Bei einer Verstaatlichung übernimmt der Staat die Verantwortung und den Besitz von Firmen, Unternehmen oder Banken, die eigentlich Privateigentum sind. Auch Immobilien oder Rechte können auf den Staat übergehen, ebenso ganze Wirtschaftszweige wie Bergbauindustrien.
Dabei kauft der Staat Anteile eines Unternehmens. Falls sich andere Eigentümer weigern, ihre Anteile zu verkaufen, erlaubt das Grundgesetz auch eine Enteignung durch den Staat, dann muss der ehemalige Eigentümer aber entschädigt werden, sie muss im allgemeinen Interesse sein und dem sozialen Wohl dienen.
Wie viele Unternehmen können verstaatlicht werden?
Der Staat darf in Deutschland so viele Unternehmen kaufen und betreiben wie er möchte. Es gibt keine Einschränkungen. Auch die Bundesländer dürfen das. Trotzdem muss der Staat sich vor seinen Bürgern für die Übernahme verantworten - die Mittel zum Kauf kommen schließlich aus Steuergeldern.
Warum werden Unternehmen verstaatlicht?
In den Fällen von Uniper und Lufthansa war die Verstaatlichung die Folge von wirtschaftlichen Schwierigkeiten der beiden Unternehmen. Bei der Lufthansa lag es an der aufkommenden Coronapandemie, bei Uniper an der Gaskrise durch den Krieg in der Ukraine. Durch die Übernahme vom Bund kann eine Pleite der Unternehmen so verhindert werden.
Ein weiterer Grund für eine Verstaatlichung kann das Verhindern einer Monopolstellung sein. Wenn ein Anbieter auf einem Markt über ein Monopol verfügt, kann der Staat durch sein Einsteigen die Wirtschaft und den Wettbewerb wieder stärken.
Kann der Staat auch Gewinn mit der Verstaatlichung machen?
Ja, im Fall von der Lufthansa ist dies auch passiert.
Der Staat muss die Aktien eines Unternehmens ja nicht zwingend behalten, sondern kann auch wieder aussteigen und seine Anteile verkaufen. Dann liegt das Unternehmen wieder in privater Hand und die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sollen sogar vom Gewinn des Staates profitieren können.
Das Geld fließt zurück in den Haushalt, der Staat kann damit beispielsweise Schulden tilgen. Es ist allerdings nicht zweckgebunden, wofür die Gewinne genutzt werden. Das kann der Staat selbst entscheiden.
