DE60304681T2

DE60304681T2 - Infusionsvorrichtung mit nadelschutzhülse

Info

Publication number: DE60304681T2
Application number: DE60304681T
Authority: DE
Inventors: Orla Mathiasen
Original assignee: Unomedical AS
Current assignee: Unomedical AS
Priority date: 2002-02-12
Filing date: 2003-02-11
Publication date: 2007-01-25
Anticipated expiration: 2023-02-12
Also published as: AU2003208296A1; CA2475169C; US20030225374A1; EP1474199B1; WO2003068305A1; US7147623B2; EP1474199A1; DE60304681D1; ATE323526T1; CA2475169A1

Description

GEBIET DER ERFINDUNG
Die Erfindung betrifft allgemein Vorrichtungen für die Zuführung einer ausgewählten Medikation oder eines anderen therapeutischen Fluids in einen Patienten an einer subkutanen oder anderen Infusionsstelle. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Medikations-Infusionssatz des Typs mit einer nachgebenden Kanüle, die subkutan gelegt werden kann, in Kombination mit einer Einführungs-, oder Durchstechungsvorrichung, welche eine Einführungsnadel aufweist, die sich durch die Kanüle und über ein äußeres Ende davon heraus erstreckt, wobei die Einführungsvorrichtung weiter einen Schild aufweist, der die Einführnadel abdecken kann, wenn sie aus der Kanüle zurückgezogen wird.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Medikations-Einführ- oder Infusionssätze sind allgemein in der Technik dahingehend bekannt, daß sie eine vergleichsweise weiche und nachgiebige Kanüle aufweisen, die eine transkutane Leitung darstellt, durch die eine ausgewählte Medikation oder ein anderes therapeutisches Fluid einem Patienten an einer ausgewählten transkutanen Stelle verabreicht werden kann. Bei einer bekannten Form ist die weiche Kanüle von einem Gehäuse getragen, das anfangs mit einer sich durch die Kanüle streckenden Einführnadel montiert ist, wobei die Einführnadel betätigt wird, die Haut des Patienten zu durchstechen, um die Kanüle transkutan zu legen, gefolgt vom Rückzug der Einführnadel, um die weiche Kanüle in dem Patienten gelegt zu lassen. Um eine Betätigung der Einführnadel zu erlauben, ist die Nadel normalerweise als eine Einführvorrichtung vorgesehen, welche einen Sitz aufweist, an dem die Nadel befestigt ist.
Die ausgewählte Medikation kann dann an die Kanüle angeschlossen werden, typischerweise mittels eines länglichen Infusionsschlauches, der mit einer Medikationsquelle verbunden ist, um dem Patienten die Medikation durch die Kanüle zu verabreichen.
In einer Konfiguration ist der Infusionsschlauch mit dem Kanülengehäuse entsprechend der Öffnung, durch die Einführnadel aus der Kanüle zurückgezogen ist, verbunden, d.h., der Schlauch ist bezüglich der allgemein axialen Orientierung der Kanüle axial angeordnet. Ein Beispiel für diesen Typ einer Infusionsvorrichtung ist in US 6,056,718 offenbart.
In einer zweiten Konfiguration ist der Infusionsschlauch an das Kanülengehäuse an einer Stelle angeschlossen, die von der Öffnung verschieden ist, durch welche die Einführungsnadel in die Kanüle eingeführt wird, wodurch diese Konfiguration erlaubt, daß der Schlauch an dem Gehäuse vorab angeschlossen ist. Ein Beispiel für diesen Typ einer Infusionsvorrichtung ist aus WO 00/03757 und US 5,545,143 bekannt, die beide eine Vorrichtung offenbaren, bei der die Kanüle und Einführnadel senkrecht zu dem Schlauch angeordnet sind. Um die Vorrichtung zu verschließen, ist ein selbstverschließendes durchdringbares Septum entsprechend der Öffnung vorgesehen, durch welche die Einführnadel zurückgezogen wird, und dieses Septum erlaubt ebenfalls, Proben zu nehmen, ohne den Schlauch abtrennen zu müssen.
Der Gebrauch von Einführnadeln, oder Nadelvorrichtungen allgemein, ist mit einigen Nachteilen während deren Gebrauch verbunden, und zwar aufgrund der möglichen Gefahr einer Freilage der freien Spitze, vor Gebrauch wie auch nach dem die Nadel zurückgezogen worden ist und bevor sie richtig abgelegt worden ist. Dementsprechend ist eine große Anzahl von Nadelschutzvorrichtungen vorgeschlagen worden, um diesem Problem abzuhelfen.
Eine sehr einfache Schutzform ist die traditionelle rohrförmige Aufsteckhülse, die die Nadel normalerweise abdeckt, wenn sie dem Benutzer geliefert wird, wie z.B. in US 5,545,143 gezeigt; nach Gebrauch kann die Abdeckung benutzt werden, die Nadel wieder abzudecken, in den meisten Fällen sind jedoch die Nadel und die Abdeckung getrennt abgelegt. Ein ausgeklügelterer muschelförmiger Nadelschutz ist in US 6,056,718 offenbart, dieser Schutz dient jedoch grundlegend als eine einfache Nadelabdeckung, die vor Gebrauch von der Einführüngsvorrichtung entfernt wird.
Um einen besseren Schutz gegen einen unbeabsichtigten Nadelstich vorzusehen, ist eine Anzahl von Schildvorrichtungen vorgeschlagen worden, die auf dem Prinzip beruhen, daß ein schwenkbares Schild entsprechend der Vorderseite der Vorrichtung angebracht ist, wobei dies dem Schild erlaubt, vordem Gebrauch der Nadel weggeschwenkt zu werden, wie auch die Nadel unmittelbar nach dem Gebrauch abzudecken. Ein Beispiel dieses Typs einer Nadelschutzvorrichtung ist in US 5,011,475 offenbart.
Für den oben beschriebenen Typ einer Infusionsvorrichtung, bei der eine Einführnadel durch eine Kanüle gelegt angeordnet ist, sind verschiedene Lösungen vorgeschlagen worden. Zum Beispiel basiert ein jüngster Entwicklungstyp einer Nadelschutzvorrichtung auf dem Prinzip, daß eine Schutzeinrichtung die Nadelspitze automatisch erfaßt, wenn die Einführnadel von der Infusionsvorrichtung zurückgezogen wird, diese Lösung erfordert jedoch eine getrennte Abdeckung, um die Nadel vor dem Gebrauch zu schützen.
Ein unterschiedlicher Ansatz ist aus WO 00/03757 bekannt, die eine Infusionsvorrichtung offenbart, bei der ein Einführnadelsitz mit einem davon vorragenden klappbaren Schildteil vorgesehen ist, wodurch das Schildteil vorschwenken kann und dadurch die Einführnadel abdeckt, wenn sie von der Infusionsvorrichtung zurückgezogen wird. Auch diese Lösung erfordert eine getrennte Abdeckung, um die Nadel vor dem Gebrauch zu schützen.
KURZZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
In Anbetracht der obigen Diskussion des Stands der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Infusionsvorrichtung bereitzustellen, die eine hohle Kanüle aufweist und bei der eine Einführnadel durch sie gelegt angeordnet ist, wobei eine Schildeinrichtung eingebaut ist, die einen Benutzer mit einem hohen Maß an Schutz gegen eine Verletzung durch einen unbeabsichtigten Nadelstich während des Betriebs und der Betätigung der Vorrichtung versieht, wobei dennoch ein einfacher Gebrauch ermöglicht ist, wie auch die Herstellung der Vorrichtung in einer einfachen und kosteneffektiven Weise ermöglicht sein soll.
Die vorliegende Erfindung basiert auf der Verwirklichung einer Infusionsvorrichtung des oben beschriebenen Typs mit einer durch eine Kanüle angeordneten Einführnadel, die mit einem vollständig integrierten Nadelschild vorgesehen werden kann, indem die Nadel mit einem integrierten Schild gebildet wird, der die Kanüle mit der darin eingeführten Nadel sowohl vor Gebrauch abdecken kann, als auch die Nadel abdeckt, wenn sie von der Kanüle zurückgezogen wird, und dennoch dem Benutzer erlaubt, die Kanüle einzuführen. Genauer gesagt wird diese Wirkungsweise erreicht, indem eine „Brücke" zwischen dem Sitzbereich der Einführungsvorrichtung und dem Schild vorgesehen ist, welches tatsächlich die Nadel/Kanüle abdeckt, und dies erlaubt, daß die bis hierher getrennt vorgesehenen Komponenten integral miteinander gebildet sind.
So ist gemäß der Erfindung ein Infusionssatz mit einer Infusionsvorrichtung und einer Einführungs(Durchstech)Vorrichtung vorgesehen, wobei die Infusionsvorrichtung ein Ge häuse hat, das eine Öffnung und eine sich von dem Gehäuse erstreckende nachgebende Kanüle aufweist, welche mit der Öffnung in Flußverbindung steht, wobei die nachgiebige Kanüle eine äußere Spitze aufweist, wobei die Einführungsvorrichtung lösbar mit dem Gehäuse verbunden werden kann, und einen Sitz und eine daran angebrachte Nadel aufweist, wobei sich die Nadel durch die Öffnung und über die äußere Spitze der Kanüle hinaus erstrecken kann, wenn die Einführungsvorrichtung mit dem Gehäuse verbunden ist, und die Nadel an dem äußersten Ende zur Erleichterung des Stechens hergerichtet ist, wobei ein Schildteil vorgesehen ist, welches eine Anfangsstellung, in der es die Kanüle und die vorragende äußere Spitze der Nadel abdeckt, eine Rückzugsstellung, welche erlaubt, daß die Kanüle eingeführt wird, und eine Endstellung einnehmen kann, in der das Schildteil die Nadel abdeckt, wenn die Einführungsvorrichtung von dem Gehäuse entfernt worden ist.
Die Endstellung kann identisch mit der Anfangsstellung sein, oder sie kann davon verschieden sein wie in einer bevorzugten Ausführungsform, bei der die Nadel gebogen ist, wenn das Schildteil und der Sitz zusammengeschlossen sind, wobei die gebogene Nadel eine Spannungswirkung zwischen den zusammenwirkenden Regeleinrichtungen auf Schildseite und Griffseite hervorruft, und wodurch die gebogene Nadel eng an dem Schild anliegt, um sicherzustellen, daß ein unbeabsichtigter Kontakt mit der Nadel vermieden wird.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Schildteil in Form eines einzelnen Abdeckungsteils vorgesehen, das sich im allgemeinen entlang der Achse der Kanüle/Nadel erstreckt, und das schwenkbar mit dem Sitz verbunden ist, und sein Verschwenken zwischen seinen unterschiedlichen Stellungen erlaubt. Die Schwenkfunktion kann durch ein „traditionelles" Scharnier oder durch jegliche flexible Anordnung vorgesehen sein, die es dem Schildteil erlaubt, relativ zu dem Sitz zu schwenken oder umzubiegen. Das Schildteil kann angeordnet werden, um entsprechend irgendeiner gewünschten Achse zu verschwenken, z.B. parallel oder senkrecht zur Hautoberfläche in einer Einsatzsituation.
Vorzugsweise sind die unterschiedlichen Stellungen vordefiniert, weisen das Gehäuse und/oder die Einführungsvorrichtung passende Kopplungseinrichtungen auf, um zu erlauben, das Schildteil in jeweils seiner Anfangs-, seiner Rückzugs- und seiner Endstellung zu arretieren. Tatsächlich sollten die passenden Kopplungseinrichtungen für die Anfangs- und für die Rückzugsstellung geeignet sein, das Schild lösbar in den jeweiligen Stellungen zu sichern, wogegen die passenden Kopplungseinrichtungen zum Sichern des Schilds an dem Sitz in der Endstellung vorzugsweise nicht lösbar gestaltet sind, um eine Wiederbenutzung der Nadel oder ein unerwartetes Lösen des Schilds zu verhindern. Für den Fall, daß die unterschiedlichen Stellungen nicht vordefiniert sind, kann es eine unbestimmte Anzahl von äquivalenten Stellungen für jede der „funktionellen" Stellungen geben; der Ausdruck „Stellung" deckt jedoch jegliche solche Mehrzahl von funktionaläquivalenten Stellungen ab, wenn in dem vorliegenden Kontext benutzt.
In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Gehäuse ein elastisches selbstverschließendes Septum auf, das im allgemeinen an einem nahen Ende der Kanüle angebracht ist, um normalerweise das nahe Ende davon zu schließen, wobei die Infusionsnadel in seiner anfangs gekoppelten Stellung dort angebracht ist.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist das Gehäuse einen Hohlraum mit einem Einlaß und einem Auslaß auf, wobei der Auslaß in Fluidverbindung mit der Kanüle steht, und der Einlaß geeignet ist, die Einführnadel aufzunehmen und vorzugsweise ein elastisches selbstverschließendes Septum wie oben beschrieben aufweist. Der Hohlraum kann mit einer oder mehreren zusätzlichen Öffnungen versehen sein, die einen Zugang dazu herstellen, und jede Öffnung kann von einem selbstverschließenden Septum oder irgendeiner anderen geeigneten Schließeinrichtung zum Abschließen der Öffnung, wenn nicht in Gebrauch, geschlossen werden. Tatsächlich kann die Öffnung in einer einfachen Konfiguration durch das nahe Ende der Kanüle gebildet sein.
All die oben erwähnten Merkmale sind wünschenswerterweise in einem Infusionssatz bereitgestellt, der aus vergleichsweise einfachen und vorzugsweise anordenbaren Komponenten aufgebaut ist, die in einer kosteneffizienten Weise aus einem Plastik für medizinische Zwecke oder ähnlichem hergestellt ist, wobei die Nadel selbst vorzugsweise aus rostfreiem Stahl hergestellt ist.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Im folgenden wird die Erfindung weiter mit Bezug auf die Zeichnungen beschrieben, wobei
1 eine dreidimensionale Darstellung eines Infusionssatzes in einer Anfangsstellung zeigt, das eine Infusionseinrichtung und eine Einführungseinrichtung gemäß der Erfindung aufweist,
2a eine longitudinale Querschnittsansicht des in 1 gezeigten Satzes zeigt,
2b eine transversale Querschnittsansicht des in 1 gezeigten Satzes zeigt,
3 eine longitudinale Querschnittsansicht der in 1 gezeigten Einführungsvorrichtung zeigt,
4a eine dreidimensionale Darstellung des Infusionssatzes aus 1 mit einem Schildteil in einer Rückzugsstellung zeigt,
4b den Infusionssatz aus 4a in einer Seitenansicht zeigt,
5a eine dreidimensionale Darstellung der Einführungsvorrichtung aus 3 mit dem Schildteil in einer Endstellung zeigt,
5b die Einführungsvorrichtung aus 5a in einer Seitenansicht zeigt,
5c eine longitudinale Querschnittsansicht der Einführungsvorrichtung aus 5a zeigt,
6 eine schematische Darstellung einer weiteren Ausführungsform eines Infusionssatz in einer Anfangsstellung zeigt,
7 den Infusionssatz aus 6 mit dem Schildteil in einer Rückzugsstellung zeigt, und
8 die Einführungsvorrichtung aus 6 mit dem Schildteil in einer Endstellung zeigt.
BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN
1 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung, wobei zwei einzelne Komponenten vorgesehen sind, eine Infusionsvorrichtung 100 mit einem Gehäuse 110 und einer Kanüle 150, und eine Einführungsvorrichtung 200, die daran lösbar gekoppelt ist und einen Sitz 210 und eine daran befestigte Hohlnadel 250 aufweist, wobei die Nadel sich durch die Kanüle und über die äußere Spitze davon erstrecken kann, wenn die Einführungsvorrichtung wie gezeigt mit dem Gehäuse verbunden ist, und wobei die Einführungsvorrichtung weiter ein Schildteil 230 aufweist, um die Spitze der Nadel abzuschirmen. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel weist das Gehäuse einen Aufsatz 132 auf, der an einer Einlaßöffnung des Gehäuses angeordnet ist (und unten ausführlicher erläutert wird).
Das Gehäuse 110 hat allgemein eine scheibenförmige, kreisförmige Konfiguration (siehe die 2a und 2b), die eine obere Fläche 111, eine untere Fläche 112, welche eine allgemeine Ebene für das Gehäuse wie auch für den Infusionssatz im allgemeinen definiert, ein vorderes Ende und ein hinteres Ende definiert, und weist ein durch sie gebildetes zentrales Loch auf, wobei das Loch einen hinteren Bereich, der einen Hohlraum 115 mit einer Öffnung 113 bildet, und einen vorderen Bereich 116 mit verringertem Durchmesser aufweist. Für das folgende werden diese Richtungsorientierungen allgemein für alle Komponenten und Strukturen verwendet werden.
Die Kanüle 150 weist einen geraden rohrförmigen Hauptbereich 152, der die Kanüle per se bildet und eine äußere Spitze 151 mit einer entfernten Öffnung hat, und einen hinteren Bereich 153 auf, der geeignet ist, in dem vordersten Bereich des Loches verschlossen aufgenommen und koaxial angebracht zu werden, und dadurch einen Auslaß aus dem Hohlraum definiert. In dem hintersten Bereich des Hohlraums ist ein federndes selbsterschließendes Septum 120 allgemein axial bezüglich der Kanüle angebracht und definiert einen Einlaß für den Hohlraum, und erlaubt, daß eine Infusionsnadel durch das Septum und durch die Kanüle heraus angebracht wird. Wie es erscheint, sind die Kanüle und das zentrale Loch leicht gegenüber der allgemeinen Ebene des Gehäuses geneigt angeordnet, und dies ist zur Erleichterung des Ansetzens der Infusionsvorrichtung auf der Hautoberfläche eines Benutzers.
In der gezeigten Ausführungsform weist das Gehäuse ein weiteres Loch 130 in Kommunikationsverbindung mit dem zentralen Loch und senkrecht dazu angeordnet auf, wobei das weitere Loch ein weiteres elastisches selbstverschließendes Septum 131 aufweist, das einen weiteren Einlaß in den Hohlraum definiert, wobei das Septum durch einen lösbar angebrachen halbkreisförmigen Aufsatz 132 geschützt ist, wobei jedoch auf das Septum verzichtet werden kann, um den Anschluß eines Standardschlauchanschlusses zu erlauben. Optional kann das Gehäuse mit einem Randabdeckungsteil 118 versehen sein, um Griffigkeit und Erscheinungsbild zu verbessern.
Der Sitz 210 weist einen Anbringungsbereich 211, an dem die Nadel 250 fest angebracht ist, zwei seitlich angeordnete Griffbereiche 212, 213, die für griffige Flächen zum Betätigen der Vorrichtung sorgen, eine zwischen ihnen definierte und sich koaxial mit der Nadel erstreckende nach oben offene Rinne 214, und einen nach vorne ragenden „Brücken" Bereich 215 auf, der sich als Fortsetzung der Rinne erstreckt. Wie gezeigt ist, ist an dem Brückenbereich ein transversaler Spalt oder eine Öffnung 216 mit Vorder- und Hinterrand 217, 218 vorgesehen, wie auch der Rinne Kopplungseinrichtungen 219 zugeordnet sind, deren Wichtigkeit weiter unten genauer beschrieben wird.
Das Schildteil umfaßt einen generell flachen dachähnlichen Abdeckungsbereich 231 mit seitlichen Rändern 236, 237 und einem abgerundeten Nasenbereich 232 am entfernten Ende davon, der geeignet ist, die scharfe Nadelspitze 251 im wesentlichen zu umgeben, und einen rückwärts ragenden „Brücken" Bereich 233, der schwenkbar an dem Brückenbereich des Sitzes befestigt ist, und dadurch ein Scharnier 235 definiert, welches in der gezeigten Ausführungsform in der Form eines Film-Scharniers vorliegt. Wie gezeigt ist, überspannen die Brückenbereich die obere Fläche des Gehäuses und verbinden dadurch den Sitz mit dem Schildteil. Tatsächlich kann die Brücke funktional als ein einzelner Bereich gebildet sein, wobei das Scharnier entsprechend einem hinteren oder vorderen Bereich des Gehäuses angeordnet wäre, oder sie könnte durch seitliche Teile entlang den Seiten des Gehäuses angeordnet sein, oder in irgendeiner anderen geeigneten Weise.
Von dem nahen Bereich der Abdeckung sind nach unten ragend Kopplungsarme 240 angeordnet, die mit Kopplungseinrichtungen gebildet sind, welche geeignet sind, an entsprechend passende Kopplungseinrichtungen an dem Gehäuse zu koppeln. Die Kopplungseinrichtungen können in der Form von an den Armen angeordneten entfernten Hakenteilen sein, die Randbereiche des Gehäuses ergreifen, oder die Arme können leicht nach innen gekrümmt sein, wie gezeigt ist. In 3 ist die Einführungsvorrichtung von dem Gehäuse entfernt gezeigt.
In den 1, 2a und 2b ist der Infusionssatz in seiner Anfangsstellung gezeigt, wie er zu dem Benutzer geliefert wird, d.h., mit der durch den Hohlraum angebrachten Nadel und mit der scharfen Spitze aus der entfernten Öffnung der Kanüle vorragend, und mit dem Schildteil, das allgemein koaxial mit der Kanüle/Nadel angeordnet ist, wobei der Nasenbereich 232 die Nadelspitze im wesentlichen umgibt. Aufgrund der Koppelarme 240 ist das Schildteil wie auch die Einführungsvorrichtung als solche an dem Gehäuse in seiner Stellung arretiert.
Als nächstes wird der Gebrauch der Vorrichtung gemäß der Erfindung beschrieben. Um die Kanüle mit der dadurch angeordneten Nadel einzuführen, wird das Schildteil nach oben und hinten um ungefähr 180° verschwenkt, wie in den 4a und 4b gezeigt ist, wodurch das Schildteil in die Rückzugsstellung positioniert wird, was ein Einführen der Kanüle erlaubt. In der gezeigten Ausführungsform ist das Schildteil positioniert und an Ort und Stelle in der an dem Sitz gebildeten Rinne 214 gesichert, die der Rinne zugeordneten Kopplungseinrichtungen 219 ergreifen die Seitenränder 236, 237 des Schilds und halten es dadurch lösbar an Ort und Stelle, wobei dies für eine verbesserte Betätigbarkeit während des Einführverfahrens vorgesehen ist.
In der gezeigten Ausführungsform ist keine spezielle Arretiereinrichtung zwischen dem Sitz und dem Gehäuse vorgesehen, und die Komponenten sind aneinander durch die Reibungskopplung zwischen jeweils der Nadel und dem Septum innerhalb der Kanüle gekoppelt. In dem Fall, daß der Widerstand gegenüber einem Durchstechen durch die Nadel hoch ist, wird der Benutzer den Infusionssatz greifen, um die Komponente entsprechend der Längsachse der Kanüle mäßig zusammenzudrücken. Wenn es sich als notwendig erweist, kann eine lösbare Arretiereinrichtung zwischen dem Sitz und dem Gehäuse vorgesehen werden.
Um anzuzeigen, daß die Nadelspitze in einem Blutgefäß positioniert worden ist, kann das nahe Ende der Nadel in Fluidkommunikation mit einer belüfteten sogenannten „flash" Kammer (nicht gezeigt) sein, welche geeignet ist, mit Blut gefüllt zu werden, und ein von einem Benutzer beobachtbares durchsichtiges Fenster hat. Tatsächlich würde eine Kammer nicht wichtig sein in einem Fall, bei dem die Kanüle an einem ausgewählten subkutanen Ort plaziert werden soll.
Wenn die Nadelspitze richtig positioniert worden ist, z.B. an einem ausgewählten subkutanen Ort oder in einem Blutgefäß, wird die Einführungsvorrichtung und damit die Nadel aus der Kanüle und von dem Gehäuse zurückgezogen. Die untere Fläche des Gehäuses kann mit einem Klebemittel ausgestattet sein, welches ihr erlaubt, an der Hautfläche des Nutzers befestigt zu sein, oder es kann durch zusätzliche Klebeeinrichtungen am Platz gehalten werden. Danach kann eine Fluidquelle an irgendeine der Fluideinlässe des Hohlraums angeschlossen werden, um einen Fluidfluß durch die Kanüle heraus bereitzustellen.
Wenn die Einführungsvorrichtung von der Infusionsvorrichtung zurückgezogen worden ist, wird das Schildteil von der Rinne entkoppelt und in eine Endstellung geschwenkt, bei der es wenigstens die Nadel bedeckt. In der gezeigten Ausführungsform wird das Schildteil weiter nach unten und anschließend nach oben geschwenkt, bis zu einer Kopplung mit einer unteren Fläche des Sitzes, und biegt dabei die Nadel, wie in den 5a bis 5c gezeigt ist. Wie gezeigt, wird das Schildteil dadurch um etwa 315° (7/8 einer vollen Drehung) von der Rückzugsstellung zu der Endstellung verschwenkt. Um das Schildteil in seiner Endstellung richtig zu sichern, sind die Koppelarme 240 mit Koppeleinrichtungen gebildet, die geeignet sind, mit entsprechenden Kopplungseinrichtungen zu koppeln, die dem Spalt 216 zugeordnet sind, wenn sie dort durchplaziert werden. Die Kopplungseinrichtungen können in der Form von entfernten Hakenteilen auf den Armen sein, die geeignet sind, eine scharte Kante des Vorderrands 218 einzukoppeln, oder die Arme können von beiden, dem vorderen und hinteren Rand 217, 218 ergriffen werden. Wie gezeigt ist, können durch diese Anordnung die Kopplungseinrichtungen an dem Schildteil mit entsprechenden Kopplungseinrichtungen an jeweils dem Gehäuse und dem Sitz verwendet werden. Um ein unerwartetes Lösen des Schilds zu verhindern, sollten die Kopplungseinrichtungen zwischen dem Schildteil und dem Sitz zu einem hohen Grad „nicht lösbar" sein, d.h. als Verriegelungseinrichtungen wirken.
Da die Nadel gebogen wird, wenn das Schildteil und der Sitz zusammengeriegelt werden, sorgt die gebogene Nadel für eine Spannungswirkung zwischen der Riegeleinrichtung und stellt sicher, daß die gebogene Nadel eng an dem Schildteil anliegt, um weitergehend sicherzustellen, daß ein unbeabsichtigter Kontakt mit der Nadel verhindert wird.
In bezug auf die 6 bis 8 wird eine zweite bevorzugte Ausführungsform beschrieben, wobei die zweite Ausführungsform allgemein eine Konfiguration aufweist, die der der ersten Ausführungsform entspricht.
Genauer gesagt zeigt 6 einen Infusionssatz mit zwei einzelnen Komponenten, einer Infusionsvorrichtung 300 mit einem scheibenförmigen Gehäuse 310 (das eine allgemeine Ebene für den Infusionssatz definiert) und mit einer Kanüle 350, und eine Einführungsvorrichtung 400, die daran lösbar gekoppelt ist und einen Sitz 410 und eine daran angebrachte Hohlnadel 450 aufweist, wobei sich die Nadel durch die Kanüle und über eine äußere Spitze davon hinaus erstrecken kann, wenn die Einführungsvorrichtung mit dem Gehäuse verbunden ist, wobei die Einführungseinrichtung weiter ein Schildteil 430 zum Abschirmen der Nadelspitze aufweist. Während die erste Ausführungsform mit einem Scharnier 235 ausgestattet war, das dem Schildteil ein Schwenken entsprechend einer „wohldefinierten" Achse parallel zu der allgemeinen Ebene der Infusionsvorrichtung erlaubte, ist die zweite Ausführungsform mit einem flexiblen Scharnierteil 435 in Form eines Zickzack-Bereiches ausgestattet, das es dem Schildteil erlaubt, zu jeder der Seiten abgelenkt zu werden, d.h. in der allgemeinen Ebene der Infusionsvorrichtung. Passende Kopplungseinrichtungen sind an jeweils dem Schildteil und dem Sitz vorgesehen, um das Schildteil in der Rückzugsstellung lösbar zu arretieren, und das Schildteil in der Endstellung zu verriegeln, in der das Schild die Nadel abdeckt, wenn die Einführungsvorrichtung von dem Gehäuse entfernt worden ist.
Als nächstes wird der Gebrauch der Vorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform beschrieben. Um die Kanüle mit der dadurch angeordneten Nadel einzuführen, wird das Schildteil 430 rückwärts gegen den Sitz 410 um etwa 160° verschwenkt, wie in 7 gezeigt ist, und dadurch das Schildteil in der Rückzugsstellung positioniert, die ein Einführen der Kanüle erlaubt, siehe 7. Wie gezeigt ist, schwenkt das Schildteil entsprechend einem ersten Scharnierteil 436 des Zickzack-Bereiches. Wie weiter gezeigt ist, wird das Schildteil positioniert und durch einen Flansch 431 entlang eines Seitenbereichs des Sitzes am Platz gehalten, der durch einen entsprechenden (nicht gezeigten) Spalt an dem Sitz erfaßt wird, und es dadurch lösbar am Platz hält, wobei dies für eine verbesserte Betätigbarkeit während des Einführverfahrens sorgt.
Nachdem die Kanüle plaziert worden ist, wird die Einführvorrichtung von der Infusionsvorrichtung zurückgezogen, und das Schildteil wird von dem Sitz entkoppelt und zu einer Endstellung „verschwenkt", bei der die Nadel abgedeckt wird, siehe 8. Wie erscheint, schwenkt das Schildteil zuerst entsprechend dem ersten Scharnierteil 436 des Zickzack-Bereiches und danach entsprechend einem zweiten Scharnierteil 437, wodurch das Schildteil etwa 7/8 einer vollen Drehung von der Rückzugsstellung zu der Endstellung „geschwenkt" wird. Tatsächlich werden bei einer faktischen Einsatzsituation beide Scharnierteile an einer Schwenkbewegung des Schildteils zu einer der Seiten teilhaben. Um das Schildteil in seiner Endstellung richtig zu sichern, ist der Sitz mit Kopplungseinrichtungen 411 gebildet, die mit entsprechenden an dem Schildteil vorgesehenen passenden Kopplungseinrichtungen (nicht gezeigt) koppeln können. Um ein unerwartetes Lösen des Schilds zu verhindern, sollten die Kopplungseinrichtungen zwischen dem Schildteil und dem Sitz zu einem hohen Grade „nicht lösbar" sein, d.h. als Verriegelungseinrichtungen wirken.
Wie bei der ersten Ausführungsform wird die Nadel gebogen, wenn das Schildteil und der Sitz zusammengeriegelt werden, wobei die gebogene Nadel eine Spannungswirkung zwischen den Riegeleinrichtungen hervorruft.
Während die vorliegende Erfindung in Verbindung mit in den verschiedenen Figuren gezeigten bevorzugten Ausführungsformen beschrieben worden ist, können wohlverstanden andere ähnliche Ausführungsformen verwendet werden oder Modifizierungen und Ergänzungen zu den beschriebenen Ausführungsformen gemacht werden, um die gleiche Funktion der vorliegenden Erfindung, wie sie in den anhängenden Ansprüchen definiert ist, zu erfüllen, ohne von diesen abzuweichen. Zum Beispiel kann das Schild durch zwei oder mehrere miteinander verbundenen Teile ausgestattet sein, wie auch die Einrichtung, die eine Bewegung des Schildteils gegenüber dem Sitz zwischen verschiedenen Stellungen erlaubt, z.B. durch eine Teleskopanordnung anstelle von einem oder mehreren Scharnieren vorgesehen werden kann.
Dementsprechend sollte die vorliegende Erfindung nicht auf eine einzelne Ausführungsform beschränkt angesehen werden, sondern vielmehr gemäß den angehängten Ansprüchen ausgelegt werden.

Claims

Infusionssatz mit: Einer Infusionsvorrichtung (100) mit einem Gehäuse (110), das eine Öffnung (113) und eine sich von dem Gehäuse erstreckende nachgebende Kanüle (150) aufweist, welche mit der Öffnung in Flußverbindung steht, wobei die nachgiebige Kanüle eine äußere Spitze aufweist, einer Einführungsvorrichtung (200), welche lösbar mit dem Gehäuse verbunden werden kann, wobei die Einführungsvorrichtung einen Sitz (210) und eine daran angebrachte Nadel (250) aufweist, wobei sich die Nadel durch die Öffnung und über die äußere Spitze (151) der Kanüle hinaus erstrecken kann, wenn die Einführungsvorrichtung mit dem Gehäuse verbunden ist, und die Nadel an dem äußeren Ende (251) zur Erleichterung des Stechens hergerichtet ist wobei die Einführungsvorrichtung weiter ein Schildteil (230) aufweist, welches eine Stellung, in der es die Kanüle und die vorragende äußere Spitze der Nadel abdeckt, wenn die Einführungsvorrichtung mit dem Gehäuse verbunden ist, eine Stellung, welche erlaubt, daß die Kanüle eingeführt wird, wenn die Einführungsvorrichtung mit dem Gehäuse verbunden ist, und eine Endstellung einnehmen kann, in der das Schildteil (230) die Nadel und deren äußere Spitze abdeckt, wenn die Einführungsvorrichtung von dem Gehäuse entfernt worden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schildteil (230) und der Sitz (210) zusammenwirkende Riegeleinrichtungen aufweisen, um das Schildteil (230) in der Endstellung zu halten, wobei das Schildteil mit dem Sitz (210) derart verbunden ist, daß die Nadel in der Endstellung gebogen ist, und die gebogene Nadel eine Spannungswirkung zwischen den zusammenwirkenden Riegeleinrichtungen hervorruft, wobei die gebogene Nadel eng an dem Schildteil (230) anliegt
Infusionssatz nach Anspruch 1, bei dem das Schildteil eine Anfangsstellung, in der es die Kanüle und die vorragende äußere Spitze der Nadel abdeckt, wenn die Einführungsvorrichtung mit dem Gehäuse verbunden ist, eine Rückzugsstellung, welche erlaubt, daß die Kanüle eingeführt wird, wenn die Einführungsvorrichtung mit dem Gehäuse verbunden ist, und eine Endstellung einnehmen kann, in der das Schild die Nadel abdeckt, wenn die Einführungsvorrichtung von dem Gehäuse entfernt worden ist, wobei wenigstens eine der Stellungen vordefiniert ist.
Infusionssatz nach Anspruch 1 oder 2, bei dem das Schildteil (230) schwenkbar mit dem Sitz (210) verbunden ist.
Infusionssatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Sitz und das Schildteil in Kombination eine Überbrückungseinrichtung (215, 233) ergeben, welche das Gehäuse von dessen hinterem Bereich zu dessen vorderem Bereich überspannt.
Infusionssatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem passende Kopplungseinrichtungen (240, 218) an dem Schildteil und/oder dem Gehäuse vorgesehen sind, um das Schildteil lösbar in einer Anfangsstellung zu sperren, in der es die Kanüle und das vorragende äußere Ende der Nadel abdeckt, wenn die Einführungsvorrichtung mit dem Gehäuse verbunden ist.
Infusionssatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem passende Kopplungseinrichtungen (236, 237, 219) an dem Schildteil und/oder dem Sitz vorgesehen sind, um das Schildelement lösbar in einer Rückzugsstellung zu sperren, welche ein Einführen der Kanüle erlaubt, wenn die Einführungsvorrichtung mit dem Gehäuse verbunden ist.
Infusionssatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem passende Kopplungseinrichtungen (240, 216) an dem Schildteil und/oder dem Sitz vorgesehen sind, um das Schildteil in einer Endstellung zu sperren, in der das Schild die Nadel abdeckt, wenn die Einführungsvorrichtung von dem Gehäuse entfernt worden ist.
Infusionssatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Gehäuse einen Hohlraum aufweist, welcher ein hinteres Ende mit einer Öffnung und ein entgegengesetztes Vorderende in Fluidkommunikation mit der Kanüle aufweist, wobei die Nadel durch die Öffnung und durch die Kanüle angebracht ist, und die Öffnung vorzugsweise ein selbstverschließendes durchdringbares Septum (120) aufweist, welches erlaubt, daß die Nadel dort durchgeführt angebracht ist.
Infusionssatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Gehäuse einen allgemein flachen Aufbau besitzt, mit einer unteren Fläche, die für einen Kontakt mit einer Hautoberfläche eines Nutzers geeignet ist, und einer entgegengesetzten oberen Fläche, wobei die Einführungsvorrichtung zwischen dem Sitzbereich und dem Schild einen Brückenbereich aufweist, der die obere Fläche aufspannt, und der Brückenbereich ein Klappteil (235) aufweist, welches ein Schwenken des Schildteils relativ zu dem Sitz erlaubt.
Infusionssatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Gehäuse eine untere Fläche aufweist, die für Kontakt mit einer Hautfläche eines Nutzers geeignet ist und eine allgemeine Ebene für den Infusionssatz definiert, wobei das Schildteil angeordnet ist, um relativ zu dem Sitz bezüglich einer Achse verschwenkbar zu sein, die parallel oder senkrecht zu der allgemeinen Ebene gelegen ist.