130.000 Flüchtlinge nicht mehr auffindbar
In Deutschland wurden sie registriert – nun wissen die Behörden nicht mehr, wo sie stecken: Mehr als 130.000 Asylbewerber sind nicht mehr auffindbar. Sie kamen nie bei der zuständigen Aufnahmeeinrichtung an.
Neue Zahlen zeigen, wie schwer es den deutschen Behörden fällt, Ordnung in die Registrierung und Verteilung von Flüchtlingen zu bekommen. Dies geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken hervor, die der „Süddeutschen Zeitung“ vorab vorliegt.
Demnach räumt das Bundesinnenministerium ein, dass rund 13 Prozent der Menschen, die im vergangenen Jahr als Asylsuchende registriert wurden, nicht bei der zuständigen Aufnahmeeinrichtung angekommen sind. Insgesamt waren 2015 etwa 1,1 Millionen Flüchtlinge erstmals im sogenannten Easy-System erfasst worden, somit geht es also um mehr als 130.000 Menschen, die nicht in der Unterkunft ankommen, die ihnen zugewiesen wurde. Als mögliche Gründe nennt das Ministerium unter anderem Weiterreisen in andere Länder und das „Untertauchen in die Illegalität“.
Probleme bei europäischer Lastenteilung
Die Antwort des Innenministeriums zeigt zudem: Die europäische Lastenteilung beim Flüchtlingsschutz funktioniert zunehmend schlechter, die Bundesrepublik kann immer weniger Asylbewerber an die eigentlich zuständigen EU-Länder abgeben. Demnach stellten die deutschen Behörden nur noch bei jedem zehnten Asylbewerber die Anfrage an einen EU-Partner, diesen zurückzunehmen. Im Jahr 2014 waren dies noch bei jedem fünften Bewerber der Fall gewesen.
Laut dem Dublin-System der EU ist derjenige Mitgliedsstaat für den Schutzsuchenden verantwortlich, in dem der Flüchtling erstmals nachweislich den Boden der EU betritt. In sehr vielen Fällen ist dies Griechenland, aber auch Italien oder Ungarn.
Nur 600 Flüchtlinge aus Deutschland in die EU verteilt
Während Deutschland 2015 fast 45.000 sogenannte Übernahmeersuchen an andere Staaten stellte, wurden lediglich knapp 3600 vollzogen. Zugleich schickten umgekehrt andere EU-Staaten gut 3000 Asylsuchende in die Bundesrepublik, so dass in der Bilanz nicht einmal 600 Menschen aus Deutschland in die EU verteilt wurden. Angesichts von rund 442.000 Asylanträgen im vergangenen Jahr ist dies eine verschwindend geringe Entlastung von 0,1 Prozent.
„Das Dublin-System ist nicht nur bürokratisch, sondern auch menschlich der reinste Albtraum: Es schikaniert und verunsichert schutzbedürftige Flüchtlinge und bindet erhebliche Arbeitskapazitäten im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und bei den Gerichten“, sagte Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, die die Anfrage gestellt hatte.