DE4319516A1 - Bett - Google Patents

Bett

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Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein auf Rollen gelagertes Bett, insbesondere ein Kranken- oder Pflegebett. Aus dem Stand der Technik sind auf Rollen gelagerte Betten bekannt, die vier bremsbare bzw. feststellbare und um eine vertikale Achse schwenkbar gelagerte Laufrollen (Lenkrollen) aufweisen, die in etwa in den vier Eckpunkten des Fahrgestells des Betts angeordnet sind. Wenn das Bett ortsfest abgestellt wird, werden diese Laufrollen festgestellt. Wenn dagegen das Bett verfahren werden soll, wird die Feststellung der Laufrollen über eine Hebelmechanik gelöst, wobei dann die Laufrollen zum einen gelöst sind, so daß sie frei rollen können und außerdem um ihre vertikale Achse frei rotieren können. Dennoch bereitet das Verfahren eines solchen Betts mit frei beweglichen und rotierbaren Laufrollen mitunter Schwierigkeiten. Beim Manövrieren des Betts in engen Räumlichkeiten treten Probleme auf, da das Bett bei Richtungsänderung in der Regel um eine der in den vier Ecken des Fahrgestells angeordneten Laufrollen schwenkt, wodurch sich ein relativ großer Schwenkradius ergibt. Zum anderen ist es problematisch, daß aufgrund der frei rotierbaren Laufrollen das Bett eine Instabilität im Hinblick auf die Fahrtrichtung oder Lenkrichtung aufweist, so daß man bei einem Fahrtrichtungswechsel beim Schieben und auch beim Ziehen des Betts einen relativ hohen Kraftaufwand benötigt.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, ein auf Rollen gelagertes Bett zur Verfügung zu stellen, das eine bessere Lenkfähigkeit hinsichtlich des erforderlichen Kraftaufwands und der Richtungsstabilität aufweist.
Die Lösung dieser Aufgabe liefert ein erfindungsgemäßes Bett, das auf fünf Rollen gelagert ist und zusätzlich zu den vier etwa im Eckbereich des Fahrgestells angeordneten Laufrollen eine fünfte Laufrolle hat, die etwa in der Mitte zwischen den beiden Längsholmen des Fahrgestells angeordnet ist und die bei Bedarf etwas absenkbar ist. Vorzugsweise ist diese fünfte absenkbare Laufrolle außerdem in eine bestimmte Laufrichtung ausrichtbar und/oder mittels einer Bremsvorrichtung feststellbar. Das Absenken dieser fünften Laufrolle gemäß der Erfindung hat den Effekt, daß die Abrollebene dieser fünften Laufrolle etwas tiefer liegt als diejenige der übrigen vier Laufrollen, es genügen dabei einige Millimeter. Dies führt dazu, daß sich aufgrund des beim Verfahren des Betts im Bereich einer Querseite auf dieses ausgeübten Druckes eine Dreipunkt-Auflage ergibt, bei der immer nur die fünfte Laufrolle und zwei Laufrollen, die an einem Bettende angeordnet sind, Bodenkontakt haben, während die beiden anderen Laufrollen am gegenüberliegenden Bettende einige Millimeter über dem Boden liegen und beim Verfahren des Betts nicht mitrollen. Dadurch ergibt sich für das Bett bei Richtungsänderungen ein wesentlich kleinerer Schwenkradius als bei herkömmlichen Betten, da das Bett dann um die durch die fünfte Laufrolle gehende vertikale Achse schwenkt. Dazu ist es insbesondere von Vorteil, diese fünfte Laufrolle in Fahrtrichtung auszurichten und in dieser Richtung zu fixieren.
Vorzugsweise ist die absenkbare fünfte Laufrolle an einem an einer Seite des Fahrgestellrahmens gelenkig gelagerten Querholm gelagert. Es ist dann eine Absenkvorrichtung vorgesehen, die über einen Hebel und ein Gestänge bedienbar ist und eine an einem Hebel gelagerte Druckrolle aufweist, die diesen gelenkig gelagerten Querholm ein Stück (zum Beispiel einige Millimeter) niederdrückt, so daß sich gleichzeitig die am Querholm angebrachte Laufrolle etwas absenkt. Der Bedienungshebel für diesen Absenkmechanismus kann ein am Fahrgestell des Betts angebrachter Fußhebel sein, der in mehrere Stellungen durch Schwenken um eine horizontale Achse einstellbar ist und zwar eine erste Stellung, in der alle fünf Laufrollen gebremst und so fixiert sind, daß sie nicht um ihre vertikale Rotationsachse drehen können, in eine zweite Stellung, in der diese Brems- und Richtungsfeststellvorrichtung gelöst ist und alle fünf Laufrollen abrollen und auch rotieren können und in eine dritte Stellung, in der die zusätzliche mittlere Laufrolle wie oben beschrieben etwas abgesenkt und ihre Laufrichtung in Fahrtrichtung festgestellt ist, zum Beispiel durch Einrasten, so daß dann nur diese und zwei weitere Laufrollen abrollen können, weil die beiden übrigen Laufrollen keinen Bodenkontakt haben. Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Lösung sind durch die in den Unteransprüchen genannten Merkmale wiedergegeben.
Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen
Fig. 1 eine schematisch vereinfachte Seitenansicht des Fahrgestells eines erfindungsgemäßen Krankenbetts, in der nur die erfindungswesentlichen Teile dargestellt sind;
Fig. 2 eine Draufsicht auf das Fahrgestell eines erfindungsgemäßen Betts gemäß Fig. 1;
Fig. 3 eine vertikale Schnittansicht entlang der Linie III-III von Fig. 1 gesehen;
Fig. 4 eine vertikale Schnittansicht entlang der Linie IV-IV von Fig. 2 gesehen;
Fig. 5 eine entsprechende Schnittansicht ähnlich wie Fig. 4, jedoch in der Hebelstellung mit gebremsten Laufrollen;
Fig. 6 eine entsprechende Schnittdarstellung wie Fig. 4, jedoch in der Hebelstellung, bei der die mittlere Laufrolle abgesenkt ist.
Es wird zunächst auf die Fig. 1, 2 und 3 Bezug genommen. Ein erfindungsgemäßes Krankenbett weist ein Fahrgestell 10 auf mit einem vorderen U-förmigen Querholm 15, dessen vertikale Schenkel je eine Laufrolle 11, 12 tragen und einem hinteren U-förmigen Querholm 16, dessen vertikale Schenkel am unteren Ende ebenfalls je eine Laufrolle 13, 14 tragen. Die beiden umgekehrt U-förmigen Querholme 15, 16 sind über zwei parallele Längsholme 17, 18 miteinander verbunden. Neben den vier jeweils in den Ecken des Fahrgestells 10 angeordneten Laufrollen 11, 12, 13, 14 ist gemäß der Erfindung zusätzlich eine fünfte Laufrolle 21 vorgesehen, die wie man aus Fig. 3 erkennt, in Querrichtung des Fahrgestells 10 gesehen mittig zwischen den übrigen
Laufrollen angeordnet ist und die in Längsrichtung des Fahrgestells gesehen zwischen den beiden vorderen und den
beiden hinteren Laufrollen angeordnet ist. Die Laufrolle 21 ist, wie man aus Fig. 1 erkennt, in dem Ausführungsbeispiel etwas näher zu den vorderen Laufrollen 11, 12 angeordnet. Wenn von der Laufrolle 21 die Rede ist, wird nachfolgend immer von der mittleren Laufrolle gesprochen.
Für die Bremsung bzw. Feststellung aller Laufrollen und die Absenkung und Ausrichtung der mittleren Laufrolle 21 ist je ein zweiarmiger Fußhebel 19a seitlich auf jeder Seite des Fahrgestells 10 im Bereich des vertikalen Schenkels des Querholms 15 angeordnet. Der Fußhebel 19a, 19b ist jeweils in seinem mittleren Bereich schwenkbar gelagert. Beide Fußhebel 19a, 19b sind über eine Achse 20 miteinander verbunden, so daß die Einstellung der Laufrollen von beiden Bettseiten her möglich ist.
Auf dieser Verbindungsachse 20 sind mehrere kurze Hebel drehfest angeordnet, die wiederum mit Gestängen verbunden sind, über die die verschiedenen Funktionen, wie Feststellen, Lösen, Absenken, Ausrichten der Laufrollen, ausgelöst werden, so daß bei Bedienung eines der Fußhebel 19a, 19b mehrere dieser Funktionen gleichzeitig ausgeübt werden können. Diese Hebel und Gestänge und die verschiedenen Stellungen des Fußhebels entsprechend der gewünschten Einstellung der Laufrollen wird nachfolgend für den Fußhebel 19a anhand der Fig. 1 bis 6 näher erläutert.
Wie man aus den Fig. 1, 2 und 4 erkennt, sitzt drehfest auf der Achse 20 ein von dem Fußhebel 19a aus gesehen vorderer kurzer Hebel 22, der an seinem unteren Ende in dem Gelenk 26 gelenkig mit einer Hebelstange 25 verbunden ist.
Das andere Ende dieser Hebelstange 25 ist in dem Gelenk 27a mit dem unteren Ende eines weiteren kurzen Hebels 27 gelenkig verbunden. Das obere Ende dieses kurzen Hebels 27 ist drehfest mit einer horizontalen Achse 28 mit Sechskantquerschnitt verbunden. Diese Achse 28 verläuft quer im Fahrgestell des Betts und parallel zur Achse 20 und etwa in gleicher Höhe wie diese. Die Achse 28 verläuft dabei von dem Längsholm 17 bis zur mittleren Laufrolle 21 und ist mit einer in ihrer Funktion an sich bekannten Brems- und Feststellvorrichtung für diese mittlere Laufrolle verbunden.
Die waagerechte Stellung des Fußhebels 19a entspricht der neutralen Grundposition, in der alle fünf Laufrollen gelöst sind, das heißt sie können frei rollen und auch um ihre vertikale Drehachse frei rotieren. Zur Feststellung der Laufrollen wird der Fußhebel 19a entgegen dem Uhrzeigersinn aus seiner neutralen Stellung in die in Fig. 5 dargestellte Position geschwenkt. In dieser Stellung sind alle fünf Laufrollen des Betts festgestellt (gebremst) und auch bezüglich ihrer Rotation um die vertikale Achse arretiert, so daß das Bett fest steht. Die Feststellung der mittleren Laufrolle 21 erfolgt wie vorbeschrieben über den Hebel 22, die Hebelstange 25, den Hebel 27 und die Achse 28. Wenn der Fußhebel 19a entgegen dem Uhrzeigersinn geschwenkt wird, dreht sich die Achse 20 und damit der Hebel 22 ebenfalls entgegen dem Uhrzeigersinn, die Hebelstange 25 schwenkt und verschiebt sich nach rechts, der Hebel 27 dreht sich ebenfalls entgegen dem Uhrzeigersinn ebenso wie die Achse 28. Über eine nicht dargestellte Feststellvorrichtung wird die Laufrolle 21 damit arretiert.
Gleichzeitig erfolgt die Arretierung der übrigen vier Laufrollen 11, 12, 13, 14. Hierzu ist auf der Achse 20 ein weiterer kurzer Hebel 24 im Bereich seines oberen Endes drehfest angebracht. Das untere Ende des Hebels 24 ist über ein Gelenk 44 mit einer längeren Hebelstange 41 verbunden, die in Längsrichtung des Fahrgestells 10 des Betts sich bis zu dem Querholm 16 am anderen Bettende erstreckt (siehe Fig. 1). Das andere Ende der Hebelstange 41 ist über das Gelenk 45 mit einem weiteren kurzen Hebel 42 im Bereich dessen unteren Endes verbunden. Der kurze Hebel 42 ist ähnlich ausgestaltet wie der kurze Hebel 24 und ist wiederum an seinem oberen Ende drehfest auf einer Achse 43 befestigt. Die Achse 43 verläuft im Bereich des zweiten Querholms 16 parallel zu der Achse 20. Die jeweiligen Achsen 20 sind im Bereich der vorderen Laufrollen 11, 12 bzw. im Bereich der hinteren Laufrollen 13, 14 des Fahrgestells jeweils mit den Brems- und Feststellvorrichtungen für je zwei Laufrollen gekoppelt. Diese Wirkverbindung zwischen Achse 20, 43 und den Feststellmechanismen der Laufrollen erfolgt ähnlich wie bei der mittleren Laufrolle 21 und wird hier nicht näher beschrieben, da sie an sich bekannt ist. Hier ist lediglich von Bedeutung, daß das Schwenken des Fußhebels 19a entgegen dem Uhrzeigersinn in die Position gemäß Fig. 5 die Arretierung sowohl der vorderen beiden Laufrollen 11, 12 als auch der hinteren beiden Laufrollen 13, 14 über die Achse 20, den Hebel 24, die Hebelstange 41, den Hebel 42 und die Achse 43 bewirkt. Wird der Hebel 19a in die waagerechte Grundstellung gemäß Fig. 4 zurückgeschwenkt, wird die Arretierung der mittleren Laufrolle 21 und die Arretierung der übrigen vier Laufrollen gelöst.
Nachfolgend wird der Absenkmechanismus für die mittlere Laufrolle 21 erläutert. Hierfür kann der Hebel 19a aus der waagerechten Grundposition gemäß Fig. 4 im Uhrzeigersinn in eine dritte Stellung gemäß Fig. 6 geschwenkt werden. Auf der mit dem Hebel verbundene Achse 20 ist hinter dem kurzen Hebel 22 liegend ein weiterer kurzer Hebel 23 drehfest angeordnet. Dieser Hebel 23 ist an seinem unteren Ende über ein Gelenk 29 mit einer Hebelstange 30 verbunden, die in Längsrichtung des Fahrgestells verläuft und sich etwas schräg nach oben erstreckt (siehe Fig. 1 und 2). Am anderen Ende geht die Hebelstange 30 in eine Gelenkgabel oder Doppellasche über. Die Hebelstange 30 ist an diesem Ende über das Gelenk 32 mit dem oberen Ende eines Winkelhebels 33 verbunden. Dieser Winkelhebel 33 weist einen kurzen oberen Schenkel und einen von diesem etwa rechtwinklig sich nach unten erstreckenden längeren Schenkel auf, der an seinem unteren Ende wiederum in eine Gelenkgabel 34 mündet. Diese Gelenkgabel 34 des Winkelhebels 33 nimmt an dessen unterem Ende eine Rolle 35 drehbar auf. Bei Drehung der Achse 20 durch Betätigung des Winkelhebels 19 im Uhrzeigersinn wird die Hebelstange 30 nach links gezogen und der in seinem oberen Ende schwenkbar mit der Hebelstange 30 verbundene Winkelhebel 33 schwenkt im Gegenuhrzeigersinn um eine etwa in seiner Mitte angeordnete am Fahrgestell gelagerte Drehachse, (der Winkelhebel 33 ist also ein zweiarmiger Hebel), wodurch die Rolle 35 auf das Gummipolster 36 des Querholms aufläuft und den Querholm 37, der wie man aus Fig. 3 sieht, an seinem anderen Ende gelenkig gelagert ist, herabdrückt. Der Querholm 37 schwenkt also durch das Auflaufen der Rolle 35 um die horizontale Achse, die durch einen Gelenkbolzen 41 gebildet wird. Der Querholm senkt sich dabei durch den Druck der Rolle 35 um einige Millimeter an seinem freien Ende ab und senkt sich in seinem mittleren Bereich, in dem die Laufrolle 21 gelagert ist (siehe Fig. 3), ebenfalls ab etwa um den halben Weg. Diese Absenkung um wenige Millimeter genügt, die Auflage der fünf Laufrollen so zu verändern, daß aus der Fünfpunkt-Auflage eine Dreipunkt-Auflage wird, denn das Bett kippt etwas etwa um eine Achse, die durch die mittlere Laufrolle 21 geht. Je nachdem, von welcher Seite man von oben her Druck auf das Fahrgestell ausübt, kommen dann die an dieser Querseite angeordneten beiden Laufrollen 11, 12 oder 13, 14 und die mittlere Laufrolle 21 zur Auflage, während die jeweils anderen beiden Laufrollen nicht mitrollen. Für die gelenkige Lagerung des Querholms 37 ist am Fahrgestell an einem Längsholm 17 eine Platte 39 angebracht, die sich vertikal und in Längsrichtung erstreckt und an der rechtwinklig zu dieser sich in Querrichtung erstreckende beabstandete Laschen 40a, 40b angebracht sind, in denen der Gelenkbolzen 41, um den der Querholm 37 schwenkt, drehbar gelagert ist. Mit dem Querholm 37 ist etwa im mittleren Bereich eine sich vertikal nach unten erstreckende Strebe 38 verbunden, die an ihrem unteren Ende die Laufrolle 21 trägt. Die Achse 28 geht durch die vertikale Strebe 38 im oberen Bereich hindurch und steht mit der Brems- und Feststellvorrichtung für die Laufrolle 21 (nicht näher dargestellt) in Wirkverbindung, die im inneren der rohrförmigen vertikalen Strebe 38 angeordnet ist. Als besonders vorteilhaft ist es anzusehen, daß durch Verstellung eines einzigen Fußhebels 19 gleichzeitig die Bremsung und Feststellung der vier in den Ecken des Fahrgestells angeordneten Laufrollen 11, 12, 13, 14 und der mittleren Laufrolle 21 möglich ist wie außerdem die Ausrichtung der mittleren Laufrolle 21 in Fahrtrichtung, die ebenfalls über einen mit der Achse 28 gekoppelten nicht näher dargestellten Mechanismus erfolgt und über den gleichen Fußhebel 19a auch der Absenkmechanismus für die mittlere Laufrolle 21 betätigt wird.

Claims (9)

1. Auf Rollen gelagertes Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett mit vier bremsbaren bzw. feststellbaren und um eine vertikale Achse schwenkbar gelagerten Laufrollen, die in etwa in den vier Eckpunkten des Fahrgestells des Betts angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß am Fahrgestell (10) etwa in der Mitte zwischen den beiden Längsholmen (17, 18) eine fünfte Laufrolle (21) angeordnet ist, die bei Betätigung eines Bedienungshebels (19a) gegenüber der Abrollebene der übrigen vier Laufrollen etwas absenkbar ist.
2. Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die mittlere absenkbare Laufrolle (21) in eine bestimmte Laufrichtung ausrichtbar und/oder mittels einer Bremsvorrichtung feststellbar ist.
3. Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die absenkbare mittlere Laufrolle (21) an einem an einer Seite des Fahrgestellrahmens gelenkig gelagerten Querholm (37) gelagert ist.
4. Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Absenken der mittleren Laufrolle (21) mittels eines schwenkbar gelagerten Hebels (19a) erfolgt, mittels dessen auch die Feststellung der übrigen vier Laufrollen (11, 12, 13, 14) vorgenommen wird.
5. Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (19a, 19b) etwa in seinem mittleren Bereich um eine horizontale Achse (20) schwenkbar gelagert ist und durch Schwenken in einer Drehrichtung aus einer waagerechten Grundposition in eine Stellung gebracht wird, in der alle fünf Laufrollen (11, 12, 13, 14, 21) gebremst sind und daß durch Schwenken des Hebels (19a, 19b) aus der waagerechten Grundstellung im entgegengesetzten Drehsinn die mittlere Laufrolle (21) absenkbar ist.
6. Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß durch Schwenken des Hebels (19a, 19b) im einen Drehsinn die mittlere Laufrolle (21) abgesenkt und gleichzeitig in Laufrichtung, vorzugsweise in Längsrichtung ausgerichtet wird.
7. Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß bei Betätigung des Hebels (19a) zur Absenkung der mittleren Laufrolle (21) über einen auf der Achse (20) drehfest angebrachten Hebel (23), eine Hebelstange (30) und einen gelenkig mit dieser verbundenen Winkelhebel (33) eine Druckrolle (35) betätigt wird, die den Querholm (37), an dem die mittlere Laufrolle (21) angebracht ist, niederdrückt.
8. Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckrolle (35) bei Betätigung des Hebels (19a, 19b) das freie Ende des Querholms (37) niederdrückt, wobei das gegenüberliegende Ende des Querholms (37) zwischen zwei am Fahrgestell (10) angebrachten Laschen (40a, 40b) gelenkig gelagert ist und wobei die mittlere Laufrolle (21) unterhalb des Querholms (37) an diesem etwa in der Mitte zwischen dem gelenkig gelagerten und dem freien Ende des Querholms (37) gelagert ist.
9. Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine zu der Achse (20) parallele mittlere Achse (28) vorgesehen ist, die quer unter dem Fahrgestell verläuft und mittels derer die Brems- und Feststellvorrichtung für die mittlere Laufrolle (21) betätigt wird und eine zu den Achsen (20, 28) parallele hintere Achse (43) vorgesehen ist, mittels derer die Brems- und Feststellvorrichtung für die beiden hinteren Laufrollen (13, 14) betätigt wird und sowohl die Achse (28) als auch die Achse (43) über ein Hebelsystem jeweils mit der Achse (20) bewegungsmäßig so gekoppelt sind, daß bei Betätigung des Hebels (19a, 19b) alle drei Achsen (20, 28, 43) jeweils im gleichen Drehsinn drehen.
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