe 14 u-nd die Verbindungen zwischen diesen Teilen bleiben genauso unverändert wie der elektrische Stromkreis zur Speisung des Motors 26.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, ist der Hebel 22 als im Punkt 70 drehbar gelagerter Hebel erster Ordnung (statt zweiter Ordnung) vorgesehen und trägt an einem seiner entfernten Enden den Motor 26, an dessen Welle die Schreibspitze 30 direkt befestigt ist.

Außerdem ist die Rollmembran-Kolbenzylinderanordnung 18 durch ein Balgsystem 72 ersetzt. Die Stange 74 dieses Balgsystems ist nicht am Hebel 22 befestigt, sondern verläuft mit Spiel durch den Hebel 22, ist elektrisch leitend und trägt an ihrem abgelegenen Ende einen beweglichen Kontakt 76. An der diesem Balgsystem 72 gegenüberliegenden Seite des Hebels 22 ist eine elektrisch isolierende Platte 78 angebracht, die eine leitfähige Kontaktplatte 80 trägt, wobei die Stange 74 mit isolierendem Spiel durch beide Platten 78,80 hindurchgeführt ist. Ein elektrisch isolierender Block 82 trägt einen weiteren Kontakt 84, der überkragend ausgebildet ist.

309811/0785 - 9 -

Die Kontakte 84 und 80 sind an den gegenpolaren Klemmen einer Batterie 86nit Mittelabgriff angeschlossen. Der Mittelabgriff dieser Batterie 86 steht wiederum über eine Leitung mit einer Klemme eines Gleichstrommotors 88 in Verbindung, der auf dem Gehäuse des Balgsystems 72 starr befestigt ist. Die andere Klemme des Motors ist über den elektrisch leitenden Balgen des Balgsystems 72 und eine Leitung 89 mit der Stange ^r'(k verbunden.

Die Welle des Motors 88 ist spindelförmig ausgebildet und steht mit einer Mutter (nicht dargestellt) in Eingriff, die in einem abgelegenen Ende des Hebels 22 in der Weise untergebracht ist, daß sie nicht um die Spindelachse drehbar ist, aber um senkrecht zu dieser Achse stehende Achsen ein geringes Spiel aufweist.

Im Betrieb wird der Manschetten- und Behälterdruck wie zuvor über den systolischen Punkt hinaus erhöht. Hierdurch wird das Balgsystem 72 expandiert und der Kontakt 76 in Eingriff mit dem Kontakt 84 gebracht. Auf diese Weise wird der Motor 88 unter Strom gesetzt, wobei der Leiter 89 gegenüber dem Leiter 87 positiv bleibt und der Motordrehsinn so ist, daß die rotierende Spindel 90 (Schraube 90) mit der Mutter zusammenwirkend eine Drehung des Hebels 22 in Uhrzeigerrichtung um den Drehpunkt 70 herum bewirkt. Die Hebelbewegung wird unterbrochen, wenn die Kontakte 76 und 84 außer Eingriff kommen.

Sinkt der Manschetten- und Behälterdruck vom systolischen Pun£ ab, so bewegt das Balgsystem 72 die Stange 74 nach links und bringt so den Kontakt 76 in Eingriff mit der Kontaktplatte 80. Die Strombeaufschlagung des Motors 88 erfolgt nunmehr bei bezüglich des Leiters 87 negativem Leiter 89: der Motor dreht in entgegengesetzter Richtung und bewegt den Hebel entgegen dem Uhrzeigersinne um den Drehpunkt 70, bis der Kontakt 76 außer Eingriff mit der Kontaktplatte 80 gelangt.

309811/0785

- 10 -

Der Motor ?.G bewirkt eine Hin- und Herbewegung des Schreibstiftes 30 in Richtung der Pfeile C und D, wenn der Manschetten- und Behälterdruck: absinkt, wie dies bereits in Verbindung mit der Pig. I erläutert wurde.

Die Anordnung gemäß B¹Xg. 2 gewährleistet also eine zwangsläufige Steuerung der Hebelstellung, die von der Stellung oder dem Gleichgewichtszustand des Hebels nicht beeinträchtigt wird, wenn die Benutzung cte Aufzeichnungsgeräts in einer Schräglage erfolgt.

Es versteht sich, daß die Anordnung nach Fig. 2 durch Verwendung einer Rollmembran-Kolbenzylinderanordnung anstelle des Balgsystems 72 abgewandelt werden kann, und daß außerdem oder wahlweise der Motor 26 unmittelbar neben dem Drehpunkt 70 angeordnet und über ein entsprechendes Gestänge mit dem Schreibstift 30 verbunden sein kann.

In ei-ner weiteren Abwandlung erfolgt die Ausbildung nach Pig. 2 mit dem Hebel 22 als Hebel zvieiter statt, wie dargestellt, erster Ordnung.

Der Kontakt J6 kann in Pfeilrichtung E verschiebbar ausgeführt sein, um Änderungen der effektiven Steifigkeit des Balgs auszugleichen.

Die Fig. 3>^ und 5 zeigen eine weitere Ausführungsform des Aufzeichnungsgerätes, wobei diejenigen Teile in diesen Figuren, die auch in den Fig. 1 und 2 enthalten sind, mit gleichen Bezugsziffern versehen wurden.

Fig.3 ist eine Draufsicht auf das Aufzeichnungsgerät, in der eine Registrierkarte 100 zwischen Führungen 102,104- und 10ό auf einer horizontalen Grundplatte I08 angeordnet ist. Der Hebel 22 ist ein Hebel zweiter Ordnung, der starr auf einer in der Grundplatte I08 drehbar gelagerten stehenden Dreh-

309811/0786 - 11 -

welle 2k befestigt ist. Wie am besten aus der Fig. 4 ersichtlich ist, weist der Hebel 22 einen Stangenabschnitt 110 mit einem drauf sitzenden Gabelende 112 auf, in welchem eine Scheibe 114 drehbar montiert ist. Die letztere ist starr mit einem Arm 116 verbunden, an dem die Schreibspitze 30 befestigt ist. An ihrem anderen Ende trägt die Stange 110 einen größeren Drehlagerblock 118, der zur Aufnahme einer weiteren Scheibe 120 abgestuft ist. Diese Scheibe wiederum ist über das Getriebe 122 und eine durch ein Loch 126 in der Grundplatte 108 verlaufende Welle 124 mit dem Elektromotor 2ö gekoppelt. Die Scheiben 114 und 120 stehen über einen Treibriemen 127 miteinander in Verbindung.

Die Drehwelle 24 verläuft durch die Grundplatte 108 hindurch, an welcher sie mittels eines Lagers 128 drehbar befestigt ist, und ist fest mit einem Verhältnisarm IJO gekoppelt. Das abgelegene Ende dieses Arms trägt einen drehbar gelagerten Block 132.

Das Aufzeichnungsgerät gemäß den Fig. 3 bis 5 umfaßt ein. Balgsystem 134, daß die Rollmembran-Kolbenzylinderanordnung 18 aus Fig. 1 ersetzt. Das Balgsystem spricht auf den Druck im Behälter 8 in der gleichen V/eise an wie die Kolbenzylinderanordnung 18 gemäß Fig. 1, ist jedoch eigentlich im Innern des Behälters 8 montiert, wobei das Balginnere mit der Atmosphäre in Verbindung steht. Auf diese Art und Weise erfolgt die Ausdehnung und Zusammenziehung des Balgsystems entsprechend dom Druck im Behälter. Eine Stange I36 ist an einem Ende vorgesehen, d.h. an dem verschlossenen Balgende, und mit ihrem anderen Ende mit dem Block I32 am Verhältnisarrn I30 verbunden. Die Abdeckung 108 in Fig. 3 wurde fragmentarisch gezeichnet, um den im Schnitt dargestellten Behälter 8 als solchen aufzuzeigen.

Eine Überbrückungsfeder I38 ist- innerhalb des Balgsystems angeordnet und wirkt zwischen dem verschlossenen Ende des letzteren nnl einem Einstellblock l4o mit einer Durchgangs-

309811/0786

-¹IL 8AO ORIGIMAL.

l)o(iit;·;," ■'ι'"· ■'Vr^hfUii^en der Stenge IJo unci einem Außengewinde, da.β mit (lern Gehäuse des Behälter,': 8 in Eingriff .steht.

Der Behälter c ist über die Druckverbindung 10 mit darin befindlichem temperaturempfindlicheii Widerstand 5«'- ^n der Manschette r-nger.chlosf-'on. In dieser Λ ufüh rungs form ist die Manschette in Forin einer Doppeltnanschettenanordnung vorgesehen, wobei die zweite Manschette mit einer zweiten Druckverbindung l4i:^J verbunden ist. Schließlich besitzt der Behälter nooh eine Druckverbindung 144 zur Pumpe (nicht dargestellt).

Eine Schreibstift-Anhebeplattform 146 (Fig.3) ist mit der Grundplatte 108 so verschraubt, daß sie leicht über die Grundplatte hinausragt, um genügend Spiel für den Durchlauf der Registrierkarte 100 vorzusehen, wie dies die Fig. 5 am besten zeigt.

Die elektrische Schaltung des Aufzeichnungsgerätes gemäß den Fig. 3 bis 5 ist im wesentlichen gleich der in Fig. 1 gezeigten; die Betriebsverhältnisse sind ebenfalls entsprechend. Dementsprechend bewirkt das Aufpumpen der Manschette und die Druckbeaufsuhlagung des Behälters ein Zusammendrücken des Balgsystems 134. Aus diesem Grunde drückt die Stange 1J>6 auf den Verhältnisarm IjX) und dreht den Hebel 22 gemäß Fig. 3 nach rechts, wodurch die Schreibspitze 30 auf der Registrierkarte in Pfeilrichtung A bewegt wird. Nachdem Manschette und Behälter auf einen Druck oberhalb des systolischen Punktes aufgepumpt worden sind, bewirkt der absinkende Druck eine Entspannung im Balgsystem 1"^k, so daß die Stange 1>1> in den Behälter 8 eingezogen wird und dementsprechend einen Zug auf den Verhältnisarm 1J50 ausübt und den Hebel 22 gemäß Fig. 3 entgegen dem Uhrzeigersinne dreht: der Schreibstift 30 bewegt sich nunmehr auf der Registrierkarte in Richtung d^ij Pfeils B.

309811/Π7Ρ5

BAD ORIGINAL

Sobald de? Blutdruck auf den systolischen Punkt abgefallen ist, beginnen die Blutstromatöße im Blutgefäß des Patienten in Erscheinung zu treten und werden in der beschriebenen Art und Weise die resultierenden Luftströmungsstöße vom Widerstand 52 erfaßt und der Motor 26 in Bewegung gesetzt. Die hierdurch erzeugten Schwingungen werden von der Schnur 127 auf die Scheibe 114 übertragen., was entsprechende Hin- und Herbewegungen des Schreibstiftes j50 in Richtung der Pfeile C und D bewirkt. Ist der Druck auf den diastolisehen Punkt abgefallen, so werden die Schreibstiftschwingungen kleiner.

Das B'ederungsvermögen des Balgsystems 134 ist bedingt durch die gemeinsame Wirkung von Balg und Druckfeder Ijü8. Die Eigenschaften der Feder 138 lassen sich besser steuern als die des Balgs, so daß die Feder 138 insofern vorteilhaft ist, als sich mit ihr unvermeidbare Schwankungen in verschiedenen Balgen kompensieren lassen. Der Einsatz l4o kann zur Justierung der Wirkung dieser Feder Ij58 weiter ein- oder herausgeschraubt verden.

Der Block Ij52 läßt sich entlang des Verhältnisarms 1^0 in Richtung auf die Drehachse 24 und von dieser weg einstellen, um so die Schreibspitzendurchbiegung je Druckeinheit justieren zu können. Diese Einstellung verändert den Wirkwinkel der Stange 1J6: um dieser Veränderung Rechnung zu tragen, ist der Behälter 8 relativ zur Grundplatte I08 in Richtung der Pfeile E und F bewegbar.

Die Schreibstift-Anhebeplattform 146 berührt einen Vorsprung 150 (Fig.5) am Stiftarm 114, wenn der Druck im Behälter 8 im wesentlichen auf Null abgefallen ist, wodurch der Schreibstift J50 von der Registrierkarte 100 abgehoben wird, so daß diese herausgenommen werden kann.

Die in den Fig. J bis 5 veranschaulichte Ausführungsform ist insofern besonders vorteilhaft, als der Motor 26 auf dem Arm ?.2 an der dem Schreibstift gegenüberliegenden Seite der

309811/07S5

BAß ORIGINAL

274-2884

L>reha'jh:;e '^;)l- an^eor iuot i^u. I)Lc !.'·(';. dju i\!- =.;-si'^; '?a, relativ zur Drehachse den iubeli; :.'.'' i:->c aeiv;o hale,. .uvi die KaIlmomerite utn Jie Drehachse 24 herum Lm .-nn:.er.Li iahen a.unredlichen aind. Hicf'.iut'oh wird Ja;: ^fU:r;lb '.'etii.rci¹ ο npfiruilich gegen Verkanten.

Dan Balgiiyütsm 1J54 ^ernaß den l''ig. ;> bit; ^;> ;:arin durch eine Rollmembran-Kolbenzylinderanordriunc ähnlich der mit der Dezugsziffer 18 in I-'ic. 1 bezeiohnoten eraotr.t v;cr;!en, die au Γ Wunsch im Innei-n dej Behälters 8 reibst angeordnet v/erden kann.

Das Instrument kann mit Endschaltern versehen sein, die bei Überfahrungen infolge zu großer Si;;naLo den i^vlotor 26 automatisch auf die Gegenriahtun^ urnüijh

309811/0785

SADORIQINAL

Claims (1)

1. A η ,3 ρ γ ü ch e :

   Vorrichtung zur klininohen Messung der= systolischen und des diastolicihen Blutdrucks in einem kardiovaskulären Kreislaufsyatem,

   gekennzeichnet durch eine Manschettenanordnung, die um den Körperteil des Patienten herumgelegt wird., an dem der Blutdruck bestimmt werden soll; ein reit der Manschettenanordnung in Druckverbindung stehendes Reservoir zur vorübergehenden Speicherung von Druck oberhalb des systolischen Punktes in diesem Reservoir sowie in der Manschettenanordnung; einen Huckauslaß zum progressiven Absenken des Drucks im Rservoir und in der flan.'-chettenanordnungj einen drehbar gelagerten Hebel, auf dem an einer von der Drehachse entfernten Stelle ein relativ zum Hebel quer zu den Hebclbewegungsrichtungen bewegliches Schreibelement angeordnet ist; eine erste druckabhängige Vorrichtung, die auf den Druck im Reservoir sowie in der Mansehettenanordnung anspricht und mit dem Hebel verbunden 1st. um diesen auf Druckänderungen ansprechend um seine Drehachse herum zum Ausschlag zu bringen; einen Elektromotor, der auf dem Hebel lagemäßig so montiert ist, dc-.ß das Gewicht des Motors ein Kräftemoment um die Drehachse herum erzeugt, welches das durch das Glicht des Hebels und des Schreibelementes bedingte Moment vergrößern könnte, wobei der Motor antriebsmäßig mit dem Schreibelement in der Weise verbunden ist, daß dieses bei Strombeaufsehlägung des Motors bewegt wird; und eine zweite druckabhängige Vorrichtung, die auf DruckSchwankungen in der Manschettenanordnung infolge von Blutpulsationen in dem betreffenden Körperteil des Patienten bei absinkendem Manschettendruck ansprechend den Motor entsprechend mit Strom beaufschlagt.

   Vorrichtung 'remäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor an der Hebeldrehachse angeordnet ist.

   -Ib-309811/07*5

   BAD ORIGINAL

   3. Vorrichtung gemäß A nspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor auf dem Hebel an einer der Drehachse dem Schreibelement entgegengesetzten Stelle montiert ist.

   4. Vorrichtung zur klinischen Messung des systolischen und des diastolisehen Blutdrucks in einem kardiovaskulären Kreislaufsystem, gekennzeichnet durch eine Manschettenanordnung, die um den Körperteil des Patienten herumgelegt wird, an dem der Blutdruck bestimmt werden soll; einen mit der Manschettenanordnung in Druckverbindung stehenden Behälter zur vorübergehenden Speicherung von Druck oberhalb des systolischen Punktes in diesem Behälter sowie in der Manschettenanordnung; einen Druckauslaß zu progressiven Absenken des Drucks im Behälter und in der Manschettenanordnung; einen drehbar jspLagerten Hebel, auf dem an einer von der Drehachse entfernten Stelle ein relativ zum Hebel quer zu den Hebelbewegungs«±nrichtungen bewegliches Schreibelement angeordnet ist; eine erste druckabhängig Vorrichtung, die auf den Druck im Behälter sowie in der Manschettenanordnung anspricht und mit dem Hebel verbunden ist, um diesen auf Druokänderungen ansprechend um seine Drehachse herum zum Ausschlag zu bringen; einen auf dem Hebel im Abstand von der Drehachse montierten Elektromotor, der mit dem Schreibelement so verbunden ist, daß dieses bei Strombeaufschlagung des Motors bewegt wird; und eLne zweite druckabhängige Vorricttüng, die auf Druckschwankungen infolge von Blutpulsationen in dem betreffenden Körperteil des Patienten bei absinkendem Manschettendruck ansprechend den Motor entsprechend mit Strom beaufschlagt.

   5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor na-he der Drehachse, jedoch an einer dem Schreibelement gegenüberliegenden Stelle der Drehachse montiert ist, und daß die auf den Hebel mit der Tendenz, diesen in Gegenrichtung um die Drehachse zu drehen, einwirkenden Schwerekräfte im wesentlichen ausgeglichen s-ind.

   309811/0785

   •■if —

   6. Vorrichtung gemäß einem der-vorstehende»"Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erste druckabhängige Vorrichtung auf den Hebel an einer zwischen der Hebeldrehaohse und dem Schreibelement gelegenen Stelle einwirkt.

   7. Vorrichtung gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch kennzeichnet, daß die erste druckabhängige Vorrichtung mittels eines Arms auf den Hebel einwirkt, der kürzer als der Hebel, jedoch an diesem befestigt, ist und in gleicher Richtung wie der Hebel verläuft.

   8. Vorrichtung gemäß Anspruch 7j> dadurch gekennzeichnet, daß der Punkt, an welchem die erste druckabhängig^ Vorrichtung auf den Arm einwirkt, über die Länge des Arms hinweg verstellbar ist.

   9· Vorrichtung gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erste·druekabhängige Vorrichtung innerhalb'des Behälters angeordnet ist»"

   10. Vorrichtung gemäß einem der vorstehend©» Ansprüche., dadurch gekennzeichnet, daß die erste druckabhängig© Torrichtung eine Kolbenzylinderanordnung aufweist, die in Druokver« bindung mit dem Behälter steVc und deren Kolben in Rollmembranausführung vorgesehen ist»

   11. Vorrichtung gemäß den vorstehenden Ansprüche 1 bis 9s dadurch gekennzeichnet, daß die erste druekabhängige Vorrichtung ein solcherart montiertes Balgsystem aufweist, daß der Druck im Behälter und in der Manschettenanordnung zwischen dem Balginnern und dem Balgäußeren wirkt, und daß das Balgsystem mit einer Feder versehen ist, die deren Bewegung in einer Richtung entgegenwirkt unä deren Federungsvermögen so ist, daß die Federwirkung der Bälge überbrückt wird.

   - 18 309811'

   12. Vorrichtung zur klinischen Messung des systolisehen und des diastolischen Blutdrucks in einem kardiovaskulären Kreislaufsystem, gekennzeichnet durch eine Mansohettenanordnung, die um denjenigen Körperteil des Patienten herumgelegt wird, dessen Blutdruck bestimmt werden soll; einen mit der Manschettenanordnung in Druckverbindung stehenden Behälter zur vorübergehenden Speicherung von Druck oberhalb des systolisohen Punktes in diesem Behälter sowie in der Manschettenanordnung; einen Druckauslaß zum progressiven Absenken des Drucks im Behälter und in der Manschettenanordnung; einen drehbar gelagerten Hebel, auf dem von der Hebeldrehaohse entfernt ein Schreibelement relativ zum Hebel quer zu den Hebelbewegungsrichtungen bewegbar montiert ist; eine erste druckabhängige Vorrichtung, die auf den Druck im Behälter und in der Manschettenanordnung ansprechend ein entsprechendes Signal erzeugt; eine Servoeinrichtung, die in Ansprechung auf dieses Signal und die Hebelstellung die Winkellage des Hebels entsprechend der Größe des Signale verändert, so daß die Hebelbewegung dem Druok im Behälter und in der Manschettenanordnung folgt; einen auf dem Hebel montierten Elektromotor, der antriebemäßig so angeschlossen ist, daß er die Bewegung des Schreibelementes in den Querrichtungen bewirkt; und eine zweite druokabhängige Vorrichtung, die auf den Druck in dem Behälter und der Manschettenanordnung überlagerte und durch Blutpulsationen in dem betraffenden Körperteil des Patienten bei absinkendem Mansohettendruck verursehte Druckänderungen anspricht, um den Elektromotor mit Strom zu beaufschlagen und so den Ausschlag des Schreibelements in den Querrichtungen wie vorerwähnt zu bewirken.

   13. Vorrichtung gemäß Anspruch 12, gekennzeichnet durch auf dem Hebel im Abstand voneinander angeordnete erste und zweite elektrische Kontakte sowie durch einen dritten elektrischen Kontakt, der auf der ersten druckabhängigen Vorrichtung zur Bewegung zwischen dem ersten urö zweiten Kontakt in Ansprechung an den Druck in der Manschettenan-

   30981 1/0785

   ■Ordnung vorgesehen ist, wobei diese Kontakte je nach Richtung der Druckänderung miteinander in Eingriff gelangen, sowie durch eine Vorrichtung zur Beaufschlagung der Erst- und Zweitkontakte mit einer Spannungsdifferenz um als Signal eine Spannung auf dem dritten Kontakt mit einer^xRichtung der Druckänderung entsprechenden Polarität zu erzeugen, sowie dadurch gekennzeichnet, daß die Servoeinrichtung einen mit dem um die Drehachse zu bewegenden Hebel antriebsmäßig verbundenen Servomotor und auf das Spannungssignal auf dem dritten Kontakt zur Strombeaufschlagung des Servomotors ansprechende Einrichtungen umfaßt.

   1Λ. Vorrichtung gemäß den vorstehenden Ansprüchen, gekennzeichnet durch eine solcherart angeadnete Plattform für die Registiäackarte, daß das Schreibelement' bei seiner Bewegung eine Aufzeichnung auf der Karte vornimmt, unä ein neben der Registrierkarte angeordnetes Teil zur Konidcther st ellung mit dem Schreibelement, wenn sich der Hebel in eine dem Behälter- und Manschettendruck abzüglich des diastolischen Drucks entsprechende Stellung bewegt, wobei dieser Kontakt das Schreibelement vom Aufzeichnungsträger (von der Registrierkarte abhebt.

   15. Vorrichtung gemäß den vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite druckabhängige Vorrichtung einen auf Druckänderungen ansprechenden Wandler zur Erzeugung entsprechender elektrischer Signale sowie Vorrichtungen zur Strombeaufschlagung des Elektromotors auf dem Hebel in Abhängigkeit von diesen Signalen umfaßt«,

   16. Vorrichtung nach Anspruch 15$ gekennzeichnet durch einen Verstärker, der auf die vom Wandler erzeugten elektrischen Signale und ein in Abhägigkeit von der jeweiligen Welle des auf dem Hebel montierten Motors erzeugtes weiteres Signal anspricht und ein Ausgangssignal erzeugt, das

   ^{x der} lesinmQs -²⁰ ~

   den Motor zum Betrieb in einer solchen Drehrichtung mit Strom beaufschlagt, daß die Differenz zwischen den beiden Verstärkereingangssignalen auf Null reduziert wird.

   - 21 309811/0785