DE2657908A1

DE2657908A1 - Schlauchpumpe

Info

Publication number: DE2657908A1
Application number: DE19762657908
Authority: DE
Inventors: Anton Hubert Clemens
Original assignee: Miles Laboratories Inc
Current assignee: Bayer Corp
Priority date: 1975-12-22
Filing date: 1976-12-21
Publication date: 1977-07-07
Also published as: NL168034B; SE416074B; NL168034C; SE7614402L; HU175800B; FR2336571B1; GB1528509A; DE2657908B2; US4025241A; DE2657908C3; JPS5522636B2; AU2013376A; NL7614200A; JPS5280507A; FR2336571A1; SU1003768A3; IT1074633B; CA1065678A

Description

betreffend S chi auc hpump e

Die Erfindung betrifft eine Schlauchpumpe (Peristaltikpumpe)

Schlauchpumpen sind bereits bekannt. Zu einer Schlauchpumpe gehören gewöhnlich ein Basisteil mit mindestens einem Abschnitt, der einen Teil einer Zylinderfläche bildet, eine drehbare Welle, die auf der Achse der Zylinderfläche angeordnet ist, sowie mehrere durch die Welle unterstützte Rollen, die so angeordnet sind, daß sie sich längs einer vorbestimmten kreisbogenförmigen Bahn nahe der Zylinderfläche bewegen lassen. In den üS-PSen 3 289 232 und 3 447 478 ist jeweils eine Schlauchpumpe beschrieben, bei der das Basisteil durch Federkraft in Richtung auf eine Pumpstellung vorgespannt und entgegen der Vorspannkraft in Richtung auf eine Ruhestellung bewegbar ist. Zwischen der zylindrischen Fläche des Basisteils und den Rollen ist ein elastisch verformbarer Schlauch mit einem Einlaß und einem Auslaß so angeordnet, daß dann, wenn sich das Basisteil in seiner Pumpstellung befindet, der elastisch verformbare Schlauch immer dann durch die Rollen zusammengedrückt und verschlossen wird, wenn die Rollen zur Anlage an dem Schlauch kommen· Während die Welle gedreht wird, bewegen sich die Rollen längs des Schläuche und erzeugen eine peristaltische Pumpwirkung. Der Schlauch ist längs seiner Achse an mindestens einem Punkt

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festgelegt, so daß er sich nicht als Ganzes gegenüber den übrigen Teilen der Pumpe bewegen kann.

Diesen bekannten Schlauchpumpen haften verschiedene Nachteile an. Erstens läßt sich die Pumpwirkung nur dadurch unterbrechen, daß das Basisteil in. seine Ruhestellung gebracht wird, wenn hierzu entsprechende Maßnahmen getroffen sind, oder daß die Bewegung der Pumprolen längs des Pumpenschlauchs unterbrochen wird. Eine Bewegung des Basisteils in seine Ruhestellung führt zwar zu einer Unterbrechung der Pumpwirkung, doch wird hierbei die Pumpe nicht zwangsläufig so abgesperrt, daß sie nicht mehr von einem Fluid durchströmt werden kann. Das Anhalten der Rollen führt bei Pumpen mit mehreren Förderkanälen zu Problemen, denn die Pumprollen sind sämtlichen Kanälen gemeinsam zugeordnet, doch kann es erwünscht sein, die Pumpwirkung jeweils bei einem Kanal unabhängig von den pbrigen Kanälen zu unterbrechen oder den Pumpbetrieb wieder aufzunehmen. Zweitens beginnt bei den bekannten Schlauchpumpen die Pumpwirkung gewöhnlich damit, daß die Bewegung der Pumprollen unabhängig von der jeweiligen Lage der Rollen längs des Pumpenschlauchs eingeleitet wird. Dies kann zu unerwünschten Schwankungen der während einer bestimmten Zeiteinheit geförderten Menge des Fluides führen, was insbesondere dann unerwünscht ist, wenn relativ kleine Mengen des Fluides gefördert werden sollen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schlauchpumpe zu schaffen, bei der diese Nachteile der genannten Schlauchpumpen vermieden sind.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist durch die Erfindung eine Schlauchpumpe geschaffen worden, zu der ein Basisteil mit einem Pumpsegment gehört, wobei das Basisteil in Richtung auf eine Pumpstellung vorgespannt und entgegendßr Vorspannung in Richtung auf eine Ruhestellung bewegbar ist, ferner mehrere bewegbare Pumprollen sowie ein Pumpschlauch, der

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zwischen dem Basisteil und den Pumprollen angeordnet sind, welch letztere es ermöglichen, den Pumpschlauch in Anlage am Pumpsegment des Basisteils zusammenzudrücken, wobei sich die Pumprollen nacheinander längs des Pumpschlauchs und an dem Basisteil vorbei bewegen, um das in dem Pumpschlauch vorhandene Fluid längs der Achse des Schläuche zu fördern. Zu den weiteren Teilen der erfindungsgemäßen Schlauchpumpe gehören eine Einrichtung zum Bewegen der Pumprollen längs des Pumpschlauchs sowie mindestens ein und vorzugsweise zwei Betätigungsteile in Form einer ersten und einer zweiten Ein- und Ausschaltstoßstange, die sich gegenüber dem Basisteil gleichzeitig in eine Betätigungsstellung bringen bzw. aus der Betätigungsstellung zurückführen lassen, wobei die erste Stoßstange stromaufwärts des Pumpsegments am Basisteil und die zweite Stoßstange stromabwärts des Pumpsegments am Basisteil angeordnet ist. Ferner ist eine Einrichtung vorhanden, die dazu dient, die Stoßstangen in Richtung auf ihre Betätigungsstellung bzw. in der Gegenrichtung zu bewegen; sobald sich die Stoßstangen in Richtung auf ihre Betätigungsstellung bewegen, drücken sie den Pumpschlauch gegenüber dem Basisteil zusammen, so daß das Strömen des Fludes durch den Pumpschlauch unterbrochen wird. Gleichzeitig bewirkt diese Bewegung der Stoßstangen, daß die Stoßstangen zur Anlage an dem Basisteil kommen und es von den Pumprollen entfernen, um es in seine Ruhestellung zu bringen, so daß eine weitere Bewegung der Pumprollen nicht mehr dazu führt, daß Fluid zwischen den beiden Stoßstangen durch den Pumpschlauch gefördert wird. Werden die Stoßstangen gegenüber ihrer Betätigungsstellung zurückgezogen, ermöglichen sie es dem Pumpschlauch, sich wieder zu öffnen, damit er von dem Flud durchströmt werden kann, und hierbei kann sich das Basisteil gleichzeitig wieder in seine Pump- oder Förderstellung zurückbewegen, woraufhin die Pumprollen wieder die beschriebene peristaltische Pumpwirkung hervorrufen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand schematischer Zeichnungen beschrieben. Es zeigt:

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Fig. 1 eine Seitenansicht einer Schlauchpumpe nach der Erfindung in Verbindung mit durch Diagrammblöcke angedeuteten .elektrischen Hilfsschaltungen;

Fig. 2 die Draufsicht der Schlauchpumpe nach Fig. 1;

Fig. 3 einen senkrechten Schnitt längs der Linie 3-3 in Fig. 2;

Fig. 4 einen einem Teil von Fig. 3 ähnelnden senkrechten Schnitt zur Veranschaulichung eines anderen Betriebszustandes der Schlauchpumpe;

Fig. 5 einen waagerechten Teilschnitt längs der Linie 5-5 in Fig. 3;

Fig. 6 einen waagerechten Teilschnitt längs der Linie 6-6 in Fig. 3;

Fig. 7 einen waagerechten Teilschnitt längs der Linie 7-7 in Fig. 4;

Fig. 8 einen waagerechten Teilschnitt längs der Linie 8-8 in Fig. 4; und

Fig. 9 einen waagerechten Teilschnitt ähnlich Fig. 7 zur Veranschaulichung der bevorzugten Form eines Endes einer Stoßstange und des zugehörigen Abschnitts des Basisteils.

Gemäß Fig. 1 bis 3 gehört zu der insgesamt mit 10 bezeichneten Schlauchpumpe ein Gehäuse mit einer oberen Wand 11, einem Boden 12 und Seitenwänden 13 und 14. Mit der Seitenwand 13 ist gemäß Fig. 1 eine vorgebaute Platte 15 durch Abstandhalter 16, 17» 18 und 19 verbunden. Quer zur Längsachse der Pumpe erstreckt sich eine drehbare Pumprollenwelle 20, die in

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der Seitenwand 14 und der vorgebauten Tragplatte 15 gelagert ist. Die Welle 20 trägt nahe jedem Ende eine kreisrunde Platte 21 bzw. 22. Die Platte 21 ist außerhalb der Seitenwand 13 angeordnet, während die Platte 22 auf der Innenseite der Wand 14 angeordnet ist. Über den Umfang der Platten 21 und 22 sind mehrere drehbare Pumprollen 23 bis 30 in gleichmäßigen Winkelabständen verteilt; die Pumprollen erstrecken sich parallel zur Welle 20 zwischen den Platten 21 und 22 und haben Endabschnitte 23a bis 30a von kleinerem Durchmesser, die in der Platte 21 gelagert sind, sowie Endabschnitte 23b bis 30b von kleinerem Durchmesser, welche entsprechend in der Platte 22 gelagert sind.

In dem Gehäuse ist gemäß Fig. 3 eine Motor- und Getriebeanordnung 31 untergebracht, die mit einer drehbaren Welle 32 gekuppelt ist, welche gemäß Fig. 1 durch die Seitenwand 13 nach außen ragt, in der sie gelagert ist. Auf dem äußeren Ende der Welle 32 sitzt ein Antriebsrad 33. Ferner ist ein Riemen oder eine Kette 34 vorhanden, die über das Antriebsrad 33 und die runde Platte 21 läuft, um eine Antriebsverbindung zwischen dem Antriebsrad 33 und der Platte 21 herzustellen.

Zwischen den Seitenwänden 13 und 14 erstrecken sich gemäß Fig. 3 Querglieder 35 und 36, die nahe der oberen Wand 11 angeordnet sind und von ihr getragen werden. Diese Querglieder haben Schlitze 47 und 48. Nahe dem Boden 12 sind Querglieder 37» 38 und 39 angeordnet, die sich zwischen den Seitenwänden 13 und 14 erstrecken und von letzteren getragen werden. Die Querglieder 37 und 38 sind mit Schlitzen 49 und 50 versehen. Die obere Wand 11 trägt nahe einem Ende ein Schlauchtragstück 40 mit einer nach oben abgewinkelten Lippe 41 und Schlitzen 42. An dem unteren Querglied 39 ist ein Schlauchtragstück 43 befestigt, das eine nach unten abgewinkelte Lippe 44 aufweist und mit Schlitzen 45 versehen ist.

Gemäß Fig. 3 ist ein oberes Sin- und Ausschaltglied bzw. eine Stoßstange 46 vorhanden, die an ihrem rechten Ende ein abgerundetes Druckstück 51 aufweist. Nahe ihrem anderen Ende

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ist die Stoßstange 46 mit einer Querbohrung 52 versehen, und außerdem ist in die Stoßstange ein Stift 67 eingebaut. Die Stoßstange 46 ist in den Schlitzen 47 und 48 der Querglieder 35 und 36 verschiebbar gelagert und wird durch sie geführt. Ein zweites unteres Ein- und Ausschaltglied bzw. eine Stoßstange 53, deren rechtes Ende ein abgerundetes Druckstück trägt, weist nahe ihrem linken Ende eine Querbohrung 55 auf, Außerdem ist in die zweite Stoßstange 53 ein Stift 68 eingebaut. Die Stoßstange 53 ist in den Schlitzen 49 und 50 der Querglieder 37 und 38 verschiebbar und wird durch sie geführt. Nahe den linken Enden der Stoßstangen 46 und 53 ist gemäß Fig. 3 ein langgestrecktes Bauteil 56 mit Endabschnitten 57 und 58 von kleinerem Durchmesser angeordnet, und diese Endabschnitte stehen in Eingriff mit den Bohrungen 52 und 54 der beiden Stoßstangen. Das Bauteil 56 weist einen durchgehenden Querschlitz 59 auf. Zwischen den Seitenwänden 13 und 14 des Gehäuses erstrecken sich gemäß Fig. 3 eine obereStange

69 und eine untere Stange 70. Zwischen dem Endabschnitt 57 des Bauteils 56 und der oberen Stange 69 erstreckt sich eine Zugfeder 71, welche die Stoßstange 46 in Richtung auf ihre Betätigungsstellung vorspannt, bei der der Stift 67 an einer stirnseitigen Kante 72 der oberen Wand 11 anliegt. Zwischen dem Endabschnitt 58 des Bauteils 56 und der unteren Stange

70 erstreckt sich eine Zugfeder 73» welche die Stoßstange in Richtung auf ihre Betätigungsstellung vorspannt, bei der der Stift 68 in Berührung mit einer stirnseitigen Kante 74 des Bodens 12 steht.

Gemäß Fig. 3 ist nahe dem Bauteil 56 ein Elektromagnet 60 mit einem Kanal 61 angeordnet. Zu dem Kanal 61 gehört ein kegelstumpfförmiger innerer Endabschnitt 62. In dem Kanal 61 ist eine magnetische Stange 63 angeordnet, die an einem Ende kegelstumpfförmig ist; am anderen Ende der Stange 63 ist ein Stift 65 angebracht, der in Eingriff mit dem Schlitz des Bauteils 56 steht. Die Drahtspule 66 des Elektromagneten 60 umschließt den Kanal 61.

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Ferner ist gemäß Fig. 3 eine Basisteilbaugruppe 75 vorhanden, zu der ein bewegbares Basisteil 76, Druckfedern 77, 78, Querstangen 79 und 80, ein Stützteil 81, eine Abdeckung 82, Verriegelungsteile 83 und 96 (Fig. 1) und Seitenwände 94 und gehören. Das Basisteil 76 hat eine konkave Pumpsegmentfläche 84, längs deren beiden Seiten sich gemäß Fig. 5 Leisten 85 erstrecken. Ferner ist das Basisteil 76 mit einem oberen Anschlag 86 und einem unteren Anschlag 87 (Fig. 3) sowie mit Vertiefungen 88 und 89 versehen. Das Stützteil 81 weist Vertiefungen 90 und 91 atf. Zwischen der Vertiefung 88 des Basisteils 76 und der Vertiefung 90 des Stützteils 81 erstreckt sich eine Druckfeder 77, und eine zweite Druckfeder 78 ist in der Vertiefung 89 des Basisteils 76 und der Vertiefung 91 des Stützteils 81 angeordnet. Diese Druckfedern spannen das Basisteil 76 gegen die Pumprollen 23 bis 30 in seine Pumpstellung vor, bei der die Anschläge 86 und 87 des Basisteils an den Stangen 79 und 80 anliegen, die in der Querrichtung durch die Seitenwände 94 und 95 ragen. Das Verriegelungsteil 83 mit einer Verriegelungsnase 92 ist nahe der Seitenwand 14 des Pumpengehäuses angeordnet und um eine Achse 93 schwenkbar gelagert. Ein entsprechendes, in Fig. 1 teilweise sichtbares Verriegelungsteil 96 ist so angeordnet, daß es sich längs der Seitenwand 13 des Pumpengehäuses erstreckt. Auch das Verriegelungsteil 96 ist um die Achse 93 schwenkbar gelagert. Die mit einem Griff 97 versehene Abdeckung 82 ist um eine Achse 98 in der Seitenwand 94 und eine Achse 99 in der Seitenwand 95 der Basisteilbaugruppe schwenkbar.

Die erste bzw. die obere Stoßstange 46 ist zusammen mit ihrem Druckstück 51 stromaufwärts des Pumpsegments 84 des Basisteils 76 angeordnet, während die zweite bzw. die untere Stoßstange 53 mit ihrem Drucksü|bck 54 stromabwärts des Pumpsegments angeordnet ist.

Die Basisteilbaugrupfte 75 ist mit dem Gehäuse der Pumpe 10

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lösbar verbunden. Gemäß Fig. 1 und 3 steht die Querstange 79 in Eingriff mit einem Schlitz 100 der Seitenwand 13 sowie mit einem entsprechenden nicht dargestellten Schlitz der Seitenwand 14. Die Querstange 80 steht in Eingriff mit einem Schlitz 101 der Seitenwand 13 und einem entsprechenden nicht dargestellten Schlitz der Seitenwand 14. Die Verriegelungsnasen 92 und 102 der Verriegelungsteile 83 und 96 übergreifen das Querglied 39. Soll die Basisteilbaugruppe von der Pumpe 10 getrennt werden, wird die Abdeckung 82 am Griff 79 erfaßt und in der in Fig. 1 mit gestrichelten Linien angedeuteten ¥eise nach unten geschwenkt. Hierbei werden die Verriegelungsnasen 92 und 102 nach oben aus dem Querglied 39 ausgerastet, so daß die Abdeckung 82 nach außen gezogen werden kann, um die Stange 80 außer Eingriff mit dem Schlitz 101 der Seitenwand 13 sowie außer Eingriff mit dem entsprechenden Schlitz der Seitenwand 14 zu bringen. Hierauf kann man die Basisteilbaugruppe anheben, um die Stange 79 außer Eingriff mit dem Schlitz 100 der Seitenwand 13 und dem entsprechenden Schlitz der Seitenwand 14 zu bringen. Zum erneuten Anbringen der Basisteilbaugruppe am Fumpengehäuse werden die genannten Arbeitsschritte in umgekehrter Reihenfolge und im entgegengesetzten Sinne wiederholt.

Der Pumpschlauch 103, der mit den äußeren Widerlagern 104 und 105 versehen ist, erstreckt sich zwischen den Pumprollen 23 bis 30 und dem Basisteil 76. Außerdem ist er in dem Schlitz 42 des Tragstücks 40 so angeordnet, daß das Widerlager 104 über der Lippe 41 liegt. Gemäß Fig. 3 ist der untere Teil des Schläuche in dem Schlitz 45 des unteren Tragstücks 43 so angeordnet, daß das zugehörige Widerlager 105 an der Lippe 44 anliegt. Die Widerlager 104, 105 und die Lippen 41 und 44 hindern den Schlauch 103 daran, sich in der Längsrichtung zu bewegen.

Vorstehend ist eine Anordnung beschrieben, zu der ein einziger Schlauch 103 und das Basisteil 76 gehören, bei der die

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Pumprollen 23 bis 30 mit dem Schlauch 103 zusammenarbeiten. Zu der in Fig. 2 dargestellten Pumpe gehören jedoch praktisch vier getrennte Pumpen, die nebeneinander angeordnet sind und jeweils einen Pumpenschlauch 103 und ein zugehöriges Basisteil 76 aufweisen. Die einander entsprechenden Pumprollen 23 bis 30 der verschiedenen Einzelpumpen sind gleichachsig angeordnet und miteinander so verbunden, daß sie zusammenhängende langgestreckte Rollen bilden, die den verschiedenen Pumpen gemeinsam zugeordnet sind. Werden mehrere Einzelpumpen verwendet, so daß man eine Pumpenanordnung mit mehreren Kanälen erhält, ist jede Einzelpumpe mit zwei zugehörigen Druckstangen, z.B. den Druckstangen 46 und 53, mit dem zugehörigen Bauteil 56, den Federn 71 und 73 sowie dem Elektromagneten 60 versehen. In Fig. 1, 2 und 3 sind die betreffenden MIe der drei übrigen Einzelpumpen jeweils mit den gleichen Bezugszahlen unter Beifügung der Buchstaben a, b und c bezeichnet.

Gemäß Fig. 1 ist mit der Motor- und Getriebeanordnung 31 und den Elektromagneten 60, 60a, 60b und 60c über Leitungen 107 eine Steuerschaltung 106 verbunden, zu der schematisch angedeutete Stromquellen und Schalter gehören. Um die Pumpenanordnung 10 zu betreiben, wird an den Pumpschlauch 103 eine nicht dargestellte Quelle für das zu fördernde Fluid so angeschlossen, daß das .Fluid in das obere Ende des Schlauchs eintritt. Hierauf wird die Steuerschaltung 106 eingeschaltet. Daraufhin treibt die Motor- und Getriebeanordnung 31 die Welle 32 gemäß Fig. 1 im Uhrzeigersinne an, so daß die runden Platten 21 und 22 um die Achse 20 im Uhrzeigersinne gedreht werden. Dann wird der betreffende Elektromagnet 60 betätigt, damit sich gemäß Fig. 3 die Stange 63 nach links bewegt, um zur Anlage am kegelstumpfförmigen Teil des Kanals 61 zu kommen. Hierdurch wird das Bauteil 56 nach links bewegt, um die Druckstangen 46 und 53 gleichzeitig entgegen der Vorspannkraft der Federn 71 und 73 von dem Basisteil 76 weg zu bewegen, so daß sie ihre zurückgezogene Stellung einnehmen, bei der die Druckstücke 51 und 54 keinen Druck auf den Schlauch 103 ausüben, woraufhin

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das Fluid durch den Schlauch strömen kann. Dieser Betriebszustand ist in Fig. 6 dargestellt.

Nunmehr drücken die Druckfedern 77 und 78 das Basisteil 76 gemäß Fig. 3 nach links in ihre Pumpstellung, so daß der Schlauch 103 zwischen den Pumprollen 23 bis 30 und dem Pumpsegment 84 des Basisteils zusammengedrückt wird, wie es in Fig. 5 im Schnitt gezeigt ist. Dabei stützen sich die Randleisten 85 des Basisteils 76 an den Pumprollen, z.B. der dargestellten Pumprolle 25» ab, um ein übermäßiges Zusammendrücken des Schlauchs 103 zu verhindern. Während sich die Pumprollen 23 bis 30 längs einer Kreisbahn um die Achse 20 bewegen, kommen sie nacheinander in Druckberührung mit dem Schlauch 103, so daß sie das Fluid in den Schlauchabschnitten zwischen benachbarten Pumprollen nach unten fördern.

Soll der Pumpvorgang unterbrochen werden, wird die Steuerschaltung 106 für den betreffenden Pumpkanal abgeschaltet. Hierdurch wird der zugehörige Elektromagnet 60 stromlos gemacht. Dies hat zur Folge, daß die Federn 71 und 73 die Stoßstangen 46 und 53 nach rechts bewegen, um sie in ihre Betätigungsstellung zu bringen, bei der die Stifte 67 und 68 an den Stirnkanten 72 und 74 anliegen, und gleichzeitig wird die Stange 63 des Elektromagneten 60 nach rechts bewegt und in die in Fig. 3 mit gestrichelten Linien angedeutete Stellung gebracht, Hierbei werden die Druckstücke 51 und 54 an den Schlauch 103 angepreßt, so daß der Schlauch vollständig zusammengedrückt wird, wie es in Fig. 7 gezeigt ist. Hierbei verhindern die Randleisten 85 des Basisteils 76 wiederum ein übermäßiges Zusammendrücken des Schlauchs. Wenn die Federn 71 und 73 die Stoßstangen 46 und 53 in dieser Weise bewegen, überwinden sie die Kraft der Druckfedern 77 und 78, so daß das Basisteil 76 aus seiner in Fig. 4 mit gestrichelten Linien angedeuteten Pumpstellung in die dort mit Vollinien wiedergegebene Ruhestellung gebracht wird, bei der das Pumpsegment des Basisteils 76 nicht mit den Pumprollen 23 bis 30 zusammen-

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arbeitet. Fig_e 8 zeigt die jetzt vorhandene relative Lage der Teile im Schnitt. Die Möglichkeit, die Stellung nach Fig. 8 herbeizuführen, ist besonders bei einer Pumpe mit mehreren Kanälen von Bedeutung, bei der sich ein oder mehrere Kanäle im Betrieb befinden können, während ein oder mehrere andere Kanäle außer Betrieb sind. Die Stoßstangen bewirken, daß die betreffenden Schläuche vollständig geschlossen gehalten werden, wie es in Fig, 7 gezeigt ist, und daß die Pumprollen bei den betreffenden Schläuchen wirkungslos bleiben, so daß zwischen den Stoßstangen kein Fluid durch die Schläuche gefördert wird.

Bei der bevorzugten Ausführungsform weisen die abgerundeten Druckstücke 51 und 54 der Stoßstangen gemäß Fig. 9 jeweils eine Nut 108 auf, die den betreffenden Schlauch 103 aufnimmt. Befindet sich die Stoßstange 46 in ihrer Abschaltstellung, liegt das Druckstück 51 am Basisteil 76 an, wobei der Schlauch 103 zusammengedrückt ist. Bei dieser Weiterbildung sind die den Druckstücken 51 und 54 benachbarten Abschnitte des Basisteils 76 nicht mit den beschriebenen Randleisten 85 versehen. Die Tiefe der Nut 108 des Druckstücks 51 ist so gewählt, daß der Schlauch 103 vollständig geschlossen werden kann, jedoch ein übermäßiges Zusammendrücken des Schläuche vermieden wird.

Bei einer anderen bevorzugten Ausführungsform weist die runde Platte 21 gemäß Fig. 1 auf ihrer nach außen gerichteten Fläche mehrere in gleichmäßigen Winkelabständen um die Achse 20 verteilte Vertiefungen 109 bis 116 auf, die jeweils auf den gleichen Radien der Achse 20 liegen wie die Pumprollen 23 bis 3O₀ Auf der vorgebauten Platte 15 ist eine Fühleinrichtung 117 angeordnet, zu der z„B. eine Leuchtdiode und eine Photozelle oder dgl. gehören_e Die Fühleinrichtung 117 ist durch Leitungen 118 mit einer Fühlschaltung 119 verbunden, die in Fig. 1 als Diagrammblock angedeutet und über Leitungen 120 an die Steuerschaltung 106 angeschlossen ist.

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Unter normalen Betriebsbedingungen sendet der Leuchtdiodenteil der Fühleinrichtung Licht aus, das durch die Außenfläche der Platte 21 zurückgeworfen und durch die Photozelle nachgewiesen wird. Sobald sich eine der Vertiefungen 109 bis 116 hinter der Fühleinrichtung vorbei bewegt, wird das reflektierte Licht plötzlich abgeschwächt, so daß sich das durch die Photozelle erzeugte Signal verändert. Um zu gewährleisten, daß bei jedem Pumpkanal der Pumpvorgang stets in einem Augenblick beginnt, in dem die Pumprollen eine bestimmte Stellung einnehmen, ist die Steuerschaltung 106 so programmiert, daß sie das Einschalten des Elektromagneten 60 durch die Steuerschaltung zum Zurückziehen der Stoßstangen 46 und 53 aus ihrer Betätigungsstellung erst ermöglicht, wenn bei der Fühleinrichtung 117 eine Veränderung des Signals eingetreten ist, da sich eine der Vertiefungen 109 bis 116 hinter ihr vorbei bewegt hat. Daher besteht Gewähr dafür, daß sich das Basisteil 76 nicht in seine Pumpstellung bewegen kann, und daß ein bestimmter Pumpkanal nicht in Tätigkeit treten kann, bevor sich die Pumprollen gemäß Fig_e 1 und 3 längs des Pumpschlauchs in einer vorbestimmten Stellung befinden. Natürlich könnte man auch Fühleinrichtungen von anderer Art für den gleichen Zweck verwenden.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist ein in Fig. 1 durch einen Diagrammblock angedeuteter Rechner 121 durch ein Kabel 122 mit der Steuerschaltung 106 verbunden. Der Rechner kann über seinen Ausgang den Betrieb der Pumpe so programmieren, daß die In- und Außerbetriebsetzung jedes einzelnen Pumpkanals in Abhängigkeit von einem vorbestimmten Arbeitsspiel oder von bestimmten variablen EingangsSignalen erfolgt, die dem Rechner zugeführt werden. Ferner kann die Steuerschaltung 106 so programmiert sein, daß es durch eine manuelle Betätigung möglich ist, etwa von dem Rechner 121 abgegebene Signale wirkungslos zu machen.

Zwar weist die bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schlauchpumpe ein geradlinig bewegbares Basisteil 76 und zwei Betätigungsglieder oder Stoßstangen 46 und 53 auf,

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doch liegt es auf der Hand, daß das Basisteil ggf. auch schwenkbar gelagert sein könnte, wie es in der US-P3 3 447 478 beschrieben ist, und daß man bei einer solchen schwenkbaren Lagerung des Basisteils anstelle von zwei Betätigungsgliedern oder Druckstangen eine einzige Druckstange verwenden könnte.

Zwar werden bei der bevorzugten Ausführungsform die Pumprollen längs einer Kreisbahn bewegt, und das Basisteilsegment hat eine entsprechende konkave Form, doch ist die Erfindung in gleicher ¥eise bei Pumpenkonstruktionen anwendbar, bei denen sich die Pumprollen längs einer Bahn von anderer Form bewegen. Beispielsweise könnten die Pumprollen von endlosen Ketten getragen und veranlaßt werden, sich längs einer vorbestimmten geradlinigen Bahn parallel zu einem im wesentlichen ebenen Basisteilsegment zu bewegen; eine derartige Pumpenkonstruktion ist bereits bekannt.

Ansprüche:

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/f.

Claims

ANSPRUCHE

1.,) Schlauchpumpe mit einem in Richtung auf eine Pumpstellung vorgespannten und entgegen dieser Vorspannung in Richtung auf eine Ruhestellung bewegbaren Basisteil, mehreren durch Abstände getrennten, längs einer vorbestimmten Bahn bewegbaren Pumprollen und einem Pumpschlauch, der zwischen dem Basisteil und den Pumprollen zusammengedrückt wird, wenn sich das Basisteil in seiner Pumpstellung befindet, so daß die Bewegung der Pumprollen längs der vorbestimmten Bahn eine, peristaltische Pumpwirkung auf ein in dem Pumpschlauch enthaltenes Fluid ausübt, wobei eine Bewegung des Basisteils in seine Ruhestellung bewirkt, daß ein Zusammendrücken des Pumpschlauchs nicht mehr möglich ist, so daß eine weitere Bewegung der Pumprollen längs der vorbestimmten Bahn nicht zur Erzeugung einer peristaltischen Pumpwirkung führt, dadurch gekennzeichnet , daß mindestens ein mit dem Pumpschlauch (103) und dem Basisteil (76) zusammenarbeitendes Betätigungsteil (46, 53) vorhanden ist, das so angeordnet ist, daß es sich aus einer zurückgezogenen Stellung, bei der es den Pumpschlauch im wesentlichen nicht zusammendrückt, und in der es entgegen der Vorspannung der Vorspanneinrichtung (71, 73) festgehalten wird, in eine Betätigungsstellung bringen läßt, bei der der Pumpschlauch zwischen dem bzw· jedem Betätigungsteil und dem Basisteil zusammengedrückt ist, so daß jedes Strömen eines Fluides durch den Pumpschlauch verhindert und das Basisteil in seiner Ruhestellung gehalten wird,

2ο Schlauchpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei gleichzeitig bewegbare Betätigungsteile (46, 53) vorhanden sind.

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3. Schlauchpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Basisteil (76) ein Pumpsegment (84) aufweist, an welches der Pumpschlauch (103) durch das Basisteil anpreßbar ist, wenn sich letzteres in seiner Pumpstellung befindet, daß zwei gleichzeitig bewegbare Betätigungsteile (46, 53) vorhanden sind, daß das eine Betätigungsteil (46) stromaufwärts des Pumpsegments des Basisteils angeordnet ist, und daß das andere Betätigungsteil (53) stromabwärts des Pumpsegments angeordnet ist.

4. Schlauchpumpe nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Einrichtungen (71, 73) zum Vorspannen des bzw· jedes Betätigungsteils (46, 53) in. Richtung auf seine Betätigungsstellung.

5. Schlauchpumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß erste Einrichtungen (77, 78) zum Vorspannen des Basisteils (76) in Richtung auf seine Pumpstellung vorhanden sind, daß zweite Einrichtungen (71, 73) zum Vorspannen des bzw· jedes Betätigungsteile (46, 53) in Richtung auf seine Betätigungsstellung vorhanden sind, und daß die Vorspannkraft der zweiten Vorspanneinrichtungen ausreicht, um die Vorspannkraft der ersten Vorspanneinrichtungen zu überwinden.

6. Schlauchpumpe nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch dem Basisteil (76) zugeordneteEinrichtungen (85), die ein übermäßiges Zusammendrücken des Pumpschlauchs (103) durch die Pumprollen (25 bis 30) verhindern.

7· Schlauchpumpe nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch dem bzw. jedem Betätigungsteil (46, 53) zugeordnete Einrichtungen (51, 108), die ein übermäßiges Zusammendrücken des Pumpschlauchs (103) durch das bzw. jedes Betätigungsteil (46, 53) verhindern.

8ο Schlauchpumpe nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch den Pumpenrollen (23 bis 30) und dem bzw, jedem Betätigungs-

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.3

teil (46, 53) zugeordnete Einrichtungen (117, 119), die eine Bewegung des bzw. jedes Betätigungsteils aus seiner Betätigungsstellung in Richtung auf seine Ruhestellung verhindern, Ms die Pumprollen längs des Pumpschlauchs (103) eine vorbestimmte Stellung einnehmen.

9_β Schlauchpumpe nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (31) zum Bewegen der Pumprollen (23 bis 30) längs der vorbestimmten Bahn, eine Einrichtung (60) zum Bewegen des bzw. jedes Betätigungsteils (46, 53) zwischen seiner zurückgezogenen Stellung und seiner Betätigungsstellung sowie eine Steuerschaltung (106) zum Steuern des Betriebs der Einrichtung zum Bewegen der Pumprollen und der Einrichtung zum Bewegen des bzw. jedes Betätigungsteils.

10. Schlauchpumpe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß den Pumprollen (23 bis 30) und der Steuerschaltung (106) Fühleinrichtungen (117, 119) zugeordnet sind, die eine Bewegung des bzw. jedes Betätigungsteils (46, 53) aus seiner Betätigungsstellung in seine Ruhestellung verhindern, bis die Pumprollen längs des Pumpschlauchs (103) eine vorbestimmte Stellung einnehmen.

11. Schlauchpumpe nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch einen an die Steuerschaltung (106) für die Pumpe (10) angeschlossenen Rechner (121), wobei die Steuerschaltung auf ihr durch den Rechner zugeführte Signale anspricht.

12. Schlauchpumpe mit einem ein Pumpsegment aufweisenden Basisteil, das zwischen einer Pumpstellung und einer Ruhestellung geradlinig bewegbar ist, einer Federanordnung zum Vorspannen des Basisteils in Richtung auf seine Pumpstellung, mehrere durch Abstände getrennte, längs einer vorbestimmten Bahn bewegbare Pumprollen, einer Einrichtung zum Bewegen der Pumprollen längs der vorbestimmten Bahn sowie einem Pumpschlauch, der zwischen dem Pumpsegment des Basisteils und den

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Pumprollen zusammengedrückt wird, wenn sich das Basisteil in seiner Pumpstellung befindet, so daß eine Bewegung der Pumprollen längs der vorbestimmten Bahn eine peristaltische Pumpwirkung bezüglich eines in dem Pumpschlauch vorhandenen Fluides hervorruft, wobei eine Bewegung des Basisteils in seine Ruhestellung bewirkt, daß der Pumpschlauch nicht mehr durch die Pumprollen zusammengedrückt wird, was zur" Folge hat, daß eine weitere Bewegung der Pumprollen längs der vorbestimmten Bahn nicht zur Erzeugung einer peristaltischen Pumpwirkung führt, dadurch gekennzeichnet , daß ein erstes Betätigungsteil (46) und ein zweites Betätigungsteil (53) vorhanden sind, die mit dem Pumpschlauch (103) und dem Basisteil (76) zusammenarbeiten und so gelagert sind, daß sie gleichzeitig aus einer zurückgezogenen Stellung, in der sie den Pumpschlauch im wesentlichen nicht zusammendrükken, entgegen der Vorspannkraft von das Basisteil vorspannenden Federn (77, 78) in Richtung auf eine Betätigungsstellung bewegbar sind, bei welcher der Pumpschlauch zwischen den Betätigungsteilen und dem Basisteil zusammengedrückt wird, so daß das Hindurchströmen sines Fluides durch den Schlauch verhindert und das Basisteil in seiner Ruhestellung gehalten wird, daß die Betätigungsteile durch Federn (71» 73) in Richtung auf ihre Betätigungsstellung vorgespannt sind, daß diese Federn geeignet sind, die Vorspannkraft der dem Basisteil zugeordneten Federn zu überwinden, daß das erste Betätigungsteil (46) stromaufwärts des Pumpsegments (84) angeordnet ist, daß das zweite Betätigungsteil (53) stromabwärts des Pumpsegments angeordnet ist, und daß eine Betätigungseinrichtung (60) zum Bewegen der Betätigungsteile in Richtung auf ihrer zurückgezogene Stellung entgegen der Vorspannkraft der ihnen zugeordneten Federn vorhanden ist.

13. Schlauchpumpe nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch dem Basisteil (76) zugeordnete Einrichtungen (85), die ein übermäßiges Zusammendrücken des Pumpschlauchs (103) durch die Pumprollen (23 bis 30) verhindern.

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14· Schlauchpumpe nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch den Betätigungsteilen (46, 53) zugeordnete Einrichtungen (51, 106), die ein übermäßiges Zusammendrücken des Pumpschlauchs (103) durch die Betätigungsteile verhindern«,

15· Schlauchpumpe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß als Betätigungseinrichtung zum Bewegen der Betätigungsteile (46, 53) ein Elektromagnet (60) vorhanden ist.

16. Schlauchpumpe nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch eine Steuerschaltung (106) zum Steuern der Einrichtung (31) zum Bewegen der Pumprollen (23 bis 30) und der Einrichtung (60) zum Bewegen der Betätigungsteile (46, 53).

17. Schlauchpumpe nach Anspruch 16,dadurch gekennzeichnet, daß den Pumprollen (23 bis 30) undder Steuerschaltung (106) Fühleinrichtungen (117, 119) zugeordnet sind, die eine Bewegung der Betätigungsteile (46, 53) aus ihrer Betätigungsstellung in Richtung auf ihrer Ruhestellung verhindern, bis die Pumprollen längs des Pumpschlauchs (103) eine vorbestimmte Lage einnehmen·

18· Pumpenanordnung mit mehreren Pumpkanälen, gekennzeichnet durch mehrere nebeneinander angeordnete Schlauchpumpen (10) nach Anspruch 1 oder 12, bei denen einander entsprechende Pumprollen (23 bis 30) der verschiedenen Pumpen gleichachsig angeordnet und so miteinander vereinigt sind, daß sie jeweils sämtlichen Pumpen gemeinsame langgestreckte Pumprollen bilden«.

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