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Roman Herzog würde Fünf-Prozent-Hürde erhöhen

Roman Herzog Roman Herzog
Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog will den Einzug in den Bundestag schwieriger machen
Quelle: dpa
Nach Einschätzung des früheren Bundespräsidenten ist die parlamentarische Demokratie in Gefahr. Er empfiehlt, das geltende Wahlrecht so zu reformieren, dass der Einzug in den Bundestag schwieriger wird.

Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog sieht dringenden Reformbedarf im politischen System der Bundesrepublik. Die Fünf-Prozent-Hürde sei nicht mehr zeitgemäß, sagte der 78-Jährige dem "Focus".

Sie müsse erhöht werden, da angesichts immer mehr kleinerer Parteien der Bundeskanzler "nicht mehr von einer großen Mehrheit der Bevölkerung getragen" werde. Diese Entwicklung gefährde die parlamentarische Demokratie, warnte Herzog.

Gegenwärtig sind fünf Parteien im Bundestag vertreten, alle zogen mit mehr als zehn Prozent der Stimmen in den Bundestag ein. Nach der jüngsten Emnid-Umfrage würde die FDP inzischen bundesweit aber nur vier Prozent der Stimmen bekommen. Die Union käme auf 34 Prozent, die SPD würde 27 Prozent erreichen. Die Grünen würden 13 Prozent der Stimmen bekommen, die Piraten elf und die Linkspartei sieben Prozent.

Roman Herzog war von 1994 bis 1999 deutscher Bundespräsident. Zuvor leitete der Jurist das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

dapd/ks

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