Rüstungsausgaben : Von der Leyen rechtfertigt Zwei-Prozent-Ziel
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen weist Kritik an der geplanten massiven Erhöhung der deutschen Militärausgaben zurück. Zurzeit würden 1,26 Prozent des Bruttoinlandsprodukts dafür ausgegeben, bis 2024 sollten es zwei Prozent sein, so wie in der Nato vereinbart. Weiter sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: „Ich kenne keinen europäischen Nachbarn, der irgendetwas anderes erwartet, als dass Deutschland sein Versprechen hält.“
Von der Leyen reagierte auf Kritik der SPD-Spitze. Kanzlerkandidat Martin Schulz und Fraktionschef Thomas Oppermann hatten die Zwei-Prozent-Marke in einem Beitrag für die Funke-Zeitungen als unrealistisch und als schlichtweg falsches Ziel bezeichnet. Dies käme fast einer Verdoppelung der derzeitigen Verteidigungsausgaben von 37 Milliarden Euro gleich, rügten sie. Deutschland wäre dann mit Abstand die größte Militärmacht Europas. Das könne niemand wollen, „allein aufgrund unserer Vergangenheit“, warnten sie.
„SPD gefährdet Modernisierung“
Von der Leyen sagte dazu: „Wenn die SPD jetzt den schrittweisen Aufwuchs der Investitionen ablehnt, verabschiedet sie sich von der eingeleiteten Modernisierung der Bundeswehr und den Trendwenden für mehr Personal und Material.“ Damit gefährde die SPD die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr. Die Ministerin bilanzierte, die SPD zerdeppere in ihrem „total verkorksten Wahlkampf“ blindlings das Vertrauen der Soldaten, genauso wie das befreundeter Nationen.
Über die Verteidigungsausgaben gibt es unter den Nato-Partnern seit Monaten Streit. Amerikas Präsident Donald Trump fordert, dass alle Bündnispartner spätestens 2024 jährlich mindestens zwei Prozent des BIP ausgeben. In der Bundesregierung wird das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel allerdings anders interpretiert. Dort heißt es, es gehe nur darum, sich in Richtung der zwei Prozent zu entwickeln.