DE69832894T2 - Vorrichtung und verfahren zum füllen von isolierglasscheiben mit isoliergas - Google Patents

Vorrichtung und verfahren zum füllen von isolierglasscheiben mit isoliergas Download PDF

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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E06DOORS, WINDOWS, SHUTTERS, OR ROLLER BLINDS IN GENERAL; LADDERS
    • E06BFIXED OR MOVABLE CLOSURES FOR OPENINGS IN BUILDINGS, VEHICLES, FENCES OR LIKE ENCLOSURES IN GENERAL, e.g. DOORS, WINDOWS, BLINDS, GATES
    • E06B3/00Window sashes, door leaves, or like elements for closing wall or like openings; Layout of fixed or moving closures, e.g. windows in wall or like openings; Features of rigidly-mounted outer frames relating to the mounting of wing frames
    • E06B3/66Units comprising two or more parallel glass or like panes permanently secured together
    • E06B3/677Evacuating or filling the gap between the panes ; Equilibration of inside and outside pressure; Preventing condensation in the gap between the panes; Cleaning the gap between the panes
    • E06B3/6775Evacuating or filling the gap during assembly

Description

  • Gebiet der Erfindung
  • Diese Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zusammenbau von Isolierglasartikeln, welche ggf. keine gleichförmigen Größen order Formen aufweisen, und zum Füllen der zusammengebauten Glasartikel mit einem Isoliergas wie Argon.
  • Hintergrund der Erfindung
  • Zusammengebaute Isolierglasartikel zur Verwendung bei der Herstellung von Fenstern, Türen und dergleichen weisen üblicherweise zwei im wesentlichen parallele mit gegenseitigem Abstand angeordnete Glasscheiben auf, welche durch einen Umfangs-Abstandshalter auf Abstand gehalten sind. Die Abstandshalter bestehen im allgemeinen aus Metall, üblicherweise einer rohrförmigen Konfiguration, und sind so geformt, daß sie zwei ebene, im wesentlichen parallele Seiten aufweisen, welche den einander zugekehrten Flächen der Scheiben zugewandt und so gebogen sind, daß sie dem Umfang der Glasscheiben entsprechen. Dichtungsmaterialien wie Polyisobutylen sind zwischen den ebenen Seiten der Abstandshalter und den einander zugekehrten Glasflächen angeordnet, um die Glasflächen zu dem Abstandshalter abzudichten. Um den thermischen Widerstand über die zusammengesetzten Glasartikel zu vergrößern, kann der Zwischenraum zwischen den Scheiben mit einem Isoliergas wie Argon befüllt werden, welches eine thermische Leitfähigkeit hat, die kleiner als diejenige von Luft ist.
  • Bei der Herstellung von Isolierglaseinheiten ermöglichen gleichförmig arbeitende Produktionslinien eine Herstellung von zusammengesetzten Glasartikeln einer einzigen Größe in großer Menge. Übliche Isolierglaseinheiten werden andererseits im allgemeinen in Mengen hergestellt, die so klein wie eine einzige Einheit sind, und ein einzelner Auftrag kann die Herstellung von Einheiten mit unterschiedlichen Größen und Formen umfassen.
  • Zahlreiche Verfahren und Vorrichtungen sind vorgeschlagen worden, um in dem Scheibenzwischenraum vorhandene Luft durch ein Isoliergas wie Argon zu ersetzen. Bei einem Verfahren werden die Glasscheiben an einen Abstandshalter geheftet, um einen im wesentlichen abgedichteten Zwischenraum zwischen den Scheiben zu erzeugen, und sodann wird Luft innerhalb des Zwischenraums nach und nach durch einen Zugangsanschluß durch Argon ersetzt. Bei einem anderen Verfahren wird der Zwischenraum zwischen den Scheiben einer Mehr-Glasscheiben-Anordnung mit einem Isoliergas gefüllt, indem zunächst ein Vakuum erzeugt wird, um Luft aus dem Scheibenzwischenraum zu entfernen, bevor beide Scheiben zu dem Abstandshalter abgedichtet werden, und sodann wird der evakuierte Scheibenzwischenraum mit einem Isoliergas gefüllt. Nachdem der Scheibenzwischenraum mit dem Isoliergas gefüllt worden ist, werden die Scheiben zu dem Abstandshalter abgedichtet.
  • Verschiedene Verfahren und Vorrichtungen zum Ersetzen von Luft durch ein Isoliergas in Isolierglaseinheiten sind in den U.S.-Patenten 5,017,252, 4,780,164, 5,573,618 (Rueckheim) und 5,476,124 (Lisec) gezeigt. In dem letztgenannten Patent ist eine Vorrichtung beschrieben, bei welcher eine Isolierglaseinheit mit einem Paar Glasscheiben, welches durch einen Umfangs-Abstandshalter voneinander separiert ist, durch einen Fördergurt zwischen parallelen Platten gefördert wird, wobei die Bodenkante der äußeren Glasplatte geringfügig zu dem Abstandshalter entfernt gehalten wird, um im wesentlichen vertikale Öffnungen entlang der Seitenkanten der Einheit zu schaffen. Die Vorderkanten der Glasplatten werden in Kontakt mit einer vertikalen Dichteinrichtung gefördert. Eine andere vertikale Dichteinrichtung wird sodann in Kontakt mit der Hinterkante der Glasplatten bewegt, um den Zwischenraum zwischen den Glasplatten zu dem gasdichten Fördergurt abzudichten. Sodann läßt man ein Isoliergas quer zu einer vertikalen Dichteinrichtung in Richtung auf die andere Dichteinrichtung unter Bedingungen einströmen, welche eine Turbulenz vermeiden. Wenn die Glaseinheit in geeigneter Weise mit Isoliergas befüllt ist, wird eine Platte in Richtung auf die andere vorwärtsbewegt, um die Glaseinheit zwischen den Platten zusammenzudrücken, und demgemäß die Glasplatten vollständig an den Umfangs-Abstandshalter anzuheften. Diese Vorrichtung ersetzt Luft durch ein Isoliergas in einer Glaseinheit zur Zeit, und sie erfordert aufgrund der Schaffung einer nicht-turbulenten Gasströmung eine erhebliche Zeit, um die Luft durch ein Isoliergas zu ersetzen. Es wäre vorteilhaft, ein Verfahren und eine Vorrichtung zum gleichzeitigen Füllen einer oder mehrerer Isolierglaseinheiten gleicher oder unterschiedlicher Größe mit einem Isoliergas zu schaffen, welche einen schnellen und im wesentlichen vollständigen Ersatz von Luft ermöglichen.
  • Die GB 2099057 A offenbart eine Vorrichtung zum Herstellen von Isolierglas, welches mit einem Gas wie Schwefelhexafluorid gefüllt ist. Die Vorrichtung weist zwei Platten auf, welche aufeinander zu beweglich sind, und welche an ihren äußeren Kanten mit einer Dichtung versehen sind. Eine Dichtungsanordnung ist ebenfalls entlang der oberen Kanten der beiden mit Abstand zueinander angeordneten Platten vorgesehen. Ein teilweise fertiggestellter Glasartikel, der mit Gas zu befüllen ist, wird zwischen den beiden Platten durch Förderrollen positioniert, die am Boden der beiden Platten angeordnet sind. Wenn er sich zwischen den beiden Platten befindet, wird Gas durch eine Balganordnung unterhalb der Förderrollen ausgestoßen. Der Glasartikel enthält zwei mit gegenseitigem Abstand angeordnete Glasscheiben, und Gas wird nach oben in den Zwischenraum zwischen den beiden Glasscheiben injiziert, wonach die Glasscheiben gegeneinander gedrückt werden, um das dazwischen befindliche Gas abzudichten.
  • Die DE-U-29504900 offenbart eine Vorrichtung zum Herstellen von mit Gas gefüllten Isolierglasscheiben. Die Vorrichtung enthält ein Paar Platten, welche im wesentlichen vertikal ausgerichtet sind, und welche auf jeder Seite der Isolierglasscheibe angeordnet sind, wobei wenigstens eine Platte quer zu ihrer Ebene relativ zu der anderen Platte eingestellt werden kann. Ein gasdichter Förderer 9 ist unter der Unterkante der beiden Platten angeordnet, und hochstehende Dichtungen werden in eine aktive Position gebracht, in welcher sie näher an die Isolierglasscheibe herangebracht werden. Unter anderen Gesichtspunkten ist diese Anordnung im wesentlichen gleich zu den oben offenbarten Typen.
  • Zusammenfassung der Erfindung
  • Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung zum Ersetzen von Luft durch ein Isoliergas während der Herstellung eines Isolierglasartikels mit zwei parallelen Scheiben und einem Umfangs-Abstandshalter zwischen den Scheiben, der einen Zwischenraum zwischen den Scheiben schafft, vorgesehen, mit einer aufrechten ersten Platte; einer der ersten Platte gegenüberliegenden zweiten Platte; Mitteln zum Bewegen wenigstens einer der Platten in Richtung auf die andere Platte und von dieser weg; und einem Förderer mit einem Fördergurt zum Fördern eines teilweise zusammengesetzten Isolierglasartikels zwischen den Platten; gekennzeichnet durch eine von wenigstens einer der Platten getragene und sich in Richtung auf die andere Platte erstreckende elastische Umfangsdichtung, mittels welcher eine Abdichtung zu der anderen Platte zu bewirken ist, um einen abgedichteten Raum zwischen den Platten zu erzeugen, wenn die zweite Platte zur ersten Platte hin bewegt wird; Abzugsmittel zum Abziehen von Gas aus dem abgedichteten Zwischenraum, und Einführmittel mit einem länglichen, eine Anzahl von Schlitzen aufweisenden Gasverteiler zum Einführen einer turbulenten Isoliergasströmung in den abgedichteten Zwischenraum benachbart zum Boden des Zwischenraums durch eine Anzahl von Perforationen, die in dem Fördergurt ausgebildet sind und so angeordnet sind, daß sie mit den Schlitzen kommunizieren, wobei der Förderer innerhalb des abgedichteten Zwischenraums getragen ist.
  • Der Förderer weist einen horizontalen Fördergurt auf, der innerhalb des Bodens des Zwischenraums und benachbart zu diesem getragen ist, und so konfiguriert ist, daß er die Bodenkanten der mit gegenseitigem Abstand angeordneten Glasplatten abstützt, wobei die Anzahl von Perforationen in dem Fördergurt ausgebildet ist, und wobei das Einlaßmittel einen Rohrverteiler aufweist, welcher sich unterhalb des Förderers erstreckt und Isoliergas durch den perforierten Fördergurt in den Zwischenraum zwischen den Glasplatten nach oben abgibt.
  • Zweckmäßigerweise weist das Mittel zum Bewegen der zweiten Platte in Richtung auf die erste Platte und von dieser weg Mittel auf, mittels welcher die einander zugekehrten Flächen (22, 36) der Platten während einer solchen Bewegung parallel zu halten sind.
  • Zweckmäßigerweise ist die erste Platte stationär und weist eine Glas-Kontaktfläche auf, welche nach oben aus der Vertikalen divergiert, wobei die erste Platte in ihrer Glas-Kontaktfläche Perforationen aufweist sowie Mittel zur Zuführung von Gas unter überatmosphärischem Druck durch die Perforationen, um einem Isolierglasartikel zu ermöglichen, während der Bewegung des Artikels in den oder aus dem Zwischenraum leicht zu gleiten.
  • Bevorzugt wird die elastische Dichtung von der zweiten Platte getragen.
  • Vorteilhafterweise weisen die Mittel zum Bewegen der zweiten Platte relativ zu der ersten Platte Mittel zum Bewegen der zweiten Platte aus einer ersten offenen Position auf, welche es einem teilweise zusammengesetzten Isolierglasartikel ermöglichen, zwischen den Platten in eine zweite Position gefördert zu werden, in welcher die Umfangsdichtung den Zwischenraum komplettiert, um es einem Isoliergas zu ermöglichen, Luft innerhalb des Zwischenraums zu ersetzen, und sodann in eine dritte Position, in welcher Glasscheiben jeweils gegen den Abstandshalter abgedichtet sind, um den Zwischenraum zwischen den Scheiben abzudichten.
  • Zweckmäßigerweise weist die zweite Platte eine Ausnehmung auf, welche bezüglich der ersten Platte größenmäßig so ausgebildet und positioniert ist, daß sie den Förderer aufnehmen kann.
  • Bevorzugt weist die Vorrichtung Mittel zum Abziehen von Gas aus dem Zwischenraum durch die Perforationen auf, um den Zwischenraum zu evakuieren, und um die Glaseinheit an der ersten Platte zu verankern.
  • Vorteilhafterweise weist die Vorrichtung an einer Seite der Platten Mittel zur Schaffung einer Fabrikationsstation auf, wobei diese Station eine aufwärts gerichtete Rückwand aufweist, welche mit der ersten Platte ausgerichtet ist, und einen zweiten Fördergurt, welcher zu dem Fördergurt der Vorrichtung zum Fördern teilweise zusammengesetzter Glasartikel auf den Fördergurt der Vorrichtung ausgerichtet ist.
  • Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Ersetzen von Luft durch ein Isoliergas während der Herstellung eines Isolierglasartikels mit zwei parallelen Scheiben und einem Umfangs-Abstandshalter zwischen den Scheiben vorgesehen, welcher einen Scheibenzwischenraum bestimmt, wobei das Verfahren die Verfahrensschritte enthält, daß eine Unterkante einer Scheibe zu dem Abstandshalter im Abstand gehalten wird, um einen Bodenspalt zu schaffen, der eine Kommunikation mit dem Scheibenzwischenraum ermöglicht; daß der Isolierglasartikel in einen Zwischenraum gefördert wird, wobei die teilweise zusammengebaute Glaseinheit innerhalb des Zwischenraums auf einem Gurtförderer abgestützt wird, der in dem Zwischenraum enthalten ist; daß ein Isoliergas nach oben in den Spalt eingeströmt wird, und daß eine Isoliergas/Luft-Mischung aus dem Zwischenraum abgelassen wird, bis die Konzentration des Isoliergases innerhalb des Zwischenraums einen vorgegebenen Wert erreicht; und daß die Unterkante der Glasscheibe gegen den Abstandshalter geschlossen wird, um den Scheibenzwischenraum abzudichten; gekennzeichnet durch den Schritt, daß das Abdichten des Zwischenraums um den Isolierglasartikel vor dem Einströmschritt erfolgt, und daß der Einströmschritt ein turbulentes Einströmen des Isoliergases durch eine Anzahl von Schlitzen bewirkt, die in einem länglichen Gas-Einströmverteiler enthalten sind, und durch eine Anzahl von Perforationen, die in dem Fördergurt ausgebildet sind und mit den Schlitzen und dem Bodenspalt der Glaseinheit kommunizieren.
  • Bevorzugt weist das Verfahren den Schritt auf, daß innerhalb des Zwischenraums ein teilweises Vakuum erzeugt wird, bevor Isoliergas in den Scheibenzwischenraum eingelassen wird.
  • Zweckmäßigerweise wird das Isoliergas unter überatmosphärischem Druck in den Zwischenraum eingegeben.
  • Zweckmäßigerweise umfaßt das Verfahren den Schritt eines Einstellens des Enddruckes innerhalb des Scheibenzwischenraums auf ein Niveau, welches etwas unterhalb des Atmosphärendruckes liegt, bevor die Unterkante der Glasplatte gegen den Abstandshalter geschlossen wird, um den Scheibenzwischenraum abzudichten.
  • Bevorzugt umfaßt das Verfahren den Schritt eines Messens der Dicke der sich ergebenden Isolierglaseinheit von ihrer Vorderkante zu ihrer Hinterkante, um ein Ausbauchen oder Einformen der Glaseinheit festzustellen, und den Enddruck so einzustellen, daß ein solches Ausbauchen oder Einziehen reduziert wird.
  • Das Verfahren umfaßt den Schritt eines Abstützens der teilweise zusammengebauten Glaseinheit innerhalb des Zwischenraums auf einem perforierten Fördergurt, der in dem Zwischenraum enthalten ist, wobei das Isoliergas nach oben durch die Perforationen in den Bodenspalt in der Glaseinheit eingedüst wird.
  • Zweckmäßigerweise weist das Verfahren den Schritt eines Förderns des Isolierglasartikels innerhalb eines Zwischenraums auf, wobei der Isolierglasartikel zwischen den mit gegenseitigem Abstand angeordneten Platten gefördert wird und die Platten gegeneinander abgedichtet werden, um den Zwischenraum zu bilden, innerhalb dessen der Isolierglasartikel abgestützt wird.
  • Bevorzugt weist wenigstens eine der Platten eine Fläche auf, welche mit einer Anzahl von mit gegenseitigem Abstand angeordneten Perforationen versehen ist, wobei wenigstens ein Teil der Isoliergas/Luft-Mischung durch die Perforationen aus dem Zwischenraum abgeführt wird.
  • Vorteilhafterweise sieht das Verfahren weiterhin vor, daß Luft durch die mit gegenseitigem Abstand angeordneten Perforationen geliefert wird, um ein Luftkissen zwischen der die Perforationen enthaltenden Platte und einer benachbarten Fläche einer der Scheiben zu bilden.
  • Zweckmäßigerweise wird der Zwischenraum zwischen der ersten und der zweiten Platte gebildet, wobei die erste Platte eine Umfangsdichtung trägt, und das Verfahren weiterhin vorsieht, daß die Scheiben und der Abstandshalter zwischen der ersten und zweiten Platte gefördert werden, und daß sodann die Umfangsdichtung gegen die zweite Platte gedrückt wird, um den Isolierglasartikel innerhalb des Zwischenraums abzudichten.
  • Bevorzugt sieht das Verfahren weiterhin einen zyklischen Druck innerhalb des Zwischenraums durch intermittierendes Absaugen von Isoliergas/Luft-Gemisch aus dem Zwischenraum vor, während Isoliergas nach oben einströmt.
  • Beschreibung der Zeichnung
  • 1 ist eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in ihrer offenen Position;
  • 2 ist eine perspektivische Darstellung der Vorrichtung gemäß 1, welche einen Schritt bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zeigt;
  • 3 ist eine stark schematisierte Explosionsdarstellung, welche die einander zugekehrten Seiten der Platten zeigt, welche bei der Vorrichtung gemäß den 1 und 2 vorgesehen sind;
  • 4 ist eine teilweise weggebrochene Querschnittsdarstellung, welche einen Teil der Vorrichtung gemäß 3 zeigt;
  • die 5, 6 und 7 sind schematische Darstellungen einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, welche unterschiedliche Stadien bei ihrer Verwendung zum Ersetzen von Luft durch ein Isoliergas zeigen;
  • 8 ist eine stark schematisierte, zum Teil weggebrochene Seitenansicht einer Meßstation gemäß der Erfindung, in welcher Variationen der Dicke des Scheibenzwischenraums einer komplettierten Isolierglaseinheit festgestellt werden;
  • 9 zeigt eine Kurve, welche die Ausgangssignale der Meßeinrichtung gemäß 8 zeigt; und
  • 10 zeigt eine graphische Darstellung des Druckes innerhalb der erfindungsgemäßen Vorrichtung als Funktion der Zeit während eines einzigen Gasfüllzyklusses.
  • Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausgestaltung
  • Die bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht ein Paar von im wesentlichen parallelen Platten vor, die in einer Rahmenanordnung montiert und so antreibbar sind, daß eine der Platten sich auf die andere zubewegen bzw. von dieser wegbewegen kann, während die Parallelität zwischen den Platten aufrechterhalten bleibt. Die Parallelität wird gewünschterweise durch Antreiben der beweglichen Platte durch Verwendung von Schraubantrieben erzielt, welche an den Ecken der beweglichen Platte positioniert und durch einen einzigen Motor angetrieben werden. Obwohl sich beide Platte bewegen können, ist es wünschenswert, daß eine der Platten, welche zweckmäßigerweise als die erste Platte bezeichnet ist, stationär ist, und daß die andere zweite Platte relativ zu der ersten Platte beweglich ist.
  • Die zweite Platte ist mit einer elastischen, kompressiblen Dichtung versehen, welche sich um ihren Umfang erstreckt und benachbart zum Rand der Platte angeordnet ist, und dem Umfangsrand der ersten Platte so gegenüberliegt, daß die Dichtung mit der ersten Platte in Eingriff kommt, um einen Zwischenraum zwischen den einander zugekehrten Flächen der Platten zu bilden, innerhalb dessen der Ersatz von Luft durch Argon oder ein anderes Isoliergas erfolgen kann, wenn die zweite Platte gegen die erste Platte bewegt wird.
  • Nahe ihres Bodens, jedoch noch innerhalb des Zwischenraums, ist die erste Platte mit einem horizontalen Förderer zum Fördern teilweise zusammengebauter Isolierglaseinheiten in die oder aus der Vorrichtung versehen. Der Förderer weist vorzugsweise einen Fördergurt auf, der durch Rollen angetrieben ist, deren Achsen in der ersten Platte gelagert sind, und der zweckmäßigerweise durch eine Leistungsquelle auf der anderen Seite der ersten Platte zu dem Zwischenraum angeordnet ist. Bei dieser bevorzugten Ausgestaltung ist der Fördergurt endlos ausgebildet und um die Rollen geführt und perforiert, so daß er auf einfache Weise ein Durchströmen von Isoliergas ermöglicht. Unmittelbar unterhalb des oberen horizontalen Trums des Fördergurts ist ein Isoliergas-Rohrverteiler mit nach oben gerichteten Öffnungen angeordnet, welcher ermöglicht, daß Isoliergas nach oben durch die Perforationen im Fördergurt in den Scheibenzwischenraum einer Isoliergaseinheit gedrückt wird.
  • Der Förderer kann beispielsweise auch die Form einer Anzahl mit horizontalem Abstand angeordneten Rollen aufweisen, von denen wenigstens einige angetrieben sind, und auf denen die teilweise zusammengebaute Isolierglaseinheit sich bewegt, wobei Zwischenräume zwischen den Rollen eine Aufwärtsströmung von Isoliergas ermöglichen. Ein Fördergurt ist jedoch bevorzugt, da seine Verwendung verhindert, daß Glasscheiben von einer Rolle zur nächsten mit einer möglichen Bewegung einer Scheibe bezüglich zu der anderen bewegt werden.
  • Wenn hier auf eine "teilweise zusammengesetzte Isolierglaseinheit" abgestellt wird, bezieht sich dieses auf eine Isolierglaseinheit mit einem Paar Glasscheiben, welche zueinander durch einen kontinuierlichen Umfangs-Abstandshalter, welcher sich zwischen den Scheiben erstreckt, auf Abstand gehalten werden, wobei der Abstandshalter im wesentlichen ebene, einander gegenüberliegende Flächen aufweist, welche den einander gegenüberliegenden Flächen der betreffenden Scheiben gegenüberliegen und mit den Scheiben durch Verwendung eines geeigneten Dichtmittels wie Silikon oder einem Polyisobutylen-Gummi abzudichten sind. Der Abstandshalter wird zu der Oberfläche der ersten Scheibe abgedichtet, und die Oberfläche des Abstandshalters, welche der zweiten der beiden Scheiben gegenüberliegt, wird mit einem Dichtmittel versehen, an welchem die gegenüberliegende Fläche der zweiten Scheibe anhaftet bzw. angeklebt wird, wenn die zweite Scheibe gegen den Abstandshalter gedrückt wird. Die Oberkante der zweiten Scheibe wird an den Abstandshalter angeheftet, aber die Bodenkante der zweiten Scheibe steht zu dem Abstandshalter in einem geringen Abstand, um einen Bodenspalt zu bilden, welcher durch die zugekehrte Fläche der zweiten Glasscheibe an ihrem unteren Rand und den Umfangs-Abstandshalter gebildet ist. Die teilweise zusammengesetzte Glaseinheit hat demgemäß eine umgekehrte V-Konfiguration.
  • Die teilweise zusammengesetzte Isolierglaseinheit, wie sie beschrieben worden ist, kann manuell in einer im wesentlichen aufrechten Position an einer Zusammenbaustation gebildet werden, wobei die erste Scheibe geringfügig gegen eine Fläche zurückgelehnt wird, die mit Rollen geschaffen ist, um der Scheibe eine einfache Förderung zu ermöglichen, und wobei die Bodenkante jeder der Glasscheiben auf einem Förderer abgestützt ist, der zu dem Fördergurt der erfindungsgemäßen Vorrichtung ausgerichtet ist. Die teilweise zusammengesetzte Isolierglaseinheit wird mit den auf Abstand gehaltenen Platten auf den Förderer der Vorrichtung gefördert, welcher seinerseits die Glaseinheit an eine geeignete Stelle zwischen den Platten fördert. Die Bodenkanten der Glasscheiben sind gegen die Oberseite des Fördergurts abgestützt. Zwecks Harmonisierung mit dem noch verbleibenden Herstellungsprozeß, wie er weiter unten noch detaillierter beschrieben wird, ist es wünschenswert, daß die rückwärtige Fläche der ersten Scheibe durch die ihr gegenüberliegende Fläche der ersten Platte abgestützt wird, obwohl die Einheit reversiert werden könnte, wenn dieses gewünscht ist. Die Fläche der ersten Platte enthält eine Mehrzahl von Perforationen, welchen Luft unter Druck zugeführt wird, um ein Luftkissen zu schaffen, auf dem die erste Scheibe gleiten kann, wenn die Glaseinheit in die und aus der Vorrichtung gefördert wird.
  • Die zweite Platte wird sodann in Richtung auf die erste Platte bewegt, um der von der zweiten Platte getragenen elastischen Umfangsdichtung zu ermöglichen, die zweite Platte gegen die erste Platte abzudichten, und der Fördergurt, welcher die Bodenkanten der Glasplatten abstützt, ist selbst innerhalb des Zwischenraums eingeschlossen, und die zweite Platte kann nahe dem Boden des Zwischenraums in geeigneter Weise ausgenommen sein, um dem Fördergurt zu entsprechen, wenn sich die zweite Platte zu der ersten schließt. Es ist wünschenswert, wenn die zweite Platte in diesem Zustand des Verfahrens mit der zweiten Glasplatte an oder nahe ihrer Kante in Kontakt kommt und die Bodenkante der zweiten Scheibe etwas in Richtung auf den Abstandshalter bewegt, um eine vorgegebene Spaltbreite zwischen dem Abstandshalter und der diesem zugekehrten Fläche der zweiten Glasscheibe an deren Boden zu bilden.
  • Ein teilweises Vakuum innerhalb des Zwischenraums wird schnell erzeugt, wünschenswerterweise auf einen Druck von minus einiger psi, z. B. minus etwa 2 psi (d. h. auf einen tatsächlichen Druck innerhalb des Zwischenraums von etwa 12,7 psi), obwohl das geschaffene Vakuum wesentlich größer als das gewünschte sein kann. Wenn ein größeres Vakuum gewünscht wird, kann die Vorrichtung einen separaten Vakuumtank von erheblichem Volumen verwenden, in welchem ein Vakuum erzeugt worden ist, und welcher zu dem Inneren des Zwischenraums geöffnet wird, um den Druck in dem Zwischenraum rasch abzusenken. Wenn dort ein Vakuum von nur wenigen psi gewünscht wird, kann die Vorrichtung einfach einen Ventilator verwenden, um Luft aus dem Zwischenraum durch eine Abzugsleitung abzuführen, und es kann auch Luft aus dem Zwischenraum durch Abziehen von Luft durch die in der ersten Platte ausgebildeten Perforationen abgezogen werden.
  • Sobald der Druck in dem Zwischenraum rasch auf den gewünschten Wert reduziert worden ist, beispielsweise, zwecks Erläuterung, um etwa 2 psi unter Verwendung eines Sauggebläses mit einer Sperre, wird die Sperre geschlossen und Argongas wird nach oben durch die Perforationen in dem Fördergurt in den Bodenspalt in der teilweise zusammengebauten Glaseinheit eingedüst, wobei das nach oben strömende Argon innerhalb des Scheibenzwischenraums in turbulenter Strömung einströmt und sich in dem Scheibenzwischenraum mit Luft mischt. Der Druck in dem Zwischenraum steigt demgemäß an. Wenn der Druck in dem Zwischenraum bis etwas über den atmosphärischen Druck angestiegen ist, beispielsweise um etwa 2 psi, wird die Sperre wieder geöffnet, um die in dem Zwischenraum vorhandene Argon/Luft-Mischung abzusaugen. Die Strömungsraten des einströmenden Argons und der ausströmenden Luft/Argon-Mischung können so eingestellt werden, daß ein geringer Überdruck in dem Zwischenraum verbleibt. Ein einfaches System stellt darauf ab, daß kontinuierlich Argon in den Zwischenraum strömt, wie dieses beschrieben worden ist, während die Absaugsperre intermittierend geöffnet wird, um den Druck in dem Zwischenraum zyklisch in einem engen Bereich, beispielsweise zwischen 0,5 psi und 2,0 psi, zu halten. Wenn der Zyklus fortschreitet, steigt die Argonkonzentration innerhalb des Zwischenraums an. Wenn die geeignete Argonkonzentration erreicht ist, beispielsweise etwa 98 % Argon-Volumen, wird die Gasströmung in den und aus dem Zwischenraum so reguliert, daß gewünschterweise ein geringer unteratmosphärischer Druck innerhalb des Zwischenraums erreicht wird. An diesem Punkt wird die zweite Platte weiter gegen die erste Platte bewegt, wodurch der Bodenspalt zwischen dem Abstandshalter und der diesem zugekehrten Glasfläche geschlossen wird und die Abdichtung zwischen der zweiten Glasplatte und dem Abstandshalter komplettiert wird. Luft wird dem Zwischenraum zugeführt, und zwar entweder durch eine geeignete Rohrleitung oder durch die oben beschriebenen Perforationen oder durch beide, und die zweite Platte wird von der ersten Platte um einen erforderlichen Abstand wegbewegt, um dem Fördergurt zu ermöglichen, die abgedichtete Isolierglaseinheit von einer Stelle zwischen den Platten nach außen zu einem anderen Stadium des Herstellungsprozesses zu fördern.
  • Aus der obigen Beschreibung ist verständlich, daß die Fläche des Förderers, auf welcher die Unterkanten der Glasplatten ruhen, einerseits die Bodenflächen fest genug ergreifen muß, so daß der Bodenspalt zwischen den Scheiben nicht unabsichtlich und vorzeitig schließt, daß sie jedoch der Bodenkante einer der Glasplatten ermöglichen muß, einfach in Kontakt mit dem Abstandshalter zu gleiten, wenn dieses gewünscht ist. Um dieses zu ermöglichen, weist der Fördergurt bzw. weisen die Rollen glatte Flächen auf, können aber auch geeignete sich nach unten erstreckende flache Nuten aufweisen, um eine unbeabsichtigte Bewegung der Glasscheiben zu verhindern.
  • Aus der oben beschriebenen Vorrichtung kann die abgedichtete Isolierglaseinheit in ihrer im wesentlichen aufwärts gerichteten Position in eine horizontale Position verbracht und zwischen die Platten einer Presse in einer nachfolgenden Herstellungsstation gefördert werden, wobei die Glasscheiben in einem ausreichenden Ausmaß in Richtung aufeinander gepreßt werden, um eine gleichmäßige Dicke des über den Umfang des Abstandshalters aufgebrachten Dichtmittels zu erzeugen, und die Dicke der gesamten Glaseinheit und ihres Umfangs innerhalb gewünschter Toleranzen zu bringen. Die sehr geringfügige Reduktion der Dicke, welche dieser Schritt bewirkt, vermindert das Volumen des Raumes zwischen den Scheiben geringfügig und vergrößert demgemäß den Druck des Isoliergases innerhalb des Scheibenzwischenraums, wobei der Druck gewünschterweise auf Atmosphärendruck gebracht wird.
  • Aus der so beschriebenen Druckstation wandert der Isolierglasartikel unter einer Dicken-Meßvorrichtung entlang, welches die Dicke des Glasartikels über die Breite des Glasartikels in Förderrichtung mißt, wenn der Glasartikel sich durch die Meßvorrichtung bewegt. Dickenabweichungen, welche tolerierbare Grenzen überschreiten, werden beispielsweise durch ein akustisches Warnsignal angezeigt. Wenn festgestellt wird, daß die Glaseinheit entweder in ihrer Mitte etwas ausbaucht, was anzeigt, daß der Druck in dem Scheibenzwischenraum etwas größer als Atmosphärendruck ist, oder daß sie eine mittig eingezogene Konfiguration aufweist, was anzeigt, daß der Druck in dem Scheibenzwischenraum etwas kleiner als Atmosphärendruck ist, können Einstellungen der Gasfüllung durchgeführt werden, um den Enddruck des Argons in dem Scheibenzwischenraum am Ende des Gasfüllzyklusses zu reduzieren oder zu vergrößern. Wenn es gewünscht ist, können Signale vorgesehen werden, welche die gemessenen Dickenabweichungen repräsentieren, um den Finaldruck in der Gasbefüllungsapparatur automatisch einzustellen. Es wurde jedoch gefunden, daß der notwendige unteratmosphärische Finaldruck in dem mit Gas gefüllten Zwischenraum empirisch für unterschiedliche Größen von Glaseinheiten recht genau zu bestimmen ist. Aus diesem Grunde stellt ein Ausbauchen von Glaseinheiten äußerst selten ein Problem dar. Ein Einziehen einer Glaseinheit, welches ebenfalls ein seltenes Problem darstellt, zeigt im allgemeinen an, daß die Glasscheiben nicht vollständig zu den Wänden des Abstandshalters abgedichtet sind.
  • Nach dem Schritt der Dickenmessung wird die Glaseinheit zu anderen Herstellungsstationen gefördert, wo beispielsweise zusätzliches Dichtmittel aufgebracht wird.
  • Es ist verständlich, daß die Glaseinheiten unter dem Gesichtspunkt ihres teilweisen Zusammenbaus von "stromaufwärts" zu der Gas-Austauschapparatur zum Punkt ihrer Dickenmessung entlang ihrer Herstellungslinie intermittierend gefördert werden. Der teilweise Zusammenbau kann eine manuelle Aufgabe sein, bei welcher eine oder mehrere, üblicherweise zwei oder drei oder mehr, teilweise zusammengebaute Glaseinheiten mit einem geeigneten Abstand zwischen ihnen auf einem Fördergurt angeordnet werden. Eine Aktivierung des Fördergurtes fördert die Glaseinheiten als eine Charge auf den Fördergurt der Gasbefüllungsapparatur und demgemäß in die Vorrichtung zwischen den Platten, woraufhin eine Bewegung entlang der Herstellungslinie während des Gasaustausches wieder anhält. Nach Öffnen der Platten wird der Fördergurt wieder aktiviert und bewegt die Glaseinheiten als eine Charge auf eine sequentielle Anzahl ausgerichteter Förderer, welche die Glaseinheiten zu anderen Herstellungsstationen fördern. Im Verlaufe ihrer Fabrikation werden die Glaseinheiten von einer Herstellungsstation zu einer anderen gefördert, und in vielen dieser Stationen werden die Glaseinheiten momentan angehalten, während eine Herstellungsoperation durchgeführt wird. In der Gas-Austauschapparatur und in der Preßapparatur werden die verschiedenen Glaseinheiten einer Charge gleichzeitig den gleichen Herstellungsbedingungen ausgesetzt. In der Dickenmeßstation wird die Dicke einer Einheit zur Zeit gemessen, und dieses wird durchgeführt, während die Glaseinheiten sich bewegen.
  • In 2 ist eine Gas-Fülleinrichtung allgemein mit 10 bezeichnet und enthält mit gegenseitigem Abstand angeordnete, parallele, im wesentlichen aufrechtstehende Platten 12, 14, die jeweils durch eine feste, am Untergrund montierte Rahmenanordnung 16 abgestützt sind. Die erfindungsgemäße Vorrichtung 10 ist Teil einer Herstellungslinie, welche eine manuelle Fabrikationsstation 18 unmittelbar stromaufwärts zu der Vorrichtung 10 aufweist, an welcher die teilweise zusammengebauten Isolierglaseinheiten manuell fabriziert werden, sowie eine Abnahmestation 20 unmittelbar stromabwärts zu der Vorrichtung 10 zur Aufnahme der versiegelten Glaseinheiten aus der Vorrichtung 10.
  • Die erste Platte 12 ist erwünschterweise nicht-beweglich an der Rahmenanordnung in einer im wesentlichen aufrechten Position montiert, jedoch bevorzugt um einen Winkel von etwa 7° zur Vertikalen rückwärts geneigt, wie am besten in 1 zu sehen ist. Die Platten 12, 14 können aus einem schweren Aluminiumblech hergestellt sein und auf ihren Außenseiten kastenförmige Verstärkungsstreben (nicht gezeigt) aufweisen, um die Ebenheit ihrer einander zugekehrten Flächen 22 aufrechtzuerhalten. Eine Anzahl von Perforationen 24 ist in der Platte 12 ausgebildet, um eine Zuführung von Druckluft durch ihre Fläche 22 zu ermöglichen, und durch welche eine Luft/Isoliergas-Mischung abgezogen werden kann. Wünschenswerterweise weist jede Perforation ihre eigene Zuführleitung 26 auf, wie in 4 gezeigt ist, wobei die rohrförmigen Leitungen 26 über ein Zwei-Richtungs-Steuerventil mit einem Verteiler kommunizieren, welcher es ermöglicht, daß Luft durch die Perforationen 24 in den Zwischenraum eintritt, um die Glaseinheiten zu "floaten", wenn sie sich über die Fläche 22 bewegen, oder das Luft-Isoliergas-Gemisch aus dem Zwischenraum abzuziehen.
  • Die zweite Platte 14 weist eine im wesentlichen rechtwinklige Form auf, welche der Form der Platte 12 entspricht, und weist an ihren Ecken Lagerblöcke 28 mit Gewindebohrungen zur Aufnahme länglicher Schraub-Antriebsmittel 30 auf, deren Enden in am Rahmen montierten Blöcken 32 gelagert sind, und welche durch einen Elektromotor 34 angetrieben sind. Die länglichen Schraub-Antriebsmittel sind durch Rädergetriebe 35, welche in einer "H"-Anordnung angeordnet sind, zahnradmäßig miteinander verbunden, um jeweils um das gleiche Maß zu drehen und demgemäß die Parallelität zwischen den Platten 14 und 12 aufrechtzuerhalten, wenn die Platte 14 sich zu und von der Platte 12 bewegt. Die Rädergetriebe sind größenmäßig so dimensioniert, daß sie die während einer schnellen Bewegung der Platte 14 entstehenden Belastungen ertragen können.
  • Die Platte 14 hat eine Fläche 36, welche der Vorderseite 22 der Platte 12 gegenüberliegt. Bei 38 ist eine kompressible, elastische Dichtung 38 gezeigt, welche an der Plattenseite 36 benachbart zu den Rändern der Platte 14 befestigt ist, wobei sich die Dichtung insgesamt um den Umfang der Platte erstreckt, wie am besten in 3 ersichtlich ist. Die Umfangsdichtung kann angeklebt oder auf eine andere Weise an der Oberfläche 36 befestigt sein, und besteht bevorzugt aus einem elastischen, rohrförmigen Material wie Polyurethan oder Gummi. Wenn sie so positioniert ist, kommt die Dichtung in Kontakt mit der Vorderseite 22 der Platte 12 und dichtet gegen diese ab, wenn die Platte 14 gegen die Platte 12 bewegt wird, wobei die Dichtung und die einander zugekehrten Flächen der Platten einen Zwischenraum 40 begrenzen. Die Dichtung kann hohl sein, wie in der Zeichnung dargstellt ist, und externe Öffnungen (nicht gezeigt) zum Entlüften von Luft oder eines anderen Gases innerhalb der Dichtung aufweisen, wenn die Dichtung zusammengedrückt wird, wie dieses in 7 gezeigt ist. Die hohle Dichtung ist hinreichend groß, so daß sie während des Gebrauches nicht um mehr als 50 % zusammengedrückt wird und demgemäß keiner signifikanten dauerhaften Verformung oder Kompression unterliegt, welche aufgrund einer erheblichen Deformation der Dichtung entsteht.
  • Zusätzlich zu den Perforationen 24, die in der Vorderseite 22 der Platte ausgebildet sind, weist diese Platte einen Auslaß- bzw. Absauganschluß 42 auf, der zweckmäßigerweise etwa mittig zwischen ihren Vertikalrändern und benachbart zu ihrem oberen Rand angeordnet ist, wobei der Anschluß so positioniert ist, daß er mit dem Zwischenraum 40 kommuniziert, der durch die Dichtung 38 begrenzt ist. Der Absauganschluß ist an einen elektrisch angetriebenen Absaugventilator 44 gekuppelt, welcher durch Verwendung einer Schwenkklappe zu steuern ist, indem diese in Öffnungs- oder Schließstellung geschwenkt wird, oder durch Verwendung eines Hochgeschwindigkeits-Ventils. Nahe ihrer unteren Kante weist die Platte 12 einen Förderer mit einem endlosen Fördergurt 46 auf, welcher an seinen Enden um endseitige Rollen 48 geführt ist, die benachbart jedoch mit Abstand zu den Seitenkanten der Platte 12 angeordnet sind, wobei die Rollen 48 und der Fördergurt 46 so positioniert sind, daß sie innerhalb des abgedichteten Zwischenraums 40 liegen, wenn die Dichtung 38 gegen die Platte 12 abgedichtet ist. Die Rollen 48 können durch die Platte 12 gelagert sein, wie dieses in 1 gezeigt ist, und können durch einen Elektromotor 50 angetrieben werden, der auf der Rückseite der Platte 12 am Rahmen montiert ist. Die Platte 14 kann eine längliche Ausnehmung 52 aufweisen, die benachbart ihrer unteren Kante ausgebildet ist, wie am besten in 3 ersichtlich ist, um den Fördergurt und die Rollen aufzunehmen, wenn die Platten zusammengebracht sind, wie in 7 gezeigt ist.
  • Ein horizontal angeordneter, länglicher Gasverteiler 54, wie er am besten in 4 erkennbar ist, ist zwischen den oberen und unteren Trums 56, 58 des Fördergurtes 46 angeordnet, wobei der Gasverteiler ein längliches Rohr mit einem im wesentlichen rechtwinkligen Querschnitt aufweist und an seiner Oberseite eine Anzahl von Schlitzen 60 enthält. Der Fördergurt 46 weist auch eine Anzahl von Perforationen 62 auf, die so positioniert sind, daß sie im wesentlichen in eine vertikale Ausrichtung zu den Schlitzen 60 kommen. Das Innere des Verteilers 54 kommuniziert über ein oder mehrere Rohre 64 mit einer (nicht gezeigten) Argonquelle oder einer Quelle eines anderen Isoliergases, welches unter Druck steht, so daß in den Verteiler 54 eingegebenes Argon nach oben durch die Schlitze 60 und die Perforationen 62 in den Scheibenzwischenraum eingedüst wird. Die Fläche 66 des Fördergurtes kann, wenn dieses gewünscht ist, eine leicht abgerundete längliche Rippe 68 aufweisen, um bei der Abstützung der mit Abstand nach außen abgestützten Bodenkante einer zweiten Scheibe einer Zwei-Scheiben-Glaseinheit behilflich zu sein.
  • 2 zeigt eine teilweise zusammengebaute Glaseinheit 70, die in der manuellen Fabrikationsstation 18 stromaufwärts zu der Apparatur 10 zusammengebaut worden ist, wobei diese Figur die Glaseinheit abgestützt auf einem stromaufwärts angeordneten Fördergurt 72 zeigt, welcher die Glaseinheiten auf den Fördergurt 46 fördert. Wie am besten in 4 ersichtlich ist, weist die Glaseinheit eine erste Scheibe 74, eine zweite Glasscheibe 76 und einen inneren Abstandshalter 78 auf. Eine dünne Dichtmittelschicht 80 ist auf jede der ebenen Seiten 82 des Abstandshalters aufgetragen und heftet den Abstandshalter an den Umfangsrandabschnitt der ersten Glasplatte 74 an. In 4 ist zu beachten, daß sich der Abstandshalter 78 nicht in ganzer Länge an den Kanten der Glasplatten 74, 76 erstreckt, sondern daß ein schmaler Zwischenraum 84 zwischen dem Abstandshalter und der Bodenkante der Scheiben vorhanden ist. Die Bodenkanten der Scheiben sind durch die Oberseite 66 des Fördergurtes abgestützt.
  • Sobald die teilweise zusammengebaute Glaseinheit oder eine Anzahl von Einheiten durch den Fördergurt 46 zwischen die Platten 12, 14 gefördert worden ist bzw. sind, wird der Schraubantrieb, welcher die länglichen Schraubteile 30 verwendet, mit Energie beaufschlagt und die Platte 14 wird gegen die Platte 12 bewegt, bis die elastische, kompressible Dichtung 38 zu der Platte 12 in Kontakt kommt und gegen diese gedrückt wird, um den Zwischenraum 14 abzudichten, und die Unterkante der Glasplatte 76 in Kontakt mit der Fläche 36 der Platte 14 gekommen ist und geringfügig zu der anderen Scheibe 78 bewegt worden ist, um den Bodenspalt 86 mit einer vorgegebenen Breite auszubilden. Während des Förderns der Glaseinheiten durch den Fördergurt 46 wird Druckluft durch die Leitungen 26 und die Perforationen 24 zugeführt, um ein Luftkissen zwischen der Fläche 22 der Platte 12 und der benachbarten Scheibenfläche zu bilden, was ermöglicht, daß die Fläche der Glasscheibe 74 leicht über die Fläche 22 gleitet.
  • Zu diesem Zeitpunkt wird ein Vakuum sowohl innerhalb der Rohrleitungen 24 erzeugt (wodurch die Glasplatte 74 an der Plattenoberseite 22 verankert wird) als auch durch die Leitung 42. Wie in 10 gezeigt ist, wird der Druck innerhalb des Zwischenraums rasch um etwa 2 psi reduziert. Der Absauganschluß 42 wird dann durch eine Schwenkklappe oder ein Ventil geschlossen und unter Druck stehendes Argon wird in den Verteiler 54 eingelassen, wobei das Argon nach oben durch die Schlitze und Perforationen 60, 62 in den Bodenspalt 86 zwischen der Scheibe 76 und dem Abstandshalter 80 strömt. Die Argonströmung ist turbulent, um eine rasche Vermischung mit Luft in dem Scheibenzwischenraum zu bewirken. Wenn der Druck in dem Zwischenraum etwa 0,7 psi (über Atmosphärendruck) erreicht hat, wird der Ablaßanschluß wieder in seinen offenen Zustand gebracht. Bei der beschriebenen Ausgestaltung setzt sich die Argonströmung ununterbrochen fort, aber der Ablaßanschluß wird geöffnet und geschlossen, um den Druck zyklisch innerhalb des Zwischenraums zwischen etwa 0,7 psi und 0,5 psi zu verändern.
  • Wenn die Argon-Konzentration innerhalb des Zwischenraums das gewünschte Niveau – üblicherweise etwa 97% – erreicht hat, wird der Ablaßanschluß geschlossen und eine weitere Evakuierung des Zwischenraums findet durch die Perforationen 24 in der Platte 12 statt, wobei die Argon-Strömung und auch die Evakuierung aufhören, wenn der Druck innerhalb des Zwischenraums sich auf einen vorgegebenen Wert etwas unterhalb des Atmosphärendruckes einstellt. Die Schraub-Antriebsmittel 30 werden wieder mit Energie versorgt, um die Platte 14 weiter zur Platte 12 zu bewegen, d.h. aus einer in 6 gezeigten Position in eine in 7 gezeigte Position. Die kompressible Dichtung 38 wird weiter zusammengedrückt, wie es dargestellt ist, und die zweite Glasplatte 76 wird in Kontakt mit dem Dichtmittel 80 auf der zugekehrten Seite des Abstandshalters 78 bewegt. Während dieses Manövers gleitet die Glasscheibe 76 über die obere Tragfläche des Fördergurtes. Sobald der Zwischenraum zwischen den Glasplatten abgedichtet ist, wie in 7 gezeigt ist, wird wiederum Luft durch die Perforationen 24 zugeführt und die länglichen Schraub-Antriebsmittel 30 werden wieder mit Energie versorgt, zu dieser Zeit in umgekehrter Richtung, um die Platte 14 von der Platte 12 wegzuziehen. Wenn die Platte 14 weit genug bewegt worden ist, so daß die abgedichteten Glaseinheiten von der Dichtung 38 frei sind, wird der Fördergurt wieder mit Energie beaufschlagt, um die abgedichteten Isolierglaseinheiten in 2 nach links auf den Fördergurt 88 der Abnahmestation 20 zu ziehen. Gleichzeitig wird der Fördergurt 72 mit Energie beaufschlagt, um eine weitere Anzahl von partiell zusammengebauten Isolierglaseinheiten zwischen die Platten 12 und 14 zu bringen, und die Prozedur wird wiederholt.
  • Wie in 2 dargestellt ist, weisen die manuelle Fabrikationsstation 18 und die Abnahmestation 20 beide Fördergurte auf, welche zu dem Fördergurt 46 der Gas-Austauschapparatur 10 ausgerichtet sind, und jede dieser Stationen 18, 20 weist eine Rückwand mit einer Anzahl von Rollen auf, gegen welche die gegenüberliegende Seite der ersten Glasscheibe jeder Einheit leicht rollen kann, wenn sie von Station zu Station gefördert wird.
  • In der so beschriebenen Weise erfordert das erfindungsgemäße Verfahren die folgenden zeitlichen Stufen:
    • a. Von einer ersten offenen Position, in welcher komplettierte Glaseinheiten nach außen gefördert werden und neue, teilweise zusammengesetzte Einheiten zwischen die Platten gefördert werden, bis zu der Zeit, zu welcher die Platte 14 sich in eine zweite Position schließt, wie in 6 gezeigt ist: – 7 Sekunden.
    • b. Entfernung von ausreichend Luft durch das Absaugsystem zum Reduzieren des Druckes in dem Zwischenraum auf ein Vakuum von etwa 2 psi: – 2 Sekunden.
    • c. Zuführen von Argongas zu dem Zwischenraum auf kontinuierlicher Basis, zyklischer Betrieb des Absaugsystems bis die gewünschte Argon-Konzentration erreicht ist, und Reduzierung des Druckes auf etwas weniger als Atmosphärendruck: – 8 Sekunden.
    • d. Bewegen der Platte 14 in eine dritte Position, wie in 7 gezeigt, dadurch Abdichten der Glasscheibe 76 zum Abstandshalter: – 5 Sekunden.
    • e. Zuführen von Luft durch die Perforationen 24 und Zurückziehen der Platte 14 über einen ausreichenden Abstand, um eine Förderung der nunmehr komplettierten Einheiten nach außen zu ermöglichen: – 4 Sekunden. Gesamtzeit: 26 Sekunden
  • Bei dem vorstehenden Beispiel wurde innerhalb des Zwischenraums ursprünglich ein kleines Vakuum erzeugt, und während Argon dem Zwischenraum kontinuierlich in einer turbulenten Strömung zugeführt wurde, wurde die resultierende Argon-Gasmischung dem Zwischenraum in einer Anzahl intermittierender Schritte abgesaugt. Wenn es gewünscht ist, kann die Strömungsrate der Argon/Luft-Mischung aus dem Zwischenraum so variiert werden, daß der Druck innerhalb des Zwischenraums statt des in 10 gezeigten sägezahnförmigen Musters während der Gasaustauschprozedur weitgehend konstant gehalten wird. Auch können die Zufuhr von Argon und das Absaugen der sich ergebenden Argon/Luft-Mischung variiert werden, wenn dies gewünscht wird. Beispielsweise kann der Zwischenraum Zyklen zwischen recht hohen Unterdrücken und recht erheblichen Drücken ausgesetzt werden. Wenn es gewünscht ist, kann der gesamte Gasaustausch unter einem überatmosphärischen Druck oder unter einem unteratmosphärischen Druck durchgeführt werden. Durch Beschränken der Druckvariationen innerhalb des Zwischenraums auf einen engen Bereich von beispielsweise innerhalb etwa 5 psi zum Atmosphärendruck und bevorzugt innerhalb etwa 2 psi zum Atmosphärendruck werden wesentliche Beanspruchungen auf die Platten aufgrund pneumatischer Belastung vermieden, und dieses ist die bevorzugte Ausgestaltung. Überdies ermöglicht eine zyklische Veränderung des Druckes innerhalb des Zwischenraums in der Vorrichtung, Gebrauch von preiswerten Gasregulierungssystemen zu machen, indem das Absaugsystem lediglich per Ventil oder Schwenkklappe ein- und ausgeschaltet wird.
  • Unter erneuter Bezugnahme auf 2 wird darauf verwiesen, daß sobald die abgedichteten Glaseinheiten durch die Abnahmestation 20 aus der Vorrichtung gefördert sind, der Fördergurt 88 dieser Station angehalten werden kann und die Rückwand 90 der Abnahmestation nach unten in eine horizontale Position geschwenkt werden kann, wie dieses durch den Pfeil 92 gezeigt ist, woraufhin sich die Glaseinheiten für den Rest des Herstellungsprozesses in einer horizontalen Ebene bewegen können. Aus der Gasaustauschvorrichtung 10 kann die Anzahl von Glaseinheiten zwischen den sich horizontal erstreckenden, mit vertikalem Abstand angeordneten Platten einer Presse bewegt werden, wobei die Platten und ihre die Platten bewegenden Mechanismen im wesentlichen identisch zu denjenigen sein können, die in 2 gezeigt sind. Die Platten werden zueinander gebracht durch Verwendung gemeinsam angetriebener, durch Zahnräder verbundener länglicher Schraub-Antriebsteile, um die Glasplatten zusammenzudrücken und auf diese Weise die Dichtmittellagen 80 etwas zu verdünnen, wobei der Druck innerhalb des Scheibenzwischenraums leicht auf atmosphärischen Druck ansteigt, wenn die Glaseinheit auf ihre gewünschte Dicke gepreßt wird.
  • Von der Druckstation laufen die Glasscheiben unterhalb einer bekannten Ultraschall-Dickenmeßeinrichtung, wie die in 8 mit 92 bezeichnete, wobei diese Einrichtung ein Signal erzeugt, welches repräsentativ für die Gesamtdicke der Einheit an ihrem Mittelpunkt von der Vorderkante der Einheit zur Hinterkante ist. In der Kurve gemäß 9 repräsentiert die Abszisse die Länge von der Vorderkante zur Hinterkante jeder Glaseinheit und die Ordinate repräsentiert die Dicke. Die Linie 94 repräsentiert die gewünschte Dicke. Die Linie 96 repräsentiert eine Situation, in welcher der Scheibenzwischenraum geringfügig mit Argon überfüllt ist und die Scheiben als Ergebnis davon etwas ausbauchen. Die Linie 98 zeigt ein geringfügiges Einziehen der Scheiben, welches anzeigt, daß entweder zu wenig Argon in den Scheibenzwischenraum eingegeben worden ist, oder, was wahrscheinlicher ist, daß die Dichtung 80, welche den Abstandshalter zu den Scheiben abdichtet, eine Fehlstelle aufweist, die ermöglicht, daß Gas aus dem Scheibenzwischenraum austritt. Toleranzgrenzen werden auf jeder Seite des gesetzten Punktes 94 gesetzt, so daß ein Signal – üblicherweise ein akustisches Signal – erzeugt wird und die betreffende Glaseinheit von der Linie entfernt werden kann, wenn bei ihr Ausbauchungen oder Einformungen über die Toleranzgrenzen gemessen werden. Wenn festgestellt wird, daß Glaseinheiten kontinuierlich und reproduzierbar ausbauchen, können Einstellungen des finalen Argondruckes innerhalb des Zwischenraums der Gasaustauscheinheit vorgenommen werden. Wenn in einem Durchlauf viele Glaseinheiten derselben Größe hergestellt werden, kann das Signal von der Meßeinrichtung direkt an das Gasfüllsystem zurückgeleitet werden, um den finalen Argondruck einzustellen. Es wurde jedoch gefunden, daß Glaseinheiten unterschiedlicher Größen unterschiedliche vorgegebene unteratmosphärische Argondrücke in den Glaseinheiten erfordern, wenn sie die Gasaustauschvorrichtung verlassen.
  • Demgemäß schafft die vorliegende Erfindung eine Gasaustauschvorrichtung, welche den Austausch von Argon oder eines anderen Isoliergases gegen Luft innerhalb einer teilweise zusammengesetzten Glaseinheit ermöglicht, welche einer Anzahl von Glaseinheiten unterschiedlicher Formen und Größen anzupassen ist, und welche diese Prozedur schnell und reproduzierbar durchführt.
  • Während eine bevorzugte Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung beschrieben worden ist, ist ersichtlich, daß zahlreiche Änderungen, Anpassungen und Modifikationen dabei gemacht werden können, ohne von dem Schutzbereich der Ansprüche abzuweichen.

Claims (18)

  1. Vorrichtung zum Ersetzen von Luft durch ein Isoliergas während der Herstellung eines isolierten Glasartikels mit zwei parallelen Glasscheiben (74, 76) und einem Umfangs-Abstandshalter (78) zwischen den Glasscheiben, der einen Scheiben-Zwischenraum (84) begrenzt, mit einer aufrechten ersten Platte (12); einer der ersten Platte (12) gegenüber angeordneten zweiten Platte (14); Mitteln (30) zum Bewegen wenigstens einer der Platten (14) in Richtung auf die andere Platte (12) bzw. von dieser weg; und einem Förderer mit einem Fördergurt (46) zum Fördern eines teilweise zusammengesetzten isolierten Glasartikels (70) zwischen den Platten, gekennzeichnet durch eine von wenigstens einer der Platten (14) getragene elastische Umfangsdichtung (38), die sich in Richtung zu der anderen Platte (12) hin erstreckt und in der Lage ist, eine Umfangsabdichtung zur anderen Platte (12) vorzunehmen, um einen abgedichteten Zwischenraum (40) zwischen den Platten zu bilden, wenn die zweite Platte (14) zur ersten Platte (12) hin bewegt wird; Abzugsmittel (42) zum Abziehen von Gas aus dem abgedichteten Zwischenraum (40), und Einführmittel mit einem eine Anzahl von Schlitzen (60) aufweisenden, länglichen Gas-Verteiler (54) zum Einführen einer turbulenten Strömung von Isoliergas in den abgedichteten Zwischenraum (40) benachbart zum Boden des Zwischenraums durch eine Anzahl von Perforationen (62), die in dem Fördergurt ausgebildet und so positioniert sind, daß sie mit den Schlitzen kommunizieren, wobei der Gurtförderer (46) innerhalb des abgedichteten Zwischenraums (40) abgestützt ist.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Mittel zum Bewegen der zweiten Platte (14) zu und von der ersten Platte (12) Mittel zum Aufrechterhalten der Parallelität der einander zugekehrten Flächen (22, 36) der Platten (12, 14) während einer solchen Bewegung aufweist.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei die erste Platte (12) stationär ist und eine Glas-Kontaktfläche (22) aufweist, welche nach oben zur Vertikalen divergiert, und wobei die erste Platte (12) in ihrer Glas-Kontaktfläche Perforationen (24) aufweist und Mittel (26) zum Zuführen von Gas unter überatmosphärischem Druck durch die Perforationen (24), um einem isolierten Glasartikel (70) während seiner Bewegung in den und aus dem Zwischenraum (40) ein leichtes Gleiten über die Fläche (22) zu ermöglichen.
  4. Vorrichtung nach Anspruch 3, wobei die elastische Umfangsdichtung (38) von der zweiten Platte (14) getragen ist.
  5. Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei das Mittel zum Bewegen der zweiten Platte (14) zu und von der ersten Platte (12) Mittel zum Bewegen der zweiten Platte (14) aus einer offenen ersten Position, welche einem teilweise zusammengesetzten Isolierglasartikel (70) eine Förderung zwischen den Platten ermöglicht, in eine zweite Position aufweist, in welcher die Umfangsdichtung (38) den Zwischenraum (40) komplettiert, um einem Isoliergas zu ermöglichen, Luft in dem Zwischenraum (40) zu verdrängen bzw. zu ersetzen, sowie in eine dritte Position, in welcher die Glasseiben (74, 76) jeweils gegen den Abstandshalter (78) abgedichtet sind, um den Scheiben-Zwischenraum (84) abzudichten.
  6. Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei die zweite Platte (14) eine Ausnehmung (52) aufweist, die bezüglich der ersten Platte (12) größenmäßig so ausgebildet und positioniert ist, daß sie den Förderer (46) aufnehmen kann.
  7. Vorrichtung nach Anspruch 3 mit Mitteln zum Absaugen eines Gases aus dem Zwischenraum (40) durch die Perforationen (24), um den Zwischenraum (40) zu evakuieren und die Glaseinheit (70) an der ersten Platte (12) zu verankern.
  8. Vorrichtung nach Anspruch 1 mit Mitteln zum Bilden einer Herstellungsstation (18) an einer Seite der Platten, wobei die Station (18) eine im wesentlichen aufrechte Rückwand aufweist, die zu der ersten Platte (12) ausgerichtet ist, sowie einen zweiten Gurtförderer (72), der zu dem Gurtförderer (46) der Vorrichtung ausgerichtet ist, zum Fördern teilweise zusammengesetzter Glaseinheiten (70) auf den Gurtförderer (46) der Vorrichtung.
  9. Verfahren zum Ersetzen von Luft durch ein Isoliergas während der Herstellung eines isolierten Glasartikels mit zwei parallelen Glasscheiben (74, 76) und einem Umfangs-Abstandshalter (78) zwischen den Glasscheiben, der einen Scheiben-Zwischenraum (84) begrenzt, bei dem ein unterer Rand einer Glasscheibe (76) mit Abstand zu dem Abstandshalter (78) gehalten wird, um einen Bodenspalt zu bilden, welcher ein Kommunizieren mit dem Scheiben-Zwischenraum (84) ermöglicht; der isolierte Glasartikel (70) in einen Zwischenraum (40) gefördert wird; der teilweise zusammengesetzte Glasartikel (70) innerhalb des Zwischenraums (40) auf einem Fördergurt (46) abgestützt wird, der in dem Zwischenraum (40) vorhanden ist; ein Isoliergas nach oben in den Spalt eingeströmt wird und eine Isoliergas/Luft-Mischung aus dem Zwischenraum (40) abgesaugt wird bis die Konzentration des Isoliergases in dem Zwischenraum (40) einen vorgegebenen Wert erreicht hat; und der untere Rand der Glasscheibe (76) gegen den Abstandshalter (78) geschlossen wird, um den Scheiben-Zwischenraum (84) abzudichten, gekennzeichnet durch ein Abdichten des Zwischenraums (40) um den isolierten Glasartikel (70) vor dem Einströmschritt, wobei der Einströmschritt ein turbulentes Einströmen des Isoliergases durch eine Anzahl von Schlitzen umfaßt, die in einem länglichen Einströmverteiler enthalten sind, und durch eine Anzahl von Perforationen, die in dem Fördergurt ausgebildet sind und mit den Schlitzen und dem Bodenspalt der Glaseinheit kommunizieren.
  10. Verfahren nach Anspruch 9, wobei in dem Zwischenraum (40) ein Unterdruck erzeugt wird, bevor Isoliergas in den Scheiben-Zwischenraum (84) eingeführt wird.
  11. Verfahren nach Anspruch 9 oder 10, wobei das Isoliergas in den Zwischenraum (40) unter überatmosphärischem Druck eingegeben wird.
  12. Verfahren nach Anspruch 9, wobei der Enddruck innerhalb des Scheiben-Zwischenraums (84) auf einen etwas unterhalb des Atmosphärendruckes liegenden Wert eingestellt wird bevor die Unterkante der Glasplatte (76) gegen den Abstandshalter (78) geschlossen wird, um den Scheiben-Zwischenraum (84) abzudichten.
  13. Verfahren nach Anspruch 12, wobei die Dicke der sich ergebenden Isolierglaseinheit (70) von ihrer Vorderkante bis zu ihrer Hinterkante gemessen wird, um jegliche Ausbauchung der Glaseinheit (70) festzustellen, und der Enddruck eingestellt wird, um eine Ausbauchung zu reduzieren.
  14. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 13, wobei der Schritt des Förderns des isolierten Glasartikels (70) innerhalb des Zwischenraums (40) ein Fördern des isolierten Glasartikels (70) zwischen mit Abstand zueinander angeordneten Platten (12, 14) umfaßt sowie ein Abdichten der Platten (12, 14) gegeneinander, um den Zwischenraum (40) zu bilden, innerhalb dessen der isolierte Glasartikel (70) abgestützt wird.
  15. Verfahren nach Anspruch 9, wobei wenigstens eine der Platten (12) eine Fläche aufweist, die eine Anzahl von mit gegenseitigem Abstand angeordneten Perforationen (24) aufweist, und wobei wenigstens ein Teil der Isoliergas/Luft-Mischung aus dem Zwischenraum (40) durch die Perforationen (24) abgesaugt wird.
  16. Verfahren nach Anspruch 9, wobei Luft durch die mit gegenseitigem Abstand angeordneten Perforationen (24) zugeführt wird, um ein Luftkissen zwischen der die Perforationen (24) aufweisenden Platte (12) und einer benachbarten Fläche einer der Glasplatten (74) zu bilden.
  17. Verfahren nach Anspruch 9, wobei der Zwischenraum (40) zwischen ersten und zweiten Platten (12, 14) gebildet wird, und wobei die erste Platte (12) eine Umfangsdichtung (38) trägt, und wobei die Glasplatten (74, 76) und der Abstandshalter (78) zwischen die ersten und zweiten Platten (12, 14) gefördert werden und sodann die Umfangsdichtung (38) gegen die zweite Platte (14) gedrückt wird, um den isolierten Glasartikel innerhalb des Zwischenraums (40) abzudichten.
  18. Verfahren nach Anspruch 9, wobei durch intermittierendes Absaugen von Isoliergas/Luft-Gemisch aus dem Zwischenraum innerhalb des Zwischenraums (40) ein zyklischer Druck erzeugt wird, während Isoliergas aufwärts strömt.
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