DE60208933T2

DE60208933T2 - Nadelsicherheitsvorrichtung

Info

Publication number: DE60208933T2
Application number: DE60208933T
Authority: DE
Inventors: Karsten Jensen; Niels Nymark
Original assignee: Novo Nordisk AS
Current assignee: Novo Nordisk AS
Priority date: 2001-11-30
Filing date: 2002-11-28
Publication date: 2006-10-26
Anticipated expiration: 2022-11-29
Also published as: US20050065476A1; WO2003045480A1; US6855129B2; DE60230933D1; ES2257597T3; EP1557191B1; PT1448256E; EP1557191A3; US8728027B2; US20150038903A1; EP1557191B2; EP1448256B1; US20110021988A1; JP4603262B2; AU2002365290B2; DK1557191T3; US20050107740A1; KR100879498B1; PL368987A1; DK1557191T4

Description

GEBIET DER ERFINDUNG:
Die Erfindung bezieht sich auf einen Sicherheitsnadelaufbau, welcher das Risiko von zufälligen Nadelstichverletzungen verringert und speziell eine Sicherheitsnadelbaugruppe, wo eine Nadelkanüle in einer Nabe montiert ist.
BESCHREIBUNG DES STANDES DER TECHNIK:
Nadelbaugruppen werden allgemein verwendet, um entweder Substanzen in oder Substanzen aus menschlichen Körpern oder Tierkörpern zu injizieren. Solche Nadelbaugruppen sind typischerweise wegwerfbar und werden nach lediglich einmaliger Verwendung weggeworfen. Das Problem, das durch das Wegwerfen einer Nadelbaugruppe präsentiert wird, und tatsächlich durch jede Handhabung der Nadelbaugruppe, ist das mögliche Risiko, durch das scharfe Ende der Nadelkanüle verletzt zu werden. Dies ist speziell gefährlich, wenn dies auf die Penetration von Patientenhaut erfolgt, da die Nadelkanüle dann kontaminiert sein kann und daher in der Lage sein kann, Krankheiten wie Hepatitis und HIV zu verbreiten.
Eine größere Anzahl von Sicherheitsnadelbaugruppen wurde entwickelt, bei denen die Nadelkanüle durch eine teleskopisch bewegbare Abschirmung während der Injektion abgedeckt wird.
Eine solches Nadelsicherheitssystem ist offenbart in WO 01.76665. Die Sicherheitsnadel weist eine Nabe auf, mit einer mittig angeordneten Nadelkanüle. Ein teleskopisch beweglicher Schirm ist auf der Außenseitenoberfläche der Nabe bereitgestellt. Der Schirm ist teleskopisch bewegbar zwischen einer ersten Position, wo er vollständig die Nadelkanüle abdeckt, und einer zweiten Position, wo ein Teil oder die Nadelkanüle freigelassen wird, um eine Injektion durchzuführen. Ein Nockenelement, das drehbar an der Nabe montiert ist, ist bereitgestellt mit wenigstens einem Nocken, wobei der Nocken in einer Nockenkurve geführt wird, die auf der inneren Oberfläche der Abschirmung bereitgestellt ist. Der Schirm wird in die distale Richtung durch eine Feder gedrängt, die zwischen der Nabe und der Abschirmung gespannt ist. Die Nockenkurve ist daran angepasst, den Nocken in einer blockierenden Position zu blockieren, wenn die Abschirmung in die erste Position zurückkehrt, nachdem eine Injektion durchgeführt wurde.
Die Sicherheitsnadelbaugruppe, die in WO 01.76665 offenbart ist, ist jedoch sehr umständlich und besteht aus einer großen Anzahl von Teilen, die spritzgegossen werden müssen und danach sehr präzise zusammengepasst werden müssen, um die korrekte Bewegung des Nockenmitnehmers zu erhalten.
Es ist ebenso eine Tatsache, dass die verschiedenen Kunststoffteile einer zusammengebauten Konstruktion eine Neigung haben, die relativen Abmessungen zu verändern, wenn die Konstruktion unter Verwendung von Dampf oder Gas sterilisiert wird. Dies ist speziell kritisch, wenn die Toleranzen sehr eng sein müssen, wie in der Sicherheitsnadelbaugruppe, die in WO 01.76665 offenbart ist.
Um sicherzustellen, dass das Nockenelement der WO 01.76665 sich tatsächlich in die verriegelte Position verschiebt, wenn sich die Schutzkappe zurück in die Ausgangsposition bewegt, nachdem eine Injektion durchgeführt wurde, ist eine ziemlich leistungsstarke Feder erforderlich. Diese ist eine Unbequemlichkeit für den Anwender, da der Anwender die Schutzkappe in die proximale Richtung buchstäblich mit der Verwendung seiner oder ihrer Haut drücken muss, während er die Injektion durchführt.
BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG:
Es ist folglich eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sicherheitsnadelbaugruppe bereitzustellen, welche die Unbequemlichkeiten der Nadelbaugruppen des Standes der Technik überwindet, und speziell eine Sicherheitsnadelbaugruppe bereitzustellen, welche aus weniger Teilen hergestellt wird, und deren Teile nicht strikten Toleranzen ausgesetzt sind.
Es ist weiter eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sicherheitsnadelbaugruppe bereitzustellen, die eine Feder mit lediglich einer beschränkten Kraft aufweist, wodurch sie dem Anwender einen maximalen Komfort bietet.
Um die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden, wird vorgeschlagen, die Sicherheitsnadelbaugruppe mit einem separaten Verriegelungselement auszustatten, das zwischen der Feder und der Abschirmung angeordnet ist, gemäß Anspruch 1.
Wenn das Verriegelungselement als separates Element bereitgestellt wird, angeordnet zwischen der Feder und der Abschirmung und simultan mit einer Abschirmung bewegt wird, kann der Verriegelungsvorsprung während der longitudinalen Bewegung des Verriegelungsbauteils geführt werden, wodurch das Erfordernis für Spuren oder Nocken eliminiert wird, und es folglich möglich gemacht wird, die Sicherheitsnadelbaugruppe aus lediglich drei Kunststoffteilen zusätzlich zur Nabe aufzubauen.
Da es keine Spuren oder Nocken als solche gibt, sind die internen Toleranzen nicht derartig wichtig, und die Reibung kann relativ niedrig gehalten werden, was es möglich macht, eine irgendwie weiche Feder zu verwenden, die den Anwenderkomfort erhöht.
Durch Blockierung der Drehbewegung des Verriegelungsvorsprungs mit einer Rippe, die auf der inneren Oberfläche des Gehäuses bereitgestellt wird, wie in Anspruch 2 spezifiziert, ist es möglich vorzugeben, wann die drehbare Bewegung des Verriegelungsvorsprungs beginnen sollte, einfach durch Spezifizierung einer spezifischen Länge der Rippe.
Wenn der Verriegelungsvorsprung auf dem Verriegelungselement über das Ende der Rippe passiert ist, wie spezifiziert in Anspruch 3, wird es unmöglich sein, den Verriegelungsvorsprung nach hinten zu bewegen. Die Länge der Rippen kann derart hergestellt werden, dass wenn einmal die Abschirmung aktiviert wurde und die Nadel aus der Öffnung in der Abschirmung hervorgetreten ist, es unmöglich sein wird, die Injektion abzubrechen, und die Nadel für die spätere Verwendung aufzubewahren.
Wenn der Verriegelungsvorsprung den gezahnten Ring der Abschirmung erfasst, wie in Anspruch 4 definiert, kann die Abschirmung den gesamten Weg zurück in die proximale Richtung bewegt werden, wobei die Nadelkanüle abgedeckt wird.
Wenn die Injektion vorüber ist und der Verriegelungsvorsprung arretiert ist in der Öffnung in der longitudinalen Rippe wie in Anspruch 5 erwähnt, ist es beinahe unmöglich, die Nadelkanüle wieder vorwärts zu bewegen, durch Pressen der Abschirmung nach hinten in die proximale Richtung.
Die Führungsmittel zur Führung des Verriegelungsvorsprungs weisen lediglich horizontal vorgegebene Rippen und Flossen auf, wie spezifiziert in Anspruch 6. Dies macht sowohl das Spritzgießen der Teile als auch den Zusammenbau der Teile sehr einfach.
Durch Anbringung der Abschirmung innerhalb des Gehäuses, wie in Anspruch 7 offenbart, wird sichergestellt, dass die Abschirmung nicht vom Gehäuse getrennt werden kann.
Wenn die zwischen dem Verriegelungselement und der Nabe gespannte Feder sowohl mit dem Verriegelungselement als auch der Bodenoberfläche des Gehäuses wechselwirkt, wie offenbart in Anspruch 8, wird sichergestellt, dass die Feder der Baugruppe auf sehr einfache Weise hinzugefügt werden kann.
Durch Bereitstellung des Gehäuses mit einem Fenster, durch welches der Verriegelungsvorsprung betrachtet werden kann, wenn er sich in der arretierten Position befindet, wird sichergestellt, dass ein Anwender sichtbar inspizieren kann, ob die Sicherheitsnadelbaugruppe zuvor verwendet wurde oder nicht.
Der Teil der Abschirmung und/oder des Verriegelungselementes, die durch das Fenster sichtbar sind, wenn die Sicherheitsnadelbaugruppe sich in unverwendetem Zustand befindet, kann ebenso gefärbt sein in einer Farbe, die anzeigt, dass die Sicherheitsnadelbaugruppe bereit zur Verwendung ist.
Das Fenster kann entweder transparent oder einfach eine Öffnung in der Seitenwand des Gehäuses sein.
Im vorliegenden Kontext bedeutet der Begriff "simultane Bewegung", welcher verwendet wird, um das Verhältnis zwischen der Bewegung der Abschirmung und dem Verriegelungselement zu beschreiben, nicht notwendigerweise, dass sich die Abschirmung und der Verriegelungsvorsprung mit der gleichen Geschwindigkeit bewegen. Die relative Bewegungsgeschwindigkeit wird durch die verschiedenen angewinkelten Oberflächen definiert und ist daher variabel. Der Begriff "simultane Bewegung" bedeutet lediglich, dass sowohl die Abschirmung als auch der Verriegelungsvorsprung sich zur gleichen Zeit bewegen.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen:
Die Erfindung wird vollständiger nachfolgend in Verbindung mit einer bevorzugten Ausführungsform beschrieben werden und mit Bezug auf die Zeichnungen, in welchen:
1 eine perspektivische Ansicht einer Sicherheitsnadelbaugruppe gemäß der Erfindung zeigt.
2 eine Explosionsansicht der Sicherheitsnadelbaugruppe gemäß der Erfindung zeigt.
3 eine perspektivische Ansicht der Nadelabschirmung zeigt.
4 eine perspektivische Ansicht des Verriegelungselementes zeigt.
5 eine perspektivische Ansicht des Körpers des Gehäuses zeigt.
6 eine schematische Ansicht des Körpers des Gehäuses zeigt.
7 eine schematische Ansicht der Sicherheitsnadelbaugruppe gemäß der Erfindung zeigt.
8 eine schematische Ansicht der Sicherheitsnadelbaugruppe gemäß der Erfindung zeigt, bei der ein Teil des Gehäuses weggeschnitten ist.
9 den Verriegelungsvorsprung in seiner ersten Position zeigt.
10 den Verriegelungsvorsprung in oder sich in die zweite Position bewegend zeigt.
11 die Bewegung des Verriegelungsvorsprungs, der sich von der zweiten zur dritten Position bewegt, zeigt.
12 den Verriegelungsvorsprung in der dritten Position zeigt.
13 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der Sicherheitsnadelbaugruppe gemäß der Erfindung zeigt.
14 einen Teil des Gehäuses einer Ausführungsform der Sicherheitsnadelbaugruppe gemäß der Erfindung zeigt.
15 eine Explosionsansicht der Sicherheitsnadelbaugruppe gemäß der Erfindung zeigt.
16 eine perspektivische Ansicht der Sicherheitsnadelbaugruppe gespeichert in einem Behälter zeigt.
Die Figuren sind schematisch und zur Klarheit vereinfacht, und sie zeigen lediglich Einzelheiten, die wesentlich zum Verständnis der Erfindung sind, während andere Einzelheiten weggelassen werden. Durchgängig werden die gleichen Bezugszeichen für identische oder entsprechende Teile verwendet.
Detaillierte Beschreibung der Ausführungsform:
Zunächst kann es angenehm sein vorzugeben, dass der Begriff "distales Ende" bedeuten soll, dass es sich auf das Ende der Sicherheitsnadelbaugruppe bezieht, das in den Patienten eingeführt wird, wobei der Begriff "proximales Ende" bedeuten soll, dass er sich auf das Ende bezieht, das mit der Injektionsvorrichtung verbunden ist.
1 zeigt eine Sicherheitsnadelbaugruppe, die ein Gehäuse 1 aufweist, und eine Abschirmung 2, das Gehäuse 1 besteht aus einer Nabe 3 und einem Körper 4. Die Nabe 3 und der Körper 4 sind normalerweise miteinander verklebt oder aneinander geschweißt.
Die Verbindungsoberfläche 5 zwischen der Nabe 3 und dem Körper 4 ist in den Figuren in einer spezifischen Position gezeigt, aber könnte natürlich wie gewünscht angeordnet sein. Die Nabe 3 und der Körper 4 könnten sogar aus einem Stück gegossen sein, das an der oberen Oberseite 6 durch eine Klappe verschlossen ist. Die obere Oberfläche 6 ist mit einer Öffnung 8 ausgestattet, durch welche die Abschirmung 2 aufscheint.
Die Abschirmung 2 ist mit einem Nadelauslass 7 ausgestattet, durch welchen die Nadelkanüle 30 durchdringen kann. Das proximale Ende der Abschirmung 2 ist wie in 2 gezeigt mit acht nach außen projizierenden Bolzen 10 ausgestattet, wobei die Bolzen 10 eine planare Vorderfront 11 aufweisen und eine angewinkelte Hinterfront 12.
Das Gehäuse 1 hat eine Bodenoberfläche 9, in deren Mitte die Nadelkanüle 30 montiert ist. Die Nadelkanüle 30 kann entweder so montiert sein, dass ein Teil der Nadelkanüle 30 auf der Bodenoberfläche 9 in der proximalen Richtung vorspringt, die bevorzugt wird zur Verwendung mit Kartuschen, oder kann ohne diese so genannte Rückwärtsnadel montiert sein, was für hypodermische Spritzen bevorzugt wird. Benachbart der Bodenoberfläche 9, am proximalen Ende des Gehäuses 1 sind Mittel zur Montage der Sicherheitsnadelbaugruppe auf einer Injektionsvorrichtung vorgesehen. Diese Mittel würden normalerweise ein Gewinde 35 sein, so dass die Sicherheitsnadelbaugruppe auf eine Stiftspritze aufgeschraubt werden kann.
3 zeigt die Abschirmung 2, betrachtet vom proximalen Ende. Die acht Bolzen 10 sind getrennt voneinander durch acht gleich bemessene Abstände 26. Die angewinkelte Hinterseite 12 der Bolzen 10 bildet zusammen mit der Abschirmung 2 einen gezahnten Ring 13, wo das Zentrum der Bolzen 10 die Oberseite bildet und die Abschirmung 10 innerhalb der Abstände 26 die Täler bildet.
Das Verriegelungselement 16, das in 2 erkannt werden kann, befindet sich auf der proximalen Außenseitenoberfläche bereitgestellt mit vier Verriegelungsvorsprüngen 17. Diese Verriegelungsvorsprünge 17 haben, wie in 4 gezeigt, eine angewinkelte Vorderfront 18 und eine planare Hinterfront 19.
Der Körper 4 des Gehäuses 1 ist in 5 in einer Perspektive gezeigt und in 6 in einer Schnittansicht. Der Körper 4 ist mit vier Fenstern 20 ausgestattet und einer longitudinalen Rippe 21 für jedes Fenster 20. Die Rippen 21 sind auf der Innenseitenoberfläche des Körpers 4 bereitgestellt. Diese longitudinalen Rippen 21 erstrecken sich durch die gesamte Länge des Körpers 4, obwohl sie in zwei Teile 21a, 21b durch die Fenster 20 aufgeteilt werden. Der distale Teil der Rippe 21 ist einheitlich mit einem Kragen 24 spritzgegossen, der am distalen Ende des Körpers 4 bereitgestellt ist und schließt in einer planaren Oberfläche 14 am distalen Ende des Fensters 20 ab. Der proximale Teil der Rippe 21 endet am proximalen Ende des Fensters in einer blockierenden Oberfläche 15, deren Nutzen später erklärt werden wird. Am distalen Ende des Körpers 4 sind vier Flossen 22 bereitgestellt. Diese Flossen 22 sind uniform mit dem Kragen 24 am distalen Ende des Körpers 4 spritzgegossen und haben am proximalen Ende eine angewinkelte Oberfläche 23, welche ungefähr in einer Position benachbart der Mitte des Fensters 20 endet.
Obwohl die hier beschriebene Ausführungsform acht Bolzen 10 hat, vier Verriegelungsvorsprünge 17 und vier Fenster 20, können diese Teile in unterschiedlicher Zahl bereitgestellt werden, wie gezeigt in 15.
Wenn die Sicherheitsnadelbaugruppe, die in 2 gezeigt ist, zusammengebaut wird, wird eine Feder 25 zwischen der Bodenoberfläche 9 des Gehäuses 1 und dem Verriegelungselement 16 gespannt, indem sie das Verriegelungselement 16 und die Abschirmung 2 in eine distale Richtung zwingt. Die planare Vorderseite 11 auf den Bolzen 10 stößt an den Kragen 24 an, so dass die Abschirmung 2 mit dem Körper 4 des Gehäuses 1 verbunden ist.
Die zusammengebaute Sicherheitsnadelbaugruppe wird in 7 und 8 gezeigt. 8 veranschaulicht die Innenseite der Sicherheitsnadelbaugruppe, bei der der Körper 4 weggeschnitten ist.
Die Abschirmung 2 ist so innerhalb des Körpers 4 des Gehäuses 1 angeordnet, dass jede Rippe 21 und jede Flosse 22 im Zwischenraum 26 zwischen zwei Bolzen 10 angeordnet ist. Der obere Teil 21a der Rippen 21 wird jedoch nicht in 8 gezeigt, weil diese Rippe 21a nicht vollständig benötigt wird. Das Verriegelungselement 16 wird danach so montiert, dass die angewinkelte Vorderfront 18 auf jedem Verriegelungsvorsprung 17 an die angewinkelte Hinterfront 12 an vier der Bolzen 10 der Abschirmung 2 anstößt. wobei die Seitenoberfläche des Verriegelungsvorsprungs 17 und die Seitenoberfläche der Bolzen 10 eine gerade Linie bildet, wobei diese Linie an die Seitenoberfläche der Flossen 22 des Körpers 4 des Gehäuses 1 anstößt.
Wenn die Abschirmung 2 des Verriegelungselements 16 einmal korrekt innerhalb des Körpers 4 des Gehäuses 1 montiert ist, befindet sich die Feder 25 um die Nadelkanüle 30 herum angeordnet und der Körper 4 und die Nadel 3 sind miteinander abgedichtet, wodurch die Sicherheitsnadelbaugruppe bereit zur Verwendung ist.
Die Bewegung des Verriegelungsvorsprungs 17 ist schematisch in 9 bis 12 gezeigt, die eine relative Position einer der Verriegelungsvorsprünge 17 auf dem Verriegelungselement 16 zeigt, zwei der Bolzen 10 auf der Abschirmung 2, eine der Flossen 22 auf der inneren Oberfläche des Körpers 4 des Gehäuses 1 und eine der Rippen 21 ebenso angeordnet auf der Innenseitenoberfläche des Körpers 4 des Gehäuses 1.
9 veranschaulicht die Sicherheitsnadelbaugruppe in ihrer Ausgangsposition, wie in 8 gezeigt, mit der Abschirmung 2 in ihrer distalen Position, wo die Abschirmung 2 die Nadelkanüle 30 bedeckt. Wenn die Abschirmung 2 in Richtung der Haut eines Anwenders gedrückt wird, werden die Abschirmung 2 und mit ihr die Bolzen 10 in eine proximale Richtung wie angedeutet mit dem Pfeil 27 bewegt. Diese Bewegung bewegt ebenso den Verriegelungsvorsprung 17 auf dem Verriegelungselement 16 in die proximale Richtung gegen die Kraft F der Feder 25.
Wenn der Verriegelungsvorsprung 17 einmal von den Flossen 22 frei bewegt wurde, wie in 10 gezeigt, wird die angewinkelte Vorderseite 18 der Verriegelungsvorsprünge 17 entlang der angewinkelten Hinterfront 12 der Bolzen 10 gleiten und der angewinkelten Vorderfront der Flossen 22 wie angedeutet mit dem Pfeil 28. Diese Bewegung wird ebenso die Verriegelungsvorsprünge 17 in Kontakt mit den Tälern des gezahnten Ringes 13 bewegen. Ferner wird die Bewegung der Abschirmung 2 und dadurch der Bolzen 10 in die Richtung des Pfeils 27 lediglich die Verriegelungsvorsprünge 17 weiter in die proximale Richtung bewegen. Die Injektion wird dann durchgeführt, mit der Abschirmung 2 in ihrer am meisten proximalen Richtung. Die Position der Flossen 22 und der Rippen 21 ist derart, dass die Bolzen 10 immer geführt werden, entweder durch die Flossen 22 oder durch die Rippen 21.
Nachdem die Injektion vorüber ist, wird die Nadelkanüle 30 aus der Haut des Anwenders abgezogen, was die Abschirmung 2 mit dem Bolzen 10 und dem Verriegelungselement 16 mit den Verriegelungsvorsprüngen 17 dazu bringt, sich in distale Richtung zu bewegen aufgrund der Einwirkung der Kraft F, ausgeführt durch die Feder 25. Der Pfeil 29 in 11 zeigt diese Bewegung an.
12 zeigt, wie die Kraft F der Feder 25 das Verriegelungselement 16 mit dem Verriegelungsvorsprung 17 und der Abschirmung 2 mit den Bolzen 10 in die distale Richtung drängt. Wenn die angewinkelte Vorderfront 23 auf den Flossen 22 sich mit der Hinterfront 12 der Bolzen 10 ausrichtet, so dass die zwei angewinkelten Vorderfronten 23, 12 eine diagonale Linie bilden, wird die angewinkelte Vorderfront 18 des Verriegelungsvorsprungs 17 entlang dieser Linie in eine Position gleiten, wo der Verriegelungsvorsprung 17 zwischen dem oberen Teil 21a und dem unteren Teil 21b der Rippen 21 angeordnet ist, z.B. zwischen der planaren Oberfläche 14 des oberen Teils 21a der Rippen 21 und der blockierenden Oberfläche 15 des unteren Teils 21b der Rippen 21. In dieser Position sind der Verriegelungsvorsprung 17 und folglich das Verriegelungselement 16 und die Abschirmung 2 irreversibel verriegelt.
Am proximalen Ende des Verriegelungsvorsprungs 17 wird die planare Hinterseite 19 anstoßen oder wenigstens durch die blockierende Oberfläche 15 auf den Rippen 21 des Körpers 4 des Gehäuses 1 blockiert werden, wodurch es unmöglich gemacht wird, die Abschirmung 2 in die proximale Richtung zu bewegen.
Anstatt die angewinkelte Vorderfront 18 des Verriegelungsvorsprungs 17 im Anschlag mit dem gezahnten Ring 13 der Abschirmung zu haben, wenn die Injektion vorüber ist, kan das vordere Ende 36 des Verriegelungselements 16 entworfen sein, am inneren oberen Ende 37 der Abschirmung 2 anzustoßen, wenn der Verriegelungsvorsprung 17 sich in Verriegelungsposition befindet. Dies wird es beinahe unmöglich machen, die angewinkelte Vorderfront 18 des Verriegelungsvorsprungs 17 zu quetschen, indem die Abschirmung 2 in proximale Richtung gedrückt wird.
Der Körper 4 des Gehäuses 1 ist mit vier Fenstern 20 ausgestattet, wobei die Fenster 20 jede der vier Rippen 21 in einen oberen Teil 21a und einen unteren Teil 21b teilen. Wenn die Sicherheitsnadelbaugruppe verwendet wurde, werden sich der Verriegelungsvorsprung 17 auf dem Verriegelungselement 16 zwischen dem oberen Teil 21a und dem unteren Teil 21b der Rippen 21 befinden, und insofern durch das Fenster 20 sichtbar sein. Der Verriegelungsvorsprung 17 oder ein Teil davon könnte gefärbt sein in einer flammenden Farbe, oder mit einer anderen Anzeige ausgestattet sein, die es sehr einfach machen wird für einen Anwender, um sichtbar zu inspizieren, ob die Sicherheitsnadelbaugruppe verwendet wurde oder nicht, indem er lediglich einen Blick auf die Fenster 20 wirft. Die Fenster 20 könnten z.B. als Öffnungen in der Wand des Körpers 4 bereitgestellt sein.
Vor der Verwendung wird die Sicherheitsnadelbaugruppe zum Anwender sterilisiert ausgeliefert und aufgenommen wie gezeigt in 7. Der Behälter 31 ist an der distalen Oberfläche 32 verschlossen und geöffnet an der proximalen Oberfläche 33. Die proximale Oberfläche 33 ist abgedichtet mit einer nicht gezeigten entfernbaren Dichtung. Der Behälter 31 hat auf der inneren Oberfläche nicht gezeigte Rippen, die mit Rippen 34 zusammenpassen, die auf der äußeren Oberfläche des Gehäuses 1 bevorzugt auf der Nabe 3 angeordnet sind, so dass die Sicher heitsnadelbaugruppe auf eine Stiftspritze geschraubt oder abgeschraubt werden kann, ohne den Behälter 32 von der Sicherheitsnadelbaugruppe zu entfernen. Ferner könnte der Behälter auf der inneren Oberfläche mit einer Anzahl von nicht gezeigten erhabenen Punkten ausgestattet sein, welche die Sicherheitsnadelbaugruppe in einer irgendwie schwebenden Position abstützen, wodurch es dem Gas oder Dampf einfacher gemacht wird, vollständig die Sicherheitsnadelbaugruppe während der Sterilisation zu umgeben, im Fall, dass diese Art von Sterilisation verwendet wird.
Die Feder 30, welche das Verriegelungselement 16 und die Abschirmung 2 in distale Richtung drängt, ist bevorzugt aus rostfreiem, nicht korrodierendem Stahl hergestellt, so dass die Feder 30 während des Dampfsterilisationsprozesses nicht beschädigt werden wird. Eine Feder 30, die speziell für diesen Zweck geeignet ist, ist eine 1.4452/SAF2205-Feder.
Eine weitere Ausführungsform der Sicherheitsnadelbaugruppe gemäß der Erfindung ist in 13 und 14 offenbart.
13 zeigt ein Gehäuse 40, das eine Nabe 41 und einen Körper 42 aufweist. Montiert innerhalb des Gehäuses 40 sind eine Abschirmung 43 und ein Verriegelungselement 44. Die Abschirmung 43 dringt aus dem Gehäuse 40 durch eine Öffnung 45 vor, angeordnet am distalen Ende des Gehäuses 40.
Die Abschirmung 43 ist mit vier Bolzen 46 ausgestattet und endet am proximalen Ende in einem gezahnten Ring 38.
Der gezahnte Ring 38 umfasst einen zweiten gezahnten Ring 39, der auf dem Verriegelungselement 44 angeordnet ist. Das Verriegelungselement 44 ist ferner mit einem Verriegelungsvorsprung 49 ausgestattet, der am proximalen Ende davon angeordnet ist.
Die Nadelkanüle 30 ist in 13 in der Bodenoberfläche 50 montiert, wobei die Bodenoberfläche 50 bevorzugt im Gehäuse, bevorzugt in der Nabe 41, bereitgestellt ist.
13 zeigt die Sicherheitsnadelbaugruppe, bei der die Abschirmung 43 sich in verriegelter Position befindet, und 14 veranschaulicht die innere Oberfläche des Gehäuses 40, in dem der Teil des Gehäuses 40 gezeigt wird, der in 13 weggeschnitten ist, betrachtet von der Rückseite.
Die vier Bolzen 46 auf der Abschirmung 43 werden durch erste horizontale Spuren 51 geführt, die auf der inneren Oberfläche des Gehäuses 40 bereitgestellt sind. Der Verriegelungsvorsprung 49 auf dem Verriegelungselement 44 stößt an eine planare Oberfläche 48 in seiner Ausgangsposition an und wird geführt auf einer zweiten horizontalen Spur 52 während die Abschirmung 43 in proximaler Richtung bewegt wird. Wenn die Abschirmung 43 den gesamten Weg zurück in ihre am meisten proximale Position bewegt wurde, und die Injektion durchgeführt wurde, wird eine nicht gezeigte Feder, die zwischen der Bodenoberfläche 50 und dem Verriegelungselement 44 positioniert ist, das Verriegelungselement 44 und folglich die Abschirmung 43 in distale Richtung drängen. Während dieser Bewegung wird die angewinkelte Vorderfront 47 des Verriegelungsvorsprungs 49 eine diagonale Spur 53 erfassen, die ebenso an der inneren Oberfläche des Gehäuses 40 bereitgestellt ist. Während sich die Abschirmung 43 zurück in ihre Ausgangsposition bewegt, drehen sich das Verriegelungselement 40 und folglich der Verriegelungsvorsprung 49 ungefähr 180° in der diagonalen Spur 43 und erfassen eine Verriegelungskammer 54, die am distalen Ende der diagonalen Spur 53 bereitgestellt ist, wobei die Verriegelungskammer 54 eine blockierende Oberfläche 55 aufweist, an die eine planare Hinterfront 56 des Verriegelungsvorsprungs 49 anstoßen wird, wobei eine weitere Bewegung der Abschirmung 43 unmöglich gemacht wird. Der erste gezahnte Ring 38 der Abschirmung 43 und der zweite gezahnte Ring 39 des Verriegelungselementes 44 unterstützen diese Bewegung aufgrund der beiderseitigen Erfassung der angewinkelten Oberflächen der zwei Ringe 38, 39.
Die Abschirmung 43 kann nicht relativ zum Gehäuse 40 gedreht werden, aufgrund der Erfassung der Bolzen 46 mit den ersten horizontalen Spuren 51. Weil die Rotation der Abschirmung 43 behindert wird, wird es möglich, den Verriegelungsvorsprung 49 des Verriegelungselementes 44 zurück in die diagonale Spur 53 zu drehen, und deswegen wird der Verriegelungsvorsprung 49 in der Verriegelungskammer 54 verbleiben, wodurch die Sicherheitsnadelbaugruppe gesichert wird.
Ein Fenster könnte im Gehäuse 40 bereitgestellt werden, durch welches Fenster die Verriegelungskammer 54 betrachtet werden kann, so dass der Benutzer eine visuelle Anzeige bekommen kann, ob die Sicherheitsnadelbaugruppe verwendet wurde oder nicht.
Eine verbesserte Ausführungsform der Sicherheitsnadelbaugruppe, die in 1 bis 12 offenbart ist, ist in 15 und in 16 gezeigt.
Im Folgenden wurden Ziffern, die sich auf das gleiche Element beziehen wie in den vorhergehenden Figuren die gleiche Ziffer plus hundert verliehen.
Die Sicherheitsnadelbaugruppe, die in 16 gezeigt ist, umfasst ein Gehäuse hergestellt aus einer Nadelnabe 103 und einem Körper 104, beide bevorzugt spritzgegossen aus PP. Sowohl die Nabe 103 selbst als auch der Turm der Nabe 103 ist etwas höher als gezeigt in 2, während der Körper 104 etwas kürzer ist. Die Nadelkanüle 130 wird in den Turm der Nabe 103 eingeführt und mit der Nabe 103 durch einen Tropfen Klebstoff 160 verklebt.
Der Körper 104 ist in dieser Ausführungsform mit drei Fenstern 120 ausgestattet und das Verriegelungselement 160 ist ebenso mit drei Verriegelungsvorsprüngen 117 ausgestattet. Wenn das Verriegelungselement 116 die Sicherheitsnadelbaugruppe vor Wiederverwendung verriegelt, werden die drei Verriegelungsvorsprünge 117 durch die drei Fenster 120 sichtbar sein, wie zuvor erklärt.
Die Abschirmung 104, welche bevorzugt aus TPX hergestellt ist, kann transparent sein, so dass die Spitze der Nadelkanüle 130 zur Inspektion durch den Anwender vor der Injektion sichtbar ist, hat auf ihrem proximalen Ende sechs Bolzen 110. Der gezahnte Ring 113, der zwischen diesen Bolzen 110 gebildet wird, ist in dieser Ausführungsform deswegen lediglich mit sechs Tälern ausgestattet.
Das Verriegelungselement 116, welches bevorzugt aus POM oder PP hergestellt ist, ist auf der distalen Endoberfläche mit einem gezahnten Ring 161 ausgestattet, welche während des Herstellvorgangs verwendet werden. Wenn die Sicherheitsnadelbaugruppe zusammengebaut wird, kann ein Werkzeug in die Sicherheitsnadelbaugruppe durch den Nadelauslass 107 eintreten und die Abschirmung 102 und diesen gezahnten Ring 161 erfassen, um das Verriegelungselement 116 in die korrekte Position zu drehen, bevor die Abschirmung 102 und das Verriegelungselement 16 permanent im Gehäuse verkapselt werden. Zu diesem Zweck muss der Nadelauslass 107 groß genug sein, damit das Werkzeug durch den Nadelauslass 107 durchtreten kann.
In der in 10 gezeigten Ausführungsform gibt es die geringe Möglichkeit, die Abschirmung 2 zu drehen, wenn die Bolzen 10 longitudinal zwischen den Flossen 22 und dem unteren Teil 21b der Rippen 21 angeordnet sind. Um solch eine zufällige Drehung zu verhindern, sind die Bolzen 10 der in 5 gezeigten Ausführungsform mit einer zusätzlich Führungsrippe 162 ausgestattet, welche in einer Anzahl von nicht gezeigten Führungsspuren geführt werden, die auf die Innenoberfläche des Körpers 104 des Gehäuses bereitgestellt sind. Aufgrund dessen ist keine Drehung zwischen der Abschirmung 102 und dem Körper 104 möglich.
Wenn die Sicherheitsnadelbaugruppe zusammengebaut wird, wird die gesamte Einheit in einem Behälter 131 verpackt, wobei der Behälter 131 mit einer entfernbaren Dichtung 163 abgedichtet und sterilisiert wird. Die entfernbare Dichtung 163 ist bevorzugt aus Papier hergestellt.
Der distale Teil des Behälters 131 kann als Becher 164 ausgebildet sein, die ein vorbestimmtes Volumen hält, wie in 16 gezeigt. Die Dosierung einer zu verwendenden Injektionsvorrichtung mit der Sicherheitsnadelbaugruppe kann folglich kontrolliert werden, indem eine vorbestimmte Anzahl von Dosen in den Becher 164 injiziert wird und das ausgestoßene Volumen verifiziert wird. Dies kann entweder durch Füllen des gesamten Bechers getätigt werden, oder durch Anzeigen, die auf den Becher 164 gedruckt sind.
Einige bevorzugte Ausführungsformen wurden im Voranstehenden gezeigt, aber es sollte betont werden, dass die Erfindung nicht auf diese beschränkt ist, sondern auf andere Arten verkörpert werden kann, innerhalb des Gegenstandes, der durch die folgenden Ansprüche vorgegeben wird.

1: Gehäuse
2: Abschirmung
3: Nabe
4: Körper
5: Verbindungsoberfläche
6: Obere Oberfläche
7: Nadelauslass
8: Öffnung
9: Bodenoberfläche
10: Bolzen
11: Planare Vorderfront der Bolzen
12: Angewinkelte Hinterfront der Bolzen
13: Gezahnter Ring
14: Planare Oberfläche
15: Blockierende Oberfläche
16: Verriegelungselement
17: Verriegelungsvorsprung
18: Angewinkelte Front des Verriegelungsvorsprungs
19: Planare Hinterfront des Verriegelungsvorsprungs
20: Fenster
21: Rippe
21a: Oberer Teil der Rippe
21b: Unterer Teil der Rippe
22: Flosse
23: Angewinkelte Oberfläche
24: Kragen
25: Feder
26: Abstände auf der Abschirmung
27: Richtungspfeil
28: Richtungspfeil
29: Richtungspfeil
30: Nadelkanüle
31: Behälter
32: Distale Oberfläche des Behälters
33: Proximale Oberfläche des Behälters
34: Rippen an der Außenseitenoberfläche des Gehäuses
35: Gewinde
36: Vorderende des Verriegelungsvorsprungs
37: Inneres oberes Ende der Abschirmung
38: Gezahnter Ring der Abschirmung
39: Zweiter gezahnter Ring des Verriegelungselements
40: Gehäuse
41: Nabe
42: Körper
43: Abschirmung
44: Verriegelungselement
45: Öffnung
46: Bolzen
47: Angewinkelte Vorderfront des Verriegelungsvorsprungs
48: Planare Oberfläche
49: Verriegelungsvorsprung
50: Bodenoberfläche
51: Erste horizontale Spur
52: Zweite horizontale Spur
53: Diagonale Spur
54: Verriegelungskammer
55: Blockierende Oberfläche
56: Planare Hinterfront
102: Abschirmung
103: Nabe
104: Körper
107: Nadelauslass
110: Bolzen
113: Gezahnter Ring
116: Verriegelungselement
117: Verriegelungsvorsprung
120: Fenster
125: Feder
130: Nadelkanüle
131: Behälter
160: Kleber
161: Gezahnter Ring
162: Führungsrippe
163: Dichtung
164: Becher

Claims

Sicherheitsnadelaufbau, aufweisend: ein zylindrisches Gehäuse (1, 40) mit einer oberen Oberfläche (6) mit einer Öffnung (8) und einer unteren Oberfläche (9, 50), wobei das Gehäuse (1, 40) eine Einrichtung zum Montieren des Gehäuses (1, 40) auf einer medizinischen Einspritzvorrichtung aufweist, eine Nadelkanüle (30), montiert auf der unteren Oberfläche (9, 50), wobei die Nadelkanüle (30) ein distales Ende aufweist, welches an einer distalen Seite der unteren Oberfläche (9, 50) angeordnet ist, und sich durch die Öffnung (8) erstreckt, eine Schutzvorrichtung (2, 43), welche teleskopisch relativ zu dem Gehäuse (1, 40) für eine Bewegung zwischen einer distalen Position, in welcher die Schutzvorrichtung (2, 43) das distale Ende der Nadelkanüle (30) abdeckt, und einer proximalen Position, in welcher mindestens ein Teil des distalen Endes der Nadelkanüle (30) freigegeben ist, bewegbar ist, eine Feder (25), welche innerhalb des Gehäuses (1, 40) angeordnet ist und die Schutzvorrichtung (2, 43) in die distale Richtung vorspannt, ein Verriegelungselement (16, 44), welches innerhalb des Gehäuses (1, 40) vorgesehen ist und mindestens einen nach außen weisenden Verriegelungsvorsprung (17, 49) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (16, 44) ein getrenntes Teil ist, welches zwischen der Feder (25) und der Schutzvorrichtung (2, 43) angeordnet ist und gleichzeitig mit der Schutzvorrichtung (2, 43) relativ zum Gehäuse (1, 40) während der Benutzung in Längsrichtung bewegbar ist, wobei der Verriegelungsvorsprung (17, 49), welcher auf dem Verriegelungselement (16) vorgesehen ist, von einer ersten Position, in welcher die Schutzvorrichtung (2, 43) in der distalen Position ist, über eine zweite Position, in welcher die Schutzvorrichtung (2, 43) in der proximalen Position ist, zu einer dritten Position, in welcher die Schutzvorrichtung (2, 43) in der distalen Position ist, geführt ist, wobei in der dritten Position mindestens einer der Verriegelungsvorsprünge (17, 49) durch eine Blockieroberfläche (15, 55), welche auf der inneren Oberfläche des Gehäuses (1, 40) vorgesehen ist, blockiert ist, wodurch eine weitere Bewegung der Schutzvorrichtung irreversibel blockiert ist.
Sicherheitsnadelaufbau nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsvorsprung (17) des Verriegelungselementes auf einen Bolzen (10), der auf der Schutzvorrichtung (1) vorgesehen ist, und auf einen Steg (22), der auf der inneren Oberfläche des Gehäuses (1) vorgesehen ist, stößt.
Sicherheitsnadelaufbau nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (16) und der Verriegelungsvorsprung (17) sich relativ zum Gehäuse (1) und der Schutzvorrichtung (2) drehen, wenn eine schräge Oberfläche (12) des Bolzens (10) mit einer schrägen Oberfläche (23) des Steges (22) ausgerichtet ist.
Sicherheitsnadelaufbau nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsvorsprung (17) des Verriegelungselementes (16) in der zweiten Position auf einen gezahnten Ring (13) stößt, der am proximalen Ende der Schutzvorrichtung (2) vorgesehen ist.
Sicherheitsnadelaufbau nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsvorsprung (17) des Verriegelungselementes (16) in der dritten Position in einer Öffnung in einer Längsrippe (21) zurückgehalten ist, die auf der inneren Oberfläche des Gehäuses (1) vorgesehen ist, wobei die Öffnung die Blockieroberfläche (15) definiert.
Sicherheitsnadelaufbau nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass Führungseinrichtungen zum Führen des Verriegelungsvorsprungs (17) des Verriegelungselements (16) die Rippen (21) und die Stege (22) aufweisen, welche auf der inneren Oberfläche des Gehäuses (1) vorgesehen sind, wobei die Rippen (21) und die Stege (22) sich nur in horizontaler Richtung erstrecken.
Sicherheitsnadelaufbau nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (2, 43) innerhalb des Gehäuses (1, 40) montiert ist und durch eine Öffnung (8, 45) an der oberen Oberfläche des Gehäuses (1, 40) hindurchtritt.
Sicherheitsnadelaufbau nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder das Verriegelungselement (16, 44) und die untere Oberfläche (9, 50) des Gehäuses (1, 40) verbindet.
Sicherheitsnadelaufbau nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1, 40) mit einem Fenster (20) versehen ist, durch welches der Verriegelungsvorsprung (17, 49) sichtbar ist, wenn der Verriegelungsvorsprung (17, 49) in seiner dritten Position ist.