DE69532869T2

DE69532869T2 - Sicherheitsspritze

Info

Publication number: DE69532869T2
Application number: DE69532869T
Authority: DE
Inventors: L L C Nusaf
Original assignee: NuSaf LLC
Current assignee: Nusaf Baton Rouge La Us LLC
Priority date: 1994-09-06
Filing date: 1995-09-06
Publication date: 2005-03-03
Anticipated expiration: 2015-09-07
Also published as: US5460611A; DE69532869D1; AU3628495A; EP0909189B1; CA2199176A1; EP0909189A1; MX9701608A; EP0909189A4; US5720727A; WO1996007439A1

Description

GEBIET DER TECHNIK
Diese Erfindung bezieht sich allgemein auf Spritzen und insbesondere auf Spritzen, die zum Abschirmen bzw. Abdecken der Nadel der Spritze zur Vermeidung versehentlicher Stiche ausgestaltet sind.
HINTERGRUND DER TECHNIK
Auf dem medizinischen Gebiet ist die Verhinderung von versehentlichen Stichen durch benutzte Nadeln ein dauerndes Problem. Zahllose Injektionen werden jeden Tag in vielerlei Umgebungen mittels Spritzen vorgenommen. Wie bei allen medizinischen Prozeduren ist die Verhinderung einer Infektion ein Hauptproblem. Spritzen sind typischerweise mit einer Schutzabdeckung über der Nadel gepackt. Die Bedienungsperson entfernt diese Abdeckung vor der Verabreichung der Injektion.
Falls die Spritze nicht vorgefüllt ist, saugt die Bedienungsperson die Arznei, die sich in Fluidform befindet, in die Spritze hinein. Das Fluid wird durch Einsetzen der Nadel in den Behälter des Arzneifluids eingesaugt. Der Spritzenstößel wird von dem Nadelende der Spritzentrornmel weggezogen, was ein Vakuum in der Spritze erzeugt. Das Vakuum bewirkt, dass die Arznei durch die Nadel in die Spritze gesaugt wird. Die Bedienungsperson beobachtet die Position des Spritzenstößels in Bezug auf an dem Spritzenkörper befindliche Volumenmarkierungen. Wenn der Stößel die gewünschte Marke, die der korrekten Dosierung entspricht, erreicht hat, entfernt die Bedienungsperson die Nadel aus dem Behälter und hält die Spritze mit dem Nadelende nach oben, so dass sich die ganze Luft in der Spritze zur Nadel hin bewegt. Die Bedienungsperson drückt dann den Stößel leicht, wobei sie manchmal die Spritze seitlich abklopft, bis alle Luft in der Spritze durch die Nadel ausgetrieben worden ist.
Die Bedienungsperson stellt die Spritze beiseite und bereitet die Injektionsstelle vor. Sobald die Injektionsstelle vorbereitet ist, führt die Bedienungsperson die Nadel in den Patienten ein und drückt den Stößel, wobei sie die Arznei in den Patienten einspritzt. Wenn der Stößel voll in den Spritzenkörper gedrückt worden ist, entfernt die Bedienungsperson die Nadel aus dem Patienten.
Die wenigen nächsten Augenblicke sind bei der Infektionskontrolle entscheidend. Die benutzte Spritze ist unmittelbar nach ihrer Entfernung aus dem Patienten gemeinhin als schmutzige Nadel bekannt. Häufig haben Krankenhäuser und Arztpraktiken spezielle Behälter in den Patienten- und Untersuchungsräumen zur Entsorgung schmutziger Nadeln. Die Bedienungsperson tauscht für gewöhnlich die Abdeckung an der Nadel aus und gibt die Spritze in ein sauberes Behältnis. In den wenigen Momenten oder sogar den wenigen Sekunden zwischen dem Entfernen der Spritze aus dem Patienten und dem Planieren der Abdeckung über der Nadel kann jedoch ein versehentliches Einstechen einer schmutzigen Nadel vorkommen. Wegen der mit dieser Prozedur verbundenen Gefahren hat OSHA die Praxis eines manuellen Austauschs von Nadelabdeckungen verboten. Nichtsdestoweniger setzt sich diese verbotene Praxis weitgehend aus Gewohnheit und wegen dem Fehlen einer sicheren und bequemen Alternative fort.
Stiche mit schmutzigen Nadeln können während dieser Zeit aus vielerlei Gründen vorkommen. In Notaufnahmeräumen und anderen Umgebungen kann der Patient die Behandlung abweisen und kann die benutzte Nadel in die Bedienungsperson oder anderes medizinische Personal um den Patienten herum stoßen. Kinder oder sogar einige Erwachsene erschrecken durch den Schmerz einer Spritze und können unfreiwillig oder absichtlich durch Hochfahren oder irgend eine andere Bewegung reagieren, was einen versehentlichen Stich verursachen kann. Andere, nicht dem Patienten zuzuschreibende Faktoren sind Ermüdung der Bedienungsperson, unzureichende Beleuchtungsbedingungen (z.B. nachts in einem dunklen Krankenzimmer), und einfache Versehen in den Folgeprozeduren sein. Einige dieser Bedingungen können dazu führen, dass sich die Bedienungsperson selbst sticht, wenn sie nur einfach die Abdeckung der Nadel austauscht.
Es sind zahlreiche Versuche unternommen worden, eine Vorrichtung bereitzustellen, die Stiche durch schmutzige Nadeln verhindert oder minimiert. Das US-Patent Nr. 4 973 316 im Namen von Dysarz offenbart eine Nadel, bei der eine komprimierte Federanordnung in dem Nadelzylinder in Kombination mit einer Triggeranordnung benutzt wird. Bei der Vorrichtung nach Dysarz wird die Nadel zurückgezogen, nachdem die Injektion gegeben wurde. Die Vorrichtung nach Dysarz erfordert jedoch die Verwendung zahlreicher sich bewegender Teile und einer internen Feder im Spritzenkörper. Die Vorrichtung nach Dysarz erfordert auch eine separate Handhabung der Spritze durch die Bedienungsperson nach dem Verabreichen der Injektion. Dysarz offenbart keine automatische Abschirmung der Spritze bei der Verabreichung der Injektion.
Was nötig ist, ist eine Spritze, bei der die Nadel bei Verabreichung der Injektion automatisch abgedeckt ist bzw. wird. Bei einer idealen Spritze würde die Nadel automatisch abgedeckt, ohne dass die Bedienungsperson eine zweite Hand einsetzen müsste, und würde die Nadel gleichzeitig mit der Verabreichung der Injektion abgedeckt. Das automatische Abdeckmerkmal sollte die Fähigkeit der Spritze nicht stören, alle Funktionen einer herkömmlichen Spritze auszuführen, einschließlich der Fähigkeit, Arzneien aufzusaugen und Luft aus der Arznei auszutreiben.
Das US-Patent 5 151 088 offenbart eine Spritze gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
OFFENBARUNG DER ERFINDUNG
AUFGABEN DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung stellt eine Sicherheitsspritze bereit, wie sie in Anspruch 1 definiert ist.
Die Spritze kann die Merkmale irgendeines oder mehrerer der unabhängigen Ansprüche 2 bis 14 aufweisen.
Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin eine Spritze bereitzustellen, die automatisch die Nadel beim Verabreichen der Injektion am Patienten abdeckt.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Spritze bereitzustellen, welche die automatische Abdeckung der Nadel ausführt, ohne dass die Bedienungsperson eine zweite Hand einsetzen muss.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung kann darin bestehen, eine Vorrichtung bereitzustellen, die mit gängigen Arzneiverpackungen kompatibel ist, insbesondere muss die Spritze in der Lage sein, Arzneien aufzusaugen und Luft aus der aufgesaugten Arznei auszutreiben.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung kann darin bestehen, eine Vorrichtung bereitzustellen, die relativ einfach und kostengünstig herzustellen ist und die einfach zu betätigen ist.
Es ist eine Sicherheitsspritze offenbart. Die Sicherheitsspritze umfasst einen Spritzenzylinder, einen Stößel, eine Nadelhülse und eine Stößelstange. Die Stößelstange ist an der Nadelhülse an einem Ende angebracht, während das andere Ende leicht in das Nadelende des Spritzenzylinders vorsteht. Wenn der Stößel voll in den Zylinder eingeführt wird, um eine Injektion zu verabreichen, bewegt der Stößel die Stößelstange. Die Stößelstange ihrerseits bewegt die Hülse zu einer Position, in der die Hülse die Nadel bedeckt.
Ein Vorteil der Erfindung besteht darin, dass das spitze Ende der Nadel der Spritze automatisch abgedeckt wird, wenn die Bedienungsperson die Injektion verabreicht.
Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die Abdeckung automatisch über dem spitzen Ende der Nadel der Spritze verriegelt wird, wenn die Bedienungsperson die Injektion verabreicht.
Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die Bedienungsperson keine zweite Hand einsetzen muss, um die Nadel abzudecken oder die Abdeckung in ihrer Position zu verriegeln.
Ein anderer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die Spritze nach wie vor auf herkömmliche Weise zum Ansaugen von Arzneien benutzt werden kann.
Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass sie relativ kostengünstig und einfach herzustellen ist und sehr einfach zu bedienen ist.
Diese und weitere Aufgaben, Merkmale und Vorteile dieser Erfindung gehen aus den folgenden Beschreibungen der Erfindung hervor.
BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Es zeigen:
1 eine Schnittansicht der Erfindung mit der Hülse in der freiliegenden Position,
2 eine Schnittansicht der Erfindung mit der Hülse in der abgedeckten Position,
3 eine Schnittansicht der sich vom Zylinder erstreckenden Verriegelungsarme der Erfindung,
4 eine Schnittansicht der sich von der Hülse erstreckenden federnden Basis der Erfindung,
5 eine Schnittansicht der Erfindung mit der in der sicheren Position durch die Verriegelungsarme und die federnde Basis verriegelten Hülse.
BESTE AUSFÜHRUNGSFORM DER ERFINDUNG
In 1 ist eine Schnittansicht einer Sicherheitsspritze 100 mit der Hülse in der freiliegenden Position dargestellt. Die Sicherheitsspritze 100 wird wahrscheinlich mit einer entfernbaren Abdeckung (nicht dargestellt) versandt und verpackt. Die Hauptkomponenten der Sicherheitsspritze 100 sind ein Zylinder 101, ein Stößel 105, eine Nadel 108, eine Hülse 111 und ein Verbinder 114. Der Zylinder 101 ist ein längliches hohles zylindrisches Element, das aus einem starren oder halb-starren Material wie gegossenem Kunststoff hergestellt ist. Der Zylinder 101 ist lichtdurchlässig oder durchscheinend, so dass die Bedienungsperson die Arznei in dem Zylinder 101 sehen kann. Der Zylinder 101 hat ein Stößelende 102, das zur Aufnahme des Stößels 105 und eines Nadelendes 103 offen ist. Das Nadelende 103 ist wie das Nadelende bei herkömmlichen, im Stand der Technik bekannten Spritzen, außer dass es eine Verbinderöffnung 104 aufweist. Die Verbinderöffnung 104 kann von irgendeiner Form sein, so lange ihre Form mit der Querschnittsform des Verbinders 114 zusammenpaßt, so dass, wenn der Verbinder 114 in die Verbinderöffnung 104 eingesetzt wird, eine fluiddichte Dichtung gebildet wird. In der gezeigten Ausführungsform ist die Verbinderöffnung 104 ein zylindrisch geformtes Loch, dessen Langachse parallel zur Langachse des Zylinders 101 ist.
Der Stößel 105 hat ein Daumenende 106 und ein Scheibenende 107. Der Stößel 105 ist ein längliches starres oder halbstarres Element, dessen Länge so eingestellt ist, dass die Bedienungsperson den Stößel 105 durch Drücken auf das Daumenende 106 voll in den Zylinder 101 einführen kann. Der Stößel 105 ist typischerweise aus gegossenem Kunststoff hergestellt. Das Scheibenende 107 ist so gestaltet, dass, wenn das Scheibenende 107 in den Zylinder 101 eingeführt wird, eine fluiddichte Dichtung zwischen dem Scheibenende 104 und der Trommel bzw. dem Zylinder 101 gebildet wird. Das Scheibenende kann optional mit einer Scheibe oder mehreren Scheiben aufgebaut sein, um diese fluiddichte Dichtung zu bilden. Oder das Scheibenende 104 kann, wie dargestellt ist, ohne Scheiben aufgebaut sein, eine Konfiguration, bei der das Scheibenende so bemessen ist, dass es den inneren Dimensionen des Zylinders 101 entspricht. Die Nadel 108 ist ein hohles, starres längliches Element, das typischerweise aus einem widerstandsfähigen Metall wie rostfreiem Stahl gebaut ist. Die Nadel 108 hat ein spitzes Ende 109, das den Einstich in den Patienten vollzieht. Gegenüber dem spitzen Ende 109 befindet sich das Spritzenende 110 der Nadel 108, das starr mit dem Nadelende 103 der Spritze 101 verbunden ist. Das Spritzenende 110 kann am Zylinder 101 durch irgendein herkömmliches, im Stand der Technik bekanntes Verfahren befestigt sein, z.B. durch Verkleben oder durch Ausführen des Spritzenendes 110 mit einem Stopfen, der senkrecht zur Nadel 108 ist und in dem Nadelende 103 des Zylinders 101 verblockt ist.
Die Sicherheitsspritze 100 umfasst die Hülse 111, die ein längliches hohles halbstarres Element ist, das gleitend bzw. verschiebbar über der Nadel 108 positionierbar ist. Die Hülse 111 hat ein die Spitze abdeckendes Ende 112 und ein Verbindungsende 113. Die Hülse 111 kann entlang der Nadel 108 zwischen zwei Positionen bewegt werden – einer in 1 dargestellten freiliegenden Position, bei der die Hülse 111 im wesentlichen die gesamte Nadel 108 außer einem kleinen Abschnitt der Nadel 108 am spitzen Ende 109 bedeckt, und einer in 2 dargestellten Sicherheitsposition, bei der die Hülse 111 im wesentlichen die gesamte Nadel 108 einschließlich des spitzen Endes 109 abdeckt. Das Einführen des Verbinders 114 in die Verbinderöffnung 104 verhindert eine Drehung der Hülse 111 um die Nadel 108.
Der Verbinder 114 durchsetzt die Verbinderöffnung 104. Der Verbinder 114 ist ein längliches starres oder halbstarres Element mit einem Hülsenende 115 und einem Zylinderende 116. Das Zylinderende 116 ist so ausgelegt, dass es die gleiche Querschnittsform wie die Verbinderöffnung 104 hat, so dass das Zylinderende 115 gleitend durch die Verbinderöffnung 104 eingesetzt wird.
Wenn die Hülse 111 sich in der freiliegenden Position befindet, steht das Zylinderende 115 um eine vorbestimmte Distanz in den Zylinder 101 vor. In der dargestellten Ausführungsform beträgt diese vorbestimmte Distanz in etwa ein viertel Inch. Ein Fachmann könnte die Erfindung aber auch mit einer Distanz in die Praxis umsetzen, die größer oder kleiner ist als ein viertel Inch. Das Hülseende 115 des Verbinders 114 ist mit der Hülse 111 so verbunden, dass, wenn der Stößel 105 in den Zylinder 101 gedrückt wird, das Scheibenende 107 mit dem Verbinder 114 in Kontakt kommt, was bewirkt, dass sich die Hülse 111 zu der sicheren Position bewegt. In der dargestellten Ausführungsform bilden der Verbinder 114 und die Hülse 101 ein einheitliches Element, ein Fachmann könnte die Erfindung aber auch mit einer Hülse 111 und einem Verbinder 114 als separate Elemente umsetzen.
In der dargestellten Ausführungsform ist die Hülse 111 zwar aus Teflon gefertigt und der Verbinder 114 aus gegossenem Kunststoff hergestellt, es könnten aber auch irgendein halbstarres Material für die Hülse 111 und irgendein starres oder halbstarres Material für den Verbinder 114 eingesetzt werden. Außerdem zeigt die dargestellte Ausführungsform zwar nur einen Verbinder 114, die Erfindung könnte aber auch mit zwei oder mehr Verbindern praktiziert werden.
Der Verbinder 114 und die Verbinderöffnung 104 sind so ausgelegt, dass sie eine fluiddichte Dichtung bilden, während sie ein Gleiten des Verbinders 114 in die und durch die Verbinderöffnung 104 nach wie vor ermöglichen. In der dargestellten Ausführungsform wird diese fluiddichte Dichtung durch Verwendung einer Dichtscheibe bzw. Durchführungstülle (grommet) 120 erzielt, die zwischen den Verbinder 114 und die Verbinderöffnung 104 paßt. Ein Fachmann könnte die Erfindung auch ohne Dichtscheibe bzw. Durchführungstülle 120 in die Praxis umsetzen. Ohne. Dichtscheibe 120 würde die fluiddichte Dichtung durch geeignetes Dimensionieren des Verbinders 114 und der Verbinderöffnung 104 bewerkstelligt.
Der Verbinder 114 umfasst eine Arretierung 121 am Zylinderende 116. Die Arretierung 121 verhindert, dass der Verbinder 114 und die Hülse 111 aus dem Zylinder 101 gezogen werden, wenn die Sicherheitsspritze aus dem Patienten entfernt wird. In der dargestellten Ausführungsform ist die Arretierung 121 ein kleiner, mit dem Verbinder 114 integraler Ansatz, ein Fachmann könnte die Erfindung aber auch in die Praxis umsetzen, wenn die Arretierung 121 eine Lippe wäre, mit der der Verbinder 114 vollständig umgeben wäre, oder durch Einsatz eines herkömmlichen Mittels, um zu verhindern, dass der Verbinder 114 vollständig aus der Verbinderöffnung 104 heraustritt.
Um zu ermöglichen, dass Arznei in die Sicherheitsspritze 101 eingesaugt wird, während das automatische Nadel-Abdeckmerkmal der Sicherheitsspritze 100 bewahrt wird, sind ein oder mehrere Anschlagmittel 118 befestigbar an der Innenwand 117 des Zylinders 101 angebracht. Die Anschlagmittel 118 sind zwischen dem Nadelende 103 und dem Stößelende 102 des Zylinders 101 positioniert. Die Anschlagmittel 118 sind so ausgelegt, dass die Anschlagmittel 118 mit dem Scheibenende 107 so in Eingriff kommen, dass eine Bewegung des Stößels 105 an den Anschlagmitteln 118 und dem sich bewegenden Verbinder 114 vorbei verhindert wird. Die Anschlagmittel sind auch so ausgestaltet, dass, wenn die Bedienungsperson eine ausreichende Kraft aufbringt, die Scheibe 107 sich an dem Anschlagmittel 118 vorbeibewegen und den Verbinder 114 bewegen kann, der seinerseits die Hülse 111 aus der freiliegenden Position zur Sicherheitsposition bewegt.
In der dargestellten Ausführungsform sind die Anschlagmittel 118 eine oder mehrere Nasen 119. Die Nasen 119 sind verformbare Kunststoffelemente, die um eine ausreichende Distanz von der Innenwand 117 vorstehen, so dass sie mit dem Scheibenende 107 in Eingriff kommen. Bei Aufbringung einer ausreichenden Kraft durch die Bedienungsperson auf das Daumenende 106 des Stößels 105 verformen sich die Nasen 119 und biegen sich, wodurch es möglich ist, dass das Scheibenende 107, die gesamte Strecke zum Nadelende 103 des Zylinders 101 zurücklegt, was eine Bewegung der Hülse 111 zu der gesicherten Position bewirkt.
Obwohl in der dargestellten Ausführungsform die Anschlagmittel 118 Nasen 119 sind, könnte ein Fachmann die Anschlagmittel 118 durch Gestalten des Zylinders 101 mit kleinerem Durchmesser am Nadelende 103 und des Scheibenendes 107 auch mit verformbaren Elementen mit zwei Durchmessern herstellen. Die Anschlagmittel 118 könnten auch ein Gleitansatz sein, der zur Langachse des Zylinders 101 senkrecht ist, wobei der Ansatz so ausgestaltet ist, dass die Bedienungsperson ihn in den Zylinder hineindrücken oder aus ihm herausziehen könnte, oder irgendein anderes herkömmliches Mittel des selektiven Anhaltens der Bewegung eines Spritzenstößels in einem Spritzenzylinder.
Das Anschlagmittel 118 ist in ausreichendem Abstand von dem Nadelende 103 des Zylinders 101 entfernt positioniert, um zu ermöglichen, dass der Verbinder 114 in den Zylinder 101 vorsteht, ohne vom Scheibenende 107 bewegt zu werden. Wegen dieser Beabstandung befindet sich bereits etwas Luft in der Sicherheitsspritze 100, wenn Fluid in die Sicherheitsspritze 100 gesaugt wird. Die Bedienungsperson muss dann die Luft aus der Sicherheitsspritze 100 mittels des herkömmlichen Verfahrens austreiben, indem sie die Sicherheitsspritze vertikal mit nach oben zeigender Nadel 108 hält und den Stößel 105 in den Zylinder 101 niederdrückt, bis die Luft aus der Nadel 108 ausgestoßen ist. Das Anschlagmittel 119 kann nicht so weit vom Nadelende 103 des Zylinders 101 zurück positioniert werden, dass eine unangemessene Luftmenge in die Sicherheitsspritze 100 nach dem Ansaugen der Arznei eingebracht wird. Die Luft muss durch Bewegen des Stößels 105 zu dem Stößelende 102 des Zylinders 101 ausgetrieben werden können, ohne das Scheibenende 107 über das Anschlagmittel 118 zu bewegen.
Bei den meisten im Stand der Technik bekannten herkömmlichen Spritzen befinden sich Markierungen auf dem Spritzenzylinder, um Volumenmessungen von Fluid in der Spritze anzuzeigen. Die Sicherheitsspritze 100 hat Volumenmarkierungen 201 entlang dem Zylinder 101, die die Fluidmenge anzeigen, die in den Zylinder 101 eingesaugt worden ist. Volumenmarkierungen 201 umfassen eine Nullmarke 203 und mindestens eine Einheitsmarke 202. Die Nullmarke wird mit dem Anschlagmittel 118 ausgerichtet. In der dargestellten Ausführungsform könnte die Nullmarke 203 eliminiert werden und die Nasen 119 als Nullmarke 203 benutzt werden. Die Nullmarke 203 und die Einheitsmarken 202 können durch auf den Zylinder 101 aufgezeichnete oder eingeätzte Linien hergestellt werden.
Um zu ermöglichen, dass die Hülse 111 in der Sicherheitsposition verriegelt wird, ist ein Paar Verriegelungsarme am Nadelende des Zylinders 103 angebracht.
Der erste Arm 300 hat ein Zylinderende 301 und ein Nadelende 302. Der erste Arm 300 hat auch eine Innenfläche 303 und eine Außenfläche 304. Die Longitudinalachse des ersten Arms 300 ist im wesentlichen parallel zur Longitudinalachse des Zylinders 101. Der zweite Arm 400 hat ein Zylinderende 401 und ein Nadelende 402. Der zweite Arm 400 hat ebenfalls eine Innenfläche 403 und eine Außenfläche 404. Der zweite Arm 400 ist länger als der erste Arm 300. Die Arme 300 und 400 sind typischerweise aus gegossenem Kunststoff gebildet und sind integral am Zylinder 101 angebracht.
Eine erste Arretierung 305 ist am Nadelende 302 des ersten Arms 300 angebracht. Die erste Arretierung 305 erstreckt sich vom Nadelende 302 des ersten Arms 300 einwärts zur Nadel 108, und die Longitudinalachse der ersten Arretierung 300 ist im wesentlichen senkrecht zur Longitudinalachse des Zylinders 101. Die erste Arretierung 305 hat eine Zylinderfläche 306 und eine Nadelfläche 307. Die erste Arretierung 305 hat auch ein Armende 308 und ein freies Ende 309. Das freie Ende 309 der ersten Arretierung 305 ist. abgeschrägt bzw. abgefast, so dass die Zylinderfläche 306 der ersten Arretierung 305 kürzer ist als die Nadelfläche 307 der ersten Arretierung 305. Eine zweite Arretierung 405 ist am Nadelende 402 des zweiten Arms 400 angebracht. Die zweite Arretierung 405 erstreckt sich einwärts vom Nadelende 402 des zweiten Arms 400 zur Nadel 108 hin, und die Longitudinalachse der zweiten Arretierung 405 ist im wesentlichen senkrecht zur Longitudinalachse des Zylinders 101. Die zweite Arretierung 405 hat eine Zylinderfläche 406 und eine Nadelfläche 407. Die zweite Arretierung 405 hat auch ein Armende 408 und ein freies Ende 409.
Die Arretierungen 305 und 405 sind typischerweise aus gegossenem Kunststoff gebildet und sind integral an den Armen 300 und 400 angebracht, jeweils eine an jedem Arm. Das freie Ende 409 der zweiten Arretierung 405 und das freie Ende 309 der ersten Arretierung 305 legen einen Arretierungsspalt 350 fest. Der Abstand vom Nadelende des Zylinders 103 zur ersten Arretierung 305 muss größer oder gleich dem Abstand sein, in dem sich die Hülse 111 bewegen muss, um die Sicherheitsposition zu erreichen. Der Unterschied zwischen dem Abstand von der zweiten Arretierung 405 zum Nadelende des Zylinders 103 und dem Abstand von der ersten Arretierung 305 zum Nadelende des Zylinders 103 muss mindestens die Dicke der Lippeneinheit 133 betragen, darf aber nicht so groß sein, dass die Hülse 111 von dem spitzen Ende 109 der Nadel 108 herausschlüpfen kann.
Eine elastische Basis 130 ist integral am Verbindungsende 113 der Hülse 111 angebracht. Die Basis 130 ist in der dargestellten Ausführungsform konisch; es können aber auch andere geometrische Ausgestaltungen an ihre Stelle treten. Die Basis 130 hat ein Verbindungsende 131 und ein Hülsenende 132. Eine Lippeneinheit 133, die integral mit der Basis 130 ist, erstreckt sich von dem Verbindungsende 113 der Basis 130. Aufgrund der Tatsache, dass die Basis 130 konisch ist, bildet die Lippeneinheit 133 einen Ring, den Lippenring 134. Andere offensichtliche Formen für die Lippeneinheit 133 können die Ringform ersetzen. Die Lippeneinheit 133 hat einen Basisrand 135 und einen freien Rand 136. Der Durchmesser des Lippenrings 134, gemessen vom freien Rand 136, ist größer als die Breite des Arretierspalts 350, aber geringer oder gleich dem Abstand zwischen der Innenfläche 303 des ersten Arms 300 und der Innenfläche 404 des zweiten Arms 400. Falls eine andere geometrische Konfiguration eingesetzt wird, muss natürlich der die Lippeneinheit 133 aufweisenden Elemente trennende Abstand den hier hinsichtlich des Durchmessers gegebenen Anforderungen entsprechen.
Durch Aufbringen einer einwärts gerichteten Kraft auf die elastische Basis 130 kann die Breite der Lippeneinheit 133 so reduziert werden, dass die Lippeneinheit 133 durch den Arretierspalt 350 passieren kann, wenn die Hülse 111 verschiebbar über der Nadel 108 positioniert wird. An diesem Punkt ist die Lippeneinheit 133 zwischen dem Nadelende des Zylinders 103 und der ersten Arretierung 305 positioniert. Wenn der Verbinder 114 die Hülse 11 vorwärtsbewegt, bewegt er auch die Basis 130 und die Lippeneinheit 133 vorwärts. Nachdem die Hülse 111 in die Sicherheitsposition bewegt worden ist, kommt die Lippeneinheit 133 mit der Zylinderoberfläche 306 der ersten Arretierung 305 in Eingriff. Da das freie Ende 309 der ersten Arretierung 305 abgeschrägt ist, ermöglicht es ein Passieren der Lippeneinheit 133. Nachdem die Lippeneinheit 133 die erste Arretierung 305 passiert hat, verhindert die Nadelfläche 310 der ersten Arretierung 305, dass die Lippeneinheit 133 sich zurückzieht. Die Zylinderfläche 406 der zweiten Arretierung 405 ermöglicht nun, dass die Lippeneinheit 133 sich an ihr vorbei vorwärtsbewegt. Die Lippeneinheit 133 ist dadurch zwischen der ersten Arretierung 305 und der zweiten Arretierung 405 verriegelt. Da die Lippeneinheit 133 integral an der Basis 130 angebracht ist, die ihrerseits integral an der Hülse 111 angebracht ist, ist die Hülse 111 in der Sicherheitsposition verriegelt.
Obwohl in der dargestellten Ausführungsform zwei Arme vorhanden sind, könnte die Erfindung auch unter Verwendung eines einzigen Arms, der beide Einkerbungen enthält, in die Praxis umgesetzt werden. Mehr als zwei Arme könnten verwendet werden, um eine größere Verriegelungsfestigkeit zu liefern. Auch könnte ein beide Einkerbungen enthaltender Ring verwendet werden. Andere offensichtliche Variationen zu der gezeigten Ausführungsform umfassen das Ersetzen der federnden bzw. elastischen konischen Basis durch elastische Flügel, die jeweils eine Lippe am Ende aufweisen, oder das Ersetzen der elastischen konischen Basis durch irgendeine andere geometrische Konfiguration.
Die Sicherheitsspritze 100 wird in einer sterilen Verpackung versandt und hat normalerweise eine entfernbare Abdeckung (nicht dargestellt) über der Nadel 108 und der Hülse 111. Bei Anwendung entfernt die Bedienungsperson die entfernbare Abdeckung und führt die Nadel 108 in einen Behälter von Arzneifluid ein. Die Bedienungsperson zieht den Stößel 105 in einer Richtung von der Nadel 108 weg, so dass das Fluid in den Zylinder 101 gesaugt wird, bis sich das Scheibenende 107 in Ausrichtung mit den geeigneten Einheitsmarken 202 befindet. Die Bedienungsperson zieht die Nadel 108 aus dem Container heraus. Die Bedienungsperson drückt die Nadel in die Injektionsstelle am Patienten. Sobald die Nadel angemessen im Patienten positioniert ist, drückt die Bedienungsperson auf das Daumenende 106 des Stößels 105, wobei sie genügend Kraft aufbringt, um das Scheibenende 107 des Stößels 105 am Anschlagmittel 118 vorbei zum Nadelende 103 des Zylinders 101 zu bewegen. Diese Bewegung bewirkt, dass die Hülse 111 sich von der freiliegenden Position zur Sicherheitsposition bewegt, während das spitze Ende 109 der Nadel 108 sich noch im Patienten befindet. Die Bedienungsperson entfernt die Sicherheitsspritze 100 aus dem Patienten und entsorgt die Sicherheitsspritze 100. Der Vorgang des Abdeckens des spitzen Endes 109 der Nadel 108 erfolgt somit automatisch bei Verabreichung der Injektion und ist ein Einhandvorgang.
Es gibt natürlich andere alternative Ausführungsformen, die aus den vorangehenden Beschreibungen der Erfindung hervorgehen, und die in den Schutzumfang der Erfindung, wie sie durch die folgenden Ansprüche definiert ist, aufgenommen werden sollen.

Claims

Sicherheitsspritze (100) mit: einem hohlen Zylinder (101) mit einem Nadelende (103) und einem Stößelende (102), wobei sich ein Stößel (105) aus dem Zylinder erstreckt, der Stößel ein Daumenende (106) und ein Scheibenende (107) aufweist, wobei das Scheibenende so konfiguriert ist, daß es eine im wesentlichen fluiddichte Abdichtung zwischen dem Scheibenende und der Innenwand des Zylinders schafft, wobei sich eine Nadel (108) von dem Nadelende des Zylinders erstreckt und die Nadel ein spitzes Ende (109) und ein Zylinderende (110) aufweist, wobei eine Hülse (111) um die Nadel positioniert ist, wobei die Hülse entlang der Nadel zwischen einer Position, in der das spitze Ende der Nadel freiliegt, und einer Position, in der das spitze Ende abgedeckt ist, verschiebbar ist, und wobei die Spritze ferner einen Verbinder (114) mit einem Hülsenende und einem Zylinderende umfaßt und das Hülsenende des Verbinders mit einem Verbinderende der Hülse verbunden ist, wobei das Zylinderende des Verbinders verschiebbar durch eine Verbinderöffnung (104) am Nadelende (103) des Zylinders einsetzbar ist, wobei der Verbinder (114) und die Verbinderöffnung (104) so eingerichtet sind, daß ein Abschnitt des Verbinder-Zylinderendes in den Zylinder vorsteht, wobei der Verbinder und die Hülse so eingerichtet sind, daß der Verbinder (114), wenn sich das Scheibenende (107) des Stößels zu dem Nadelende (103) des Zylinders bewegt, die Hülse (111) von der freiliegenden Position zu der abgedeckten Position bewegt, wobei die Spritze dadurch gekennzeichnet ist, dass die Hülse durch Vorwärtsbewegen des Stößels bei der Verabreichung einer Injektion vor dem Entfernen der Nadel aus dem Patienten von der freiliegenden Position in die abgedeckten Position bewegt werden kann.
Spritze nach Anspruch 1, wobei der Verbinder ein Rastelement aufweist, das sich an dem Verbinder-Zylinderende zwischen dem Scheibenende des Stößels und dem Zylinder-Nadelende befindet, um zu verhindern, daß der Verbinder (114) und die Hülse (111) aus dem Zylinder (101) gezogen werden.
Spritze nach Anspruch 1, wobei das Rastelement eine Lippe an dem Verbinder-Zylinderende ist.
Spritze nach Anspruch 2 oder 3, wobei das Rastelement eine Lippe ist, welche den Verbinder (114) vollständig umgibt.
Spritze nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Verbinder aus einem länglichen starren oder halb-starren Material hergestellt ist.
Spritze nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Spritze zwei Verbinder umfaßt.
Spritze nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Spritze drei oder mehr Verbinder umfaßt.
Spritze nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Hülse (111) ein einheitliches Element mit einem Verbinder (114) bildet, so daß ein Niederdrücken des Stößels (105) auf den Verbinder (114) einwirkt, um die Hülse zu der abgedeckten Position zu bewegen.
Spritze nach einem der vorangehenden Ansprüche, ferner mit einem Rastelement (121) an dem Zylinderende (116) des Verbinders (114), wobei das Rastelement so eingerichtet ist, daß das Rastelement mit dem Nadelende (103) des Zylinders (101) in Eingriff kommt, wenn sich der Stößel (105) zu dem Nadelende des Zylinders hin bewegt.
Spritze nach einem der vorangehenden Ansprüche, ferner mit einer Durchgangstülle bzw. Durchführungsdichtung (120) zwischen dem Verbinder (114) und der Verbinderöffnung (104), wobei die Durchführungsdichtung, der Verbinder und die Verbinderöffnung so eingerichtet sind, daß sie eine fluiddichte Dichtung bilden.
Spritze nach einem der vorangehenden Ansprüche, ferner mit einem oder mehreren Anschlagmittel(n) (118), das/die an der Innenwand (117) nahe dem Nadelende (103) des Zylinders (101) und zwischen dem Nadelende und dem Stößelende des Zylinders angebracht ist/sind, wobei das/die Anschlagmittel so eingerichtet ist/sind, dass es/sie mit dem Scheibenende in Eingriff kommen und dessen Bewegung zu dem Nadelende des Zylinders hin anhalten kann/können, wobei das/die Anschlagmittel ferner so eingerichtet ist/sind, daß das Scheibenende (101) bei Aufbringung einer ausreichenden Kraft auf den Stößel (105) durch die Bedienungsperson an dem/den Anschlagmitteln vorbeibewegt werden kann.
Spritze nach Anspruch 11, wobei die Anschlagmittel (118) so positioniert sind, daß eine Bedienungsperson durch Bewegen des Stößels (105) zum Stößelende des Zylinders (101) hin Fluid in den Zylinder (101) ansaugen und Luft aus dem Fluid austreiben kann, indem der Stößel zu dem Nadelende des Zylinders gedrückt wird, ohne das Scheibenende (107) des Stößels über die Anschlagmittel hinaus zu bewegen.
Spritze nach Anspruch 11, wobei der Zylinder (101) ferner Volumenmarkierungen zum Angeben der Fluidmenge, die in den Zylinder gesaugt worden ist, aufweist, wobei die Volumenmarkierungen eine Nullmarke und mindestens eine Einheitenmarke umfassen und die Nullmarke mit dem/den Anschlagmittel(n) ausgerichtet ist.
Sicherheitsspritze nach Anspruch 1, mit einem sich von dem Nadelende (103) des Zylinders (101) erstreckenden ersten Arm (300), wobei die Longitudinalachse des ersten Arms im wesentlichen parallel zu der Longitudinalachse des Zylinders ist und der erste Arm ein Zylinderende (301) und ein Nadelende (302) aufweist, und der erste Arm auch eine Innenfläche und eine Außenfläche aufweist, einer ersten Arretierung (305), die sich von dem Nadelende des ersten Arms zu der Nadel hin nach innen erstreckt, wobei die Longitudinalachse der ersten Arretierung im wesentlichen senkrecht zu der Longitudinalachse des Zylinders ist, wobei die erste Arretierung eine Zylinderfläche (306) und eine Nadelfläche (307) aufweist, und die erste Arretierung auch ein Armende (308) und ein freies Ende (309) aufweist, wobei das freie Ende der ersten Arretierung derart konisch bzw. abgeschrägt geformt ist, daß die Zylinderfläche der ersten Arretierung kürzer als die Nadelfläche der ersten Arretierung ist, einem zweiten Arm (400), der sich von dem Nadelende des Zylinders erstreckt, wobei die Longitudinalachse des zweiten Arms im wesentlichen parallel zu der Longitudinalachse des Zylinders ist und der zweite Arm ein Zylinderende (401) und ein Nadelende (402) aufweist, der zweite Arm auch eine Innenfläche (403) und eine Außenfläche (404) aufweist, der zweite Arm länger als der erste Arm ist, und das Zylinderende des zweiten Arms an bzw. auf dem Nadelende des Zylinders derart positioniert ist, daß sich die Verbinderöffnung zwischen dem Zylinderende des zweiten Arms und dem Zylinderende des ersten Arms befindet, einer zweiten Arretierung (405), die sich von dem Nadelende des zweiten Arms zu der Nadel nach innen erstreckt, wobei die Longitudinalachse der zweiten Arretierung im wesentlichen senkrecht zu der Longitudinalachse des Zylinders ist, die zweite Arretierung eine Zylinderfläche (406) und eine Nadelfläche (407) aufweist, die zweite Arretierung auch ein Armende (408) und ein freies Ende (409) aufweist und das freie Ende der zweiten Arretierung zusammen mit dem freien Ende der ersten Arretierung einen Arretierungsspalt festlegt, einer elastischen Basis (130), die sich von dem Verbinderende der Hülse erstreckt, wobei die Basis ein Verbindungsende (131) und ein Hülsenende (132) aufweist, einer Lippe, die sich von dem Verbindungsende der Basis im wesentlichen senkrecht zu der Longitudinalachse der Hülse nach außen erstreckt, wodurch eine Lippeneinheit (133) gebildet wird, wobei die Lippeneinheit einen Basisrand (135) und einen freien Rand (136) aufweist und die Lippeneinheit so eingerichtet ist, daß die Lippeneinheit durch Aufbringen eines einwärts gerichteten Drucks auf die elastische Basis durch den Arretierungsspalt passieren kann, wenn die Hülse verschiebbar über der Nadel positioniert ist bzw. wird, wodurch die Lippeneinheit zwischen der ersten Arretierung und dem Nadelende des Zylinders positioniert werden kann, einem Verbinder (114) mit einem Hülsenende und einem Zylinderende, wobei das Hülsenende des Verbinders funktionsmäßig mit dem Verbindungsende der Hülse und der Basis verbunden ist, wobei das Zylinderende des Verbinders verschiebbar durch die Verbinderöffnung einsetzbar ist, wobei der Verbinder und die Verbinderöffnung so eingerichtet sind, daß ein Abschnitt des Zylinderendes des Verbinders in den Zylinder hineinsteht, wobei der Verbinder und die Hülse so eingerichtet sind, daß, wenn sich das Scheibenende des Stößels zu dem Nadelende des Zylinders bewegt, der Verbinder die Hülse von der freiliegenden Position zu der sicheren Position bewegt, und wobei der Verbinder, die Hülse, die Basis und die Lippeneinheit ferner so eingerichtet sind, daß, nachdem der Verbinder die Hülse in die sichere Position bewegt hat, der Verbinder die sich von der Basis erstreckende Lippeneinheit an dem konischen bzw. abgeschrägten freien Ende der ersten Arretierung vorbei bewegt, wodurch die Lippeneinheit zwischen der Nadeloberfläche der ersten Arretierung und der Zylinderfläche der zweiten Arretierung verriegelt, wodurch die Hülse in der sicheren Position verriegelt ist bzw. wird.