DE2618136A1 - Verfahren und vorrichtung zum kennzeichnen von gegenstaenden - Google Patents

Verfahren und vorrichtung zum kennzeichnen von gegenstaenden

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DE2618136A1
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James G Mackay
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Kiwi Coders Corp
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    • B41FPRINTING MACHINES OR PRESSES
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Description

Patentanwälte
Eder
Kiwi Coders Corporation, Chicago, 111./USA
Verfahren und Vorrichtung zum Kennzeichnen von Gegenständen
Die Erfindung "betrifft die Kennzeichnung, Codierung oder Beschriftung von Gegenständen, die'sich auf dem oberen Trum einer Fördereinrichtung bewegen. Die Erfindung ist "besonders geeignet zur Kennzeichnung von Büchsen und/oder Flaschen für Getränke. Eine Maschine gemäß der Erfindung arbeitet mit erheblich größerer Geschwindigkeit als vergleichbare Einrichtungen, ohne daß die Qualität leidet und ohne daß die Gefahr von Schaden an den Getränkebehältern und/oder im Bereich der Maschine besteht.
Eine Codier- oder Beschriftungseinrichtung dieser Art bringt an einer bestimmten Stelle auf dem Gegenstand einen
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Aufdruck auf, wobei der Gegenstand auf dem Förderer eine Druckstation passiert. Eine solche Einrichtung befindet sich in Kennzeichnungs- oder Codiermaschinen, die eine Aufschrift auf der Unterseite von Getränkebüchsen oder auf den Verschlußkappen von Getränkeflaschen anbringen. Allerdings arbeiten die bekannten Codiermaschinen mit erheblich geringerer Geschwindigkeit als die zugehörigen Büchsen- und/oder Flaschenzuführmaschinen.
Es besteht aber nicht nur das Bedürfnis nach höherer Arbeitsgeschwindigkeit, ebenso wichtig ist, daß die Aufschriften auf den Behältern an der richtigen Stelle und deutlich erfolgen. Außerdem muß sich die verwendete Vorrichtung einfach inspizieren und warten lassen, ohne daß längere Ab schalt zeit en der Codiermaschine entstehen. Viele Codiermaschinen arbeiten mit einer rotierenden Druck- oder Beschriftungseinrichtung, die eine Folge von rotierenden Elementen verwendet, deren Umfangsflachen kurzzeitig angreifen, so daß auf eine Fläche aufgebrachter Farbstoff transferiert und auf die Typenfläche eines rotierenden Druck- oder Beschriftungskopfes aufgebracht werden kann, der die Oberfläche des zu beschriftenden Artikels abfängt. Bei bekannten Codiermaschinen ergeben sich nicht nur Schwierigkeiten beim Austausch der Typenflächen, bei der Reinigung und anderen routinemäßigen Wartungsaufgaben, sondern vor allem der Betrieb mit höherer Arbeitsgeschwindigkeit führte dazu, daß Farbstoffteilchen von den entsprechenden Umfangsflächen um so stärker weggeschleudert wurden, je höher die Arbeitsgeschwindigkeit war. Dies gilt besonders bei Verwendung von flüssigem Farbstoff. Die Verwendung von flüssigem Farbstoff ist allerdings zweckmäßig, da die zu beschriftenden Oberflächen im allgemeinen feucht sind, z. B. mit einer kühlen Flüssigkeit gefüllte Metallbehälter, wobei Kondensation auftritt, oder Behälter mit
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bei der Herstellung aufgebrachten Ablöseschichten. Bei solchen Behältern hat die Verwendung von pulverförmigem Farbstoff bei höherer Arbeitsgeschwindigkeit eine erheblich geringere Wirksamkeit zur Folge. Außerdem ergeben sich Schwierigkeiten beim Ausrichten oder Synchronisieren an der Beschriftungs- oder Druckstation, beim Passieren der Behälter an dex' Druckstation und ebenso bei der Einstellung der Druckköpfe, damit die aufgedruckten Zeichen nicht verwischt, nur teilweise aufgedruckt, schwach oder ungenügend synchronisiert sind, so daß eine ungleichmäßige Verteilung auf der bedruckten Oberfläche entsteht.
Ob eine Arbeitsgeschwindigkeit hoch ist, hängt auch von den zu beschriftenden Gegenständen ab. Man spricht in der Getränkeindustrie von hohen Arbeitsgeschwindigkeiten, wenn etwa 2000 Büchsen pro Minute oder 750 Flaschen pro Minute bearbeitet werden. Eine derart hohe Arbeitsgeschwindigkeit ist mit rotierend arbeitenden Beschriftungsgeräten nicht erreichbar. Lediglich elektrostatisch arbeitende Codiermaschinen, die die Oberfläche des Gegenstandes nicht tatsächlich berühren müssen, arbeiten mit relativ hoher Geschwindigkeit. Allerdings ist das Aussehen der Aufschrift von geringer Qualität und die aufdruckbare Information ist gering, insbesondere bei der Beschriftung nasser oder mit Ablöseschichten versehener Oberflächen. Außerdem liegen die Anschaffungskosten ebenso wie die Betriebskosten derartiger Anlagen erheblich über denen von Maschinen mit rotierend arbeitenden Druckeinrichtungen.
In bestimmten Fällen soll eine Gruppe von Gegenständen auf der Fördereinrichtung nicht beschriftet werden, während andere Gruppen der Reihe zu beschriften bzw. zu codieren sind. Die Druckeinrichtung muß somit bei dieser bestimmten Gruppe abschaltbar sein und dann wieder in ihre Arbeite-
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stellung zum Bedrucken der übrigen Gegenstände zurückkehren. Hierzu wird die Druckeinrichtung vorübergehend aus ihrer Druckstellung heraus- und dann wieder in diese zurückgebracht, ohne daß die Ausrichtung gestört wird.
Das erfindungsgemäJße Verfahren vermeidet die bei den bekannten Einrichtungen auftretenden Nachteile und bedruckt die Gegenstände, z. B. Getränkebehälter, mit hoher Arbeitsgeschwindigkeit. Die aufgedruckten Kennzeichen werden nacheinander auf die einzelnen Gegenstände aufgebracht, die sich in einer Reihe auf dem oberen Trum eines Förderers in die Druckzone am Förderer bewegen. Das Bedrucken erfolgt mit mehreren, auf einem Druckrad angeordneten Druckköpfen, die jeden Gegenstand an einer Druckstation innerhalb der Druckzone abfangen. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenstände auf dem Förderweg zur Druckzone auf gleichen gegenseitigen Abstand gebracht werden, daß innerhalb der Druckzone die seitliche Beweglichkeit der Gegenstände beschränkt wird, daß jeder Gegenstand durch ausreichenden Druck auf seine Oberseite mindestens während des Bedrückens an der Druckstation unbeweglich gehalten wird und daß die Drehzahl des Druckrades so geregelt wird, daß seine Umfangsgeschwindigkeit gleich der Fördergeschwindigkeit dividiert durch die Anzahl der Druckköpfe des Druckrades ist.
Die Erfindung bezieht sich ferner auf eine Kennzeichnungsmaschine zur Durchführung dieses Verfahrens, bei der die zu kennzeichnenden Gegenstände in gleichem Abstand auf dem Förderer angeordnet und mit einer der Förder- und Druckgeschwindigkeit entsprechenden Geschwindigkeit der Druckzone zugeführt werden. Diese Kennzeichnungsmaschine gemäß der Erfindung ist gekennzeichnet durch eine flexible, an der Förderbahn angeordnete und mindestens während des
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Druckvorganges oben an den Gegenständen angreifende Anordnung, in der der Drucker Teil einer rotierenden Einfärbe- und Druckeinheit mit einer Folge von drehbaren Radelementen ist, deren Umfangsflachen entsprechend tangential ausgerichtet sind, ferner durch eine schwenkbare Abstützung zum Antrieb und zur Montage dieser Radelemente, durch einen drehbaren Farbstoffapplikator zum Aufbringen des Farbstoffes aus einer Quelle auf eines der Radelemente der Folge, zum Transfer zu den anderen Elementen der Folge, wobei ein Element der Folge von Radelementen den Drucker definiert und eine Reihe von Druckköpfen trägt, von denen jeder wieder einen Typensatz für den Aufdruck trägt, wobei das zuletzt genannte Element so angeordnet ist, daß es eine Rotationsbahn beschreibt und daß der Typensatz nacheinander die Gegenstände an der Druckstation abfängt, und durch die unterschiedliche Umfangsgeschwindigkeit zwischen den Elementen der Folge.
Die Erfindung bezieht sich ferner auf eine rotierend arbeitende Einfärbe- und Druckanordnung, bei der eine Abstützung für die Folge der rotierenden Radelemente vorhanden ist, wobei ein Antrieb mit einem Hauptantriebsteil an eine einzige Kraftquelle angeschlossen ist, die die rotierenden Radelemente dreht, wobei die Folge der rotierenden Radelemente ein Einfärberad, mindestens ein Transferrad und ein Druckrad umfaßt und wobei ein rotierender Farbstoff applikator flüssigen Farbstoff zum nachfolgenden Transfer zum Druckrad über das Transferrad auf das Einfärberad aufbringt, wobei ferner eine Farbstoffquelle mit dem Applikator verbunden ist und das Druckrad mehrere Druckköpfe trägt, deren Typensätze eine Rotationsbahn beschreiben und nacheinander in die Bewegungsbahn des Gegenstandes an der Druckstation gelangen. Diese Anordnung zeichnet sich dadurch aus, daß jedes Element der Folge mit der
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gleichen Drehzahl pro Minute läuft, jedoch gegenüber dem anderen eine unterschiedliche Umfangsgeschwindigkeit aufweist, so daß sich die Berührungsstelle zwischen entsprechenden Elementen der Folge entlang dem Umfang bei jeder Umdrehung schrittweise ändert.
Zur ausführlicheren Erläuterung der Erfindung wird auf die Zeichnung Bezug genommen. In der Zeichnung zeigt:
Fig. 1 eine Seitenansicht einer Codiermaschine für Gegenstände gemäß der Erfindung, wobei zur Darstellung innerer Details verschiedene Teile weggelassen wurden,
Fig. 2 einen Teilaufriß der Codiermaschine nach Fig. 1, wieder unter Weglassung von Teilen, damit innere Details, insbesondere der Antrieb der Maschine sichtbar werden,
Fig. 3 eine vergrößerte Detailansicht der Codiermaschine nach Fig. 1,
Fig. 4- eine vergrößerte Detailansicht der Codiermaschine nach Fig. 1 mit der rotierenden Druckanordnung während des Betriebes,
Fig. 5 eine Ansicht ähnlich Fig. 4-, wenn die rotierende Druckanordnung nicht in Betrieb ist,
Fig. 6 einen Teilschnitt entlang der Linie 6-6 in Fig. in der angegebenen Richtung,
Fig. 7 einen vergrößerten Teilschnitt entlang der Linie 7-7 in Fig, 6 in der angegebenen Richtung,
Fig. 8 ein vergrößertes Detail der Codiermaschine nach Fig. 2,
lig. 9 eine teilweise Draufsicht auf die Codiermaschine nach Fig. 1,
Fig. 10 eine perspektivische Teilansicht der Vorrichtung an der Druckstation der Godiermaschine nach Fig. 1,
Fig. 11 einen vergrößerten Teilschnitt entlang der Linie 11-11 in Fig. 10 in der angegebenen Richtung,
Fig. 12 einen Aufriß der Ausgangsseite der Codiermaschine nach Fig. 1,
Fig. 1J einen Teilschnitt entlang der Linie 13-13 in JFig. 1 in der angegebenen Richtung,
Fig. 14 einen Aufriß einer Codiermaschine in einer modifizierten Ausführungsform gemäß der Erfindung, insbesondere zum Beschriften der Verschlußkappen von Getränkeflaschen,
Fig. 15 ein fragmentarisches Detail der Codiermaschine nach Fig. 14, wobei zur Darstellung von inneren Details verschiedene Teile weggelassen wurden,
Fig. 16 eine Ansicht ähnlich Fig. 14, wiederum unter Weglassung von Teilen zur besseren Darstellung innerer Details,
Fig. 17 einen Schnitt entlang der Linie I7-I7 in Fig. 14 in der angegebenen Richtung und
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Fig. 18 bzw. 18A je einen vergrößerten Detailschnitt entlang der Linie 18-18 in Fig. 14 in der angegebenen Richtung.
Me Erläuterung der Erfindung erfolgt am Beispiel von Codiermaschinen für Getränkebehälter, wie Büchsen oder Flaschen bzw. der Verschlußkappen der Flaschen. Die eine der beschriebenen Maschinen ist zur Verarbeitung von Büchsen und die andere in erster Linie zur Verarbeitung von Flaschen vorgesehen. Die Büchsencodiermaschine arbeitet mit einer Maximalleistung von 2000 Büchsen pro Minute, während die in erster Linie zur Verarbeitung von Flaschen vorgesehene Codiermaschine klare Aufdrucke auf die mit Verschlußkappen versehenen Flaschen aufbringt, pro Minute auf 750 Flaschen.
Die beiden Codiermaschinen besitzen gemeinsame Elemente, wie eine rotierende Einfärbe- und Druckanordnung, die um eine Drehachse gelagert ist und so angetrieben wird, daß sie sich in eine Abfangstellung gegenüber den zu bedrukkenden Gegenständen schwenken läßt, entweder zur Feineinstellung der Druckeinrichtung gegenüber den Gegenständen oder zur Verschiebung der gesamten Anordnung, damit diese zur Inspektion, zur Wartung und/oder zum Austausch von Teilen zugänglich ist oder zur Schaffung eines Nebenschlusses für die Druckeinrichtung, ohne daß die Maschine abgeschaltet wird. Ein weiteres gemeinsames Merkmal beider Maschinen ist die Schneckenfördereinrichtung zur richtigen Trennung der einzelnen Gegenstände bei ihrem Weg auf dem Förderer in die Druckzone, so daß dort die Beschriftung an einer Druckstation in der Druckzone erfolgt, wobei der Eintritt der Druckeinrichtung in die Druckstation zusammenfällt mit der Ankunft des in der Druckstellung befindlichen Gegenstandes an dieser Station.
Entsprechende Einrichtungen an der Druckzone üben auf jeden Gegenstand während des Druckvorganges eine Kraft aus, so daß die Gegenstände nicht den Kontakt mit der Druckeinrichtung verlieren können. Die auf die Gegenstände wirkende Haltekraft hält diese während der Zubringung mit der Schneckenfördereinrichtung zur Druckstation nach unten, wobei die Kraft so lange anhält, bis die bedruckten Gegenstände eine zweite Station verlassen, die im Abstand hinter der Druckzone liegt, so daß ein Auflaufen der Gegenstände an der Druckzone vermieden wird.
Die Büchsencodiermaschine wie auch die Flaschencodiermaschine wird von einer einzigen Anordnung mit einem Elektromotor und Kette angetrieben, wobei der Antrieb jedes Teils der Maschine über Kettenräder erfolgt. Alle arbeitenden Teile der Maschine arbeiten mit der gleichen Drehzahl, bis auf den variablen Antrieb für den Farbstoffapplikator, der die Einfärbe- und Druckanordnung mit der Druckfarbe versorgt. Der Applikator ist mit dem Maschinenantrieb über ein Reduktionsgetriebe verbunden, das den Betrieb des Applikators von der Drehzahl 0 bis zur maximalen Drehzahl der Einfärbe- und Druckanordnung erlaubt, zur Steuerung der Menge des der Einfärbe- und Druckanordnung zugeführten Farbstoffes.
Die Einfärbe- und Druckanordnung enthält eine Folge von drehbaren Radelementen, am Umfang tangential miteinander in Eingriff, wobei jedes Radelement mit der gleichen Drehzahl pro Minute angetrieben wird, aber eine unterschiedliche Umfangsgeschwindigkeit gegenüber dem anderen aufweist, zur besseren Steuerung der Farbstoffaufbringung von einem Radelement auf das andere.
Insbesondere die Büchsencodiermaschine besitzt eine
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pneumatische Heb- und Senkeinrichtung, so daß die Einfärbe- und Druckanordnung als Ganzes um ihre drehbare Lagerung schwenkbar ist, zur Verschiebung der Druckeinrichtung aus der Abfangstellung für die zu bedruckenden Gegenstände, um einen leichten Zugang für Wartung und Reparatur zu erreichen oder für einen Nebenschluß der Druckeinrichtung ohne Abschaltung der Maschine oder ohne Beeinträchtigung der auf dem Förderer passierenden Gegenstände. Außerdem besitzt die Büchsencodiermaschine einen Niederhalter über dem Förderer, der auf die die Druckzone passierenden Gegenstände eine wirksame Kraft ausübt, zur Verhinderung eines Klemmens der Behälter am Ausgang der Codiermaschine, eines Staues von Behältern, damit diese nicht mit der Klinge der Schneckenfördereinrichtung in Eingriff kommen, wodurch die Behälter beschädigt und der Inhalt verschüttet würde. Während des Druckvorgangs wird somit auf den Behälter ein sicherer Druck ausgeübt.
Der Niederhalter ist vertikal so einstellbar, daß die Maschine Behälter unterschiedlicher Größe bearbeiten kann.
Die Hochleistungs-Godiermaschine für die Verschlußkappen von Flaschen gemäß der Erfindung druckt oben auf die Verschlußkappen der Flaschen, die nacheinander in einer Reihe auf dem oberen Trum des Förderers passieren. Die Einfärbe- und Druckanordnung für die Gegenstände ist drehbar gelagert und angetrieben, jedoch über dem Fördertrum angeordnet und nicht unter dem Fördertrum wie bei der Büchsencodiermaschine. Infolge dessen sind die verschiedenen Betriebsteile der Einfärbe- und Druckanordnung der Flaschencodiermaschine zugänglich, so daß eine pneumatische Heb- und Senkeinrichtung nicht erforderlich ist. Es sind jedoch Mittel zur schrittweisen Justierung der Stellung der von der Sinfärbe- und Brückanordnung getragenen Druckeinrich-
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•bung gegenüber der Oberfläche der zu bedruckenden Flaschenkappen vorgesehen. Die schrittweise Einstelleinrichtung ist vorzugsweise als mit einem Handrad betätigbarer Gewindestab ausgeführt, der auf eine Platte drückt, die an der Anordnung an einer Stelle im Abstand von der drehbaren Lagerung der Einheit angebracht ist, so daß die größte Schwenkbewegung der Einheit einstellbar ist. Die Codiermaschine für Flaschenverschlußkappen besitzt außerdem ein wegnehmbares Schneckenförderelement, so daß ein Förderelement gegen ein anderes Schneckenförderelement zur Verarbeitung von Flaschen unterschiedlicher Größe austauschbar ist. Außerdem ist die Yerschlußkappencodiermaschine für den Einbau in das Gestell eines bereits vorhandenen Fördersystems geeignet.
Als bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung wird in den Fig. 1 bis 13 die Büchsencodiermaschine und in den Fig. 14 bis 17 die Flaschencodiermaschine dargestellt und beschrieben.
Die Codier- oder Eennzeichnungsmaschine 10 in Fig. 1 ist zur Beschriftung von Getränkebehältern vorgesehen, beispielsweise von Bierbüchsen, die an einer oder an beiden Stirnseiten flach oder konkav sind. Die dargestellte Codiermaschine 10 bringt die Kennzeichen auf der konkaven Bodenseite der Behälter 12 an.
Die Büchsencodiermaschine 10 ist eine in sich abgeschlossene Einheit mit einem rechteckigen Traggerüst 14. Zwei vertikale Profilträger 16 und 18 werden von Querschienen 20, 22 mit Abstand zusammengehalten und seitlich durch eine vordere bzw. hintere Schiene 24, 26 gehalten. Die aus Profilstahl bestehenden Schienen sind miteinander verschweißt. Die Oberseite des Gestells 14 bilden zwei
langgestreckte Profilträger 28, 30, die mit dem oberen Ende der Träger 16 und 18 verschweißt sind. Eine mit den Trägern 24 -und 26 -verbundene Überbrückungsplatte 32 dient zur Versteifung und trägt außerdem einen Elektromotor.
Das Gestell 14 runt auf in der Höhe einstellbaren Puffern 34, die mit Schrauben 36 an den Querschienen 20 und 22 festgemacht sind. An den Trägern 16 und 18 sowie an dem Träger 28 sind zwei Felder 38, 40 befestigt. Über Scharniere 46, 48 sind mit den Feldern 38, 40 die Türen 42 bzw. 44 gelenkig verbunden. Dadurch ist die Einfärbe- und Druckanordnung der Maschine 10 während des Betriebes abgedeckt und zur Inspektion, Reparatur, Wartung oder anderen Arbeiten sofort zugänglich. Die Maschine 10 ist Teil einer bereits vorhandenen Fertigungsstraße, die in Fig. 1 am rechten und linken Ende der Maschine 10 durch Träger 49 angedeutet ist.
Die Einfärbe- und Druckanordnung 50 umfaßt zwei vertikale Stützplatten $2 und 54-, die durch Abstandsstücke 53 und zugehörige Wellen im Abstand gehalten sind, die in von den Platten 52 und 54 gehaltenen Lagerblöcken drehbar sind. Die gesamte Einheit ^O ist in das offene, kastenartige Gestell 14 montiert.
Zu den arbeitenden Teilen der Einfärbe- und Druckanordnung 50 gehört eine Folge drehbarer Räder, die auf parallelen, von den Platten 52 und 54 gelagerten Wellen drehbar montiert sind. Diese drehbaren Elemente umfassen ein Einfärberad 56, ein Transferrad 58 und ein Druckrad 60. Sowohl das Einfärberad 56 als auch das Transferrad 58 tragen einen Einfärbering 57 gemäß der US-Patentschrift ... (Ser. Nr. 477 654, angemeldet am 10. Juni 1974), wodurch gemäß dieser Patentanmeldung eine Farbstoff absorbierende
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Fläche definiert ist, die von einer farbstoffundurchlässigen Abschirmung umschlossen ist. Die durch Reibungsschluß auf den Hadern 56 und 58 gehaltenen Ringe 57 lassen sich ohne weiteres nach Abschaltung der Maschine 10 abnehmen und durch gleiche Elemente ersetzen.
An den Platten 52 und 54- ist durch eine horizontale Schiene 64· eine nach unten gehende Platte 62 festgemacht, die den Farbstoffvorrat und den Farbstoffapplikator trägt, die dem Einfärberad 56 Farbstoff zuführt. Die Platte trägt eine im Lager 68 drehbare Welle 66. Auf der Welle 66 zwischen den Platten 52 und 54- sitzt ein Kettenzahnrad 70 mit einer Nabe 72. Ein Stumpf 66' der Welle 66 ragt aus der Platte 52 heraus und trägt den Farbstoffapplikator.
Dieser Applikator 74- umfaßt ein ü-förmiges Element mit federartigen Armen 76, durch einen geraden Überbrückungsabschnitt 78 verbunden. Die freien Enden 80 der Applikatorarme 76 besitzen aufeinandergerichtete Bögen, die zur Halterung in den gegenüberliegenden, offenen Fassungen 84· eines Halters 82 spreizbar sind. Auf dem Wellenstumpf 66' der Welle 66 ist durch Setzschrauben 88 ein Kragen 86 arretiert. Der Applikatorhalter 82 ist mit dem Kragen 86 über den Gewindeabschnitt 90 verbunden.
Zwei im Abstand angeordnete Bleche 94-, die mit einer gewölbten Bodenplatte 96 beispielsweise verschweißt sind, bilden einen oben offenen Farbstoffbehälter 92. Der Behälter 92 ist durch eine durch das Distanzstück 100 gehende Schraube 98 an der Platte 62 befestigt. Der Behälter 92 ist so angebracht, daß die rotierende Brücke 78 des Applikators 74· eine Bahn knapp über dem Boden 96 des Behälters 92 beschreibt und die äußere Umfangsfläche des Einfärberinges 57 auf dem Einfärberad 56 tangential an einem Punkt.
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abfängt.
Der Färbstoffbehälter 92 erhält über ein Ventil 104 flüssigen Farbstoff 106 aus der Vorratsflasche 102. Die Flasche 102 dreht sich um ca. 180°, wodurch, der Farbstoff unter seinem Gewicht in den Behälter läuft, während der Farbstoffspiegel im Behälter 92 eingehalten wird. Eine derartige, hier vorteilhaft einsetzbare Flüssigkeitszufuhr ist beispielsweise für Vogeltränken bekannt. Die leere Flasche 102 kann bei abgeschalteter Maschine 10 um 180° gedreht und dann herausgenommen und ausgetauscht werden.
Einfärberad 56 und Transferrad 58 sind im wesentlichen gleich aufgebaut. Das Rad 56 besteht aus zwei Teilen, der Montagescheibe 107, die auf der Welle 122 festgemacht ist, und der scheibenförmigen Frontplatte 108, die einen kleineren Durchmesser als die Montageplatte 107 hat. Die Frontplatte 108 hat einen ringförmigen Flansch 109 mit gleichem Durchmesser wie die Montageplatte 107· Eine Schraube bzw. ein Stift 111 verläuft parallel zur Achse der Welle 122 senkrecht durch die Platte 107. Ein Durchgang 113 der Frontplatte 108 nimmt den Stift 110 auf, wenn die Frontplatte 108 richtig auf der Welle 122 sitzt. Durch die Nabe 110 der Frontplatte 108 geht senkrecht zur axialen Bohrung 114 des Rades 56 eine Bohrung 112. In dieser am offenen Ende durch eine Setzschraube 118 verschlossenen Bohrung 112 befindet sich eine Zylinderfeder 116. Am inneren Ende der Bohrung 112 sitzt auf der Feder 116 eine Kugel 120. Die Welle 122 des Einfärberades 56 hat in einem bestimmten Abstand vom Ende 126 eine Hut 124. Das Rad 56 läßt sich auf der Welle 122 verschieben, bis die Kugel 122 in die Nut 124 einrastet, wodurch das Rad 56 an der Stelle gehalten wird, an der die Umfangsfläche des Einfärberinges mit dem Applikator 74 sowie mit den anderen Rädern der
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Folge ausgerichtet ist· Die Scheibe 108 besitzt eine für den Einfärbering 57 ausreichend breite Umfangsfläche und ist im Durchmesser so gewählt, daß der Ring 57 verschiebbar auf der Umfangsfläche sitzt, von der Montageplatte 107 und dem ringförmigen Flansch 109 sandwichartig in der Lage gehalten. Die Schraube bzw. der Stift 111 sitzt im Durchgang 113.
Zur Demontage des Rades 56 von der Welle 122 wird die Frontplatte 108 von der Montageplatte I07 weggezogen, wodurch die Eugel 120 gegen die Kraft der Feder 116 aus der Nut 124- herauskommt. Diese Kugel schnäpper anordnung mit Federbelastung sowie die Arretierungsstifte und Fassungen gestatten die leichte Demontage von Einfärberad 56, Transferrad■58 und Druckrad 60.
Die in Lagern 128 in den Platten 52 und 54- drehbare Welle 122 trägt Kettenräder I30, 132, wobei das im Durchmesser kleinere Rad I30 mit dem Rad I32 aus einem Stück bestehen kann. Der Antrieb des Transferrades 58 erfolgt über ein auf die Welle 134- montiertes Kettenrad 136. Zwischen dem Rad 136 und der Platte 54 sitzt auf der Welle 134 ein Rad 138 mit kleinerem Durchmesse]?. Die parallelen Wellen 122 und 134 sind so angeordnet, daß die Umfangsbahnen 140 und 142 der Räder 56 und 58 sich an einer Stelle 146 berühren. Das Einfärberad 56 ist in der Maschine 10 in Richtung des Pfeiles 148 im Uhrzeigersinn und das Transferrad 58 in Richtung des Pfeiles I50 im Gegenuhrzeigersinn drehbar.
Das Druckrad 60 der Anordnung 50 umfaßt eine Montagescheibe 154 und eine Scheibe I52 mit einem ringförmigen Flansch
153 "und einer Nabe I56 aus einem Stück. Die Mont age scheibe
154 ist in der Fähe der Platte 52 auf der Welle I58 befestigt. In einem Durchgang 160 der auf der Welle I58
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festgemachten Nabe I56 sitzt eine Setzschraube 162. Eine durch eine Feder 166 in die Nut 168 der Welle I58 gedruckte Kugel 164 bildet wieder eine Kugelschnäpperanordnung ähnlich derjenigen von Einfärbe- und Transferrad. Das Druckrad 60 sitzt ebenso wie die Bäder 56 und 58 fest auf seiner Welle 157 "und läßt sich bei Bedarf ohne weiteres abnehmen. In der Scheibe 154- sitzt in einem Durchgang ein Montagestift 172 als Führung. Der Stift I72 ist an der Platte 154- festgemacht und geht parallel zur Welle I58 nach außen. Der Flansch 153 des Eades 60 nimmt eine spezielle Befestigungsschraube ("Allen-Srew") 174- auf, wodurch die einzelnen Druckköpfe 176 am Druckrad 60 gehalten werden.
Auf jedem Druckkopf 176 schließen mehrere Lagen von Platten 178 sandwichartig Platten 180 ein, die aus dem Sandwich herausragende Typensätze 182 mit den Zeichen tragen. Am Druckrad 60 sind acht Druckköpfe 176 festgemacht, die radial über die Nabe I56 hinausragen. Die Sätze 182 beschreiben bei Drehung des Eades 60 eine Umfangsbahn 184-, Die acht Köpfe 176 des Druckrades 60 ermöglichen bei 2000 Drucken pro Minute eine relativ niedrige Drehzahl von 250 U/min. Dadurch kann praktisch kein Farbstoff durch Zentrifugalwirkung nach außen geschleudert werden, was bei einem einzigen, rotierenden Druckkopf mit 2000 U/min unvermeidlich wäre.
Ein Wegschleudern von Farbstoff wird ebenfalls durch Dosierung der dem Typensatz zugeführten Färbstoffmenge erreicht. Hierzu ist die Welle I58 so angeordnet, daß die Bahn 184- die Umfangsbahn 14-2 des Transferrades 58 an einer Berührungsstelle 183 schneidet. Die Bahn 184- geht außerdem an der Druckstelle zwischen oberem und unterem Fördertrum durch, wodurch die konkave Unterseite der Behälter 12
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beschriftet werden kann.
Ein zwischen den Platten 52 und 54 auf die Welle 158 montiertes Kettenrad 186 dreht das Druckrad 60 in der Uhrzeigerrichtung 187.
Ein von der Platte 52 getragenes Reduziergetriebe 188 weist ein Eingangszahnrad 190 und ein Ausgangszahnrad 192 auf. Eine über das Handrad 196 betätigte Einstellschraube 194 steuert den Hebel 195» wodurch die Ausgangsdrehzahl des Getriebes 188 von O bis 250 U/min einstellbar ist, mit welcher Drehzahl die Betriebsteile der Einfärbe- und Druckanordnung 50 laufen.
Mit der Einfärbe- und Druckanordnung sind zwei Winkelschienen 198 verbunden, überbrückt durch Versteifungsschienen 55 uncl 59. Durch eine Yersteifungsschiene 55 am Winkelbügel 200 und ein Joch 202 am einen Arm des Winkelbügels 200 durch die Schraube 204 festgemacht, entsteht eine Gelenkverbindung. Das Joch 202 trägt das freie Ende des Stößels 206, der in einem Druckluftzylinder 208 läuft. Das untere Ende des DruckluftZylinders 208 ist zwischen den am Träger 24 festgemachten Bügeln 210 mit dem Joch drehbar verbunden.
Die Einfärbe- und Druckanordnung 50 befindet sich unter dem Fördertrum, auf der Welle 220 drehbar, die wiederum in Lagern der Träger 28 und 30 drehbar ist. Auf der Welle sitzt ein Kettenrad 224 zum Anschluß an den Hauptantrieb der Maschine 10.
Der Stößel 206 ist im Zylinder 208 verschiebbar. Die Verschiebung wird über den Hebel 211 und den Druckluftzylinder 212 gesteuert. Ein Meßgerät 214 überwacht den
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Luftdruck in der Leitung 216 zum Zylinder 208. Durch. Ein- oder Auslassen von Druckluft über den Hebel 211 hebt oder senkt sich der Stößel 206 entlang einer durch den Pfeil 221 angedeuteten Bahn und schwenkt die Anordnung 50 um ihre Lagerung auf der Welle 220. Ein einstellbarer Höhenanschlagstift 218 begrenzt die Aufwärtsbewegung der Schiene 59, zwischen der die Umfangsbahn 184 zwischen dem oberen Trum 228 an der Druckstation verläuft.
Zwei nebeneinander entlang dem Träger 28 verlaufende, endlose Förderketten 226 bilden ein oberes Trum 228 und ein unteres Trum 230. Die Förderketten 226 verlaufen an den Enden der Maschine 10 über Kettenräder 232 und 234-. Die zu füllenden Behälter 12 werden in einer Reihe auf dem oberen Trum 228 zugeführt. Ein dünner Metallstreifen 236 kann im Förderer 226 unter den Gliedern 238 als Verschleißstreifen vorgesehen werden.
An den Trägern 28 und 30 des Gestelles 14 festgemachte vertikale Stützen 240 tragen eine Platte 242, die wiederum die elektrische Steuerung der Maschine 10 trägt. Der Kasten 244 enthält die Meß- und Steuergeräte, während der Kasten 246 die Geschwindigkeitssteuerung enthält, über die die Arbeitsgeschwindigkeit der Maschine von 0 bis maximal 2000 Büchsen pro Minute einstellbar ist. Sowohl die Meß- und Steuereinrichtung als auch die Geschwindigkeitssteuerung sind an sich bekannt und im Handel erhältlich.
Die Steuereinrichtung umfaßt einen Lückensensor 248 mit einem Annäherungsdetektor und zwei Klemmsensoren 249} 250, jeweils mit festen Schaltelementen ausgeführt. Der Lückensensor 248 befindet sich in der Nähe des eingangsseitigen Endes der Maschine 10. Die Klemmsensoren 249 und 25Q sind zu zweit im Abstand vom Ausgangsende der Maschine
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angeordnet. Die Sensoren stehen mit zwei entsprechenden Zeitverzögerungsrelais im Kasten 244 in Verbindung. Man erhält von jedem Paar eine bestimmte einstellbare Zeitverzögerung für die resultierende Wirkung, wenn ein Sensor anspricht und der andere Sensor eine einstellbare Zeitverzögerung bewirkt, wenn der Sensor in seinen vorherigen Schaltzustand zurückkehrt. Die Maschine 10 läuft so lange, wie der Lückensensor 248 Behälter erfaßt. Falls der Sensor 248 keinen Behälter 12 mehr erfaßt, bewirkt er über die Relais im Kasten 244 das Übergehen der Geschwindigkeitssteuerungen im Kasten 246 und die Codiermaschine 10 schaltet ab. Sobald wieder Behälter 12 erfaßt werden, wird 'die Maschine 10 über die Zeitverzögerungsrelais im Kasten 244 eingeschaltet.
Man kann auch zwei oder mehr Lückensensoren 248 einsetzen. Bei hoher Arbeitsgeschwindigkeit der Maschine 10, z. B. bei 1000 bis 2000 Büchsen pro Minute, werden vorzugsweise mehrere Lückensensoren im Abstand an bestimmten Stellen vor dem eingangsseitigen Ende der Maschine 10 angeordnet. Einer dieser Sensoren schaltet, wenn er Behälter 12 erfaßt, die Maschine 10 mit einer Geschwindigkeit unter der eingestellten Arbeitsgeschwindigkeit ein, während der Sensor 248 die Maschine 10 auf die andere oder zweite Geschwindigkeit schaltet. Zur kontinuierlichen Zuführung in einer Reihe bei hoher Arbeitsgeschwindigkeit darf die Maschine 10 erst dann mit hoher Drehzahl laufen, wenn eine bestimmte Anzahl von Gegenständen in einer Reihe dem eingangsseitigen Ende der Maschine zugeführt wird. Die erforderliche Anzahl der Gegenstände wird über die Länge der durchgehenden Reihe von Gegenständen gemessen, weshalb der Sensor, der die höhere Geschwindigkeit schaltet, etwa in einem Abstand gleich.der erforderlichen Reihenlänge der Gegenstände vor dem eingangsseitigen Ende der Maschine 10
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angeordnet ist. Der Sensor 248 schaltet die Maschine "beim Erfassen eines Behälters 12 ein. Solange der davon getrennte Sensor nicht ebenfalls Behälter 12 erfaßt und gleichzeitig mit dem Sensor 248 anspricht, läuft die Maschine nicht mit voller Arbeitsgeschwindigkeit. Ein dritter und dem Sensor 248 gleicher Sensor befindet sich zwischen den zwei zuletzt genannten Sensoren und schaltet zusammen mit dem Sensor 248 die Maschine auf niedrige Arbeitsgeschwindigkeit. Auf diese Weise läßt sich ein intermittierendes oder kurzzeitiges Ausschalten vermeiden und die Maschine 10 kann allmählich eingeschaltet und abgeschaltet werden.
Eine Schneckenzuführung 252 trennt die auf dem oberen Trum 228 des Förderers 226 ankommenden Behälter 12 voneinander und führt sie zum Bedrucken der Druckzone der Maschine 10 zu. Die Schneckenzuführung 252 umfaßt eine zylindrische, drehbare Schraube 254 mit schraubenförmiger Nut 255 j deren Steigung sich entlang der Schraubenlänge ändert. Einzelheiten der Schneckenzuführung 252 lassen sich der US-Patentschrift 3 035 515» erteilt am 22. Mai 1962, entnehmen. Die Zuführung ordnet in diesem Beispiel die Behälter 12 mit einem Abstand von ca. 7 bis 8 cm für das Bedrucken durch die Druckköpfe an der Druckstation an.
Am Trum 228 sind entlang der Maschine 10 auf vertikalen Stützen 255 zwei Führungsschienen 251, 253 mit Klemmen 257 festgemacht. Diese Schienen 251, 253 halten die Behälter 12 auf dem Fördertrum und führen sie der Schneckenzuführschraube 254 zu.
Mit Ausnahme der Druckzone sind über dem Trum 228 entlang der Maschine 10 zwei obere Führungsschienen 362 und 364 horizontal angeordnet. Diese parallelen Schienen sind mit
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Klemmblöcken 366 auf horizontale Querschienen 368 montiert· Die Querschienen 368 sind in einer "bestimmten Höhe über dem Trum 228 durch Montageklemmen 372 an vertikalen Stützen 374 gehalten. Zum leichteren Durchgang der Behälter 12 sind die vorderen Bänder 376, 378 der Schienen nach oben gebogen. Die vorderen Enden der Schienen 376, 378 reichen von einem bestimmten Abstand von der Maschine bis zum Niederhalter. Eine zweite Gruppe von gleichen Schienen liegt mit dem vorderen Ende am abgabeseitigen Ende des Niederhalters und erstreckt sich über eine bestimmte Strecke entlang dem Reihenförderer. Aufgabe dieser horizontalen, oberen Führungen ist es zu verhindern, daß die Behälter während der Förderbewegung voneinander zurückprallen oder sich übereinanderschieben.
Die Drehachse der Schraube 254- verläuft parallel und seitlich über dem oberen Trum 228 des Förderers 226. Die Zuführschnecke erstreckt sich seitlich entlang dem Förderer 226 von einer Stelle vor der Druckzone bis zur Druckstation in der Druckzoneo Die vordere Kante der Schraube 254 erfaßt den Behälter 12 beim Vorbeigang, so daß dieser der Nut folgen muß und kurzzeitig sich mit geringerer Geschwindigkeit bewegt als der Förderer an der vorderen Kante der Schraube 254-. Da die Steigung der schraubenförmigen Nut 255 sich entlang der Schraube 254- ändert, nimmt die Bewegungsgeschwindigkeit des Behälters entlang der Nut zu, bis der Behälter den gewünschten Abstand für die Ankunft an der Druckzone erreicht hat. Nach Erreichen des richtigen Abstandes bewegt sich der Behälter 12 mit der gleichen linearen Geschwindigkeit wie der Förderer.
An diesem Punkt übernimmt der Gurt des Niederhalters mindestens teilweise die Bewegungssteuerung des Behälters 12 hinsichtlich Geschwindigkeit und Ausrichtung. Die Zuführ-
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schraube arbeitet dann als Führung beim Durchgang des Behälters durch die Druckzone an der Druckstation vorbei. Die schneckenförmige Nut der Zuführschraube hat den richtigen Abstand der Behälter unmittelbar vor deren Eintritt in den Niederhalter erreicht· Im übrigen Teil der Zuführschraube und des Niederhalters werden Abstand und Ausrichtung bis zur Druckzone aufrechterhalten.
Der Niederhalter drückt auf die Oberseite der Behälter 12 an der Druckstation, so daß diese während des Bedrückens nicht verschoben werden, und umfaßt die über der Maschine 10 und über dem oberen Trum 228 des Förderers 226 gelagerte Niederhalteranordnung 256. Zwei Stützschienen 258 des Niederhalters 256 lassen sich entlang zwei vertikalen Schienenpaaren 260 verschieben. Jedes Paar 260 ist auf gegenüberliegenden Seitenträgern 28 und 30 der Maschine 10 gehalten. Durch entsprechende Gewindeöffnungen in den Tragschienen 258 gehen Gewindespindeln 262. Am Ende der Elemente 262 außerhalb der Überbrückungsplatte 266 sind Kettenräder 264 festgemacht. Eine Kette 268 bewirkt die gleichmäßige Drehung der Bäder 264O An einem der Bäder 264 ist ein Handrad 270 festgemacht. Bei Drehung des Handrades 270 drehen sich die Räder 264 und die Tragschienen 258 mit dem darauf gelagerten Niederhalter 256 heben oder senken sich.
Der Niederhalter 256 umfaßt zwei getrennte Stützplatten 272, 274, durch zwei Distanzschienen 276 verbunden. Der Bereich zwischen den Platten 272 und 274 enthält den Antrieb für den Niederhalter 256.
Der endlose Gurt 278 des Niederhalters 256 ist auf der Innenseite 280 gezahnt und an der Außenseite 281 flach. Der Gurt 278 läuft über walzenförmige Räder 282, 284 und 286
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auf einer etwa dreieckigen Bewegungsbahno Eine Rolle 288 liegt zwischen den Antriebsrollen 282 und 286 und ist über eine schwenkbare Lasche 290 mit der Schiene 258 verbunden. Zwischen der Rolle 288 und der Rolle 282 befindet sich eine Hilfsrolle 292. Der Gurt 278 verläuft entlang der Basis der dreieckigen Bewegungsbahn parallel zum oberen Trum des Förderers 226 und dadurch parallel zu den Behältern auf dem oberen Fördertrum.
Die Rolle 288 liegt unmittelbar über der Druckstation innerhalb der Druckzone. Diese Druckstation befindet sich dort, wo die Bahn 184, die die Typenseite eines Druckkopfes beschreibt, die konkave Unterseite des Behälters 12 abfängt. Die Rolle 288 wird gegen die Innenseite 280 des Gurtes 278 gedrückt, wodurch der Behälter während des Bedrückens seiner konkaven Unterseite an der Druckstation festgehalten wird.
Die Rollen 280 und 288 sind so angeordnet, daß die Außenseite 281 des Gurtes 278 an gegenüberliegenden Enden der linearen Bahn entlang der Basis der dreieckigen Bewegungsbahn des Gurtes 1,58 mm höher liegt als die untere Preßrolle 288 ο
Zur weiteren Kraftausübung auf den Gurt und damit auf die Behälter, während sich diese in der Druckzone befinden, aber von der Druckstation auf dem Förderer zum Abgabeende der Maschine 10 (vergleiche Bezugsziffer 294 in Fig. 1) gehen, kann eine Hilfsrolle 292 vorgesehen werden. Damit werden die Behälter am Abgabeende 294 der Maschine 10 erheblich gleichmäßiger abgestützt, so daß kein Behälter beschädigt oder sein Inhalt verschüttet wird, insbesondere bei Kontakt mit der Klinge der rotierenden Schraube der Schneckenzuführung.
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Ein L-förmiger Bügel 296 ist an der Unterseite der Platte 266 zur Abstützung des Bügels 298 festgemacht, in dem das obere Gewindeende des Anschlags 218 gelagert ist, der den Hub der Einfärbe- und Druckanordnung 50 nach oben begrenzt. Durch ein Handrad 300 am oberen Ende läßt sich der Anschlag 218 heben oder senken. Dadurch ist die Arbeitshöhe der Einfärbe- und Druckanordnung 50 fein einstellbar, so daß der Typensatz 182 der Druckköpfe 176 die Unterseite der Behälter richtig berührt und abfängt und eine deutlich lesbare Aufschrift anbringt.
Sämtliche Antriebselemente der Maschine 10 einschließlich Einfärbe- und Druckanordnung, Förderer, Schneckenzuführung und Niederhalter werden von einem einzigen Elektromotor 304- von 1,5 PS auf der Stützplatte 302 angetrieben, die an der Platte 32 festgemacht ist. Der Motor 304· treibt das Antriebsrad 306 über eine Sicherheitskupplung 308 ("Vickers-Kupplung") und die Kette 310 an. Das dem Zahnrad 306 entsprechende Rad 312 wird über das Rad 3IO angetrieben. Das Rad 312 ist mit dem Antriebsrad 224- auf der Welle 220 durch die Kette 314- über den Rädern 312, 224· und dem Zwischenzahnrad 3I6 verbunden. Das Zahnrad 306, das auch das Rad 3I8 antreibt, ist auf die gleiche Welle wie die Räder 3^6 und 312 montiert und wird zusammen mit diesen Rädern über die Kette 3IO angetrieben. Ein Getriebe 320 am Gestell 14 enthält die nicht dargestellten Getriebeelemente für den Antrieb der Schneckenzuführung über den rechtwinkligen Antrieb 321. Das Getriebe 320 wird am Eingangszahnrad 322 über die Kette 324 vom Zahnrad 3I8 angetrieben. Ein paralleles Zahnrad zum Antriebszahnrad 224 ist über die Kette 334 mit dem Zahnrad 332 verbunden. Außerdem betätigt das Zahnrad 332 ein paralleles Rad, das mit dem Hauptantriebszahnrad 336 verbunden ist, das die Antriebsrolle 382 und die parallelen Rollen 284 und 280 des Meder-
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halters antreibt. Die Zwischenräder 338 -und 340 schließen den Antrieb mit der Kette 334 zur Betätigung des Niederhalters 256 ab.
Die über den Kettenrädern 224 und 132 liegende Kette 344 dreht das Einfärberad 56 und gleichzeitig das Antriebszahnrad 130. Die Kette 346 über den Zahnrädern 130, I36 und 186 treibt das Transferrad 58 und das Druckrad 60 an. Das Zahnrad 350 dient zur Spannungssteuerung für die Kette 346o Das Zahnrad I38 treibt das Zahnrad 136 an und ist mit dem Eingangszahnrad I90 des Reduktionsgetriebes 188 über die Kette 352 verbunden.
Da der Gurt 278 und der Förderer die gleiche Laufgeschwindigkeit haben, werden die zu beschriftenden Behälter 12 an der Druckstation richtig positioniert und während des Bedrückens ausgerichtet gehalten.
Es ist für die Erfindung wesentlich, daß die Umfangsgeschwindigkeiten von Einfärberad, Transferrad und Druckrad geringfügig voneinander abweichen. Dies läßt sich z. B. durch unterschiedliche Zähnezahl der Zahnräder 130, 136 bzw. 186 erreichen. Bei verschiedener Umfangsgeschwindigkeit dieser Räder wandert der zwischen ihnen liegende, bereits erwähnte Berührungspunkt bei jeder vollen Umdrehung während der Funktion der Einfärbe- und Druckanordnung schrittweise weitere Der Applikator 74 bringt einen Farbklecks auf die Umfangsfläche des Einfärberinges auf eine Stelle, die bei jeder Umdrehung des Einfärberades um einen Schritt vor- oder zurückliegt, so daß die Farbkleckse sukzessive an verschiedenen Stellen aufgebracht werden. Man erzielt dadurch eine bessere Farbstoffverteilung auf der Oberfläche des Ringes.
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Ebenso wird der Punkt, an dem der Transfer des Farbstoffes vom Einfärberad 56 auf das Transferrad 58 erfolgt, schrittweise vor- oder zurückverlegt, so daß der Farbstoff besser über die Farbstoff absorbierende Umfangsfläche des Ringes auf dem Transferrad 58 verteilt wirdo Der Eontakt der Umfangsflachen bewirkt ein Verwischen, z. B0 beim Angriff des Transferrades 58 auf jedem Typensatz 182 der Druckköpfe 176 des Druckrades 60. Dieses Verwischen ge- . währleistet einen gleichmäßigen Farbstoffilm auf der Typenseite, so daß es zu keinem Verschmieren kommt und auf dem Behälter 12 eine gut lesbare und saubere Inschrift erhalten wird, ohne übermäßigen Farbstoff verbrauch.
Durch eine von der Vorderseite der Maschine 10 einstellbare Laufausriehtungssteuerung läßt sich die Schneckenzuführung 252 so einstellen, daß die genaue Ausrichtung der Inschriften an der richtigen Stelle auf den Behältern eingehalten wird. Durch Verdrehen des Handrades 352 in Fig. 13 im Uhrzeiger- oder Gegenuhrzeigersinn wird die Steigung der Schneckenzuführschraube 254- vor- oder zurückverlegt, wodurch sich der Punkt ändert, an dem der Behälter 12 von der Vorderkante der Schraube abgefangen wird, und ebenso die Stellung verändert wird, an der die letzte Umdrehung bzw. Windung der Schraube 254 mit der Druckstellung ausgerichtet ist. Das über eine Welle 354- und Lager 356 drehbare Handrad 352 trägt ein Kegelrad 358, das rechtwinklig in das Kegelrad 360 eingreift. Das mit dem Getriebe 320 verbundene Zahnrad 360 legt bei weiterer Drehung der Schraube 254· die Steigung vor oder zurück. Diese Justierung der Stellung der letzten Windung bzw. Umdrehung legt die Zuordnung jedes Behälters zum Druckkopf 126 vor oder zurück. Die Drehzahl der Schraube 254 stimmt mit derjenigen der Behälter bzw. Büchsen überein, do h. eine Umdrehung entspricht einer Büchse pro Minute.
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Das Reduktionsgetriebe 188 ("Zero Max Model E-2 With Srew Control") ist im Handel erhältlich. Es wird noch, darauf hingewiesen, daß im beschriebenen Ausführungsbeispiel das Zahnrad 130 mit 20, das Zahnrad 136 mit 19 und das Zahnrad 186 mit 18 Zähnen versehen isto Die Ein- und Ausgangszahnräder 190 und 192 des Reduktionsgetriebes 188 sind ebenso wie die Zahnräder 70 und 138 mit 12 Zähnen ausgestattet. Das Antriebszahnrad 224- weist 18 Zähne auf.
Die Einfärbe- und Transferräder 56 und 58 bestehen aus Aluminium und bewirken eine Reibungshalterung der Einfärberinge mit 168 mm Durchmesser bei einer Breite von 13 mm.
In den Fig. 14 bis 18 ist eine Ausführungsform der Erfindung für eine Hochleistungs-Codiermaschine 400 für Flaschenverschlußkappen dargestellt. Die Verschlußkappen-Codiermaschine 400 ruht auf einer Rahmenkonstruktion, die auf einen bereits vorhandenen Förderzug 402 aufbaubar ist. Das Gestell weist vertikale Stützen 404 am Eingangsende 406 der Maschine 10 und Stützen 408 am Abgabeende der Maschine auf. Die Stützen 404 und 408 tragen die Maschine 10, wobei die unteren Enden auf geeigneten Blöcken ruhen, die in der Höhe einstellbar sein können. Querschienen 412 und 414 überbrücken die vertikalen Stützen 404 und 408 und sind daran mit Klemmblöcken 416 befestigt. Ein zweites Paar Stützen 418 und 420 sind an den Klemmblöcken 422 befestigt und bilden das obere Gestell, das den Arbeitsmechanismus der Maschine 10 trägt. Das obere Ende des Gestells nimmt einen oberen Rahmen 424 aus Rahmenteilen 426 und StirnabStützungen 428 auf. Eine Querschiene 430 als Versteifung ist in geeigneten Blöcken über der offenen Oberseite des vom oberen Gestell begrenzten Bereiches befestigt. Eine Motortragplatte 432 überbrückt die Stützen
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408 und nimmt den Elektromotor 434 auf, einen Gleich- oder Wechselstrommotor mit variabler Drehzahl, der mit der Geschwindigkeit der vorhandenen Fördereinrichtung synchronisiert wird.
Eine auf den Stützen 418 durch Klemmbügel 438 verschiebbar gehaltene Querplatte 436 trägt die gesamte Druckeinheit, die sich so einfach durch Verstellen der Klemmen 438 entlang den Stützen 418 in der Höhe gegenüber dem Förderer einstellen läßt.
Die Druckanordnung 440 ruht auf zwei parallelen Platten 442 und 444, die durch Wellen 446, 448, 450, 452, 454, 456, 458, 460 und 462 überbrückt sindo Die drehbar gelagerten Wellen tragen Zahnräder zum Antrieb der Druckeinrichtungo Die Einheit 440 ist um die Welle 446 schwenkbare Die Welle 462 überbrückt die zwei Platten 442 und 444 an der Eoke 464 im Abstand von der Welle 446. Die Welle 462 trägt einen Block oder eine Schiene 466, die eine Gewindespindel 468 aufnimmt. Das obere Ende der Welle 468 geht durch die Versteifungsschiene 470 und trägt einen Kragen 472 mit einem Handrad 474. Bei Drehung des Handrades in der einen oder der anderen Richtung wird die Einheit 440 um die Welle 446 in Pfeilrichtung 476 verschwenkt. Auf diese Weise erfolgt die Feineinstellung der Bewegungsbahn der Druckköpfe. Das Heben und Senken kann während des Betriebs der Maschine erfolgen·
Die Druckanordnung 440 enthält ein Einfärberad 480, mindestens ein Farbstofftransferrad 482 und ein Druckrad 484. Die Räder 480, 482 und 484 sind auf Wellen 452, 454 bzw. 458 montiert, wobei die Zahnräder der Wellen zwischen den Platten 442 und 444 und der Folge, Räder 480, 482 und 484, an der Außenseite der Platte 442 angeordnet sind. Die
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ebenfalls auf der Platte 4-4-2 angeordnete Applikatoranordnung 486 besteht aus einem Farbstoffgefäß 488, gespeist aus einer Zuführflasche 4-90, und einem Applikatorarm 4-92, der an die Nabe 4-94- auf der Welle 4-50 montiert ist. Das Einfärberad 480 und das Transferrad 4-82 stimmen mit den bereits beschriebenen, entsprechenden Elementen der Büchsencodiermaschine 10 überein. Dagegen unterscheidet sich das Druckrad 484- von dem Druckrad 60 der Buchs enc ο di er maschine 10. Das Druckrad 484 -umfaßt zwei äußere Scheiben 494, die mit zwei inneren Scheiben 496 Distanzscheiben sandwichartig einschließen. Die Distanzstücke 498 haben einen kleineren Durchmesser als die Scheiben 496, so daß eine ringförmige Rille 497 entsteht„ In der Rille 497 sitzen im Querschnitt rechteckige Ringe 499 aus elastischem Material. Die beiden sandwichartigen Gebilde schließen wiederum eine Distanzscheibe 500 von gleichem Durchmesser wie die Scheiben 498 ein, so daß eine Rille 501 entsteht. Eine der inneren Scheiben 496 besitzt einen Ring 505 nach innen von der Umfangskante. Der Ring 503 definiert dadurch einen Halter für den Typensatz 502 in der Rille 501. Die Stärke des elastischen Ringes 499 wird so gewählt, daß die äußere Umfangsflache des Ringes 499 weiter nach außen reicht als der Satz 502. Dadurch dienen die äußeren Umfangsflächen der Ringe 499 zur Stabilisierung der Flaschen 504 beim Bedrucken durch den Typensatz 502. Die elastischen Ringe 499 schützen außerdem die Typen und bilden eine feste Oberfläche zum Abrollen sowie zur Kompensation geringfügiger Höhenschwankungen der zu bedrukkenden Flaschen. Das Rad 484 trägt fünf Typensatzköpfe.
Eine ähnliche (nicht gezeigte) Abstützung über den Platten 442 und 444 trägt ein Reduktionsgetriebe 508 mit einem Eingangszahnrad 510 und einem Ausgangszahnrad 512. Dieses
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Reduktionsgetriebe 508 stimmt mit dem Getriebe 188 der Buchs encodiermascliine überein und enthält ebenfalls eine Spindelradeinstellung 514 zur Einstellung der Ausgangsleistung des Reduktionsgetriebes von 0 bis 150 U/min. Infolge dessen wird die Folge der Räder 480, 482 und 484 vom Hauptantrieb mit I50 U/min angetrieben und der Applikatorarm 492 kann mit einer Geschwindigkeit zwischen 0 und I50 U/min rotieren, mit der auch 750 Aufdrucke pro Minute erzielt werden.
Das den Applikator antreibende Zahnrad 509 ist mit dem Ausgangszahnrad 512 des Reduktionsgetriebes 508 über die Kette 511 verbunden.
Der Ausgang des Motors 434 geht über eine Schlupfkupplung 5I6 ("Vickers-Kupplung") zum Ausgangszahnrad 5I80 Der Hauptantrieb für die Druckeinrichtung 440 umfaßt das auf die Welle 446 montierte Zahnrad 520. Das mit dem Eingang 510 des Reduktionsgetriebes verbundene Zahnrad 522 sitzt auch auf der Welle 446, ebenso wie das Zahnrad 524, das die Zuführschnecke antreibt. Das Zwischenzahnrad 526 hält die Spannung der Antriebskette 528, die das Zahnrad 522 mit dem Eingangszahnrad 5IO des Reduktionsgetriebes 508 verbindet. Das Zahnrad 530 treibt das Einfärberad 480, das Zahnrad 532, das Transferrad 482 und das Zahnrad 534 das Druckrad 484 an. Zwischenzahnräder 536 und 538 halten die Spannung der Antriebskette 540 auf den Zahnrädern 520, 530, 532, 534 und den Zwischenrädern 436 und 438. Das Einfärberad 480 wird in Richtung des Pfeiles 542 im Gegenuhrzeigersinn angetrieben. Das Transferrad 482 läuft in Richtung des Pfeiles 544 im Uhrzeigersinn und das Druckrad 484 wird in Richtung des Pfeiles 546 im Gegenuhrzeigersinn angetrieben. Diese Räder sind so angeordnet, daß sich ihre
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Umfangsbahnen 54-8» 550 und 552 an den Berührungspunkten 554- und 556 tangential aufeinanderdrücken.
Durch unterschiedliche Zähnezahl der Zahnräder 530, 532 und 534· weicht die Umfangsgeschwindigkeit des Einfärberades 4-80, des Farbstofftransferrades 482 und des Druckrades 484 voneinander ab. Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist das Zahnrad 530, das das Einfärberad antreibt, 19 Zähne, das Zahnrad 532, das das Transferrad 482 antreibt, 18 Zähne und das Zahnrad 534-, das das Druckrad antreibt, 20 Zähne aufo Dadurch bewegt sich der Berührungspunkt 554· schrittweise entlang der Umfangsfläche von Einfärbe- und Transferrad 480 bzw. 482 und die Typenseiten 502, die sich mit dem Transferrad 482 am Berührungspunkt 556 treffen, wischen aufeinander, so daß der Farbstoff auf der Oberfläche gleichförmig verteilt wird und kein Färbst off Überschuß auf der Typenseite auftritto Sowohl das Einfärberad als auch das Transferrad sind mit Einfärberingen gemäß der genannten Patentanmeldung versehene
Die zu kennzeichnenden bzw. zu codierenden Flaschen 560 laufen auf dem Förderer 402, an vertikalen Teilen geführt durch zwei Schienen 562 und 564- an Klemmbügeln 566 und 568, die an eine der vertikalen Stützen 418 montiert sindo Auf ihrem Weg durch den Förderer sind die Flaschen durch die Zuführschnecke 570 getrennt. Die Zuführschnecke 570 besteht hauptsächlich aus der angetriebenen Schraube 572, deren Wellenenden 574 in abgewinkelten Schlitzen 576 in Tragplatten 578 sitzen, die über Klemmen 580 an vertikale Stützen 4-18 und 4-20 montiert sind. Schrauben 582 halten die Wellenenden 574 in den Schlitzen 576. Eine Welle 574 trägt das Zahnrad 584, das mit dem Zahnrad 586 verbunden ist, das über das Zahnrad 588 und die Kette 590 mit einem
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rechtwinkligen Antrieb 592 verbunden ist, angeschlossen über die Antriebskette 594 zum Zahnrad 524, so daß die Schnecke 572 mit der Geschwindigkeit der Druckeinrichtung 440 und synchronisiert mit dem Förderer angetrieben wirdo Die Schnecke 572 läßt sich leicht austauschen gegen eine auf eine andere Flaschengröße abgestimmte Schraube, indem lediglich die Schraube 582 gelöst und die Wellenenden 574 durch die Öffnung des Winkelschlitzes 576 gezogen werden,, Dies erfolgt ohne Zerlegung des Schneckenantriebs. Das Ende der Schnecke 572 gegenüber dem Zahnrad 524 kann ein nicht gezeigtes Zahnrad tragen, so daß die Schnecke 572 von jedem Ende aus angetrieben werden kanno
Patentanwälte
Dipl.-ing E. Eder
DIpI. Ing. K. Schipschke
8 München 40, Eiisabathstraße34
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Claims (1)

  1. Patentanwälte
    DIpI.-Ing. E. Eder
    Dipl.-Ing. K. Schieschke
    8Mönchen40,Eiisabüfnst,-aße34 - OO -
    Patentansprüche
    1. JVerfahren zur Hochgeschwindigkeits-Druckkennzeichnung ^ ■'von Gegenständen, die in einer Reihe hintereinander
    auf dem oberen Trum eines Förderers einer Druckzone zugeführt werden, wobei das Bedrucken mit mehreren auf einem Druckrad angeordneten Druckköpfen erfolgt, die jeden Gegenstand an einer Druckstation innerhalb der Druckzone abfangen, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenstände auf dem Förderweg zur Druckzone auf gleichen gegenseitigen Abstand gebracht werden, daß innerhalb der Druckzone die seitliche Beweglichkeit der Gegenstände beschränkt wird, daß jeder Gegenstand durch ausreichenden Druck auf seine Oberseite mindestens während des Bedrückens an der Druckstation unbeweglich gehalten wird und daß die Drehzahl des Druckrades so geregelt wird, daß seine Umfangsgeschwindigkeit gleich der Fördergeschwindigkeit dividiert durch die Anzahl der Druckköpfe des Druckrades ist.
    2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Abstandseinstellung jeder Gegenstand vor der Druckzone abgefangen wird und daß die Geschwindigkeit des Gegenstandes dann allmählich so gesteigert wird, daß der Gegenstand bei Ankunft an der Druckzone die Laufgeschwindigkeit des Förderers erreicht hat.
    3ο Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Abstandseinstellung jeder Gegenstand vor der Ankunft an der Druckzone zunächst verlangsamt und auf seiner Förderbahn verzögert wird und daß anschließend nach der Herstellung des richtigen Abstandes die Bewegungsgeschwindigkeit des Gegenstandes erhöht und
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    wieder auf die Fördergeschwindigkeit gebracht wirdo
    4-O Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3» dadurch gekennzeichnet, daß die von oben auf die Gegenstände wirkende Kraft nach dem Bedrucken so lange aufrechterhalten wird, bis die Gegenstände eine bestimmte Stelle nach der Druckzone erreicht haben.
    5ο Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraft auf die Gegenstände dann ausgeübt wird, wenn diese die Fördergeschwindigkeit erreicht haben.
    6. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die seitliche Beweglichkeit der Gegenstände an der Druckstation beschränkt wird.
    7. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Färbstoffzufuhr zu den Druckköpfen unabhängig von der Geschwindigkeitssteuerung von Förderer und Druckrad steuerbar ist.
    Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die von oben auf die Gegenstände wirkende Kraft durch einen laufenden Gurt ausgeübt wird, wenn die Laufgeschwindigkeit der Gegenstände mit der Fördergeschwindigkeit übereinstimmt, und daß diese Kraft so lange wirkt, bis die Gegenstände die Druckzone passiert und eine Stelle hinter der Druckzone erreicht habeno
    9ο Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die auf die Gegenstände ausgeübte Kraft an der
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    Druckstation ihren größten Wert erreicht und vor und nach dieser Druckstation kleiner ist«.
    10. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Farbstoff auf die Druckköpfe über eine Folge von Transferrollen aufgebracht wird, daß jede Rolle mit der nächsten, benachbarten Rolle einen tangentialen Umfangskontakt hat und daß der Eontaktpunkt bei jeder Umdrehung der einzelnen Elemente der Folge schrittweise fortschreitete
    ο Kennzeichnungsmaschine zur Durchführung des Verfahrens nach den vorhergehenden Ansprüchen, wobei die zu kennzeichnenden Gegenstände im gleichen Abstand auf dem Förderer angeordnet und mit einer der Förder- und Druckgeschwindigkeit entsprechenden Geschwindigkeit der Druckzone zugeführt werden, gekennzeichnet durch eine flexible, an der Förderbahn angeordnete und mindestens während des Drückens oben an den Gegenständen angreifende Anordnung (256), in der der Drucker Teil einer rotierenden Einfärbe- und Druckeinheit (50) mit einer Folge von drehbaren Radelementen (56, 58, 60) ist, deren Umfangsflachen entsprechend tangential ausgerichtet sind, durch eine schwenkbare Abstützung (52 usw.) zum Antrieb und zur Montage dieser Radelemente, durch einen drehbaren Farbstoffapplikator (74) zum Aufbringen von Farbstoff aus einer Quelle auf eines der Folge von Radelementen, zum Transfer zu den anderen Elementen der Folge, wobei ein Element (60) der Folge von Radelementen den Drucker definiert und eine Reihe von Druckköpfen trägt, von denen jeder einen Typensatz (182) für den Aufdruck trägt, wobei das zuletzt genannte Element (60) so angeordnet ist, daß es eine
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    Rotationsbahn beschreibt und daß der Typensatz nacheinander die Gegenstände an der Druckstation abfängt, und durch die unterschiedliche Umfangsgeschwindigkeit zwischen den Elementen der Folge.
    12. Maschine nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der drehbare Farbstoffapplikator (76, 78) eine Bahn durch die Quelle (94-) definiert und tangential an der Umfangsfläche eines der Radelemente der Folge angreift und daß zwischen dem Antrieb und dem Applikator eine Drehzahlsteuerung (188) vorgesehen isto
    1J. Maschine nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Einfärbe- und Druckanordnung (50) drehbar angetrieben ist.
    14. Maschine nach Anspruch I3, gekennzeichnet durch eine Hub- und Senkeinrichtung (206, 208), die die Anordnung (50) um ihre drehbare Antriebslagerung zwischen einer druckenden und einer nicht-druckenden Stellung schwenkt.
    15. Maschine nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Hub- und Senkeinrichtung pneumatisch arbeitet.
    16. Maschine nach einem der Ansprüche 11 bis 15 5 dadurch gekennzeichnet, daß die Anordnung (256), die an den Gegenständen angreift und eine Kraft auf sie ausübt, einen angetriebenen, elastischen Zahnkeilriemen (278) aufweist, dessen glatte Außenseite (281) über eine Folge von angetriebenen rollenförmigen Zahnrädern (282, 286 ...) geführt ist, und daß ein Abschnitt des Gurtes zum Angriff an den Gegenständen im Abstand
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    parallel zum Förderer geführt ist.
    17· Maschine nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Gurt (178) an den Gegenständen während der Förderung angreift, und zwar mindestens so lange, "bis die Gegenstände einen bestimmten Abstand hinter der Druckzone erreicht haben.
    18. Maschine nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß ein rollenförmiges Zahnrad (288) mit der Druckstation ausgerichtet und näher am Drucker angeordnet ist als die übrigen Säder.
    19. Maschine nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß durch den Gurt (278) auf die Gegenstände an der Druckstation Kraft ausgeübt wird.
    2Oo Maschine nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß zwei elastische Umfangsbänder (499) auf gegenüberliegenden Seiten des Typensatses (502) und über diesen hinausragend am Druckrad (484) angebracht sind und daß die äußere Umfangsfläche während des Bedrückens eines Gegenstandes an diesem sicher angreift.
    21. Maschine nach einem der Ansprüche 11 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Lückensteuerungstaster (248) vor der Zuführung angeordnet ist, daß eine Geschwindigkeitssteuerung (244, 246) für den Förderer (226) vorgesehen ist, daß ein elektrisches Heiais an die Geschwindigkeitssteuerung angeschlossen und durch den Lückensteuerungstaster betätigbar ist und daß die Geschwindigkeitssteuerung durch das Relais übergehbar ist, so daß der Förderer (226) bei Erhalt
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    eines Signals vom Lückensteuerungstaster, das das Fehlen von Gegenständen vor der Zuführung (252) anzeigt, stillsetzbar ist.
    22. Maschine nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Färbstoffquelle ein durch Schwerkraft beschicktes, automatisch seine Höhe einhaltendes Reservoir (102, 104) an der Applikatorbahn ist und daß das Reservoir (102, 104) einen Farbstoffbehälter (94) mit gewölbtem Boden aufweist, wobei die Bahn des Farbstoffapplikators knapp über diesem Boden verläuft.
    23. Maschine nach einem der Ansprüche 11 bis 22, gekennzeichnet durch ein Reduktionsgetriebe (188) zum von der Folge der Radelemente unabhängigen Antrieb des Farbstoffapplikators, wobei das Reduktionsgetriebe eingangsseitig am Antrieb und ausgangsseitig am Farbstoffapplikator liegt und die Ausgangsdrehzahl zwischen der Drehzahl 0 und der maximalen Drehzahl am Eingang variabel ist.
    24. Maschine nach einem der Ansprüche 11 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführung für die Gegenstände eine Schraubenzufünrung (255) mit variabler Steigung umfaßt, die die Gegenstände auf ihrer Bewegungsbahn abfängt und sie im gegenseitigen Abstand mit der Geschwindigkeit des Förderers an die Druckzone liefert.
    25. Maschine nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Steigung der Zuführschraube selektiv vor- und zurücklegbar ist.
    26. Maschine nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekenn-
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    zeichnet, daß die Zuführschraube an den gegenüberliegenden Enden zwei axiale Wellen (574) aufweist, daß Stützplatten (578) auf gegenüberliegenden Seiten der Zuführschraube angeordnet sind und daß jede der Platten einen winkelförmigen, nach außen offenen Schlitz (576) zur lösbaren Aufnahme dieser axialen Wellen besitzt.
    27. Maschine nach einem der Ansprüche 11 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Radelement der Folge lösbar an der Einfärbe- und Druckanordnung angebracht ist.
    28. Maschine nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß ein federbelasteter Kugelschnapper (164) am Radelement (152) und eine zugehörige Nut (168) in der Welle (158) vorhanden ist und daß die Nut zur Aufnahme der Kugel des Kugelschnappers vorgesehen ist, wobei die Federkraft zur Abnahme des Rades von der Welle von Hand überwindbar isto
    29. Maschine nach einem der Ansprüche 11 bis 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Elemente der Einfärbe- und Transferfolge von mit dem Antrieb gekuppelten Zahnrädern (130» 134 ···) angetrieben werden und daß diese Zahnräder eine unterschiedliche Anzahl von Zähnen aufweisen, so daß die Umfangsgeschwindigkeit der einzelnen Elemente der Folge gegeneinander zur Veränderung der tangentialen Eingriffstelle eines Elementes der Folge mit dem nächsten veränderbar ist.
    30. Anordnung nach den vorhergehenden Ansprüchen, wobei ein Stützelement (52) für die Folge der drehbaren Radelemente vorhanden ist, ein Antriebsmechanismus mit einem Hauptantrieb (3IO) an eine einzige Kraftquelle
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    (304) angeschlossen ist, die die drehbaren Radelemente dreht, wobei die Folge der drehbaren Radelemente ein Einfärberad (56), mindestens ein Transferrad (58) und ein Druckrad (60) aufweist, wobei ein Farbstoffapplikator (74·) vorgesehen ist, der mit einer Farbstoffquelle (102, 104) in Verbindung steht, und wobei das Druckrad (60) eine Reihe von Druckköpfen (176) trägt, Jeder mit einem Typensatz für den Aufdruck, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Element (56, 58, 60) der Folge mit der gleichen Drehzahl pro Minute angetrieben wird, jedoch gegenüber dem anderen Element eine abweichende Umfangsgeschwindigkeit aufweist, so daß die Kontaktstelle (146) zx^ischen den einzelnen Elementen der Folge an deren Umfang bei jeder Umdrehung schrittweise verändert wirdo
    31· Anordnung nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß der rotierende Farbstoff applikator (74·) eine Bahn durch die Färbstoffquelle beschreibt und die Oberfläche des Rades (56) der Folge von Elementen am Umfang berührt und daß zur Steuerung der Drehzahl des Applikators zwischen 0 und der Drehzahl der Folge der Radelemente eine Drehzahlsteuerung (188) zwischen dem Antrieb und dem Applikator vorhanden ist.
    32. Anordnung nach Anspruch 30 oder 31» dadurch gekennzeichnet, daß die drehbare Einfärbe- und Druckeinrichtung (50) als Ganzes um das Hauptantriebseiement in eine druckende und eine nicht-druckende Stellung schwenkbar ist.
    33. Anordnung nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß die drehbare Einfärbe- und Druckeinrichtung (50)
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    pneumatisch heb- und senkbar isto
    34. Anordnung nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß zur Begrenzung der Schwenkbewegung der drehbaren Einfärbe- und Druckeinrichtung (50) nach oben ein Anschlag (218) vorhanden isto
    35· Anordnung nach einem der Ansprüche 30 bis 34, dadurch gekennzeichnet, daß die Färbstoffquelle ein durch Schwerkraft beschicktes, automatisch auf seiner Höhe gehaltenes Reservoir in der Bahn des Applikators aufweist und daß das Reservoir (102, 104) als oben offener Behälter mit gewölbtem Boden ausgeführt ist, den der Applikator bestreicht.
    Anordnung nach einem der Ansprüche 30 bis 35» dadurch gekennzeichnet, daß ein Reduktionsgetriebe (188) eingangsseitig an den Antrieb und ausgangsseitig an den Applikator angeschlossen ist und daß die Ausgangsdrehzahl zwischen der Drehzahl 0 und der Eingangsdrehzahl veränderbar ist.
    37· Anordnung nach einem der Ansprüche 30 bis 36, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Element der Folge von Radelementen in der Einfärbe- und Druckeinrichtung lösbar gelagert ist, wobei die Elemente auf Wellen dieser Einrichtung befestigt sind.
    38. Anordnung nach Anspruch 37» dadurch gekennzeichnet, daß das Rad mit einem federbelasteten Kugelschnapper und die Welle mit einer Nut zur Aufnahme der Kugel versehen ist, so daß das Radelement nach Überwindung der Federkraft des Kugelschnappers abnehmbar ist.
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    39o Anordnung nach einem der Ansprüche JO bis 38, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Element der Folge über Zahnräder mit dem Antrieb verbunden ist und daß die die Elemente der Folge drehenden Zahnräder eine unterschiedliche Anzahl von Zähnen aufweisen, so daß die Umfangsgeschwindigkeit der einzelnen Elemente der Folge untereinander zur Veränderung der entsprechenden tangentialen Berührungsstelle eines Elementes der Folge mit dem nächsten veränderbar ist.
    Patentanwälte
    Dfpl. .W E. Eder
    DIpI. !ng. WSchieschko
    8 München ^ηίέ.. Saüdiis-ua.}« 34
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