DE2635826A1

DE2635826A1 - Anordnung zur elektrischen stimulation

Info

Publication number: DE2635826A1
Application number: DE19762635826
Authority: DE
Inventors: Donald D Maurer; Paul D Sorenson
Original assignee: Medtronic Inc
Current assignee: Medtronic Inc
Priority date: 1975-08-11
Filing date: 1976-08-09
Publication date: 1977-02-24
Also published as: FR2320762A1; CA1082315A; US4019518A

Description

PATENTANWALT DIPL.-ING. GERHARD SCHWAN

8000 MÜNCHEN 83 · ELFENSTRASSE 32

P-239

MEDTRONIC, INC.
3O55 Old Highway Eight, Minneapolis, Minn. 55440/V.St .A.

Anordnung zur elektrischen Stimulation

Die elektrische Stimulation von verschiedenartigen biologischen Systemen ist bekannt. Beispielsweise stellt die Schmerzunterdrückung durch elektrische Nervenstimulation ein in der Medizin anerkanntes Vorgehen dar. Auch eine motorische Steuerung durch selektive Nerven- und/oder Muskelstimulation wurde mit Erfolg vorgenommen. Zu den jüngeren Entwicklungen gehören u.a. die elektrische Behandlung von Verkrümmungen der Wirbelsäule und die Stimulation des Gehirns für verschiedene Zwekke, so u.a. die Thalamusstimulation zwecks Schmerzunterdrükkung und die Zerebellumstimulation für die Behandlung der
Epilepsie und für motorische Steuerungen»

Bei jeder der vorstehend genannten Anwendungen der elektrischen Stimulation liegt der Wert von alternativen Elektrodenanordnungen auf der Hand. Bei zahlreichen Anwendungen der direkten Nervenstimulation sind beispielsweise die zu stimulierenden Nerven von anderen Nervenbündeln oder Bündelzweigen
umhüllt. Um die gewünschte Anregung eines spezifischen Nervenbündels zu optimieren, muß daher für eine bestimmte Ausrich-

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tung der Elektrode oder Elektroden mit Bezug auf verschiedene Nervenbündel gesorgt werden. Es zeigte sich auch, daß eine Elektrode wandern kann, indem sie sich entweder in Längsrichtung verschiebt oder sich um die Nervenbündel dreht, wodurch eine Neueinstellung der Elektroden mit Bezug auf den Nerv notwendig wird.

In anderen Fällen kann das Optimieren der Elektrodenanordnung oder -lage fast oder ganz unmöglich sein, bis eine gewisse Zeitspanne nach dem Einbringen der Elektroden verstrichen ist. Beispielsweise treten die Auswirkungen einer Zerebellumstimulation häufig mit einer Verzögerung von mehreren Wochen nach der Implantation ein. In einem solchen Falle ist es zum Zeitpunkt der Implantation unmöglich, mehr zu erreichen, als daß mehrere Elektroden angebracht werden. Die Optimierung derjenigen Elektroden, über die die Stimulation erfolgen soll, kann erst später vorgenommen werden. Ein System, das es erlaubt, Elektroden anzubringen und erst später auszuwählen, welche Elektroden zur Stimulation herangezogen werden sollen, ist daher für derartige und zahlreiche weitere Anwendungen erwünscht* In anderen Fällen kann es sich als zweckmäßig erweisen, verschiedene biologische Systeme mit einem einzigen implantierten Empfänger zu stimulieren, indem der Reihe nach unterschiedliche Elektrodenanordnungen oder -Zusammenstellungen ausgewählt werden. Beispielsweise kann die Behandlung einer Wirbelsäulenverkrümmung, die aus zwei behandlungsfähigen Kurven besteht, dadurch erfolgen, daß ein

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einziger Stimulator implantiert wird und der Ausgang dieses Stimulators der Reihe nach wechselweise auf diejenigen Elektroden umgeschaltet wird, die dem Behandeln jeder der Kurven dienen. In anderen Fällen einer Mehrfachbehandlung kann auf ähnliche Weise ein Stimulator benutzt werden, der es erlaubt, nacheinander unterschiedliche Elektrodenanordriungen oder -Zusammenstellungen auszuwählen.

Außerdem ist es bekannt, daß durch Ändern der Lage der Orte, an denen die Stimulationsenergie zugeführt wird, die Ermüdung, beispielsweise Nervenermüdung, vermindert werden kann, die im allgemeinen zu beobachten ist, wenn eine wiederholte Stimulation am selben Ort oder an denselben Orten erfolgt.

Es wurden bereits Elektroden mit mehreren Leitungen und Elektrodenkontakten entwickelt, um die Elektrodenanordnung oder -Zusammenstellung ändern zu können (US-PS 3 738 368). Im Falle dieser Elektrode wird für eine selektive Nervenbündelstimulation gesorgt, indem nur ein Teil der vorhandenen Leitungen an eine Stimulationsenergiequelle angekoppelt wird. Die Leitungsauswahl läßt sich ändern, bis die optimale Kombination gefunden ist. Bei der bekannten Lösung ist vorgesehen, daß die Elektrode mit Bezug auf den Nerv positioniert wird und die Leitungen durch die Haut hindurch herausgeführt werden, um vorübergehend an eine zweckentsprechende Stimulationsenergiequelle angeschlossen zu werden.

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Nachdem eine Stimulation über mehrere Tage hinweg unter Verwendung von unterschiedlichen Leitungskombinationen erfolgt ist, wird die wirkungsvollste Elektrodenzusammenstellung bestimmt und werden die nicht benötigten Leitungen durchtrennt. Nachdem eine derartige Auswahl einmal getroffen ist, läßt sie eine spätere Änderung nicht mehr zu.

Es wurden auch andere Systeme vorgeschlagen, bei denen durch Anlegen eines externen Signals zwischen alternierenden Ausgangswegen gewählt werden kann. Beispielsweise ist es bekannt (US-PS 3 311 111), bistabile magnetische Zungenschalter vorzusehen, um verschiedene Stimulatorfunktionen, wie Impulsfolgefrequenz, -spannung, -strom oder -dauer, zu steuern sowie zwischen zwei unterschiedlichen Ausgangswegen oder Leitungen zu wählen. Dabei wird ein Magnetfeld angelegt, um die gewünschte Änderung zu bewirken. Diese Änderung bleibt erhalten, bis erneut ein Magnetfeld angelegt wird. Die Anordnung läßt also ein Umschalten mit Hilfe eines externen Magnetfeldes zu.

Schließlich ist es bekannt (DT-OS 24 57 850), an einen implantierten Empfänger wechselweise Reiz- und Steuersignale zu übermitteln, wobei der Empfänger die Reizsignale unter dem Einfluß der Steuersignale auf unterschiedliche Ausgänge schaltet. Die Ausgänge umfassen dabei jeweils unabhängige Kanäle, so daß der Empfänger beim Auftreten eines Steuersignals für ein Umschalten von einem auf einen anderen Kanal

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Erfindungsgemäß werden mehrere unterschiedliche Leitungen vorgesehen, die zu verschiedenen Teilen des Körpers führen und von denen jede an einen gemeinsamen implantierten Empfänger angekoppelt ist, dem Signale von einem externen Sender aus zugeführt werden. Sowohl der Sender als auch der Empfänger sind mit einer Steuerschaltung ausgestattet; die vom Sender abgestrahlten Impulse umfassen sowohl Reizimpulse als auch Steuerimpulse. Der Empfänger spricht auf die Steuerimpulse in der Weise an, daß er den Reizimpuls zu der speziellen Leitung führt, die mittels der Steuerimpulse markiert wird. An den implantierten Empfänger geht also ein Codiersignal, das die jeweilige Leitung auswählt, der die Reizsignale zugeführt werden. Eine Änderung hinsichtlich der das Reizsignal übernehmenden Leitung kann jederzeit erfolgen. Die Leitungskonfiguration, die mit Reizimpulsen beaufschlagt wird, läßt sich also nach der Implantation jederzeit variieren, ohne daß es dazu eines chirurgischen Eingriffes bedarf.

Mit der Erfindung wird dementsprechend ein elektrisches Stimulationssystem geschaffen, das ein selektives Stimulieren von Teilen des Körpers erlaubt. Ein externer Sender übermittelt dabei, beispielsweise alternierend, an einen implantablen Empfänger Reizsignale und Steuersignale. Zu dem Empfänger gehören mehrere Ausgangseinheiten, mittels deren die Reizsignale dem Körper zugeführt werden können, und eine Schaltungsanordnung, die auf die Steuersignale an-

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sprechend Reizsignale den Ausgangseinheiten selektiv zuleitet. Entsprechend einer bevorzugten Ausführungsform umfassen die Steuersignale mindestens ein Impulssignal, wobei die Anzahl der Impulssignale, die zwischen den Reizsignalen auftreten, änderbar ist. Zu der Leitschaltung gehören vorzugsweise Schaltungsstufen, die auf die Anzahl der ■■Impulssignale in jedem Steuersignal ansprechen, um jedes Reizsignal selektiv einer vorbestimmten Ausgangseinheit in vorbestimmter Verknüpfung mit der Anzahl der Impulssignale in einem der Steuersignale zuzuleiten.

Die erfindungsgemäße Anordnung wählt für jedes Reizsignal eine bestimmte Ausgangseinheit oder Ausgangseinheitengruppe aus, so daS die Reizsignale nacheinander unterschiedlichen Ausgangseinheitsanordnungen zugeführt oder beispielsweise für einen periodischen Wechsel der Ausgangseinheitskonfiguration gesorgt werden kann. Der Stimulator nach der Erfindung gestattet daher eine anfängliche Optimierung der Elektrodenzusammenstellung, eine spätere Änderung oder Neuoptimierung dieser Kombination oder eine periodische Änderung der Zusammenstellung der angesteuerten Ausgangseinheiten in beliebiger Weise zum Anregen von biologischen Systemen in den vorstehend erläuterten oder ähnlichen Fällen. Weitere biologische Systeme, bei denen der Stimulator nach der Erfindung mit Erfolg eingesetzt werden kann, liegen für den Fachmann auf der Hand. Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, bei welcher der Leitweg für jedes Reizsignal

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unabhängig aufgebaut wird, werden Störeinflüsse von externen Rauschsignalen bei dem nächstfolgenden Steuerimpuls selbsttätig korrigiert.

Die Erfindung ist im folgenden an Hand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. In den beiliegenden Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 das Prinzipschaltbild eines Senders, der einen Teil einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung bildet, und

Fig. 2 ein Prinzipschaltbild eines einen Teil einer

bevorzugten Ausführungsform der Erfindung darstellenden Empfängers.

In den Zeichnungen sind mit den Bezugszeichen 1 bis 16 die Anschlüsse verschiedener Baugruppen in Übereinstimmung mit den Herstellerangaben bezeichnet.

Der in Fig. 1 veranschaulichte Sender weist einen Reizsignalkanal 18 und einen Steuersignalkanal 19 auf. Der Ausgang eines astabilen Multivibrators 20 ist mit einem monostabilen Multivibrator 21 verbunden. Der monostabile Multivibrator 21 wird mit der Rückflanke jedes Impulses des astabilen Multivibrators 20 ge.triggert. Das Ausgangssignal des monostabilen Multivibrators 21 wird einem Oszillator 25 im Reiz-

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signalkanal 18 sowie einem zweiten monostabilen Multivibrator 23 im Steuersignalkanal 19 zugeführt. Das Ausgangssignal des Oszillators 25 wird mittels eines abgestimmten Verstärkers 27 verstärkt und gelangt dann an eine Antenne 26. Zur Steuerung der Reizamplitude ist ein Stellwiderstand 22 vorgesehen, der auch ein Teil des abgestimmten Verstärkers 27 bilden kann.

Der monostabile Multivibrator 23 wird mit der Rückflanke des vom monostabilen Multivibrator 21 kommenden Signals getriggert; sein Ausgangssignal wird einem monostabilen Multivibrator 28 zugeführt. Der monostabile Multivibrator 28 wird mit der Rückflanke des Signals des monostabilen Multivibrators 23 getriggert; sein Ausgangssignal geht über einen von einer NAND-Schaltung 30 gebildeten Inverter an einen Koppelpunkt 29. Vom Koppelpunkt 29 aus wird ein getasteter astabiler Multivibrator oder astabiler Univibrator 31 gesteuert. Das Signal am Koppelpunkt 29 bildet ferner das eine Eingangssignal einer NAND-Schaltung 32.

Das Ausgangssignal des astabilen Univibrators 31 geht über einen Koppelpunkt 40 an den einen Eingang einer UND-Schaltung 41 . Es wird ferner mittels einer NAND-Schaltung 42 invertiert und über eine Leitung 43 dem Taktanschluß eines Zählers 44 zugeführt. Bei dem Zähler 44 handelt es sich um einen Johnson-Zähler mit entschlüsselten Ausgängen. Die Anschlüsse 2, 4, 7, 10, 1, 5, 6, 9 und 11, die die Zählerstän-

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de 1 bis 9 darstellen, sind an jeweils einen anderen Kontakt eines Drehschalters 45 angeschlossen, der einen verstellbaren Wählarm 46 aufweist. Wenn der Zähler unter dem Einfluß von auf der Leitung 43 erscheinenden Taktimpulsen hochgezählt wird, gehen die Ausgangsanschlüsse des Zählers 44 nacheinander hoch (positive Logik). Bei einem Taktimpuls erscheint ein hochliegendes Signal am Anschluß 2. Zwei Taktsignale lassen ein hochliegendes Signal am Anschluß 4 erscheinen, und so fort der Reihe nach entsprechend für die restlichen Anschlüsse 7, 10, 1, 5, 6, 9 und 11. Das Signal, das an dem Anschluß auftritt, dessen Kontakt mit dem Wählarm 46 in elektrischer Verbindung steht, wird über einen von einer NAND-Schaltung 47 gebildeten Inverter einer NAND-Schaltung 48 als das eine Eingangssignal zugeführt. Die NAND-Schaltungen 32 und 48 bilden in bekannter Weise eine Halteschaltung oder ein Basis-Flipflop. Das Ausgangssignal der NAND-Schaltung 48 geht dem Zähler 44 als Rückstellsignal zu, während das Ausgangssignal der NAND-Schaltung 32 das andere Eingangssignal der UND-Schaltung 41 bildet. Das Ausgangssignal der UND-Schaltung 41 wird der Antenne 26 über einen Oszillator 49 und einen abgestimmten Verstärker 50 zugeführt.

Im Betrieb gibt der astabile Multivibrator 20 Ausgangsimpulse mit der gewünschten Stimulationsfrequenz ab. Der monostabile Multivibrator 21 liefert beim Auftreten jedes Ausgangssignals des astabilen Multivibrators 20 ein Ausgangssignal.

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Der monostabile Multivibrator 21 gibt die Breite der Impulse im Reizsignalkanal 18 vor, während die Amplitude dieser Impulse durch den Stellwiderstand 22 bestimmt wird. Der erhaltene Impuls wird über die Antenne 26 in bekannter Weise als Reizsignal ausgesendet. Der Oszillator 25 kann so gewählt sein, daß er eine Trägerfrequenz von 450 kHz liefert.

Wenn der Koppelpunkt 29 niedrig liegt, wird der Univibrator 31 gesperrt; der Koppelpunkt 40 wird hochgehalten. Bei niedrigliegendem Koppelpunkt 29 liegt infolgedessen mindestens ein Eingang der UND-Schaltung 41 hoch. Dem Taktimpulseingang des Zählers 44 werden keine Taktimpulse zugeführt. Der monostabile Multivibrator 23 liefert einen Ausgangsimpuls in Abhängigkeit von der Rückflanke jedes Ausgangsimpulses des monostabilen Multivibrators 21, während der monostabile Multivibrator 28 einen Ausgangsimpuls in Abhängigkeit von der Rückflanke jedes Ausgangsimpulses des monostabilen Multivibrators 23 abgibt. Die Dauer des Impulses des monostabilen Multivibrators 23 bestimmt das Intervall, in dem das im Steuersignalkanal 19 erzeugte erste Signal jedem Signal folgt, das im Reizsignalkanal 18 auftritt. Beim Triggern des monostabilen Multivibrators 28 geht dessen Ausgang hoch. Das betreffende Signal wird mittels der NAND-Schaltung 30 invertiert, wodurch an den Koppelpunkt 29 ein niedrigliegendes Signal gegeben wird. Ein niedriges Signal am Koppelpunkt 29 hat zur Folge, daß der Koppelpunkt 40 hoch geht und auch der Ausgang der NAND-Schaltung 32 einen hohen Pegel

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annimmt. Der UND-Schaltung 41 werden infolgedessen zwei hochliegende Eingangssignale zugeführt. Für die Dauer des vom monostabilen Multivibrator 28 abgegebenen Impulses erscheint ein hochliegendes Ausgangssignal an der UND-Schaltung 41. Dieses hochliegende Ausgangssignal der UND-Schaltung 41 bewirkt, daß durch Ansprechen des Oszillators 49 und des abgestimmten Verstärkers 50 in bekannter Weise ein Signal über die Antenne 26 abgestrahlt wird. Am Ende des Ausgangsimpulses des monostabilen Multivibrators 28 springt dessen Ausgang auf ein niedrigliegendes Signal; der Koppelpunkt 29 geht hoch. Das am Koppelpunkt 29 anstehende hochliegende Signal bewirkt, daß der als Oszillator arbeitende Univibrator 31 über die Leitung 43 Taktimpulse an den Zähler 44 zu geben beginnt.

Das hochliegende Signal, das nach Abschluß des Ausgangsimpulses des monostabilen Multivibrators 28 am Koppelpunkt erscheint, führt zu keiner Änderung des hochliegenden Ausgangssignals der NAND-Schaltung 32. An der UND-Schaltung 41 liegt infolgedessen weiterhin ein hochliegendes Eingangssignal an. Während der von dem Univibrator 31 gebildete Oszillator schwingt, wechselt das Signal am Koppelpunkt 40 zwischen hoch und niedrig. An der UND-Schaltung 41 erscheint wechselweise ein hoch- und ein niedrigliegendes Ausgangssignal. Die Antenne 26 sendet ein HF-Signal immer dann aus, wenn das Ausgangssignal der UND-Schaltung 41 hoch liegt. Die Frequenz des vom Univibrator 31 gebildeten Oszillators

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ist so gewählt, daß die auf das Schwingen dieses Oszillators zurückzuführenden Sendesignale eine kürzere Dauer als die Impulse des monostabilen Multivibrators 28 haben.

Wahrend der vom Univibrator 31 gebildete Oszillator 31 läuft, werden über die Leitung 43 Taktimpulse an den Zähler 44 angelegt. Beim Auftreten jedes Impulses wird der Zähler 44 weitergeschaltet. Wenn der Zählerstand einen Wert erreicht, der dem Anschluß entspricht, an dem der Wählarm 46 anliegt, geht ein hochliegendes Signal an den Wählarm 46. Dieses Signal wird mittels der NAND-Schaltung 47 invertiert; es wird als niedrigliegendes Signal dem einen Eingang der NAND-Schaltung 48 zugeführt. Wenn der eine Eingang der NAND-Schaltung 48 ein niedriges Potential annimmt, geht der Ausgang der NAND-Schaltung 48 hoch. Der Zähler 44 wird zurückgestellt, während der Ausgang der NAND-Schaltung 32 auf niedriges Potential springt. Dadurch wird die UND-Schaltung 41 gesperrt; anschließend kann der Ausgang der UND-Schaltung 41 nicht mehr hoch gehen. Wenn also der Koppelpunkt 29 auf niedrigem Potential liegt, bewirkt der von dem Univibrator 31 gebildete Oszillator, daß der eine Eingang der UND-Schaltung 41 wechselweise zwischen hoch und niedrig umgeschaltet wird, so daß eine Folge von Sendesignalen erzeugt wird, während der Zähler den Zustand des anderen Eingangs der UND-Schaltung 41 beeinflußt und die Anzahl der auf diese Weise übermittelten Signale steuert. Wenn der Wählarm 46 auf neun Sendesignale eingestellt wird, beträgt die Gesamtzahl der über-

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mittelten Signale zehn, da ein erstes Signal auf das Triggern des monostabilen Multivibrators 28 zurückzuführen ist. Die Dauer des Signals vom monostabilen Multivibrator 28 ist größer als diejenige der Signale, die der Univibrator 31 abgibt. Die Gesamtdauer der Ausgangsimpulse der monostabilen Multivibratoren 21, 23 und 28 zuzüglich der Zeitspanne, die erforderlich ist, um die Höchstzahl an Signalen unter dem Einfluß des Zählers 44 zu erzeugen, ist ferner kleiner als die Periode des astabilen Multivibrators 2O, so daß die Signale der beiden Kanäle einander an der Antenne 26 abwechseln. Betrachtet man also jedes Signal, das auf das Triggern des monostabilen Multivibrators 28 zurückgeht, und die folgenden, unter dem Einfluß des Zählers 44 erzeugten Signale als ein einziges Steuersignal, dann wechseln bei der erläuterten Ausführungsform die Reizsignale und die Steuersignale einander zeitlich ab; diese Signale werden alternierend von der Antenne 26 abgestrahlt.

Der in Fig. 2 veranschaulichte Empfänger weist eine Antenne 55 auf, zu der ein erster Blindwiderstands-Spannungsteiler, bestehend aus einer Induktivität 56 und einer Kapazität 57, sowie ein zweiter Blindwiderstands-Spannungsteiler, bestehend aus Induktivitäten 58 und 59 sowie einer Kapazität 60, parallelgeschaltet sind. Die Induktivität 56 und die Kapazität 57 sind so gewählt, daß sie mit der Antenne 55 bei einer der Trägerfrequenzen des Senders gemäß Fig. 1, beispielsweise in diesem Falle 450 kHz, in Resonanz kommen.

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In ähnlicher Weise sind die Induktivitäten 58 und 59 sowie die Kapazität 60 derart gewählt, daß sie mit der Antenne 55 bei der zweiten Trägerfrequenz des Senders nach Fig. 1 in Resonanz kommen, die beispielsweise 1,65 MHz beträgt. Da die in Fig. 2 veranschaulichten Blindwiderstands-Spannungsteiler mit der Antenne 55 bei unterschiedlichen Frequenzen in Resonanz kommen können, bilden sie einen passi-.ven Frequenzdiskriminator der an sich aus der DT-OS 24 57 85O bekannten Art.

Der zwischen der Induktivität 59 und der Kapazität 60 liegende Koppelpunkt ist mit der einen Seite eines Kondensators 61 verbunden, während die andere Seite des Kondensators 61 an einen Koppelpunkt 62 angeschlossen ist. Der Koppelpunkt 62 steht über eine Diode 63 mit Masse sowie über eine Diode 65 mit einem Koppelpunkt 64 in Verbindung. Der Koppelpunkt 64 ist über einen Spannungsteiler, bestehend aus Widerständen 66 und 67, an Masse gelegt. Der Koppelpunkt zwischen den Widerständen 66 und 67 ist mit einem Anschluß 68 verbunden. Der Koppelpunkt 64 steht ferner über einen Kondensator 69 mit Masse sowie über eine Diode 71 mit einem Anschluß 70 in Verbindung. Der Anschluß 70 ist über einen Kondensator 72, einen Widerstand 73 und eine Zenerdiode 74 mit Masse verbunden.

Der zwischen den Induktivitäten 58 und 59 liegende Koppelpunkt ist über eine Diode 39 mit einem Anschluß 75 sowie

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über einen Widerstand 76 und einen Kondensator 77 mit Masse verbunden. Der Koppelpunkt zwischen der Kapazität 57 und der Induktivität 56 steht über Dioden 81 und 82 mit einem Koppelpunkt 80 in Verbindung, der seinerseits über einen Widerstand 83 und einen Kondensator 84 mit Masse sowie über eine Diode 86 mit einem Ausgangskondensator 85 verbunden ist. Ein Widerstand 87 verbindet den Koppelpunkt zwischen .dem Kondensator 85 und der Diode 86 mit Masse, während der Koppelpunkt 80 über eine Diode 88 mit dem Anschluß 70 in Verbindung steht.

Der erste Impuls des übermittelten Steuersignals, der auf das Triggern des monostabilen Multivibrators 28 zurückzuführen ist, läßt am Anschluß 68 einen Impuls auftreten und erzeugt eine positive Speisespannung am Anschluß 70. Da der durch Triggern des monostabilen Multivibrators 28 erzeugte Impuls langer als die anschließenden Impulssignale des Steuersignals ist, bildet er den Hauptanteil für die positive Speisespannung am Anschluß 70. Die am Anschluß 68 auf Grund der folgenden Impulssignale auftretenden Signale sind kürzer als das anfängliche Impulssignal. Sämtliche Impulssignale tragen jedoch zur Aufrechterhaltung der positiven Speisespannung am Anschluß 70 bei. Außerdem führen alle das Steu-.ersignal bildenden Impulssignale, die von der Antenne 55 aufgenommen werden, zur Ausbildung und Aufrechterhaltung einer negativen Speisespannung am Anschluß 75. Jedes von der Antenne 55 aufgenommene Reizsignal läßt einen Reizimpuls an

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den Kondensator 85 gehen, wobei der Widerstand 87 in bekannter Weise eine zweiphasige Stimulation erlaubt. Die an den Anschlüssen 68, 70 und 75 erscheinenden Signale werden Anschlüssen 68', 70' bzw. 75' zugeführt. Beispielsweise werden die Signale am Anschluß 68 zum Anschluß 68' gegeben.

Der Anschluß 68' ist mit einem von einer NAND-Schaltung 90 •gebildeten Inverter verbunden. Das Ausgangssignal der NAND-Schaltung 90 wird mittels einer NAND-Schaltung 91 erneut invertiert und einem Zahler 92 als Taktimpuls sowie einem astabilen Multivibrator 93 als Entsperrsignal zugeführt. Die Ausgangsimpulse des astabilen Multivibrators 93 gehen als Takteingangssignale über eine Leitung 95 an einen Zähler 94. Der Rückstellanschluß des Zählers 94 ist über eine Leitung 96 mit dem Koppelpunkt zwischen den NAND-Schaltungen 90 und 91 verbunden.

Ein Ausgang des Zählers 94 ist mit einem Koppelpunkt 97 verbunden, wobei der dafür gewählte Ausgangsanschluß des Zählers 94 die Zeitspanne zwischen dem Einleiten des Arbeitens des astabilen Multivibrators 93 und dem Auftreten eines Signals am Koppelpunkt 97 bestimmt. Ist beispielsweise der Koppelpunkt 97 mit dem Anschluß des Zählers 94 verbunden, der den Zählwert "2" darstellt, geht der Koppelpunkt 97 beim Auftreten des zweiten Taktimpulses hoch, der dem Zähler 94 über die Leitung 95 zugeführt wird. In der Praxis handelt es sich bei dem Zähler 94 zweckmäßigerweise um einen Deka-

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denzähler; der Koppelpunkt 97 kann mit dem Anschluß verbunden sein, der den Zählwert "10" darstellt. Der Koppelpunkt 97 steht über einen Koppelkondensator 99 mit einem monostabilen Multivibrator 98 in Verbindung; er ist ferner an die Setzeingänge von Halteschaltungen 100 und 101 angeschlossen. Ein am Setzeingang der Halteschaltungen 100 und 101 auftretendes hochliegendes Signal bewirkt, daß die Halteschaltungen an ihre Ausgangsanschlüsse das Signal anlegen, das zu diesem Zeitpunkt an ihren Eingangsanschlüssen erscheint. Die Halteschaltungen 100 und 101 umfassen jeweils vier unabhängige Funktionsabschnitte, die gestrichelt angedeutet sind. Das Ausgangssignal des monostabilen Multivibrators 98 geht an den Rückstellanschluß des Zählers 92. Der Zähler 92 wird in Abhängigkeit von der Rückflanke des Signals des monostabilen Multivibrators 98 zurückgestellt.

Die Eingänge einer aus NOR-Schaltungen 102 bis 108, NAND-Schaltungen 109 bis 112 und einer Leitung 113 bestehenden logischen Schaltung sind mit den Ausgängen des Zählers 92 verbunden, während die Ausgänge der logischen Schaltung an die Eingänge der Halteschaltungen 100 und 101 angeschlossen sind. Die an den Eingängen der NOR-Schaltungen 102 bis 107 angegebenen Ziffern bezeichnen die Anschlüsse des Zählers 92, mit denen diese Eingänge verbunden sind. Die Leitung 113 ist an den Anschluß 7 des Zählers 92 angeschlossen .

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Die Ausgänge der Halteschaltungen 100 und 101 bilden Entsperrsignale für Übertragungsschaltungen 115 und 116. Wie im Falle der Halteschaltungen 100 und 101 weist jede der Übertragungsschaltungen 115 und 116 vier funktionsmäßig unabhängige Abschnitte auf, die in Fig. 2 durch gestrichelte Linien angedeutet sind. Der Ausgangskondensator 85 ist mit einer Leitung 117 verbunden. Die Leitung 117 und eine zugehörige Masseleitung 118 sind alternierend an die Funktionsabschnitte der Übertragungsschaltungen 115 und 116 angeschlossen. Die Ausgänge der Ubertragungsschaltungen 115 und 116 sind mit Elektroden A bis G verbunden.

Im Betrieb werden Signale, die am Anschluß 68 auftreten, dem Anschluß 68' zugeführt und mittels der NAND-Schaltung 9O invertiert. Ein am Anschluß 68' erscheinendes Signal führt daher zu einem niedrigliegenden Signal auf der Leitung 96, wodurch das Rückstellsignal für den Zähler 94 beseitigt wird. Die NAND-Schaltung 91 invertiert das ihr zugeführte Eingangssignal erneut, so daß das Ausgangssignal der NAND-Schaltung 91 dem Eingangssignal der NAND-Schaltung 90 entspricht. Das positive Signal am Dateneingangsanschluß 68' führt infolgedessen zu einem an den Zähler 92 gehenden Taktimpuls und entsperrt den astabilen Multivibrator 93. Der Zähler 92 wird in Abhängigkeit von der Vorderflanke der Signale weitergeschaltet, die seinem Takteingang zugeführt werden.

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Der astabile Multivibrator 93 bleibt entsperrt, während an dem Dateneingangsanschluß 68' ein Impuls erscheint; sein Ausgangssignal wird dem Taktimpulseingang des Zählers 94 zugeführt, wodurch der Zähler 94 bei jedem vom astabilen Multivibrator 93 abgegebenen Impuls weitergeschaltet wird. Wenn die Dauer des am Dateneingangsanschluß 68¹auftretenden Signals so lang ist, daß der Zähler 94 den Zählerstand erreichen kann, der dem mit dem Koppelpunkt 97 verbundenen Anschluß des Zählers entspricht, geht der Koppelpunkt 97 hoch. Die Halteschaltungen 1OO und 101 werden gesetzt und legen an ihre Ausgänge die Eingangssignale an, die auf die logische Schaltung, bestehend aus den NOR-Schaltungen 102 bis 108, den NAND-Schaltungen 109 bis 112 und der Leitung 113, zurückgehen. Das am Koppelpunkt 97 erscheinende Signal triggert mit seiner Rückflanke den monostabilen Multivibrator 98, wodurch der Zähler 92 auf Null zurückgestellt wird. Anschließende Signale, die am Takteingang des Zählers 92 erscheinen, stellen den Zähler wiederum weiter, so daß die an die Ausgänge des Zählers 92 angeschlossene logische Schaltung die Eingänge der Halteschaltungen 100 und 101 gemäß dem Zählerstand des Zählers 92 mit Signalen beaufschlagt, die vorbestimmten Elektrodenkombinationen entsprechen. Der astabile Multivibrator 93, der Zähler 94 und der monostabile Multivibrator 98 bilden einen digitalen Impulsbreitendiskriminator, dessen Aufgabe es ist, das Vorhandensein des ersten Impulses innerhalb jeder Datenimpulsfolge zu ermitteln, die ein Steuersignal bildet.

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Es sei nunmehr angenommen, daß ein Steuersignal vorliegt, das aus einem ersten, von dem monostabilen Multivibrator 28 gebildeten Impulssignal und anschließenden Impulssignalen besteht, deren Anzahl von dem Zähler 44 vorgegeben wird. Das erste Impulssignal steuert den astabilen Multivibrator 93 auf und beseitigt die Rückstellung des Zählers 94. Der Zähler 94 wird daher in Abhängigkeit von Taktsignalen weitergestellt, die von dem astabilen Multivibrator 93 kommen. Die Dauer des Impulses des monostabilen Multivibrators 28 ist so gewählt, daß der astabile Multivibrator 93 mindestens so viele Taktimpulse an den Zähler 94 gibt, wie erforderlich sind, um einen Impuls an dem mit dem Koppelpunkt 97 verbundenen Anschluß auftreten zu lassen. Die anschließenden Steuersignalimpulse bewirken dagegen, daß die Anzahl der dem Zähler 94 -zugeführten Taktimpulse nicht ausreicht, um den Koppelpunkt 97 hochgehen zu lassen. Bei dem anfänglichen Impulssignal eines Steuersignals werden daher die Halteschaltungen 100 und 1O1 gesetzt. Der Zähler 92 wird zurückgestellt. Anschließende Impulse des Steuersignals stellen den Zähler 92 weiter und bringen ihn auf einen entsprechenden Zählerstand. Durch Ansprechen der logischen Schaltung, die von den NOR-Schaltungen 102 bis 108, den NAND-Schaltungen 109 bis 112 und der Leitung 113 gebildet wird, erfolgt die Vorgabe einer vorbestimmten Ausgangselektrodenzusammenstellung in vorbestimmter Abhängigkeit von dem im Zähler 92 stehenden Zählwert. Die dieser Ausgangskombination entsprechenden Signale werden den Eingängen der Halteschaltungen 100 und 101 zuge-

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führt. Jedes anschließende Steuersignal hat ein Setzen der Halteschaltungen 100 und 101 zur Folge, so daß diese an ihre Ausgänge Signale entsprechend der vorgewählten Ausgangselektrodenkombination anlegen, die am Ausgang der logischen Schaltung unmittelbar vor dem Auftreten eines Impulses am Koppelpunkt 97 vorgegeben wurde. Das nächste Reizsignal wird dann von den Übertragungsschaltungen 115 und 116 zu den Elektroden durchgeschaltet, die den Ausgangssignalen der Halteschaltungen 100 und 101 entsprechen.

Aus Vorstehendem folgt, daß der beschriebene Stimulator für jeden Reizimpuls eine vorbestimmte Ausgangselektrodenkombination oder -Zusammenstellung vorgibt. Bei dem erläuterten Ausführungsbeispiel wird die Elektrodenkombination für jedes Reizsignal gesondert eingestellt, doch bildet dies kein Zwangsmerkmal der Erfindung. Die Elektroden A bis G können in verschiedenartiger Weise um einen Nerv herum angeordnet sein. Es können unterschiedliche Kombinationen untersucht werden, bis die optimale Kombination herausgefunden ist. Falls notwendig, lassen sich die Elektrodenkombinationen ändern, indem einfach der Wählarm 46 auf einen anderen Anschluß des Zählers 44 umgestellt wird. Statt dessen kann auch eine selbsttätige Umstellung des Wählarms 46 erfolgen, um für eine elektrische Verbindung mit unterschiedlichen Zähleranschlüssen zu sorgen und nacheinander verschiedene biologische Systeme über zweckentsprechend angeordnete Elektroden A bis G zu stimulieren. Es versteht sich, daß die

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logische Verschlüsselung geändert werden kann, um für die verschiedenen Zählerstände im Zähler 92 unterschiedliche Elektrodenkombinationen zu erhalten. Bei der veranschaulichten logischen Schaltung führt ein an den verschiedenen Anschlüssen des Zählers 92 auftretendes, hochliegendes Signal zu der folgenden Elektrodenauswahl:

Anschlußnummer Elektrodenwahl

2	A+,	B-	D+,	E-
4	B-,	C+	F+,	G-
7	A+,	C-	F+,	G-
10	D+,	E-	c+_f	D+, E-, F+, G
1	F+,	G-
5	A+,	B-,
6	C+,	B-,
9	D+,	E-,
11	A+,	B-,

Für die diskutierten Ausführungsbeispiele von Sender und Empfänger entsprechend den Fig. 1 und 2 können die folgenden Komponenten vorgesehen werden:

NAND-Schaltungen CD 4011 Zähler CD 4017

Die UND-Schaltung 41 kann aus einer NAND-Schaltung bestehen, deren Ausgangssignal mittels einer weiteren NAND-Schaltung invertiert wird.

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- 23 -	Induktivitäten	2O	/uH
EMPFÄNGER	55	10	/uH
56	3,	3 μΗ
58	6,	8 /jH
59
Widerstände	10	kü
66	100	kjQ
67	470	kfl
73	680	kfl
76	3,	3 kü
83	2,	2 kü
87
Kapazitäten	39OO	PF
57	620	• PF
6O	470	PF
61	120	PF
69	4,	7 ,uF
72	2,	2 yuF
77, 85	10OO	PF
99	,108	CD 4001
NOR-Schaltungen 102,103,105,106,107		CD 4025
NOR-Schaltung 104		CD 4011
NAND-Schaltungen		CD 4017
Zähler 92, 94	<	CD 4042
Halteschaltungen'100, 101		AD 7510
Übertragungsschaltungen 115, 116

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Um für einen zweiphasigen Betrieb zu sorgen und weil die Kennwerte der angegebenen Übertragungsschaltungen 115 und 116 das Übermitteln von Signalen außerhalb des Bereichs der Eingangsenergie dieser Schaltungen verhindern, wird die negative Speisespannung, die am Anschluß 75 erscheint, über den Anschluß 75' den Übertragungsschaltungen 115 und 116 zugeführt. Darauf kann verzichtet und gleichwohl für eine zweiphasige Stimulation gesorgt werden, indem jede der Elektroden A bis G in bekannter Weise mit einem eigenen Ausgangskondensator versehen wird. Dadurch, daß der Koppelpunkt über die Diode 88 mit dem Anschluß 70 verbunden ist, wird verhindert, daß die Reizsignale den Spannungspegel am Anschluß 70 überschreiten. Dadurch wird die Wahrscheinlichkeit vermindert, daß bestimmte Schaltungselemente mit übermäßigen Strömen beaufschlagt werden.

Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abwandlungen möglich. Beispielsweise kann die veranschaulichte logische Schaltung geändert werden, um für jeden Stand des Zählers 92 andere Elektrodenkombinationen zu erhalten. Auch eine Änderung der Elektrodenanzahl ist ohne weiteres möglich.

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Claims

- 25 Ansprüche

./ Anordnung zur selektiven elektrischen Stimulation von Körperteilen mit einer externen Sendeschaltung zum Übermitteln von Reizsignalen und Steuersignalen, einer die Sendesignale aufnehmenden implantablen Empfangsschaltung, mehreren Ausgangseinheiten, mittels deren dem Körper die Reizsignale zuführbar sind, und einer die Empfangsschaltung mit den Ausgangseinheiten verbindenden Leitschaltung, die auf die Steuersignale ansprechend die Reizsignale zu den Ausgangseinheiten weiterleitet, dadurch gekennzeichnet, daß die Sendeschaltung eine Wählstufe (28, 46) zur Vorgabe einer vorbestimmten Eigenschaft jedes Steuersignals aufweist und die Leitschaltung (92, 100-116) mit einer Leitstufe (92) zum wahlweisen Weiterleiten jedes Reizsignals zu den Ausgangseinheiten (A-G) entsprechend der vorbestimmten Eigenschaft des betreffenden Steuersignals versehen ist.
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß je des Steuersignal mindestens ein Impulssignal aufweist und die vorbestimmte Eigenschaft die Anzahl der Impulssignale jedes Steuersignals ist.
3. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitschaltung (92, 100-116) einen Zähler (92), der in Abhängigkeit von den Impulssignalen weiterschaltbar

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ist, und eine Reizsignalbeaufschlagungsstufe (100-116) aufweist, mittels deren jedes Reizsignal in Abhängigkeit von dem auf das zugehörige Steuersignal zurückzuführenden Zahlerstand an eine vorbestimmte Kombination der Ausgangseinheiten (A-G) anlegbar ist.
4. Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Zähler (92) für jedes Steuersignal von einem vorbestimmten Zählerstand aus weiterschaltbar ist.
5. Anordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Reizsignalbeaufschlagungsstufe (1OO-116) eine Durchschaltestufe (115, 116) zum Durchschalten der Reizsignale zu den Ausgangseinheiten (A-G) und eine Entsperrschaltung (100-113) zum wahlweisen Entsperren der Durchschaltestufe für die vorbestimmte Kombination der Ausgangseinheiten aufweist.
6. Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Entsperrschaltung (100-113) eine Entschlüsselungseinrichtung (102-113) zum Erzeugen von vorbestimmten Durchschalteentsperrsignalkombinationen entsprechend dem im Zähler (92) stehenden Zählerstand und eine Verbindungsstufe (100, 101) aufweist, welche die Entschlüsselungseinrichtung und die Durchschaltestufe (115, 116) zum Anlegen der Entsperrsignale an die Durchschaltestufe verbindet.

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7. Anordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß· die Verbindungsstufe mit einem Speicher (100, 101) versehen ist, mittels dessen der Durchschaltestufe (115, 116) während eines Steuersignals eine Durchschalteentsperrsignalkombination in vorbestimmter Abhängigkeit von der Anzahl der Impulssignale des unmittelbar vorhergehenden Steuersignals zuführbar ist.
8. Anordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstufe mit einem Speicher (100, 1O1 ) versehen ist, mittels dessen der Durchschaltestufe (115, 116) eine Durchschalteentsperrsignalkombination in vorbestimmter Abhängigkeit von der Anzahl der Impulssignale eines Steuersignals bei Auftreten des nächstfolgenden Steuersignals zuführbar ist, während die angelegte Durchschalteentsperrsignalkombination bis zum Auftreten des übernächsten Steuersignals gespeichert bleibt.
9. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Wählstufe (28, 46) zur Vorwahl der Anzahl der Impulssignale jedes Steuersignals einen Impulsgenerator zum Erzeugen eines ersten Impulssignals und einer änderbaren Anzahl von aufeinanderfolgenden Impulssignalen aufweist, die von dem ersten Impulssignal unterscheidbar sind.
10. Anordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitschaltung (92, 1OO-116) einen Zähler (92), der.

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in Abhängigkeit von den Impulssignalen weiterschaltbar ist, und eine Reizsignalbeaufschlagungsstufe (100-116) aufweist, mittels deren jedes Reizsignal in Abhängigkeit von dem Zählerstand im Anschluß an ein anderes der Steuersignale an eine vorbestimmte Kombination der Ausgangseinheiten (A-G) anlegbar ist.
11. Anordnung nach Anspruch 1O₁ gekennzeichnet durch eine Rückstellstufe (94, 98) zum Zurückstellen des Zählers (92) in Abhängigkeit von den ersten Impulssignalen.
12. Anordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Reizsignalbeaufschlagungsstufe (100-116) eine Durchschaltestufe (115, 116) zum Durchschalten der Reizsignale zu den Ausgangseinheiten (A-G) und eine Entsperrschaltung (100-113) zum wahlweisen Entsperren der Durchschaltestufe für die vorbestimmte Kombination der Ausgangseinheiten aufweist.
13. Anordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Entsperrschaltung (100-113) eine Entschlüsselungseinrichtung (102-113) zum Erzeugen von vorbestimmten Durchschalteentsperrsignalkombinationen entsprechend dem im Zähler (92) stehenden Zählerstand und eine Verbindungsstufe (100, 101) aufweist, welche die Entschlüsselungseinrichtung und die Durchschaltestufe (115, 116) zum Anlegen der Entsperrsignale an die Durchschaltestufe verbindet .

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14. Anordnung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstufe mit einem auf ein erstes Impulssignal des Steuersignals ansprechenden Speicher (1OO, 101 ) versehen ist, mittels dessen der Durchschaltestufe (115, 116) eine Durchschalteentsperrsignalkombination in vorbestimmter Abhängigkeit von der Anzahl der Impulssignale des vorhergehenden Steuersignals zuführbar ist.
15. Anordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das erste und die folgenden Impulssignale an Hand der Impulsdauer unterscheidbar sind.
16. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wählstufe (28, 46) zur Vorgabe einer vorbestimmten Eigenschaft jedes Steuersignals einen Impulsgenerator zum Erzeugen eines ersten Impulssignals von vorbestimmter Dauer und einer änderbaren Anzahl von darauf folgenden Impulssignalen von kürzerer Dauer aufweist, und daß die Leitschaltung (92, 100-116) mit einem Zähler (92) versehen ist, der in Abhängigkeit von den Impulssignalen ausgehend von einem vorbestimmten Zählerstand weiterschaltbar ist.
17. Anordnung nach Anspruch 16, gekennzeichnet durch eine auf die Impulssignale ansprechende Erkennungsstufe (93, 94) zum Erkennen des ersten Impulssignals und eine der Erkennungsstufe nachgeschaltete Rückstellstufe (98) zum Zurückstellen des Zählers (92).

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18. Anordnung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Erkennungsstufe (93, 94) einen Impulsgeber (93) zum Erzeugen einer Impulsfolge von vorbestimmter Frequenz wahrend der Impulssignale, einen zweiten Zähler (94), der in Abhängigkeit von jedem Impuls der Impulsfolge weiterschaltbar ist, und einen Rückstellsignalgeber aufweist, der ein Rückstellsignal für den Zähler (92) der Leitschaltung (92, 1OO-116) erzeugt, wenn der zweite Zähler einen vorbestimmten Zählerstand erreicht.
19. Anordnung nach Anspruch 18, gekennzeichnet durch eine Rückstellstufe (90, 96) zum Zurückstellen des zweiten Zählers (94) nach jedem Impulssignal.
20. Anordnung nach Anspruch 16, gekennzeichnet durch eine Durchschaltestufe (115, 116) zum Durchschalten der Reizsignale zu den Ausgangseinheiten (A-G), eine Entschlüsselungseinrichtung (102-113) zum Erzeugen von vorbestimmten Durchschalteentsperrsignalkombinationen entsprechend dem Zählerstand des Zählers (92) und einen auf die ersten Impulssignale ansprechenden Speicher (1OO, 101), mittels dessen unmittelbar im Anschluß an die ersten Impulssignale der Durchschaltestufe eine Durchschalteentsperrsignalkombination in Abhängigkeit von dem Zählerstand des Zählers (92) zuführbar ist.

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21. Anordnung nach Anspruch 2O₁ dadurch gekennzeichnet, daß der Speicher Halteschaltungen (100, 101) zum Speichern der Durchschalteentsperrsignalkombinationen während des Intervalls zwischen aufeinanderfolgenden ersten Impulssignalen aufweist.
22. Anordnung nach Anspruch 21, gekennzeichnet durch einen Impulsgeber (93) zum Erzeugen einer Impulsfolge von vorbestimmter Frequenz während der Impulssignale, einen zweiten Zähler (94), der in Abhängigkeit von jedem Impuls der Impulsfolge weiterschaltbar ist, eine Setzstufe zum Setzen der Halteschaltungen (1OO, 101), wenn der zweite Zähler einen vorbestimmten Zählwert erreicht, und eine Rückstellstufe zum Zurückstellen des Zählers (92) der Leitschaltung (92, 1OO-116) zu einer vorbestimmten Zeit nach dem Weiterschalten des zweiten Zählers bis zu dem. vorbestimmten Zählwert.
23. Anordnung nach Anspruch 22, gekennzeichnet durch eine Rückstellstufe (9O, 96) zum Zurückstellen des zweiten Zählers (94) nach jedem Impulssignal.
24. Implantabler Stimulator, gekennzeichnet durch eine Empfangsschaltung (55-60) zur Aufnahme von Sendesignalen mit einer ersten und einer zweiten Frequenz, mehrere an den Körper anschließbare Ausgangseinheiten (A-G), eine . Erkennungsschaltung (92, 93, 94, 98) zum Erkennen einer

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vorbestimmten Kenngröße der Signale mit der ersten Frequenz, die zwischen aufeinanderfolgenden Signalen mit der zweiten Frequenz auftreten, und eine Signalbeaufschlagungsstufe (100-116) zum selektiven Anlegen jedes Signals mit der zweiten Frequenz an die Ausgangseinheiten in Abhängigkeit von der vorbestimmten Kenngröße der Signale mit der ersten Frequenz, die zwischen unterschiedlichen aufeinanderfolgenden Signalen mit der zweiten Frequenz erfaßt wird.
25. Stimulator nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Erkennungsschaltung (92, 93, 94, 98) einen Zähler (92) aufweist, der entsprechend der vorbestimmten Kenngröße jedes Signals mit der ersten Frequenz von einem vorbestimmten Zählerstand aus weiterschaltbar ist.
26. Stimulator nach Anspruch 25, gekennzeichnet durch eine Rückstellstufe (94, 98) zum Zurückstellen des Zählers (92) zwischen aufeinanderfolgenden Signalen mit der zweiten Frequenz.
27. Stimulator nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Signalbeaufschlagungsstufe (100-116) eine Durchschaltestufe (115, 116) zum Durchschalten der Signale mit der zweiten Frequenz zu den Ausgangseinheiten (A-G), eine Entschlüsselungseinrichtung (102-113) zum Erzeugen von vorbestimmten Durchschaiteentsperrsignalkombinationen

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entsprechend dem Zählerstand des Zählers (92) und eine Speicherstufe (100, 101) aufweist, welche die Durchschaltestufe (115, 116) und die Entschlüsselungseinrichtung (102-113) miteinander verbindet und eine Durchschalteentsperrsignalkombination nach dem Zurückstellen des Zählers Speiche rt.
28. Stimulator nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß die vorbestimmte Kenngröße der Signale mit der ersten Frequenz die Anzahl der Signale mit der ersten Frequenz ist, die zwischen aufeinanderfolgenden Signalen mit der zweiten Frequenz auftreten.
29. Stimulator nach Anspruch 28, gekennzeichnet durch eine dem Rückstellen des Zählers (92) dienende Rückstellstufe (94, 98), die auf das jedem Signal mit der zweiten Frequenz folgende anfängliche Signal mit der ersten Frequenz anspricht.
30. Stimulator nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß die Speicherstufe mit einer Halteschaltung (1OO, 1O1) versehen ist und der Stimulator ferner einen Steuersignalgeber, der auf Grund des anfänglichen Signals mit der ersten Frequenz im Anschluß an jedes Signal mit der zweiten Frequenz ein Steuersignal liefert, eine Einrichtung zum Anlegen des Steuersignals an die Halteschaltung zwecks Setzens derselben und eine auf das Steuersignal anspre-

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chende Rückstellstufe aufweist, die den Zähler eine vorbestimmte Zeit nach dem Auftreten des Steuersignals zurückstellt.
31. Stimulator nach Anspruch 25, gekennzeichnet durch eine dem Rückstellen des Zählers (92) dienende Rückstellstufe (94, 98), die auf das jedem Signal mit der zweiten Frequenz folgende anfängliche Signal mit der ersten' Frequenz anspricht.
32. Stimulator nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß die Signalbeaufschlagungsstufe (1OO-116) eine Durchschaltestufe (115, 116) zum Durchschalten der Signale mit der zweiten Frequenz zu den Ausgangseinheiten (A-G), eine Entschlüsselungseinrichtung (102-113) zum Erzeugen von vorbestimmten Durchschalteentsperrsignalkombinationen entsprechend dem Zählerstand des Zählers(92) und eine Speicherstufe aufweist, welche die Durchschaltestufe und die Entschlüsselungseinrichtung miteinander verbindet und nach dem Zurückstellen des Zählers eine Durchschalteentsperrsignalkombination speichert.

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