DE69520728T3

DE69520728T3 - Beleuchtungseinrichtung für Konsole und Instrumenten eines Fahrzeuges

Info

Publication number: DE69520728T3
Application number: DE69520728T
Authority: DE
Inventors: Brent J. Zeeland Bos; Stephen J. Wyoming Forbes; Roger L. Holland Veldman
Original assignee: Donnelly Corp
Current assignee: Magna Donnelly Corp
Priority date: 1994-12-30
Filing date: 1995-12-07
Publication date: 2008-05-21
Anticipated expiration: 2015-12-08
Also published as: US5671996A; US5938321A; US20020093826A1; EP0719674B2; US6139172A; US6848817B2; US20040228136A1; EP0719674B1; DE69520728D1; EP1068993A2; EP0719674A3; EP0719674A2; US6412973B1; DE69520728T2

Description

Diese Erfindung betrifft eine Baugruppe zum Beleuchten von Instrumenten und/oder einer Konsole in einem Fahrzeuginnenraum, insbesondere Innenrückspiegel- und Innenbeleuchtungs-Baugruppen für Fahrzeuge mit einer Schwachlicht emittierenden Quelle.
Zu herkömmlichen Beleuchtungen in Fahrzeugen gehören allgemeine Innenbeleuchtung zum Lesen, für den Einstieg von Fahrgästen bei Nacht u.dgl. sowie örtlich begrenzte Beleuchtung für Instrumente und Steuerschalter. Die erstgenannte liefern üblicherweise eine oder mehrere Beleuchtungs-Baugruppen im Dach, im Kopfteil-Bereich, in Türpaneelen oder Fondseitenfenster-Bereichen des Fahrzeugs, wogegen die letztgenannte üblicherweise von einzelnen lichtemittierenden Quellen auf der Rückseite einer Instrumentengruppe oder eines Schalters erzeugt wird, um Hintergrundbeleuchtung zu liefern, die von der Vorderseite des Instrumentes oder des Steuerorgans wahrnehmbar ist. Diese herkömmlichen Beleuchtungsquellen beleuchten jedoch viele andere Steuerorgane nicht, die für eine umfassende Betätigung des Fahrzeugs benötigt werden, so daß der Fahrzeugführer oder der Fahrgast nachts oder bei schlechten Lichtverhältnissen ungeschickt nach Gegenständen, z.B. Aschenbecher, Türgriff, Sitz- oder Fensterschalter, Heizungssteuerung, Becherhalter o. dgl. suchen muß. Alternativ kann eine Person ein allgemeines Deckenlicht einschalten, um ein bestimmtes Steuerorgan oder eine bestimmte Handhabe zu finden, erzeugt aber in hohem Maße unerwünschte Blendung, die für den Fahrzeugführer unsichere Fahrbedingungen erzeugt. Die Benutzung einer solchen lichtemittierenden Quelle für herkömmliche Decken- oder sonstige allgemeine Beleuchtung enthielt üblicherweise eine Glühlampe, die viel Strom erforderte und zusätzliche Wärme im Fahrzeug erzeugte. Solche Glühlampen sind auch von kurzer Lebensdauer und versagen häufig. Folglich sind Glühlampenbirnen üblicherweise ein Wartungsobjekt im Fahrzeug, das normalerweise Wartungsanweisungen an die Händler und/oder Benutzer und Ersatzteillisten durch den Fahrzeughersteller erfordern. Ferner kann solche herkömmliche Beleuchtung bei nächtlicher Benutzung des Fahrzeugs wegen der erzeugten hohen Blendgrade nicht ständig eingeschaltet sein, wodurch viele Steuerorgane im Fahrzeug bei den meisten Nachtfahrten oder unter anderen schlechten Lichtverhältnissen unerkannt bleiben.
Folglich besteht Bedarf an verbesserter Beleuchtung von Instrumenten und Konsolbereichen in einem Fahrzeug, die das Erzeugen unerwünschter, unsicheren Blendung vermeidet, dennoch notwendige Fahrzeugsteuerorgane ohne die übliche Hintergrundbeleuchtung der Instrumente und elektrischen Steuerschalter erkennen läßt.
EP-B-0 254 435 offenbart eine Rückspiegel-Baugruppe gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
Dieser Bedarf wird mit der in Anspruch 1 beanspruchten Erfindung gedeckt.
Das US-Patent 4,580,196 beschreibt allgemeine Beleuchtung, die mit der Nachtsichtfähigkeit eines Piloten kompatibel ist. Daß die Lichtquelle in einer Rückspiegel-Baugruppe montiert ist, oder daß sie so positioniert ist, daß sie die schwache Beleuchtung auf einen Instrumentenbrett- oder einen Konsolbereich des Fahrzeuges richtet, wird nicht offenbart.
Bei einer Ausführungsform umfaßt die Rückspiegel-Baugruppe ein Spiegelgehäuse, ein reflektierende Spiegelelement im Gehäuse, eine Halterung zum Befestigen der Baugruppe an einem Fahrzeug und eine Aufnahme für die lichtemittierende Quelle. Die Aufnahme ist vorzugsweise an oder wenigstens im Spiegelgehäuse oder in der Halterung angeordnet. Die lichtemittierende Quelle kann wahlweise entweder am Spiegelgehäuse oder an der Spiegelhalterung, z.B. dem Spiegelbefestigungsarm angeordnet sein. Die lichtemittierende Quelle kann, wenn sie am Befestigungsarm angeordnet ist, am Kopfteil-Bereich des Arms positioniert sein, mit dem er am Fahrzeugdach befestigt ist, oder kann getrennt angeordnet sein, z.B. in einem Instrumentengehäuse/-Kapsel, das bzw. die unten am Befestigungsarm angebracht ist. Das Spiegelgehäuse kann auch wenigstens eine Lampe, üblicherweise eine Glühlampe aufweisen, die im Fahrzeug allgemeine Beleuchtung zum Lesen, Beleuchtung beim Einsteigen eines Fahrgastes o.dgl. erzeugt, und die von der Schwachlicht emittierenden Quelle getrennt geschaltet werden kann.
Die Schwachlicht emittierende Quelle vermeidet das Entstehen von für den Fahrzeugführer wahrnehmbarer Blendung und liefert vorzugsweise eine Beleuchtung von weniger als etwa 60 Lux, vorzugsweise weniger als etwa 25 Lux und ganz vorzugsweise weniger als etwa 10 Lux an den zu beleuchtenden Stellen. Die lichtemittierende Quelle ist vorzugsweise eine Halbleiter-Quelle, z.B. eine Leuchtdiode, wenngleich auch Vakuumfluoreszenz-, Elektrolumineszenz-(einschließlich sowohl organischer als auch anorganischer Elektrolumineszenz-Quellen) und Halbleiterlaser-Quellen verwendet werden können. Die bevorzugte Leuchtdiode ist vorzugsweise in einem hohlen Befestigungsadapter angeordnet, der die Diode an einem Ende teleskopierend aufnimmt und am anderen Ende wahlweise durch eine Linse verschlossen ist. Der Adapter ist vorzugsweise im Boden des Spiegelgehäuses auf der Rückseite des reflektierenden Spiegelelementes in der Weise angeordnet, daß sie Entstehen unerwünschter Blendung vermeidet. Bei Bedarf können zwei oder mehr solcher Schwachlicht emittierenden Quellen in die Spiegel-Baugruppe an beabstandeten Stellen eingebaut sein, um Licht auf gewünschte oder verschiedene Bereiche des Fahrzeuginnenraums zu richten, oder können so gruppiert sein, daß sie gezielt stärker und/oder größere Bereiche beleuchten.
In der am meisten bevorzugten Form liefert die Schwachlicht emittierenden Quelle in Form einer Leuchtdiode eine maximale Beleuchtung von etwa 0,2 bis 4,0 Lux auf etwa 22 bis 26 engl. Zoll (56 bis 66 cm) bei einem Strom von etwa 20 mA bis etwa 50 mA, oder darunter, und etwa 2,0 Volt bis etwa 5,0 Volt oder darunter. Die Diode ist üblicherweise in Serie mit einem zweckdienlichen elektrischen Widerstand geschaltet (üblicherweise von einem elektrischen Widerstand von weniger als etwa 1500 Ohm und größer als etwa 100 Ohm, besonders vorzugsweise von weniger als 1000 Ohm und größer als etwa 200 Ohm), um den Strom zur Diode zu mindern und vorzugsweise Verbindung zu einer Zündspannung des Fahrzeugs (von üblicherweise 9 bis 16 Volt bei etwa 12 Volt Nennwert) zu ermöglichen, und kann mit dem Zündschalter der elektrischen Anlage des Fahrzeugs gesteuert werden.
Die Baugruppe mit der erfindungsgemäßen Schwachlicht emittierenden Quelle schafft zahlreiche Vorteile gegenüber herkömmlichen bekannten Beleuchtungsquellen für Fahrzeuginstrumente oder -steuerorgane. Die erfindungsgemäße lichtemittierende Quelle kann auf spezielle Instrumenten- oder Steuerschalter-Bereiche gerichtet sein und solche Steuerorgane beleuchten, die bisher unbeleuchtet waren, z.B. Schalthebel, Handbremshebel, Aschenbecher, Becherhalter, mit Hochspannuns-Wechselstrom betriebene Steuerorgane, Radioknöpfe u.dgl. Die lichtemittierende Quelle ist klein und beansprucht wenig Raum und hochrobust von großer Lebensdauer, die üblicherweise größer ist als die Betriebslebensdauer des Fahrzeugs selbst, und kann an beengten Stellen angeordnet sein, ohne daß auf Zugänglichkeit für Reparaturen oder Ersatz verzichtet werden muß. Die lichtemittierende Quelle liefert vorzugsweise ein definiertes Lichtmuster, z.B. einen Lichtkegel, der nach Wunsch gerichtet werden kann, ohne daß getrennte Reflektoren, getrennte Linsen, getrennte Kollimatoren usw. benötigt werden; ihr Stromverbrauch ist gering, und sie ist somit Tag und Nacht eingeschaltet, wenn der Zündschlüssel des Fahrzeugs in der Stellung Parken oder Zündung-EIN steht; sie erzeugt praktisch keine Wärme im Fahrzeug; und sie läßt sich in vielen Bereichen zum Beleuchten gewünschter Steuerorgane anordnen. Ferner vermeidet die lichtemittierende Quelle das Entstehen unerwünschter, sicherheitsgefährdender Blendung, die sonst einen Fahrzeugführer ablenken oder vorübergehend fahruntüchtig machen könnte. Die lichtemittierende Quelle kann auch getrennt oder zusammen mit anderen Schwachlicht emittierenden Quellen verwendet werden, mit praktisch jeder beliebigen Spiegel-Baugruppe, und kann mit dem Spiegelgehäuse eingestellt werden, oder an oder in der Spiegelhalterung, z.B. an oder in dem Spiegelbefestigungsarm oder dem Kupplungs-U-Profilteil befestigt werden. Die lichtemittierende Quelle kann auch eine Vielzahl angenehmer Beleuchtungsfarben liefern, ohne daß getrennte Farbfilter benötigt werden.
Es werden nunmehr Ausführungsformen der Erfindung als Beispiele unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, in denen zeigt:
1 eine Vorderansicht einer Innenrückspiegel-Baugruppe mit einer Schwachlicht emittierenden Quelle und 8 zeigt die elektrische Schaltungsanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung,
2 eine schematische Darstellung eines Fahrzeug-Fahrgastraumes mit der Rückspiegel-Baugruppe mit Schwachlicht emittierender Quelle gemäß 1 und mit einer Darstellung der Beleuchtung des Mittelkonsolen-Bereichs des Fahrgastraumes,
3 eine Ansicht von unten der Rückspiegel-Baugruppe mit der Schwachlicht emittierenden Quelle gemäß 1,
4 eine Innenansicht von vorn der Rückspiegel-Baugruppe gemäß 1 und 3 von der Ebene IV-IV in 3 aus und mit einer Darstellung der Aufnahme der Schwachlicht emittierenden Quelle,
5 eine Seitenansicht der Innenrückspiegel-Baugruppe mit einem Schnitt in der Ebene V-V in 4,
6 eine vergrößerte Schnittansicht des Bereichs VI in 4 mit einer Darstellung der Aufnahme der die Schwachlicht emittierende Quelle bildenden Leuchtdiode,
7 eine Darstellung des Kabelsatzes für die elektrische Schaltungsanordnung der Schwachlicht emittierenden Quelle und von getrennten Innenleuchten/Kartenleselampen in der Rückspiegel-Baugruppe gemäß 1 und 3 bis 5,
8 einen Schaltplan der elektrischen Schaltungsanordnung für ein Fahrzeug mit der Innenrückspiegel-Baugruppe gemäß 1 und 3 bis 5, mit einer Darstellung der Steuerung der Schwachlicht emittierenden Quelle über den Fahrzeug-Zündschalter gemäß der Erfindung,
9 einen Schaltplan einer elektrischen Anlage eines Fahrzeugs mit der Innenrückspiegel-Baugruppe gemäß 1 und 3 bis 5, mit einer Darstellung der Steuerung der Schwachlicht emittierenden Quelle durch einen Rheostat im Scheinwerfer-Steuerschalter nicht gemäß der Erfindung,
10 eine schematische Darstellung einer zweiten Ausführungsform einer Innenrückspiegel-Baugruppe mit einem Paar Schwachlicht emittierender Quellen, die verschiedene Bereiche des Fahrzeuginnenraums beleuchten,
11 eine 4 ähnliche Innenansicht von vorn der Rückspiegel-Baugruppe, jedoch mit zwei Schwachlicht emittierenden Quellen,
12 eine zum Teil weggebrochene Schrägansicht einer dritten Ausführungsform einer Innenrückspiegel-Baugruppe mit einer Schwachlicht emittierenden Quelle in der Kopfteil-Halterung des Rückspiegel-Befestigungsarms der Baugruppe,
13 eine zum Teil weggebrochene Seitenansicht der Rückspiegel-Baugruppe gemäß 12 mit einer Darstellung der Aufnahme der Schwachlicht emittierenden Quelle in der Kopfteil-Halterung,
14 eine Seitenansicht einer vierten Ausführungsform einer Innenrückspiegel-Baugruppe mit einer Schwachlicht emittierenden Quelle, die in einem getrennten, an der Spiegelhalterung befestigten Instrumentengehäuse/-kapsel untergebracht ist,
15 einen Schnitt durch das Instrumentengehäuse/-kapsel mit der Schwachlicht emittierenden Quelle in der Ebene XV-XV in 14,
16 eine Draufsicht auf das Instrumentengehäuse/-kapsel gemäß 14 und 15,
17 eine Schrägansicht einer alternativen Innenrückspiegel-Baugruppe mit einer Schwachlicht emittierenden Quelle, bei der das reflektierende Spiegelelement und ein Haltering zur Sichtbarmachung des inneren Aufbaus der Baugruppe entfernt sind,
18 eine Seitenansicht mit einem Schnitt durch die Innenrückspiegel-Baugruppe gemäß 17,
19 eine vergrößerte Schnittansicht des Bereichs XIX in 18 der in der Innenrückspiegel-Baugruppe aufgenommenen Schwachlicht emittierenden Quelle.
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
Es wird jetzt im einzelnen auf die Figuren Bezug genommen. In 1 bis 7 ist eine erste Ausführungsform 10 einer erfindungsgemäßen Innenrückspiegel-Baugruppe dargestellt, die eine Schwachlicht emittierende Quelle aufweist, welche zum zentralisierten Beleuchten von Abschnitten eines Fahrzeuginnenraums, z.B. der Instrumente oder der Steuerorgane im Instrumentenbrett- und/oder Konsolbereich eines Fahrzeugs ausgelegt ist. Zu solchen Konsolbereichen gehören Bodenkonsolen 121 (sh. 2), Mittelkonsolen 125 (sh. 2 und 10), Instrumentenbrettkonsolen 130 (sh. 10), Seitentürkonsolen 134 (sh. 10) und, für lichtemittierende Quellen, die so angeordnet sind, daß sie Licht nach oben zu den Dachbereichen des Fahrzeugs richten, Kopfteilkonsolen 136 (sh. 10), die z.B. im Dachhimmel- und Dachbereich, z.B. über den Fahrzeugvordersitzen angeordnet sind. Die Mittelkonsole 125 enthält den Schalthebel oder den Wählhebel mit der Wählhebelstellungsanzeige PRND21 und, wahlweise, Kleinteile-/Münzablagen. Becherhalter, Aschenbecher, Steuerschalter etc. Solche Mittelkonsolen sind üblicherweise an der Mittellinie des Fahrzeugbodens angeordnet. Jedoch können sie bei einigen Fahrzeugen anderswo angeordnet sein, z.B. an oder in der Nähe der Lenksäule oder fern vom Instrumentenbrett/Vorderseite. Die Rückspiegel-Baugruppe 10 umfaßt eine Halterung 80 zum Befestigen der Spiegel-Baugruppe mit dem Fahrzeug an einem an der Windschutzscheibe angebrachten Bauteil (sh. 5 und 14), oder einen Spiegelbefestigungsarm 154 mit einer mit einer Soll-Bruchstelle versehenen Kopfteilhalterung 158, die am Dachbereich des Fahrzeugs über der Windschutzscheibe angeordnet ist (sh. 12 und 13). Wie nachstehend im einzelnen dargelegt, umfaßt die Rückspiegel-Baugruppe 10 eine gerichtete, glühlampenlose Schwachlicht emittierende Quelle 90, die vorzugsweise an oder im Spiegelgehäuse oder an oder in der Spiegelhalterung angeordnet ist. Zusätzlich zur Schwachlicht emittierenden Quelle 90 kann das Spiegelgehäuse 12 wahlweise auch eine oder mehrere Lampen-Baugruppen 24, 26 aufweisen, die für getrennt geschaltete allgemeine Beleuchtung des Fahrzeuginnenraums zum Lesen, Fahrgasteinstieg o.dgl. sorgen. Wie nachstehend erläutert, wird die Schwachlicht emittierende Quelle 90 getrennt von den Lampen-Baugruppen 24, 26 durch den Fahrzeug-Zündschalter gesteuert.
Die Spiegel-Baugruppe 10 umfaßt ein üblicherweise hohles Spiegelgehäuse 12, das aus Kunstharzstoff, vorzugsweise faserverstärktem Nylon-Kunststoff oder einem ABS-Harz oder Polypropylen oder einem anderen thermoplastischen oder warmaushärtenden Werkstoff geformt ist und weist einen auf ähnliche Weise geformten Umfangsrand oder -ring 12a auf, der ebenfalls vorzugsweise aus verstärktem Nylon oder ABS-Harz oder Propylen mit (nicht dargestellten) beabstandeten Vorsprüngen geformt ist, die schnappend in Rasten 14 eingreifen, welche in der Nähe des Umfangs an das Gehäuse 12 angeformt sind (sh. 4). Der Ring 12a hält ein prismatisches, reflektierendes Rückspiegelelement 16, das vorzugsweise aus durchsichtigem Glas oder Kunstharzstoff geformt ist und auf seiner Rückfläche eine reflektierende Beschichtung aufweist und im Gehäuse befestigt ist. Das Spiegelgehäuse 12 ist vorzugsweise von dem im US-Patent 5,178,448 beschriebenen Typ und umfaßt eine Tag/Nacht-Umschalt-Baugruppe 18 vom Übertotpunkt-Schwenk-Typ mit einem Kippschaltorgan 20, das vorzugsweise aus verstärktem Nylon hergestellt ist, und einem Schwenkhebel 22, der vorzugsweise aus Acetal hergestellt und von dem im US-Patent 5,327,288 beschriebenen Typ ist. Bewegen des Schwenkhebels 22 zwischen den in 5 dargestellten zwei Stellungen schwenkt das Spiegelgehäuse 12 mit dem Ring 12a und dem reflektierenden Spiegelelement 16 um eine Schwenkachse 24, wodurch die Stellung des prismatischen Spiegelelementes aus einer hochreflektierenden Tag-Stellung, in der einfallendes Licht von der hochreflektierenden Rückseite des Elementes 16 zum Auge des Benutzers reflektiert wird, in eine Nacht-Stellung verminderten Reflexionsver mögens und eingeschränkten Reflexionsgrades ändert, in der eine reduzierte Lichtmenge, die auf das Spiegelelement fällt, von der Vorderfläche des Spiegelelements 16 reflektiert wird.
Außerdem enthält das Spiegelgehäuse 12 ein Paar Lampen-Baugruppen 24, 26, die auf beiden Seiten der Umschalt-Baugruppe 18 in Kammern 25, 27 angeordnet sind, welche von Wänden 28, 30 begrenzt sind, die an die Innenseite der Rückwand 13 des Spiegelgehäuse 12 angeformt sind. Der Boden 15 vom Umfang des Spiegelgehäuses 12 weist ein Paar Lichtöffnungen 32, 34 auf, die je mit der zugehörigen Kammer 25, 27 in Verbindung stehen und durch die Licht von den Lampen-Baugruppen 24, 26 aus der Spiegel-Baugruppe hinausdringt. Die Lampenkammern 25, 27 stehen auch mit einer Reihe Öffnungen 36 bzw. einer Reihe Öffnungen 38 (sh. 4) nahe der oberen Wand 17 vom Umfang des Spiegelgehäuses 12 in Verbindung und schaffen dadurch einen Belüftungsweg von der Öffnung 32 oder 34 an jeder Lampen-Baugruppe vorbei durch jede Kammer. Die Lampen-Baugruppen 24, 26 umfassen vorzugsweise patronenförmige Glühlampenbirnen 39 (sh. 4 und 7) mit an jedem Ende einem metallischen Verbinder und vorzugsweise einer Leistung von vier Candela, die in Lampenhaltern 40, 42 des Bajonett-Typs aufgenommen sind, welche mit Zwischenabstand in den zugehörigen Kammern 25, 27 angeordnet sind. Außerdem sind in den zugehörigen Kammern ungefähr U-förmige, gebogene Reflektoren aus Metall 44, 46, die vorzugsweise aus gelbgebrannter, anodisierter Aluminiumlegierung hergestellt sind, so angeordnet, daß sie sich auf der Länge der Lampenbirnen 39 um diese erstrecken und Licht von diesen Birnen durch die zugehörige Öffnung 32, 34 reflektieren. Die Lampen-Baugruppe 24 ist so angeordnet, daß sie Licht durch die Öffnung 32 im allgemeinen nach unten richtet, wogegen die Baugruppe 26 Licht nach unten und, bezogen auf die in 4 dargestellte Position, nach rechts richtet. Linsen 48, 50, vorzugsweise aus Polycarbonat hergestellt, sind in vertieften Öffnungen 32, 34 angeordnet, um beizutragen, daß Licht von den Lampen-Baugruppen 24, 26 in den Schoßbereich das Fahrzeugführers bzw. des Fahrgastes im Fahrzeug gerichtet wird. Jede Linse begrenzt mit dem Rand der zugehörigen Öffnung 32, 34 eine sich um sie erstreckende Umfangsöffnung, um eine Mündung für den Belüftungsdurchlaß zu schaffen, damit Luft in die Kammern 25, 27 gelangen kann. Außerdem können hintere Belüftungsöffnungen, z.B. die mit 52, 54 bezeichneten, in der Rück wand 13 des Spiegelgehäuse 12 vorgesehen sein, um zusätzliche Belüftung der Kammern zu ermöglichen.
Gemäß 4 und 7 sind die Lampen-Anordnungen 24, 26 mit den Birnen 39 mit einer Stromquelle in der elektrischen Anlage des Fahrzeugs mit einem Kabelsatz 60 verbunden, der einen im Spiegelgehäuse 12 angeordneten Verbindungsblock 62 aufweist, über den Strom von der elektrischen Anlage des Fahrzeugs mit einer elektrischen Verdrahtung, die getrennte elektrische Schaltungsanordnungen 64, 66 bildet, zu den zugehörigen Lampen-Baugruppen 24, 26 geleitet wird. Der Verbindungsblock 62 ist mit der elektrischen Anlage des Fahrzeugs durch einen (nicht dargestellten) Stecker verbunden, der durch eine Öffnung in der Rückwand 13 des Spiegelgehäuses eingeführt ist. Jede Schaltungsanordnung umfaßt einen einpoligen Zweiwegeumschalter 68a, 68b zur getrennten Betätigung der Birne 39 in der Lampen-Baugruppe 24 oder, nach Wunsch, 26. Wie weiter unten näher erläutert, bildet der Verbindungsblock 62 auch eine Stromquelle für eine dritte elektrische Schaltungsanordnung 70, die mit der Schwachlicht emittierenden Quelle 90 verbunden ist.
Wie am deutlichsten in 5 zu erkennen, umfaßt die Betätigungs-Baugruppe 18 ein vorzugsweise aus Metall, z.B. druckgegossenem Zink hergestelltes Kugelelement 72, das als Insert an das Kniehebelorgan 20 angeformt ist und durch eine Öffnung in der Rückwand 13 des Spiegelgehäuses 12 nach hinten herausragt. Das Kugelelement 72 ist mit der Spiegelhalterung 80 verbunden, die einen schwenkbaren Doppelkugelgelenk-Montagearm 82 aufweist, welcher seinerseits mit einem vorzugsweise aus Zink druckgegossenen U-Profil-Verbindungsteil 84 verbunden ist, das, wie aus dem Stand der Technik bekannt, an einer an der Windschutzscheibe befestigten Halterung anbringbar ist. Das U-Profil-Teil 84 ist an der Windschutzscheibe befestigt, wobei das Spiegelgehäuse 12 und der Montagearm 82 beweglich sind. Es können auch andere Formen der Spiegelhalterung verwendet werden, z.B. Montagearme mit einem Schwenklager, die am Fahrzeug, wie weiter unten gemäß 12 und 13 dargestellt, im Kopfteil-Dachbereich über der Windschutzscheibe befestigt sind, sowie andere Halterungen.
Wie ebenfalls in 1 und 3 bis 7 dargestellt, ist die gerichtete Schwachlicht emittierende Quelle 90 in der Innenrückspiegel-Baugruppe 10 angeordnet, um schwa ches Licht durch den Boden 15 des Spiegelgehäuses zu richten. Als lichtemittierende Quelle 90 kann eine Vielzahl Emissionsquellen verwendet werden, darunter, ohne hierauf zu beschränken, Leuchtdioden-Quellen (LED) mit sehr starkem bernsteinfarbenem und orangerotem Licht, z.B. Halbleiter-Leuchtdioden-Quellen LED nach Doppelheteroübergangs-AlGaAs/GaAs-Technik, z.B. LED-Leuchten von sehr starker rotem Licht T-1 3/4 (5 mm) HLMP-4100/4101, erhältlich bei Hewlett Packard Corporation, Palo Alto, Kalifornien, oder solche, die die Aluminium-Indium-Gallium-Phosphid (AlInGaP)-Technik auf transparentem Substrat verwenden, die bei Hewlett Packard Corporation, Palo Alto, Kalifornien unter der Bezeichnung T-1 3/4 (5 mm) HLMT-DL00, HMLT-CH00, HLMT-CL00, HLMT-CH15, HLMT-CL15 und HMLT-DH00 erhältlich sind, oder nach der InGaAlP-Technik, erhältlich bei Toshiba Corporation, Latham, New York, unter der Bezeichnung TLRH180D. Die Farben der spezifischen Lichtausstrahlung solcher Halbleiter-Quellen umfassen Orange, Gelb, bernsteinfarben, Rot, Orangerot, wie angestrebt ohne Bedarf zusätzlicher Spektralfilter. Die bevorzugten Halbleiter-Leuchtdioden arbeiten bei oder ungefähr bei 25 °C mit einer Vorwärtsspannung von etwa 2 Volt bis etwa 5 Volt, weisen eine Lichtstärke (gemessen an der Spitze des Raumstrahlungsdiagramms, das nicht nach der mechanischen Achse des Quellengehäuses ausgerichtet sein kann) bei einem Strom von 20 mA von mindestens etwa 500 bis etwa 5000 mcd (üblicherweise von etwa 700 bis etwa 7000 mcd) auf, arbeiten mit einem Vorwärtsstrom von etwa 20 mA bis etwa 50 mA, senden mit einer überwiegenden Wellenlänge von etwa 530 nm bis etwa 680 nm (nach der Normfarbtafel der CIE), und haben einen Leuchtwinkel 2Θ1/2 (wobei Θ1/2 der Achsversetzungswinkel ist, bei dem die Lichtstärke die Hälfte der Spitzenstärke beträgt) von etwa 5 Grad bis etwa 25 Grad.
Alternativ können mit Vorteil Vakuumfluoreszenz-Quellen, z.B. batteriegespeiste 12V-Vakuumfluoreszenz-Quellen großer Leuchtdichte verwendet werden. Es kann auch vorteilhaft sein, Quellen 90 zu verwenden, die bei 12 V oder darunter wirkungsvoll arbeiten, weil diese Spannungen auf Kraftfahrzeuge in besonderem Maße anwendbar sind. Auch können Vakuumfluoreszenz-Quellen sehr großer Leuchtdichte, z.B. für Anwendungen von Headup-Displays in Kraftfahrzeugen zweckdienliche mit entsprechender Schaltungsanordnung verwendet werden. Die lichtemittierende Quelle 90 erzeugt vorzugsweise eine Beleuchtungsstärke, die, gemessen bei etwa 22 bis 26 engl. Zoll (56 bis 66 cm), wünschenswerter Weise weniger als etwa 60 Lux, vorzugsweise weniger als etwa 25 Lux, ganz vorzugsweise weniger als etwa 10 Lux beträgt, und hat niedrigen Stromverbrauch, der einen Strom kleiner als etwa 200 mA, vorzugsweise weniger als etwa 100 mA, ganz vorzugsweise weniger als etwa 50 mA erfordert. Alternativ können lichtemittierende Quellen, die nicht LED und glühdrahtlos sind, verwendet werden, z.B. Elektrolumineszenz- oder Halbleiterlaser-Quellen. Die Elektrolumineszenz-Quellen können entweder anorganische oder organische Elektrolumineszenz-Quellen sein. Die lichtemittierende Quelle 90 erzeugt vorzugsweise ein gut begrenztes Lichtmuster, z.B. einen Kegel gerichteten schwachen Lichts, was die Notwendigkeit von Reflektoren oder anderen getrennten optischen Bauteilen zum Richten des Lichts in gewünschter Richtung aufhebt, ist vorzugsweise an oder im Spiegelgehäuse 12, dem Montagearm 82 oder dem U-Profilteil 84 angeordnet, und ist so positioniert, daß sie Licht auf den gewünschten Bereich des Fahrzeuginnenraums, z.B. auf das Instrumentenbrett oder den Konsolbereich richtet und wenig Wärme erzeugt, dagegen von extrem robust und von großer Lebensdauer ist, die üblicherweise die Betriebslebensdauer der Rückspiegel-Baugruppe und des Fahrzeugs, an dem sie angebracht ist, überdauert. Wenn an oder im U-Profilteil 84 angeordnet, kann die lichtemittierende Quelle 90 so befestigt sein, daß sie eine vorbestimmte Stelle im Fahrgastraum beleuchtet. Die geringe Größe der lichtemittierenden Quelle 90, deren Querschnittsfläche vorzugsweise weniger als etwa 4 cm², besonders vorzugsweise weniger als etwa 1 cm² beträgt, ermöglicht ihre einfache Anordnung in den begrenzten Räumen der Rückspiegel- oder Innenleuchte-Baugruppe. Wegen ihrer Haltbarkeit erfordern diese Quellen wenig oder keine Wartung oder Reparatur, heben dadurch die Wichtigkeit der Zugänglichkeit nach der Herstellung der Spiegel-Baugruppe 10 oder einer Innenleuchte-Baugruppe auf. Die bevorzugte HLMT-DL00-Diode von Hewlett Packard wird mit einer ungefähr kreisrunden Fläche von etwa 0,3 cm² vertrieben, erfordert nur 20 mA Betriebsstrom und erzeugt einen gerichteten Lichtkegel von 23° von überwiegender Bernsteinfarbe bei einer üblichen überwiegenden Wellenlänge von etwa 590 nm und einer üblichen Lichtstärke von 1500 Millicandela (mcd). Vorzugsweise ist ein Widerstand von etwa 450 Ohm bis etwa 500 Ohm, üblicherweise etwa 470 Ohm in Serie mit der bevorzugten LED verbunden, wobei die Zünd-/Batteriespannung des Fahrzeugs an die Serienschaltung direkt angelegt ist. Andere Farben, wie Grün, Orange, Gelb, Rot und Blau könne je nach der elementaren Zusammensetzung der gewählten Diode oder einer anderen lichtemittierenden Quelle erhalten werden. Zur Erzeugung der Farben sind besondere Filter nicht erforderlich. Die durch die Leuchtdiode 90 erzeugte schwache Beleuchtung erzielt vorzugsweise maximal etwa 0,2 bis 4,0 Lux in einer Entfernung zwischen etwa 22 und 26 engl. Zoll (56 bis 66 cm) bei einem Strom von etwa 20 mA bis etwa 50 mA unter etwa 2,0 bis etwa 5,0 Volt. Ein Widerstand 92 ist vorzugsweise in Serie mit der Leuchtdiode geschaltet und wirkt als Spannungsteiler, um die Zündspannung des Fahrzeugs, die im Bereich von 9 bis 16 Volt (nominal 12 Volt) liegt, auf die gewünschte Betriebsspannung der Lichtquelle 90 zu reduzieren (die üblicherweise im Bereich von etwa 1 Volt bis etwa 5 Volt liegt, wobei etwa 2 Volt bis etwa 4,5 Volt für die bevorzugten Halbleiter-LED-Quellen sehr großer Lichtstärke am meisten üblich sind). Der Widerstand 92 hat vorzugsweise einen Widerstandswert von weniger als etwa 1500 Ohm und größer als etwa 100 Ohm, ganz vorzugsweise von weniger als etwa 1000 Ohm und größer als etwa 200 Ohm.
Wie am deutlichsten in 6 zu erkennen wird bevorzugt, daß die lichtemittierende Quelle wie die Quelle 90 (z.B. eine LED) in einem Ende eines hohlen, aus Kunststoff geformten zylindrischen Adapters 94 mit einem offenen Ende 96 im Spiegelgehäuse angeordnet ist, in den die Quelle teleskopierend eingepaßt und durch Reibung oder auf andere Weise festgehalten wird, und einer zweiten Öffnung 98, mit der er den Boden des Spiegelgehäuses 12 durchdringt. Die Öffnung 98 kann wahlweise mit einer Linse 100 aus durchsichtigem Kunststoff verschlossen sein, die zwischen Befestigungsrippen 99 eingerastet ist. Die Linse 100 kann eine Fresnel-Linse oder eine binäre oder eine strahlenbrechende oder eine holografische Optik sein. Die Öffnung 98 unterstützt das Begrenzen und Richten des aus der Lichtquelle 90 austretenden Lichtmusters. Die Lichtquelle 90 kann in einem Lichtkanal angeordnet sein, der getrennt von oder (durch Formen beim Formen des Gehäuses oder des Gehäuserings selbst) einstückig mit dem Spiegelgehäuse, dem Befestigungsarm oder dem U-Profilteil geformt sein kann. Die Innenwände dieses Lichtkanals können wahlweise mit einem streuenden und/oder spiegelreflektierenden Werkstoff beschichtet sein, um eine Fläche zu schaffen, die eine wirkungsvolle Beleuchtung von Stellen im Fahrzeuginnenraum begünstigt. Auch können in Verbindung mit der Lichtquelle 90 wahlweise lichtrichtende Einrichtungen, z.B. Glasfaserkabel oder -bündel verwendet werden. Außerdem weist die Außenfläche vom unteren Ende des Adapters 94 beabstandete Stege 102a, 102b auf, die zwischen sich den Boden 15 des Spiegelgehäuses 12 in seiner Dicke aufneh men, um den Adapter im Spiegelgehäuse stabil zu stützen und in Stellung zu halten. Der obere Steg 102a kann, wie das obere Ende des Adapters 94, eine konische Fläche aufweisen, die es ermöglicht, den Adapter in eine kreisrunde Öffnung im Boden des Spiegelgehäuses zu schieben und einzurasten (sh. 6). Der hohle Adapter 94 ist vorzugsweise aus einem beliebigen thermoplastischen Harzkunststoff geformt, wenngleich auch wärmehärtende Harzkunststoffe verwendet werden können. Auch kann der Adapter 94 beim Formen des Spiegelgehäuses 12 selbst und/oder beim Formen einer Teilbaugruppe des Spiegelgehäuses, z.B. des Rings geformt werden. Zu diesem Formen gehören Spritzformen mit Insert, bei dem ein eine strahlenbrechende und/oder spiegelreflektierende Fläche oder Hülse quer zu und über die nach innenweisende Fläche der Innenwände des Adapters 94 erzeugt werden kann.
Gemäß 7 erzeugt die lichtemittierenede Quelle, wenn sie über die Schaltungsanordnung 70 mit dem Verbindungsblock 62 und der elektrischen Anlage des Fahrzeugs, in dem die Spiegel-Baugruppe 10 angeordnet ist, verbunden ist, ein gerichtetes Lichtmuster von geringer Stärke zum Beleuchten des gewünschten Fahrzeugbereichs, z.B. der Mittelkonsole, einschließlich des Gangschalthebels (sh. 2), ohne eine vom Führer des Fahrzeugs, in dem die Baugruppe angeordnet ist, wahrnehmbare Blendung zu erzeugen. Die Diode erzeugt eine kontinuierliche Beleuchtung der gewünschten Bereiche, ohne hintergrundbeleuchtete, einzelne Beleuchtungen am Instrumentenbrett oder den Konsolen zu erfordern, ohne wesentliche Wärme zu erzeugen und ohne unerwünschte Blendung zu erzeugen. Gemäß 8 können die Leuchtdiode 90 und der Widerstand 92 in der Schaltungsanordnung 60 in Serie mit der Stromversorgung des Fahrzeugs verbunden sein, die einen türbetätigten Schalter 110 zur abwechselnden Betätigung der Lampen-Baugruppen 24, 26 mit Handschaltern 68a, 68b und einen Zündschalter 112 aufweist, der das Betätigen der Diode steuert. Die Stromversorgung des Fahrzeugs ist, wie dargestellt, üblicherweise mit einer 12V-Gleichstrombatterie verbunden. Wenn somit in dieser Schaltungsanordnung die Tür des Fahrzeugs geöffnet wird (sh. 8), erhalten die Lampen 39 der allgemeinen Beleuchtung, die Teil der vorstehend beschriebenen Lampen-Baugruppen 24, 26 bilden, Strom. Falls die Schalter 68a, 68b in ihre anderen Positionen umgelegt sind, werden die Lampen 39 eingeschaltet, unabhängig davon, ob die Fahrzeugtür geöffnet oder geschlossen ist. Die Leuchtdiode 90 wird durch Umlegen des Zündschalters 112 entweder auf "Park"- oder auf "Zündung-EIN"-Stellung betätigt und liefert gleichbleibende Beleuchtung für den gewünschten Instrumenten- und/oder Konsolbereich des Fahrzeuginnenraums immer dann, wenn der Zündschalter auf die "Zündung-EIN"-Stellung oder auf die "Park"-Stellung eingestellt ist.
Gemäß 10 und 11 kann eine zweite Ausführungsform 120 einer Innenrückspiegel-Baugruppe ein Paar Schwachlicht emittierendende Quellen, z.B. Leuchtdioden 90', 90a', wie sie vorstehend in Verbindung mit der Baugruppe 10 beschrieben wurden, aufweisen. Die Baugruppe 120 umfaßt ein Spiegelgehäuse 12', eine Betätigungs-Baugruppe 18', Lampen-Baugruppen 24', 26', die durch Schalter 68a', 68b' betätigt werden, alle im wesentlichen ähnlich den vorstehend in Verbindung mit der Baugruppe 10 beschriebenen. Jedoch weist die Baugruppe 120 anstelle einer einzelnen lichtemittierenden Quelle 90 zwei Leuchtdioden 90', 90a' auf, die gemäß 11 an entgegengesetzten Enden des Spiegelgehäuses angeordnet sind. Jede Leuchtdiode 90', 90a' ist in einem vorstehend in Verbindung mit der Baugruppe 10 beschriebenen und in 6 dargestellten hohlen, zylindrischen Adapter 94', 94a' teleskopierend angeordnet. Wenn die Diode 90' in ihrem Adapter 94' angeordnet ist, ist sie so ausgerichtet, daß sie schwache Beleuchtung für beispielsweise die Bereiche der Mittel- oder Schalthebelkonsole 125 und des Instrumentenbretts des Fahrzeugs liefert, wogegen die Diode 90a', wenn in ihrem Adapter 94a' angeordnet ist, genauer auf den Bereich 130 des Instrumentenbretts vor dem Fahrzeugführer gerichtet ist. Bei einigen Fahrzeugen ist an der Stelle der Schalthebelkonsole eine Bodenkonsole angeordnet, und die Diode 90' wird diese Konsole beleuchten. Auch können verschiedene Steuerorgane in einem Konsolbereich an der Seitentür wie bei 134 in 10 dargestellt angeordnet sein, und die Diode 90a' kann von der Spiegel-Baugruppe 120 aus auch zum Beleuchten dieser Bereiche ausgerichtet sein. Alternativ kann eine oder können mehrere Dioden im Gehäuse 120 angeordnet und nach oben auf ein am Dach befestigtes Kopfteil oder auf eine Dachhimmelkonsole 136 gemäß 10 gerichtet sein. Die Positionen des von den Dioden gerichteten Lichts können natürlich durch Verstellen der Spiegel-Baugruppe an ihrer Halterung verändert werden. Jede Diode weist auch einen elektrischen Widerstand 92', 92a' auf, der, wie in Verbindung mit der Baugruppe 10 beschrieben, mit ihr in Serie verbunden ist. Alternativ können beide Dioden 90' und 90a' in Serie mit einem gemeinsamen Widerstand verbunden sein, wobei die Zünd-/Batteriespannung des Fahrzeugs an die Serienverbindung des Spannungsteilerwiderstands und der beiden LED angelegt wird. Die Dioden in der Baugruppe 120 sind vom Verbindungsblock 62a weg parallelgeschaltet, derart, daß beide, gesteuert durch den Zündschalter 112, gerichtetes schwaches Licht liefern. Folglich können mehrere Schwachlicht emittierende Quellen in die Innenrückspiegel-Baugruppe eingegliedert sein, um schwache Beleuchtung auf gewünschte, verschiedene Bereiche des Fahrzeuginnenraums zu lenken. Alternativ können mehrere Schwachlicht emittierende Quellen so ausgerichtet sein, daß sie die gleichen Zielstellen im Fahrzeug beleuchten, um Stärke, Gleichmäßigkeit und/oder bereichdeckende Beleuchtung zu begünstigen.
Gemäß 12 und 13 umfaßt eine dritte Ausführungsform 150 der vorliegenden Erfindung eine Schwachlicht emittierende Quelle 152 gemäß vorstehender Beschreibung, die im Haltearm 154 der Spiegel-Baugruppe am Kopfteil- oder Dachbereichabschnitt des Fahrzeugs über der Windschutzscheibe angeordnet ist. Bei dieser Version ist der Spiegelhaltearm 154 stellungsfixiert und weist ein einzelnes Schwenklager zum Einstellen der Lage einer Rückspiegel-Baugruppe 156 auf. Die Spiegel-Baugruppe 156 kann aus einer großen Vielfalt von Innenrückspiegeln beliebig gewählt sein, darunter manuell betätigte prismatische Tag/Nacht-Spiegel wie in den US-Patenten Nr. 4,826,289 und 4,936,533 beschrieben, elektrisch betätigte prismatische Tag/Nacht-Spiegel wie im US-Patent Nr. 4,948,242 beschrieben, elektrisch betätigte Kompaßspiegel wie im US-Patent Nr. 5,253,109 beschrieben, elektrisch betätigte Innenrückspiegel mit Karten-/Leselampen wie vorstehend für die Baugruppen 10 und 120 beschrieben oder wie in den US-Patenten Nr. 4,646,210 , 4,733,336 , 4,807,096 und 5,178,448 beschrieben, sowie elektrisch betätigte, automatisch abblendende Spiegel wie in den US-Patenten Nr. 4,793,690 , 4,799,768 , 4,886,960 und 5,193,029 beschrieben, vorzugsweise elektrochromische Spiegel entweder mit Halbleiter-Elementen oder mit elektrochemichromischen Elementen wie in der UK-Patentanmeldung Nr. 9519958.4 mit dem Titel "MODULAR VARIABLE REFLECTANCE MIRROR ASSEMBLY" (Modulare Spiegelbaugruppe mit veränderbarem Reflexionsgrad), oder elektrisch betätigte Memory-Innenrückspiegel. Die Schwachlicht emittierenden Quellen werden vorzugsweise in Verbindung mit elektrisch betätigten Spiegeln verwendet, da dies ein zweckdienliches und wirtschaftliches Verfahren bietet, die Quellen im Fahrzeug an einer zentralen, in großer Höhe gelegenen Stelle anzubringen und an die vorhan denen elektrischen Zündstromleitung(en), die Zündspannung an den elektrisch betätigten Spiegel leiten, anzuhängen. Die Anordnung an oder in einem Innenrückspiegel und insbesondere so, daß die schwache Quelle nach unten strahlt, z.B. durch den Boden des Spiegelgehäuses, ist besonders vorteilhaft durch die Anordnung der Emissionsquelle unterhalb der Sichtlinie des Fahrzeugführers, so daß der Fahrzeugführer die an oder im Spiegelgehäuse angeordnete Emissionsquelle kaum wahrnimmt und von ihr kaum geblendet wird. Ein Schwenklager 155 ist an diesem unteren, freien Ende 157 des starren Haltearms 154 angeordnet, wogegen das obere Ende des Arms eine Baugruppe 158 mit Soll-Bruchstelle aufweist, die sich bei einem Aufprall während eines Unfalls o.dgl. von einer kopfteilmontierten Platte 160 löst. Die Baugruppe 158 mit Soll-Bruchstelle und der Haltearm 154 können eine von mehreren Formen annehmen, z.B. die in der gleichzeitig eingereichten europäischen Patentanmeldung Nr. 94650036.0 mit dem Titel "MIRROR SUPPORT BRACKET" (Spiegelhalterung) oder im US-Patent Nr. 5,100,095 beschriebene.
Gemäß 13 ist die Schwachlicht emittierende Quelle 152 vorzugsweise eine Leuchtdiode wie die weiter oben in Verbindung mit der Baugruppe 10 beschriebene und ist in einem dem Adapter in der Baugruppe 10 ähnlichen hohlen, zylindrischen Adapter 162 angeordnet, der Umfangsstege oder -rippen an der Außenseite aufweist, die mit den Rändern einer kreisrunden Öffnung in der Wand des Kopfteilendes 158 des Haltearms 154 zusammen- und in sie einpaßbar sind. Die elektrischen Verbindungen 164 von der Diode 152 erstrecken sich durch die Platte 160 und den Dachhimmel/die Verkleidungsplatte 166 am Dach des Fahrzeuges zum Verbinden mit der elektrischen Anlage des Fahrzeugs und schließlich zur Steuerung durch den Zündschalter. Folglich bietet die Anordnung 150 eine feste Stelle für die Schwachlicht emittierende Quelle 152, die es ermöglicht, sie auf die gewünschten Instrumentenbrett-/Konsolbereiche im Fahrzeuginnenraum zu richten.
Gemäß 14 bis 16 umfaßt eine vierte Ausführungsform einer Innenrückspiegel-Baugruppe 180 einen Innenrückspiegel 182 vom weiter oben in Verbindung mit den Ausführungsformen 10, 120 oder 150 dargestellten oder beschriebenen Typ oder von anderen Typen, die in der Fahrzeugindustrie traditionell bekannt sind. Die Spiegel-Baugruppe 182 ist von einer Doppelkugel-Schwenklager-Baugruppe 184, z.B. der weiter oben in der Baugruppe 10 mit 82 bezeichneten einstellbar gehalten. Der Doppelkugel-Schwenklager-Arm 184 ist mit einer Windscheibenhal terung durch eine Kupplung oder einen U-Profil-Träger 186, z.B. dem bei der Anordnung 10 mit 84 bezeichneten verbunden. Statt die Schwachlicht emittierende Quelle an der Spiegel-Baugruppe oder an deren Befestigungsarm anzuordnen, weist die Baugruppe 180 ein getrenntes Instrumentengehäuse oder -kapsel 188 auf, das bzw. die an der Kupplung 186 angeordnet ist und eine Schwachlicht emittierende Quelle 190 aufweist, die von ihr in einer festen Position herausragt, um einen gewünschten Abschnitt des Fahrzeuginnenraums zu beleuchten. Das Gehäuse/die Kapsel 188 ist vorzugsweise von dem in der gleichzeitigen europäischen Patentanmeldung Nr. 95650003.7 mit dem Titel "VEHICLE INFORMATION DISPLAY" (Fahrzeuginformationsanzeige) dargestellten und beschriebenen Typ. Ein(e) solches) Gehäuse/Kapsel kann Anzeigeeinrichtungen, z.B. Kompaß, Temperatur- und Zeitanzeigen aufweisen, Sensoren, z.B. Kompaßsensoren, GPS-Sensoren, automatische Mautsensoren, automatische Scheinwerfer-Abblendsensoren und Umgebungslichtsensoren, sowie Leuchten, z.B. Glühlampen für die allgemeine Beleuchtung innerhalb des Fahrzeugs.
Gemäß 14 bis 16 umfaßt das Gehäuse oder die Kapsel 188 einen zweiteiligen Gehäusekörper mit einem unteren Körper 192 und einem oberen Körper 194, die mit einem/einer ineinandergreifenden Rand oder Verbindungsstelle verbunden sind. Der obere Gehäusekörper 194 ist mit einem Befestigungsorgan 198 mit einer Wand 200 versehen, die eine Vertiefung 202 zum Aufnehmen der Kupplung 186 begrenzt. Die Wand 200 ist an einem Ende 204 von geringer Höhe und vergrößert ihre Höhe zu einem größeren Ende 206 hin. Das größere Ende 206 weist eine kreisrunde Vertiefung oder Raste 208 auf, wogegen das kleinere Ende 204 mit einer nach innen herausragenden Nase 210 versehen ist. Die Vertiefung 208 ist von einem Durchmesser zum Aufnehmen durch Einrasten des Ansatzes 212, der von einer Kugel des Haltearms 184 ausgeht. Sich gegenüberliegende Schultern 209, 211 am oberen Abschnitt der Raste 208 bilden einen Teilkreis mit einer den Ansatz aufnehmenden Öffnung, die etwas kleiner als der Durchmesser des Ansatzes 212 ist und es ermöglicht, daß das Befestigungsorgan 198 mit dem Ansatz lösbar verbunden wird. Zur gleichen Zeit wird die Nase 210 in einem Schlitz aufgenommen, der im unteren Ende der Kupplung 186 ausgebildet ist, bevor die Vertiefung 208 um den Ansatz 212 einrastet. Alternativ kann das Gehäuse/die Kapsel 188 an der Kupplung 186 nach anderen Verfahren, z.B. mit Schrauben o.dgl. befestigt sein.
Das Gehäuse/die Kapsel 188 weist auch eine Steckerbuchse oder eine Vertiefung 214 zum Aufnehmen eines elektrischen Steckers auf, um elektrische Energie und/oder elektrische Signale mit den im Gehäuse/in der Kapsel 188 angeordneten Instrumenten über einen (nicht dargestellten) zweckdienlichen Stiftverbinder/elektrischen Stecker zu verbinden. Im Boden der Vertiefung 214 ist eine Stiftbuchse 216 angeordnet und mit einer Schaltungskarte 218 verbunden, die an Trägern 220 im Gehäuse angeordnet ist, um einen Kompaß o.dgl. mit digitaler Anzeige zur Verwendung im Fahrzeug zu ermöglichen. Zusätzlich zu den übrigen Instrumenten im Gehäuse/in der Kapsel 188 ist in einer festen Position eine Schwachlicht emittierende Quelle 190 angeordnet, die vorzugsweise eine weiter oben im Zusammenhang mit der Baugruppe 10 beschriebene Leuchtdiode umfaßt, und erstreckt sich durch die Wand des unteren Gehäusekörpers 192 in einen hohlen, zylindrischen Adapter 222, wie er weiter oben im Zusammenhang mit den Baugruppen 10, 120 und 150 beschrieben wurde. Die Diode 190 ist mit zweckdienlichen elektrischen Leitungen 224 mit der Stiftbuchse 216 zum Verbinden über einen elektrischen Stecker mit der allgemeinen elektrischen Anlage des Fahrzeugs verbunden.
Es leuchtet nunmehr ein, daß, wenn die Diode 190, wie weiter oben angegeben, im Adapter 222 im Gehäuse 188 auf zweckdienliche Weise angeordnet ist, das Gehäuse 188 an der Kupplung 186, die Teil der Halterung der Rückspiegel-Baugruppe bildet, befestigt werden kann, derart, daß die Leuchtdiode 190 nach unten gerichtet ist und eine schwache Beleuchtung eines gewünschten Abschnitts des Instrumentenbretts oder eines Konsolbereichs des Fahrzeugs erzeugt, der, wie 2, 10 und 14 zeigen, im allgemeinen unter der Rückspiegel-Baugruppe angeordnet ist. Wie weiter oben angegeben, wird die Arbeitsweise der Diode 190 vorzugsweise durch den Zündschalter des Fahrzeugs gesteuert. Somit kann eine Schwachlicht emittierende Quelle in einem getrennten, an der Rückspiegel-Baugruppe befestigten Gehäuse in Stellung gebracht werden, um größere Flexibilität bei der Unterbringung von Rückspiegel-Baugruppen verschiedener Typen und verschiedene Lageoptionen für die Beleuchtung verschiedener Bereiche des Fahrzeugs zu erlangen.
In 17 bis 19 ist eine fünfte Ausführungsform 230 einer Innenrückspiegel-Baugruppe mit einer Schwachlicht emittierenden Quelle dargestellt. Die Baugruppe 230 ist von dem in der veröffentlichten europäischen Patentanmeldung Nr. 0 615 882 A2 beschriebenen Typ. Die Baugruppe umfaßt ein Spiegelgehäuse 232, das, wie die vorstehend beschriebenen Spiegelgehäuse 12 und 12', vorzugsweise aus einem thermoplastischen oder wärmehärtenden Harzkunststoff, der faserverstärkt sein kann, geformt ist, und vermag an einer Fahrzeugwindschutzscheibe mit einer einstellbaren Spiegelhalterung 80' des weiter oben im Zusammenhang mit der Baugruppe 10 beschriebenen Typs befestigt zu werden. Statt eines Kugelorgans, das sich von seiner Rückseite nach außen erstreckt, ist das Spiegelgehäuse 232 mit einer Buchse 234 zur Aufnahme eines Kugelorgans, das sich von der Spiegelhalterung 80' nach außen erstreckt, versehen und weist eine Rückwand 236 und eine Umfangswand 238 mit oberen, unteren und Endabschnitten auf. Die Buchse 234 ist gemäß 18 in einer Vertiefung 240 in der Gehäuserückwand ausgebildet. Das Spiegelgehäuse weist ferner eine Vielzahl Halteflansche 242 auf, die mit der Innenfläche des Spiegelgehäuses 232 einstückig ausgebildet sind, um eine elektro-optische Spiegelzelle 246 veränderlichen Reflexionsgrades, die weiter unten näher beschrieben wird, zu tragen. Durch die Rückwand 236 erstreckt sich ein (nicht dargestellter) nach vorn weisender Lichtsensor, wogegen ein zweiter Lichtsensor 244 nach hinten weist. Die elektro-optische, reflektierende Spiegelzelle 246 (die vorzugsweise eine elektrochromische Zelle entweder des Halbleiter-Typs oder des elektrochemichromischen Typs ist) ist in der nach hinten weisenden Öffnung des Spiegelgehäuses 232 angeordnet und darin gemäß 18 von einem Umfangsring 248 gehalten. An die Rückseite der Spiegelzelle 246 ist eine Schicht Schaumstoff 250 angeklebt, der im wesentlichen die gesamte Rückfläche der Zelle bedeckt, ausgenommen dort, wo hinter dem Spiegel Objekte wie durch die Zelle hindurch aufnehmende Lichtsensoren und Informationsanzeigen, z.B. Kompaßanzeigen angeordnet sind. Die Schaumstoffschicht 250, z.B. ein vernetzter Polyethylen-Schaumstoff, wirkt als nachgiebiger Stoßdämpfer, um das Bruchrisiko beim Spiegelorgan bei einem Aufprall zu vermindern, und enthält eine Klebstoffschicht, die sowohl auf seine Vorder- als auch auf seine Rückseite aufgetragen ist. Eine Kiebstoffschicht des Schaumstoffs ist an die Rückseite der Spiegelzelle 246 angeklebt. Die zweite Klebstoffschicht bietet eine Befestigung für eine daran angeordnete gedruckte Schaltungskarte 252. Die Rückfläche der Schaltungskarte 252, die von der Spiegelzelle 246 weg weist, trägt verschiedene elektrische Bausteine einer elektrischen Schaltungsanordnung, die zum Steuern der elektro-optischen Spiegelzelle verwendet wird, z.B. eine Schaltungsanordnung wie die im US-Patent Nr.4,886,960 beschriebene. Die gedruckte Schaltungskarte 252 weist auf ihrer Rückseite eine Buchse 254 zur Aufnahme eines Steckers 256 auf, der mit der elektrischen Anlage des Fahrzeugs durch die Rückwand 236 im oberen Abschnitt der Vertiefung 240 hindurch verbunden ist. Die gedruckte Schaltungskarte 252 weist ebenfalls einen elektrischen EIN-AUS-Schalter 258 zum Ein- und Ausschalten der elektro-optischen Schaltungsanordnung auf.
Die elektro-optische, reflektierende Spiegelzelle 246 von veränderlichem Reflexionsgrad ist eine elektrochromische Spiegelzelle mit einer durchsichtigen vorderen Glasscheibe 260 und einer durchsichtigen hinteren Glasscheibe 262, auf deren Rückfläche eine reflektierende Beschichtung 263 aufgetragen ist. Die vordere Glasscheibe 260 und die reflektierende hintere Glasscheibe 262 sind etwas gegeneinander versetzt, derart, daß die oberen und unteren Ränder für die Verbindung mit (nicht dargestellten) zweckdienlichen Verbindungsstreifen aus Metall herausragen. Im Raum zwischen der vorderen Glasscheibe 260 und der hinteren Glasscheibe 262 ist eine elektrochromische Schicht 264 für veränderliche Lichtübertragung angeordnet. Die Vorderseite der hinteren Glasscheibe 262 und die Rückseite der vorderen Glasscheibe 260 sind je mit einer durchsichtigen, elektrisch leitfähigen Beschichtung versehen, z.B. Indiumzinnoxid oder gedoptes Zinnoxid o.dgl., um elektrischen Strom auf der gesamten Berührungsfläche der elektrochromischen Schicht 264 von den Verbindungsstreifen, die an den versetzten oberen und unteren Abschnitten der vorderen und der hinteren Glasscheibe befestigt sind, zu übertragen. Wenn mit der gedruckten Schaltungsanordnung 252 gesteuert, wird elektrische Spannung an die elektro-optische Zelle 246 zwischen der vorderen Glasscheibe 260 und der hinteren Glasscheibe 262 angelegt und bewirkt eine Veränderung der Übertragungsfähigkeit der Schicht 264, z.B. eine Verdunkelung oder Opazität, um das von der reflektierenden hinteren Glasscheibe 262 reflektierte Licht zu reduzieren. Die elektrochromische Schicht 264 kann beispielsweise eine elektrochromische Schicht wie in den US-Patenten Nr. 5,140,455 und 5,151,816 oder in den nachstehend angegebenen Veröffentlichungen beschrieben sein: N.R. Lynam "Electrochromic Automotive Day/Night Mirrors" (Elektrochromische Tag/Nacht-Spiegel für Kraftfahrzeuge), SAE-Serie Technische Aufsätze, 870636 (1987); N.R. Lynam "Smart Windows for Automobiles" (Intelligente Fenster für Kraftfahrzeuge), SAE-Serie Technische Aufsätze, 900419 (1990); N.R. Lynam und A. Agrawal "Automotive Applications of Chromogenic Materials" (Anwendung chromogener Werkstoffe bei Kraftfahrzeugen), Large Area Chromogenics (Großflächige Chromogene): Materials and Devices for Transmittance Control (Werkstoffe und Geräte zur Steuerung des Transmissionsgrades), C.M. Lampert und C.G. Granquist, EDS., Optical Engineering Press, Washington (1990) oder andere, wie weiter oben für die Baugruppe 10 beschrieben wurden.
Wie 17 bis 19 ebenfalls zeigen, sind eine Schwachlicht emittierende Quelle 270, z.B. eine im Zusammenhang mit den Baugruppen 10, 120, 150 und 180 weiter oben beschriebene Leuchtdiode, und ein Widerstand 271 mit der elektrischen Anlage des Fahrzeugs über eine Schaltungskarte 252 durch Drahtleiter 272 und durch teleskopierend eingeführte und durch Reibschluß gehaltene Anordnung im oberen, offenen Ende eines hohlen, zylindrischen Adapters 274 des weiter oben in Verbindung mit den anderen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung beschriebenen Typs verbunden. Der Adapter 274 weist ein offenes unteres Ende auf, das in einer Öffnung im Umfangsboden des Gehäuses 232 angeordnet ist, durch die schwaches Licht von der lichtemittierenden Quelle 270 ausgestrahlt wird, wobei dieses untere Ende wahlweise mit einer zweckdienlichen Linse 276 verschlossen sein kann, wie sie in Verbindung mit den weiter oben angegebenen weiteren Ausführungsformen beschrieben wurde. Folglich kann die Schwachlicht emittierende Quelle 270 innerhalb der Grenzen eines Spiegelgehäuses angeordnet sein, das einen elektro-optischen Spiegel 246 trägt, ebenso in Spiegelgehäusen, die manuelle reflektierende Spiegelelemente des prismatischen Tag/Nacht-Typs oder andere elektrisch betätigte Zubehöre wie Karten- oder Leseleuchten und Kompaßanzeigen tragen.

Claims

Eine innen eingebaute Rückspiegel-Baugruppe für ein Fahrzeug, umfassend eine lichtemittierende Quelle (90) zur Bereitstellung einer Beleuchtung des Fahrzeuginnenraums, dadurch gekennzeichnet, dass die lichtemittierende Quelle (90) eine lichtemittierende Quelle ohne Glühdraht ist, um eine schwache Beleuchtung des Fahrzeuginnenraums bereit zu stellen, und dadurch, dass die lichtemittierende Quelle (90) in der Baugruppe derart positioniert ist, dass sie schwache Beleuchtung im Bereich einer Instrumententafel (130) oder einer Bedieneinheit (121, 125, 134, 136) des Fahrzeugs bereitstellt, und dadurch, dass die lichtemittierende Quelle (90) eine gleichmäßige Beleuchtung im Bereich der Instrumententafel (130) oder der Bedieneinheit (121, 125, 134, 136) immer dann bereitstellt, wenn der Zündschalter des Fahrzeugs in der Stellung „Zündung-EIN" oder „Park" steht.
Baugruppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Bereich der Bedieneinheit, um den Bereich einer in Bodennähe befindlichen Bedieneinheit (121), um den Bereich einer in der Seitentüre befindlichen Bedieneinheit (134), um den Bereich einer Schalthebel-Bedieneinheit (125) oder um den Bereich einer am Fahrzeugdach befindlichen Bedieneinheit (136) handelt.
Baugruppe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe aus einem Spiegelgehäuse (12) besteht, einschließlich eines reflektierenden Spiegelelements (16) und einer Halterung (80) zur Befestigung der Baugruppe am Fahrzeug.
Baugruppe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der innen montierten Rückspiegel-Baugruppe (10) um eine elektrisch gesteuerte Rückspiegel-Baugruppe handelt.
Baugruppe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass es sich beim reflektierenden Spiegelelement (16) um ein elektrooptisches Element handelt, das ein elektrochromes Medium beinhaltet, das sich verdunkelt, wenn eine elektrische Spannung angelegt wird.
Baugruppe nach Anspruch 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die lichtemittierenden Quelle (90) an oder innerhalb des Spiegelgehäuses (12) oder der Halterung (80) montiert ist.
Baugruppe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die lichtemittierenden Quelle (90) an oder innerhalb des Spiegelgehäuses (12) montiert ist, damit vom Boden des Spiegelgehäuses aus Licht nach unten abgestrahlt werden kann.
Baugruppe nach Anspruch 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe eine Montagestelle (188) für Fahrzeugzubehör besitzt, die an der Halterung (186) sitzt und die lichtemittierenden Quelle (90) sich an oder innerhalb dieser Montagestelle befindet.
Baugruppe nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe zusätzlich zu einer richtungsgelenkten Beleuchtung mittels einer lichtemittierenden Quelle ohne Glühdraht (90) mindestens eine Glühlampe (39) zur Bereitstellung allgemeiner Beleuchtung innerhalb des Fahrzeug beinhaltet.
Baugruppe nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die lichtemittierende Quelle (90) mittels eines Hohladapters (94), der in der Öffnung befestigt ist und zwei gegenüberliegende Enden besitzt, in einer Öffnung innerhalb der Baugruppe montiert ist, wobei das eine Ende (96) die lichtemittierende Quelle (90) aufnimmt und das andere Ende (98) in die Öffnung hineinragt.
Baugruppe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Ende (98) des Adapters eine Linse (100) enthält, durch die das Licht aus der lichtemittierende Quelle (90) gelenkt wird.
Baugruppe nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der hohle Adapter (94) zylindrisch ist und getrennte Flanschen (102a, 102b) an der Außenseite davon besitzt, um damit den Adapter in der Öffnung zu befestigen, und dass die lichtemittierende Quelle (90) zylindrisch ist und in das eine Ende (96) des Adapters hineingeschoben ist.
Baugruppe nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe mindestens zwei lichtemittierende Quellen ohne Glühdraht (90', 90a') besitzt und jede so positioniert ist, das sie jeweils für eine schwache richtungsgelenkte Beleuchtung eines bestimmten Bereichs im Innern des Fahrzeugs sorgen kann.
Baugruppe nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der lichtemittierende Quelle (90) um eine lichtemittierende Diode, eine Vakuumfluoreszenzlichtquelle, eine Elektrolumineszenzlichtquelle oder eine Halbleiterlaserlichtquelle handelt.
Baugruppe nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die lichtemittierende Quelle (90) bei einer 22 bis 26 engl. Zoll (56 bis 66 cm) entfernten Messung eine Lichtstärke von weniger als 60 Lux bereitstellt.
Baugruppe nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der lichtemittierende Quelle (90) um eine lichtemittierende Diode handelt.
Baugruppe nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrischer Widerstand (92) in Reihe mit der lichtemittierende Diode (90) verbunden ist.
Baugruppe nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Bereich der vorgenannten Bedieneinheit um einen Bereich der Schalthebel-Bedieneinheit (125) handelt.
Baugruppe nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgenannte lichtemittierende Quelle (90) auf vorgenannte Baugruppe montiert ist, um dadurch zu verhindern, dass der Fahrer des Fahrzeugs, in dem die vorgenannte Baugruppe montiert ist, geblendet wird.
Baugruppe nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgenannte lichtemittierende Quelle eine Gruppe von multiplen Festkörperlichtquellen umfasst, und die vorgenannte Gruppe multipler Festkörperlichtquellen in einer bestimmten Entfernung zur Baugruppe einen Zielbereich im Innenbereich des Fahrzeugs ausleuchtet, wobei die Baugruppe am Fahrzeug montiert ist und die Festkörperlichtquellen elektrisch betrieben werden.