DE4411715A1 - Farbbild-Erzeugungsvorrichtung - Google Patents
Farbbild-ErzeugungsvorrichtungInfo
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Description
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Farbkopierer, Farbdrucker, Farbfaksimile- bzw.
Farbfaxvorrichtung oder ähnliche Farbbild-Erzeugungsvorrichtungen.
Übliche Farbbild-Erzeugungsvorrichtungen schließen solche ein, die ein Zwischenbildüber
tragungsband, ein photoleitfähiges Band und Motoren, jeder zum Antrieb des entsprechenden
Bandes, haben, wie es z. B. in der japanischen Patent-Offenlegungspublikation Nr. 62-182
766 dargestellt ist. Die Motoren werden synchron zueinander betrieben, um so nacheinander
Toner verschiedener Farben auf das Übertragungsband zu übertragen. Diese Art von
Vorrichtungen hat, wie folgt, einige Probleme ungelöst gelassen. Zunächst erhöht eine
Mehrzahl von Motoren die Kosten der Vorrichtung, und darüberhinaus müssen sie durch
einen komplizierten Mechanismus ergänzt werden, um sie zu synchronisieren. Weiterhin ist
die Vorrichtung nicht mit einem Verarbeitungssystem versehen, um das Zeitintervall
zwischen dem Druck-Ermöglichungszustand und dem folgenden Druckstartzustand zu
minimieren, d. h. um die Gesamtdruckdauer zu verringern. Folglich ist es mit dieser Art von
Apparat unter Berücksichtigung von Farbverschiebungen unmöglich, ein hochauflösendes
Bild zu erzeugen.
Es ist deshalb insbesondere eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Farbbild-
Erzeugungsvorrichtung zur Verfügung zu stellen, die in der Lage ist, hochauflösende
Farbbilder in genauer Übereinstimmung bzw. Überdeckung zu erzeugen.
Vorteilhaft kann durch die vorliegende Erfindung eine Farbbild-Erzeugungsvorrichtung
erreicht werden, die die Wartezeit zwischen dem Druckermöglichungszustand und dem
darauffolgenden Druck-Startzustand verringert, wodurch die gesamte Druckdauer verringert
wird.
Eine Farbbild-Erzeugungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung hat eine Latentbild-
Erzeugungseinrichtung, um gesondert auf einem photoleitfähigen Element Bilder, die
jeweilig Bildern in besonderen Farben entsprechen, und um ein latentes Bild einer
Positionsmarkierung, die die Positionsinformation darstellt, zu erzeugen. Eine Entwick
lungseinheit entwickelt die latenten Bilder mit Entwicklern entsprechender Farben, um
dadurch entsprechende Farbbilder herzustellen und entwickelt das latente Bild der Positions
markierung, um dadurch eine Positionsmarkierung zu erzeugen. Die Farbbilder werden auf
ein Zwischen-Übertragungsband eins über das andere übertragen und dann auf ein
Aufzeichnungsmedium übertragen. Die Positionsmarkierung wird ebenso auf das
Übertragungsband übertragen, um einen Positionsinformations-Abschnitt zu bilden. Eine
Positionsinformations-Detektierungseinrichtung erzeugt ein Detektionssignal bei der
Feststellung des Positionsinformations-Abschnittes, der auf dem Übertragungsband gebildet
wird. Eine Starteinrichtung beginnt ein latentes Bild auf dem photoleitfähigen Element in
Abhängigkeit von dem Detektionssignal zu erzeugen.
Die oben beschriebenen und anderen Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden
Erfindung werden im folgenden durch die detaillierte Beschreibung anhand der Zeichnungen
klarer werden, wobei:
Fig. 1 einen Schnitt darstellt, der eine Farbbild-Erzeugungsvorrichtung zeigt, die die
vorliegende Erfindung beinhaltet;
Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Laser-Schreibsystems darstellt, das einen
wesentlichen Teil der Ausführungsform bildet;
Fig. 3 ein Blockdiagramm darstellt, das schematisch die Schaltung zeigt, die in der
Ausführungsform enthalten ist, um eine Positionsmarkierung festzustellen;
Fig. 4 eine Zeittafel darstellt, die einen bestimmten Betrieb der Ausführungsform
darstellt;
Fig. 5 ein Flußdiagramm darstellt, das einen besonderen Betrieb der Ausführungs
form angibt, der dem Einschalten bzw. Hochfahren der Stromquelle folgt;
Fig. 6 ein Flußdiagramm darstellt, um eine Strecke zu messen, die ein Zwischen
übertragungsband während einer Umdrehung beim Einschalten bzw.
Hochfahren der Stromquelle durchläuft; und
Fig. 7 ein Flußdiagramm darstellt, das ein besonderes Verfahren zeigt, das mit dem
Beginn des Erhalts der Bilddaten beginnt.
Bezugnehmend auf die Fig. 1 der Zeichnungen ist eine Farbbild-Erzeugungsvorrichtung
gezeigt, die die vorliegende Erfindung verkörpert, und die einen Körper oder ein Gehäuse
1 beinhaltet. Ein photoleitfähiges Element 2 ist in etwa im Zentrum des Vorrichtungskörpers
1 angeordnet und als ein photoleitfähiges Band verwirklicht. Das Band 2 wird über Rollen
3 und 4 geführt und dadurch, mit Blick auf die Figur, im Uhrzeigersinn angetrieben. Eine
Ladevorrichtung 5 befindet sich in nächster Nachbarschaft zu dem Teil des Bandes 2, der
um die Rolle 4 geschlungen ist. Eine Laserschreibeeinheit 6 ist unterhalb der Ladevor
richtung 5 angeordnet und umfaßt einen Antriebsmotor 6a, einen Polygonspiegel 6b, ein F-
Theta Objektiv bzw. eine solche Linse (f-theta lens) 6c, eine Kondensorlinse 6d und einen
Spiegel 6e. Die Laserschreibeeinheit 6 hat ein Gehäuse, in dessen oberer Wand ein Schlitz
zur Belichtung ausgebildet ist und das in den Vorrichtungskörper 1 eingebaut ist. Die
Ladevorrichtung 5 und die Laserschreibeeinheit 6 wirken als Mittel zur elektrostatischen
Bildung latenter Bilder zusammen, von denen jedes einem Bild bestimmter Farbe auf dem
Band 2 entspricht.
Eine revolverähnliche Entwicklungseinheit ist aus Entwicklungsbereichen 7, 8, 9 und 10
gebildet und befindet sich in der Nähe des Bandes 2. Die Entwicklungsbereiche 7, 8, 9 und
10 speichern z. B. jeweils einen gelben Entwickler, einen magentaroten Entwickler, einen
zyanblauen Entwickler, bzw. einen schwarzen Entwickler. Entwicklungstrommeln oder
Entwicklerträger, 7a, 8a, 9a und 10a sind entsprechend in den Entwicklungsbereichen 7, 8,
9 und 10 angeordnet, und jede bzw. jeder ist geeignet, an das Band 2 in einer vorbestimm
ten Position anzugrenzen bzw. es zu berühren. Deshalb entwickelt jede der Trommeln 7a
bis 10a ein jeweiliges latentes Bild, das in Kontakt mit oder ohne Kontakt mit dem Band 2
auf dem Band 2 gebildet wird. Eine bewegbare Trageinrichtung (nicht gezeigt), prägt die
Entwicklungsbereiche 7, 8, 9 und 10 und bringt sie selektiv in eine einzelne Entwicklungs
position.
Ein Zwischenübertragungsband 12 ist oberhalb des photoleitfähigen Bandes 2 angeordnet und
über Rollen 13 und 14 geführt, um dadurch, mit Blick auf die Figur, gegen den Uhrzeiger
sinn angetrieben zu werden. Der Teil des photoleitfähigen Bandes 2, der um die Rolle 3
herumgeschlungen ist, wird in Kontakt mit dem Übertragungsband 2 gehalten. Eine
Vorspannungsrolle (bias roller) 15 ist innerhalb des Übertragungsbandes 12 zur Übertragung
des ersten entwickelten Bildes von dem Band 2 auf das Band 12 angeordnet. In der selben
Art und Weise wird eines über das andere und präzise deckungsgleich das zweite bis vierte
entwickelte Bild nacheinander von dem Band 2 auf das Band 12 übertragen. Eine Über
tragungsrolle 16 ist in Kontakt mit und außer Kontakt mit dem Übertragungsband 12
bewegbar.
Eine Reinigungsvorrichtung 17 grenzt an das photoleitfähige Band 2 an, während eine
Bandreinigungsvorrichtung an das Übertragungsband 12 angrenzt. Die Reinigungsvor
richtung 18 hat ein Blatt bzw. eine Klinge 18a, die im Falle einer Reinigung, die nach der
Bildübertragung erfolgt, gegen das Band 12, wie in der Fig. gezeigt ist, gepreßt wird, das
bzw. die aber räumlich beabstandet von dem Band 12 gehalten ist, während die Bild
erzeugung im Gange ist. Eine Fixiervorrichtung 20 grenzt an die Rolle 13 an, um die
Entwickler, die von dem Band 12 auf das Papier 19 übertragen wurden, zu fixieren.
Ein Farbbilderzeugungsverfahren, das mit der oben beschriebenen Vorrichtung zur
Verfügung steht, arbeitet wie folgt. Zunächst wird ein System zur Erzeugung eines
vielfarbigen Bildes vor dem Betrieb der Laserschreibeeinrichtung 6 beschrieben werden,
obwohl es nicht besonders gezeigt wird. Ein Farbbild-Dateneingabeabschnitt erzeugt Daten,
indem ein Originaldokument abgetastet wird. Die Daten werden durch einen End-
Datenverarbeitungsabschnitt verarbeitet, um Bilddaten hervorzubringen und werden dann in
einen Videospeicher geschrieben. Im Falle der Aufzeichnung werden die Daten aus dem
Videospeicher gelesen und auf die Laserschreibeeinrichtung oder den Aufzeichnungsabschnitt
6 übertragen. Besonders, wenn ein Farbsignal von einem Scanner ausgegeben wird, der
physikalisch unabhängig bzw. räumlich entfernt von dem Drucker ist, und der Schreibeein
heit 6 zugeführt wird, wird ein Laserstrahl, der aus einem nicht gezeigten Halbleiterlaser
stammt, durch einen Polygonspiegel 6b gesteuert, der durch Antrieb des Motors 6a gedreht
wird. Infolgedessen wird der Laserstrahl nacheinander durch das F-Theta Objektiv bzw. eine
solche Linse (f-theta-lens) 6a, die Linse 6d und den Spiegel 6e geführt, um das photoleiten
de Band 2 zu erreichen. Zu diesem Zeitpunkt war die Oberfläche des Bandes 2 durch eine
Lampe 21 entladen worden und wurde dann gleichmäßig durch die Ladevorrichtung 5
geladen. Infolgedessen bildet der Laserstrahl elektrostatisch ein latentes Bild auf der
geladenen Oberfläche des Bandes 2.
In dem obigen Zustand entspricht das auf dem Band 2 zu erzeugende Bildmuster einem
gelben, magentaroten, zyanblauen oder schwarzen Muster, das erzeugt werden soll, wenn
ein gewünschtes Vollfarbenbild getrennt wird. Die Entwicklungsbereiche 7 bis 10 des
Revolvers entwickeln die latenten Bilder, die nacheinander auf dem Band 2 in gelb,
magentarot, zyanblau bzw. schwarz gebildet werden. Die sich ergebenden einzelnen
Farbbilder werden eins über das andere von dem Band 2 auf das Band 12 übertragen, das
sich entgegen dem Uhrzeigersinn in Berührung mit dem Band 2 dreht. Infolgedessen wird
ein zusammengesetztes gelbes, magentarotes, zyanblaues und schwarzes Bild, d. h. ein
Vollfarbenbild, auf dem Band 12 erzeugt. Wenn ein Papier 19 von einem Blattzuführungs
tisch 22 zu einem. Bildübertragungsabschnitt über eine Aufgreifrolle 23 und eine Positionier-
bzw. Aufnahmerolle 24 übertragen wird, wird das zusammengesetzte Bild von dem Band
12 auf das Papier 19 übertragen. Nachfolgend wird das Bild durch die Fixiereinheit 20 auf
dem Papier 19 fixiert.
Besonders, wie in Fig. 2 gezeigt, wird ein latentes Bild 25, das eine Positionsmarkierungs
information darstellt, auf dem Band 2 erzeugt und dann durch irgendeinen der Entwicklungs
bereiche 7 bis 10 entwickelt. Das entwickelte Bild oder Markierungsbild 25 wird von dem
Band 2 auf das bilderzeugende Gebiet des Bandes 12 übertragen, um eine Positions
informations-Markierung 28 zu bilden. Es sind in der Vorrichtung Einrichtungen zur
Erzeugung eines Detektionssignals bei Detektion der Markierung 28 und Einrichtungen, um
das Erzeugen eines latenten Bildes auf dem Band 2 in Reaktion auf das Detektionssignal zu
beginnen, vorgesehen. Ferner sind in der Vorrichtung vorgesehen: eine Einrichtung zur
Bildung der Markierung 28 auf dem Band 12 für jedes Aufzeichnungsmedium; eine
Einrichtung zur Bildung von wenigstens einer Markierung 28 auf dem Band 12 zumindestens
einmal bei Inbetriebnahme bzw. Hochlaufen der Vorrichtung und eine auf der Markierung
28 basierende Messung der Strecke, die das Band 12 während eines Umlaufes bzw. einer
Drehung zurücklegt; eine Einrichtung um das Erzeugen eines Bildes am Anfang in der
Farbe, die zur Erzeugung der Markierung 28 verwendet wurde, zu beginnen; eine
Einrichtung zur Maskierung des Bandes 12 mit Ausnahme der Markierung 28 und deren
Umgebung auf der Basis der gemessenen Strecke einer Umdrehung des Bandes 12; und einer
Einrichtung, um das Schreiben der Markierung 28 zu beginnen, bevor begonnen wird, die
Bilddaten zu schreiben, und nachdem das Band 12 in eine Stellung geführt worden ist, die
knapp vor einer Stellung ist, bei der die Positionsinformations-Detektionseinrichtungen
angeordnet sind. In der gezeigten Ausführung ist ein Strahl, der aus der Positions
informations-Detektionseinrichtung stammt, die auf die Markierung 28 anspricht, mit einem
größeren Strahldurchmesser vorgesehen, als ein Strahl, um Bilddaten auf dem Band 2 zu
schreiben. Ebenso besitzt ein Strahl, der auf die Positionsinformations-Detektionseinrichtung
auftrifft, einen kleineren Durchmesser, als ein Strahl der davon stammt.
Es wird auf die Fig. 3 bis 7 ebenso wie auf die Fig. 2 Bezug genommen, um die
besonderen Anordnungen der verschiedenen oben aufgeführten Einrichtungen zu be
schreiben. Fig. 2 zeigt einen besonderen Aufbau des wesentlichen Teils der Ausführungs
form. Wie gezeigt hat die Laserschreibeeinheit 6 einen Halbleiterlaser, d. h. eine Laserdiode
(LD) 6a0, die einen Laserstrahl a abgibt, um Bilddaten auf das Band 2 zu schreiben. Der
Laserstrahl a wird durch den Polygonspiegel 6b gesteuert, der sich in Drehung befindet, und
dann durch den Spiegel 6e reflektiert, um auf das Band 2 aufzutreffen. In diesem Fall wird
das latente Bild 25, das eine Positionsmarkierungs-Information darstellt, auf dem Band 2
gebildet, durch die Entwicklungstrommel 7a (oder irgendeine der Entwicklungstrommeln 8a,
9a und 10a) entwickelt und dann auf das Band 12 mittels der Vorspannungsrolle (bias roller)
15 übertragen, um die Positionsinformations-Markierung 28 hervorzubringen. Die
Markierung 28 wird entgegen dem Uhrzeigersinn zusammen mit dem Band 12 bewegt. Ein
Fotosensor 29 vom Reflexionstyp übernimmt die Rolle der Positionsinformations-
Detektierungseinrichtung und erzeugt ein Detektionssignal MK, (Fig. 3 und 4), bei der
Detektion der Markierung 28.
Fig. 3 zeigt eine Markierungssensor-Anordnung, einschließlich des Fotosensors 29. Wie
gezeigt wird der Fotosensor durch eine LED (Light Emitting Diode) 29a, einen Fototransi
stor 29b und Linsen 29c und 29d gebildet. Die LED 29a und der Fototransistor 29 b sind
mit einer +5 Volt Klemme einer Stromversorgung 30 über einen Widerstand 29e an einem
Ende verbunden und mit einer nicht gezeigten Erdungsklemme an dem anderen Ende
verbunden. Ein Strahl B1 ist von der LED 29a auf die Markierung 28 über die Linsen 29c
in einen Winkel von 45° bezüglich zu einer Linie gerichtet, die senkrecht zu der Oberfläche
des Bandes 12, wo sich die Markierung 28 befindet, verläuft. Ein Strahl B2, der von der
Markierung 28 reflektiert wird, fällt auf den Fototransistor 29b über die Linse 29d in einen
Winkel von 0° bezüglich der Linie, die senkrecht zur Oberfläche des Bandes 12 verläuft.
In der gezeigten Ausführung hat der Strahl B1 einen Strahldurchmesser Φ1, der größer als
der Strahldurchmesser Φ2 des Strahles B2 ist, d. h. näherungsweise Φ1 = Φ2 * 2. Der
Transistor 29b schaltet ein oder aus abhängig von der Gegenwart/Abwesenheit der
Markierung 28 auf dem Band 12. Dadurch wird das Detektionssignal MK erzeugt. Das
Detektionssignal oder Markierungssignal MK wird an ein Zeitsteuergerät 31 und an ein
Gatter 33 angelegt. Eine CPU (Zentraleinheit bzw. "Central Procesing Unit") 32 überwacht
das Zeitsteuergerät 32 und führt ein Maskensignal MS dem Gatter 33 zu, das von dem Wert
des Zeitsteuergeräts 31 abhängt. Deshalb gibt das Gatter 33 das Markierungssignal MK auf
der Basis des Maskensignals MS ab und gibt es als ein Schreib-Start-Signal STR weiter,
wodurch das Laserschreiben veranlaßt wird zu beginnen. In der Ausführungsform ist der
Strahldurchmesser des Laserstrahls a und der Strahldurchmesser Φ2 des Strahles, der auf den
Fototransistor 29b fällt 80 µm bzw. 2 mm. In erfolgreicher Weise werden dadurch
Unregelmäßigkeiten beim Laserschreiben und Unregelmäßigkeiten beim Aufbringen der
Entwickler ausgeglichen.
Wie in Fig. 4 gezeigt, ist das Detektionssignal oder Maskierungssignal MK nicht nur
stellvertretend für die Markierung 28, sondern ebenso für ein Bild, das sich in dem
Bildbereich des Bandes befindet. Davon ausgehend wird ein Maskierungssignal MS veranlaßt
auf H-Pegel (oberer Pegel) zu gehen, nachdem sich die Markierung 28 von dem Fotosensor
29 wegbewegt hat und dann auf L-Pegel (niedriger Pegel) zu gehen, wenn die Markierung
28 eine Stelle erreicht, die 10 mm vor der Stelle ist, an der sie wieder festgestellt werden
wird. Natürlich ist der Abstand von 10 mm rein beispielhaft und kann geändert werden,
solange die Position zwischen dem hinteren Ende des Bildbereichs des Bandes 12 und dem
führenden Ende der Markierung 28 ist. Also erlaubt das Maskierungssignal MS dem
Schreib-Start-Signal STR nur die Markierung 28 darzustellen, wodurch genaue Farbüber
deckung gesichert wird.
Fig. 5 zeigt einen besonderen Betrieb der Ausführungsform, die mit dem Hochfahren bzw.
Einschalten einer Stromquelle beginnt. Wie gezeigt ist der Entwicklungsbereich 7 (oder
irgendeiner der Entwicklungsbereiche 8, 9 und 10) auf schwarz gesetzt (Schritt A). Dann
wird die Markierung 28 auf dem Band 12 gebildet und die Strecke, die das Band 12 während
einer Drehung zurücklegt, gemessen (Schritt B).
Fig. 6 zeigt, wie die Strecke eines Umlaufes bzw. einer Drehung des Bandes 12 beim
Einschalten der Stromquelle gemessen wird. Wie gezeigt, beginnen die beiden Bänder 2 und
12 zu der Zeit angetrieben zu werden, wenn die Stromquelle eingeschaltet wird (Schritt C).
Nachfolgend wird eine nicht gezeigte Stromquelle, die mit der Ladungsrolle 34 verbunden
ist, eingeschaltet (Schritt D). Die Markierung 25 beginnt, in einem Schritt E geschrieben zu
werden. Wenn die Markierung 25 bewegt wird, beginnt die Entwicklungstrommel 7a, sich
in einem Schritt (Schritt F) zu drehen. Dann wird eine Vorspannung zur Entwicklung
eingeschaltet (Schritt G) und eine Vorspannung zur Bildübertragung wird eingeschaltet
(Schritt H). Wenn die Markierung 25 von dem Band 2 auf das Band 12 übertragen ist, um
die Markierung 28, wie in einem Schritt I bestimmt, hervorzubringen, wird die Stromver
sorgung der Ladungsrolle 34 abgeschaltet (Schritt J), wird die Vorspannung zur Entwicklung
abgeschaltet (Schritt K), wird die Drehung der Trommel 7a angehalten (Schritt L) und dann
wird die Vorspannung zur Bildübertragung abgeschaltet (Schritt M). In einem Schritt N wird
bestimmt, ob oder ob nicht der Fotosensor 29 die Markierung 28 wahrgenommen hat. Bei
der Feststellung der Markierung 28 beginnt das Zeitsteuergerät 31 die Zeit zu zählen (Schritt
P). Nachdem das Band 12 einen Umlauf vollendet hat, nimmt der Fotosensor 29 die
Markierung 28 wieder wahr (Schritt Q). Danach beendet das Zeitsteuergerät 31 das Zählen
der Zeit und die Länge eines Umlaufes des Bandes 12 wird auf der Basis des Wertes des
Zeitsteuergerätes 31 gemessen. Zu diesem Zeitpunkt sollte vorzugsweise ein nicht gezeigter
Antriebsmotor genutzt werden, der nur minimalen Drehzahländerungen unterliegt.
Nachfolgend wird das Band 12 gereinigt, um die Markierung 28 zu löschen (Schritt S).
Dann kehrt das Programm zurück zur Prozedur, die in der Fig. 5 gezeigt ist und ist für
einen weiteren Zyklus zur Bildung einer Markierung bereit.
Fig. 7 zeigt ein besonderes Verfahren, das mit dem Empfang von Bilddaten beginnt. Wie
gezeigt, wird der Entwicklungsbereich 7 auf schwarz gesetzt (Schritt a). Dann wird die
Markierung 28 zur Erzeugung des Schreib-Start-Signals STR auf dem Band 12 gebildet und
das Band 12 wird in eine Markierungsstellung 35 gebracht, Fig. 2, die 30 mm vor der
Markierungs-Sensorstellung ist (Schritt b). Wenn die Daten zu dem Bildspeicher (frame
memory), nicht gezeigt (Schritt c), geschrieben werden, wird das Band 12 wieder gedreht
(Schritt d). Nachfolgend wird bestimmt, ob oder ob nicht die Markierung 28 festgestellt
worden ist (Schritt e). Das Maskierungssignal MS geht auf H-Pegel beim hinteren Ende der
Markierung 28 (Schritt f) und dann wird ein schwarzes Bild auf dem Band 12 gebildet
(Schritt g). Wenn das Band 12 eine Stelle, die 10 mm vor dem Ende eines Umlaufes ist,
erreicht, geht das Maskierungssignal MS auf L-Pegel (Schritt h). Nachfolgend beginnt die
Feststellung der Markierung 28 (Schritt i). Auf dieselbe Art und Weise wird ein zyanblaues
Bild (Schritte j-m), ein magentarotes Bild (Schritte n-r) und ein gelbes Bild (Schritte s und
t) auf das Band 12 eins über das andere übertragen. In einem Schritt u wird das zusammen
gesetzte Bild von dem Band 12 auf das Papier 19 übertragen, durch die Fixiereinheit 20
fixiert und dann aus dem Vorrichtungskörper bzw. Gehäuse herausbefördert. Schließlich
wird das Band 12 durch die Reinigungsvorrichtung 18 gereinigt (Schritt v).
Zusammenfassend sieht also die vorliegende Erfindung eine Bilderzeugungsvorrichtung vor,
der verschiedene, noch nie dagewesene Vorteile, wie im folgenden aufgezählt, zu eigen sind.
- 1) Weil die Markierung 28 in dem Bilderzeugungsgebiet des Übertragungsbandes 12 gebildet wird, kann die Breite des Bandes 12 im Vergleich zu einem solchen Band, das ein Positionsinformations-Gebiet außerhalb seines Bilderzeugungsgebietes hat, verringert werden. Dies führt zu einer erfolgreichen Verringerung der Gesamtgröße der Vorrichtung. Zusätzlich ist das Band 12, da die Markierung 28 durch einen Entwickler gebildet wird, frei von Begrenzungen bezüglich der Position.
- 2) Die Markierung 28 wird für jedes Aufzeichnungsmedium gebildet. Infolgedessen wird das Gebiet des Bandes 12 gleichmäßig verwendet, was dazu führt, daß die Lebensdauer des Bandes 12 erhöht wird. Die Markierung 28 ist scharf abgegrenzt, da sie jedesmal erzeugt wird. Das Verfahren kann ab dem Schritt der Bildung der Markierung 28 bis zu dem letzten Schritt überwacht werden, so daß die Druckzeitdauer in einfacher Weise überwacht werden kann.
- 3) Da die Strecke einer Drehung des Bandes 12 auf der Basis der Markierung 28, zumindestens einmal, wenn die Vorrichtung eingeschaltet bzw. hochgefahren wird, gemessen wird, können die Unregelmäßigkeiten unter den Bändern 12 und deren Alterung ausgegli chen werden. Das sichert Bilder hoher Qualität über eine lange Zeitdauer.
- 4) Latente Bilder werden nacheinander entwickelt, wobei mit einer Farbe begonnen wird, die zur Bildung der Markierung 28 verwendet wird (in dieser Ausführungsform schwarz). Infolgedessen werden Schritte, um die Entwickler 7 bis 10 nachzustellen, weggelassen. Infolgedessen wird die gesamte Druckzeit der Vorrichtung verringert, und der Hoch geschwindigkeitsbetrieb verbessert.
- 5) Das Band 12 wird über einen Umlauf mit Ausnahme der Markierung 28 und deren Umgebung maskiert. Das hindert, daß die Feststellung der Markierung durch ein entwickeltes Bild oder einen Entwickler, das bzw. der auf dem Band 12 zurückgelassen wurde, beeinflußt wird, wodurch die einzelnen Farbbilder in genaue Überdeckung gebracht werden.
- 6) Der Strahl B1, der von der LED 29a stammt und der Strahl B2 der auf den Fototransi stor 29b fällt, haben Durchmesser Φ1 bzw. Φ2, die größer als der Durchmesser des Strahles a zum Schreiben eines Bildes sind. Deshalb wird der Einfluß der Ränder der entwickelten Markierung 28 ausgeglichen und beseitigt, so daß die einzelnen Farbbilder in genauer Übereinstimmung bzw. Überdeckung übertragen werden können. Weiterhin ist es möglich, indem der Strahldurchmesser Φ2 kleiner als der Strahldurchmesser Φ1 gemacht wird, die Veränderung in der Lichtintensität bzw. Lichtmenge zu verringern, die auf die Exzentrizität der Rollen 13 und 14, über das das Band 12 geführt wird, zurückgeführt werden kann.
- 7) Da die Markierung 28 zu einer Position geführt wird, die knapp vor der Position ist, wo sich der Fotosensor 29 befindet, wird zuvor das Intervall zwischen einer Druck-Ermögli chungsbedingung und einem Schreib-Startzustand, d. h. die Wartezeit, verringert. Dies führt ebenso zu einer erfolgreichen Verringerung der gesamten Druckdauer und verbessert deshalb erfolgreich den Hochgeschwindigkeitsbetrieb zur Geltung.
Verschiedene Änderungen werden für Fachleute möglich sein, nachdem sie die Lehre der
vorliegenden Offenbarung erhalten haben, ohne den Umfang der Erfindung zu verlassen.
Claims (8)
1. Farbbild-Erzeugungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß sie folgendes
aufweist:
ein photoleitfähiges Element (2);
eine Latentbild-Erzeugungseinrichtung (5, 6), zur gesonderten Erzeugung von Bildern auf dem photoleitfähigen Element (2), die jeweils Bilder bestimmter Farben entsprechen, und eines latenten Bildes einer Positionsmarkierung, das eine Positionsinformation darstellt;
eine Entwicklungseinrichtung (7, 8, 9, 10, 7a, 8a, 9a, 10a) zur Entwicklung der latenten Bilder mit Entwicklern der jeweiligen Farben, um dadurch entsprechende Farbbilder herzustellen, und zur Entwicklung des latenten Bildes der Positions markierung, um dadurch eine Positionsmarkierung herzustellen;
ein Zwischenübertragungsband (12) für die Übertragung der Farbbilder eins über das andere darauf und daß danach zu deren Übertragung auf ein Aufzeichnungs medium und für die Übertragung der Positionsmarkierung darauf um einen Positions informations-Abschnitt zu bilden;
eine Positionsinformations-Detektierungseinrichtung (29) zur Erzeugung eines Detektionssignals bei der Feststellung des auf dem Zwischenübertragungsband gebildeten Positionsinformations-Abschnittes; und
eine Starteinrichtung (31, 32, 33) zum Beginnen der Erzeugung eines latenten Bildes auf dem photoleitfähigen Element in Reaktion auf das Detektionssignal, das von der Positionsinformations-Detektionseinrichtung (29) zugeführt wird.
ein photoleitfähiges Element (2);
eine Latentbild-Erzeugungseinrichtung (5, 6), zur gesonderten Erzeugung von Bildern auf dem photoleitfähigen Element (2), die jeweils Bilder bestimmter Farben entsprechen, und eines latenten Bildes einer Positionsmarkierung, das eine Positionsinformation darstellt;
eine Entwicklungseinrichtung (7, 8, 9, 10, 7a, 8a, 9a, 10a) zur Entwicklung der latenten Bilder mit Entwicklern der jeweiligen Farben, um dadurch entsprechende Farbbilder herzustellen, und zur Entwicklung des latenten Bildes der Positions markierung, um dadurch eine Positionsmarkierung herzustellen;
ein Zwischenübertragungsband (12) für die Übertragung der Farbbilder eins über das andere darauf und daß danach zu deren Übertragung auf ein Aufzeichnungs medium und für die Übertragung der Positionsmarkierung darauf um einen Positions informations-Abschnitt zu bilden;
eine Positionsinformations-Detektierungseinrichtung (29) zur Erzeugung eines Detektionssignals bei der Feststellung des auf dem Zwischenübertragungsband gebildeten Positionsinformations-Abschnittes; und
eine Starteinrichtung (31, 32, 33) zum Beginnen der Erzeugung eines latenten Bildes auf dem photoleitfähigen Element in Reaktion auf das Detektionssignal, das von der Positionsinformations-Detektionseinrichtung (29) zugeführt wird.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie ferner eine erste
Kontrollmitteleinrichtung zur Bildung des Positionsinformations-Abschnittes auf dem
Zwischenübertragungsband (12) für jedes Aufzeichnungsmedium aufweist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sie ferner eine
Streckenmessungseinrichtung zur Bildung mindestens eines Positionsinformations-
Abschnittes auf dem Zwischenübertragungsband (12), zumindestens einmal, wenn die
Vorrichtung in Betrieb genommen wird, und zu einer auf dem Positionsinformations-
Abschnitt basierenden Messung eine Strecke, die das Zwischenübertragungsband (12)
während einer Umdrehung durchläuft, aufweist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sie ferner eine
Maskierungseinrichtung zur Maskierung des Zwischenübertragungsbandes (12) mit
Ausnahme des Positionsinformations-Abschnittes und dessen Umgebung auf der Basis
der Strecke, die durch die Messungseinrichtung gemessen wurde, aufweist.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß sie ferner eine Einrichtung zur Bestimmung der Reihenfolge der Ausführung
einer Bilderzeugung mit, zuerst, einem Entwickler einer Farbe, die zur Bildung des
Positionsinformations-Abschnittes verwendet wird, aufweist.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß ferner die Positionsinformations-Detektionseinrichtung (29) einen Strahl abgibt,
dessen Durchmesser größer ist, als der Durchmesser eines Strahles, der zum
Schreiben von Bilddaten auf dem photoleitfähigen Element verwendet wird.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Durchmesser eines Strahls, der auf die Positionsinformations-Detektions
einrichtung (29) auftrifft, kleiner ist, als der Durchmesser eines Strahles, der von der
Positionsinformations-Detektionseinrichtung (29) ausgeht.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß sie ferner eine zweite Kontrolleinrichtung aufweist, um das Schreiben des
Positionsinformations-Abschnittes vor dem Beginn des Schreibens der Bilddaten zu
beginnen und nach dem das Bewegen des Zwischenübertragungsbandes (12) in eine
Position, die knapp vor einer Position ist, in der sich die Positionsinformations-
Detektierungseinrichtung (29) befindet.
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---|---|---|---|
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---|---|
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GB (1) | GB2276951B (de) |
Cited By (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE19737801A1 (de) * | 1996-08-30 | 1998-04-16 | Ricoh Kk | Farbbild-Erzeugungsapparat mit einem Detektionsmuster für Positionsabweichungen und ein Verfahren dafür |
DE19808507C2 (de) * | 1997-02-28 | 2000-11-02 | Ricoh Kk | Vorrichtung und Verfahren zur Farbbilderzeugung |
DE19835025B4 (de) * | 1997-08-02 | 2007-01-18 | Ricoh Co., Ltd. | Bilderzeugungsvorrichtung |
Families Citing this family (26)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US6184910B1 (en) * | 1994-04-08 | 2001-02-06 | Ricoh Company, Ltd. | Color image forming apparatus with polygonal mirror rotation phase control |
US5740492A (en) * | 1995-05-26 | 1998-04-14 | Ricoh Company, Ltd. | Color image forming apparatus |
US5697031A (en) * | 1995-08-04 | 1997-12-09 | Ricoh Company, Ltd. | Image forming apparatus and method for overlaid transfer of images |
US5828926A (en) * | 1995-08-17 | 1998-10-27 | Ricoh Company, Ltd. | Registration control for an image forming apparatus having an intermediate transfer belt |
JP3527352B2 (ja) * | 1996-02-26 | 2004-05-17 | 株式会社リコー | カラ−画像形成装置 |
US5933680A (en) * | 1996-02-29 | 1999-08-03 | Canon Kabushiki Kaisha | Image processing apparatus and method for optimizing an image formation condition |
JP3351311B2 (ja) * | 1997-09-19 | 2002-11-25 | 松下電器産業株式会社 | 画像表示装置 |
JPH11295037A (ja) * | 1998-04-14 | 1999-10-29 | Minolta Co Ltd | 画像形成装置 |
JP4023573B2 (ja) * | 1998-11-17 | 2007-12-19 | 株式会社リコー | 画像形成装置 |
KR100327236B1 (ko) * | 1998-12-07 | 2002-05-09 | 윤종용 | 인쇄기의 광주사 시스템 |
US6327458B1 (en) | 2000-04-06 | 2001-12-04 | Lexmark International, Inc. | Method and apparatus for positioning paper in an imaging system having an intermediate transfer medium |
JP3962694B2 (ja) * | 2003-02-07 | 2007-08-22 | キヤノン株式会社 | 画像形成装置及び画像形成制御方法 |
US7257358B2 (en) * | 2003-12-19 | 2007-08-14 | Lexmark International, Inc. | Method and apparatus for detecting registration errors in an image forming device |
US7035558B2 (en) * | 2004-02-11 | 2006-04-25 | Hewlett-Packard Development Company, L.P. | Method of detecting a rotation of print cartridge components |
CN100578378C (zh) * | 2006-01-25 | 2010-01-06 | 株式会社理光 | 图像形成装置 |
JP4218698B2 (ja) * | 2006-06-08 | 2009-02-04 | コニカミノルタビジネステクノロジーズ株式会社 | 画像形成装置および画像形成方法 |
JP4254814B2 (ja) * | 2006-06-19 | 2009-04-15 | コニカミノルタビジネステクノロジーズ株式会社 | 画像形成装置および画像形成方法 |
US8040365B2 (en) * | 2006-12-20 | 2011-10-18 | Samsung Electronics Co., Ltd. | Image forming apparatus and control method thereof |
EP1936943B1 (de) * | 2006-12-20 | 2018-09-19 | HP Printing Korea Co., Ltd. | Bilderzeugungsvorrichtung und Steuerverfahren dafür |
JP5536990B2 (ja) * | 2008-05-27 | 2014-07-02 | キヤノン株式会社 | 画像形成装置 |
JP5558736B2 (ja) * | 2008-05-27 | 2014-07-23 | キヤノン株式会社 | 画像形成装置及びその制御方法 |
JP5252995B2 (ja) | 2008-05-27 | 2013-07-31 | キヤノン株式会社 | 画像形成装置 |
US8024242B2 (en) * | 2008-09-04 | 2011-09-20 | Metabank | System, method, and program product for foreign currency travel account |
JP5637680B2 (ja) * | 2009-03-26 | 2014-12-10 | キヤノン株式会社 | 画像形成装置 |
JP2011133861A (ja) * | 2009-11-30 | 2011-07-07 | Canon Inc | 画像形成装置 |
JP5477146B2 (ja) * | 2010-04-27 | 2014-04-23 | 富士ゼロックス株式会社 | 画像形成装置、制御装置、およびプログラム |
Citations (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4965597A (en) * | 1986-08-21 | 1990-10-23 | Matsushita Graphic Communication Systems, Inc. | Color image recording apparatus |
US4984029A (en) * | 1988-10-07 | 1991-01-08 | Olympus Optical Co., Ltd. | Rolled recording paper setting apparatus |
US5019859A (en) * | 1990-05-14 | 1991-05-28 | Xerox Corporation | Process control for highlight color with developer switching |
US5063398A (en) * | 1990-03-06 | 1991-11-05 | Matsushita Graphic Communication Systems, Inc. | Color image recording apparatus |
WO1992018911A1 (en) * | 1991-04-19 | 1992-10-29 | Eastman Kodak Company | Position control apparatus for transfer drum in electrostatographic printer/copier |
US5164783A (en) * | 1989-08-02 | 1992-11-17 | Ricoh Company, Ltd. | Image forming apparatus for the synchronizing of laser writer with photosensitive body to prevent time lag |
Family Cites Families (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4847660A (en) * | 1985-10-25 | 1989-07-11 | Colorocs Corporation | Method and apparatus for registration control in an electrophotographic print engine |
JPH0833686B2 (ja) * | 1990-07-30 | 1996-03-29 | 松下電器産業株式会社 | 画像濃度制御装置 |
US5313252A (en) * | 1993-09-29 | 1994-05-17 | Xerox Corporation | Apparatus and method for measuring and correcting image transfer smear |
-
1993
- 1993-04-05 JP JP07795693A patent/JP3231883B2/ja not_active Expired - Fee Related
-
1994
- 1994-03-29 US US08/219,352 patent/US5499092A/en not_active Expired - Lifetime
- 1994-03-29 GB GB9406219A patent/GB2276951B/en not_active Expired - Fee Related
- 1994-04-05 DE DE4411715A patent/DE4411715C2/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4965597A (en) * | 1986-08-21 | 1990-10-23 | Matsushita Graphic Communication Systems, Inc. | Color image recording apparatus |
US4984029A (en) * | 1988-10-07 | 1991-01-08 | Olympus Optical Co., Ltd. | Rolled recording paper setting apparatus |
US5164783A (en) * | 1989-08-02 | 1992-11-17 | Ricoh Company, Ltd. | Image forming apparatus for the synchronizing of laser writer with photosensitive body to prevent time lag |
US5063398A (en) * | 1990-03-06 | 1991-11-05 | Matsushita Graphic Communication Systems, Inc. | Color image recording apparatus |
US5019859A (en) * | 1990-05-14 | 1991-05-28 | Xerox Corporation | Process control for highlight color with developer switching |
WO1992018911A1 (en) * | 1991-04-19 | 1992-10-29 | Eastman Kodak Company | Position control apparatus for transfer drum in electrostatographic printer/copier |
Non-Patent Citations (1)
Title |
---|
XEROX DISCLOSURE Journal - Vol. 18, Nr. 3, May/June 1993, S. 257-259 * |
Cited By (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE19737801A1 (de) * | 1996-08-30 | 1998-04-16 | Ricoh Kk | Farbbild-Erzeugungsapparat mit einem Detektionsmuster für Positionsabweichungen und ein Verfahren dafür |
DE19737801C2 (de) * | 1996-08-30 | 2000-11-09 | Ricoh Kk | Farbbild-Erzeugungsapparat mit einem Detektionsmuster für Positionsabweichungen und ein Verfahren dafür |
DE19808507C2 (de) * | 1997-02-28 | 2000-11-02 | Ricoh Kk | Vorrichtung und Verfahren zur Farbbilderzeugung |
DE19835025B4 (de) * | 1997-08-02 | 2007-01-18 | Ricoh Co., Ltd. | Bilderzeugungsvorrichtung |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
JPH06289685A (ja) | 1994-10-18 |
US5499092A (en) | 1996-03-12 |
DE4411715C2 (de) | 1998-08-27 |
GB9406219D0 (en) | 1994-05-18 |
JP3231883B2 (ja) | 2001-11-26 |
GB2276951A (en) | 1994-10-12 |
GB2276951B (en) | 1996-02-28 |
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JPH01232366A (ja) | 電子写真印刷機と多色印刷方法 |
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