Blaumacher im Deutschen Bundestag: Diese Parlamentarier schwänzen am häufigsten

Als die deutsche Nationalmannschaft am 28.6.2012 um 20.45 Uhr in Warschau zum EM-Halbfinale gegen Italien antritt ist der Deutsche Bundestag wie leergefegt. Der Fußballknaller scheint vielen Abgeordneten wichtiger zu sein, als Punkt 21 auf der Tagesordnung: die Beratung und Abstimmung über das neue Meldegesetz.
Entschuldigt ist Kanzlerin Merkel. Sie weilt in Brüssel und verhandelt dort mit den europäischen Staatschefs über die Rettung des Euro.

In Berlin sitzen derweil nur 27 Abgeordnete und winken das umstrittene Meldegesetz in 57 Sekunden durch. Es gibt keine Wortmeldungen, die Koalition stimmt dafür, die Opposition stimmt dagegen: Ein Gesetz wird verabschiedet, dass später noch für viel Furore sorgen wird.

Bundestag nicht beschlussfähig

27 von 620 Bundestagsabgeordneten. Das sind nicht einmal fünf Prozent. Der Bundestag war zu diesem Zeitpunkt eigentlich nicht beschlussfähig, da für eine Abstimmung laut Geschäftsordnung eigentlich die Hälfte der 620 Abgeordneten anwesend sein muss.

Die Abstimmung über das Meldegesetz offenbart eine Kultur über die Arbeitsmoral der Parlamentarier, die für einige wenig schmeichelhaft ausfällt. Auf Basis der namentlichen Abstimmungen im Bundestag während der laufenden Legislaturperiode, die die Seite „Abgeordnetenwatch“ aufgelistet hat, hat FOCUS Online ausgewertet, welche Parlamentarier sich besonders häufig vor den Abstimmungen gedrückt haben. Mehrere namentliche Abstimmungen an einem Tag werden einzeln gezählt.

Linken-Fraktion hat die meisten Blaumacher

Unter den Top-Schwänzern sind zwölf Sozialdemokraten, 13 Linken-Politiker, zehn Unionspolitiker, ein FDPler und zwei Grüne. Damit sind die Linken die größten Blaumacher. Ihre Fraktion umfasst 75 Mitglieder, mehr als 17 Prozent von ihnen sind also unter den Top-Schwänzern.

Auf Platz 1 der Schwänzer-Liste steht ein alter Bekannter: Peter Gauweiler von der CSU. Durch seine kernigen Reden, seine Nebentätigkeit als Anwalt und seine Klage vor gegen den Eurorettungsschirm vor dem Bundesverfassungsgericht war er offenbar so beschäftigt, dass er wenig Zeit für die Abstimmungen im Parlament hatte. Bei ganzen 44 der 80 namentlichen Abstimmungen war er nicht da. Auf Platz zwei folgt Kanzlerin Angela Merkel, sie fehlte bei 43 Abstimmungen. Allerdings muss man ihr zugutehalten, dass sie teilweise zum Zeitpunkt der Bundestagssitzungen im Ausland weilte oder auf EU-Gipfel die deutschen Interessen vertrat.

Auffallend ist noch die Anwesenheit zwei weiterer Unions-Politiker. Mit Peter Ramsauer (23 verpasste namentliche Abstimmungen) reiht sich ein Bundesminister in die Riege der Top-Schwänzer ein. Zudem findet sich auf Platz 14 Michael Glos, der ehemalige Wirtschaftsminister. Er fehlte bei 25 namentlichen Abstimmungen. Pikant: Glos ist nach Peer Steinbrück der Abgeordnete mit den höchsten Nebenverdiensten im Deutschen Bundestag. Er verdient sich nebenbei 546 000 Euro dazu.

stj/cp