Die Anschlagsgefahr in Deutschland ist nach Einschätzung des Verfassungsschutzes unverändert hoch. Der sogenannte Islamische Staat „ist bestrebt, auch bei uns Anschläge zu begehen, wenn er die Möglichkeit dazu hat“, sagte Behördenchef Hans-Georg Maaßen dem RBB Inforadio.
Deutschland sei genauso gefährdet wie Frankreich oder Belgien. „Die Gefahrenlage sehen wir als sehr ernst an. Sie hat in den vergangenen Monaten in ganz Westeuropa zugenommen.“
Die Bedrohungslage sei heute „wesentlich komplexer“ als noch vor einigen Jahren, fügte Maaßen hinzu. Mittlerweile seien mehr als 800 Personen in die Kampfgebiete in Syrien ausgereist, 260 von ihnen seien wieder zurückgekehrt.
„Jetzt haben wir ein Szenario mit vielen möglichen Attentätern, die in Deutschland angreifen könnten: der Einzeltäter, das sogenannte Hit-Team, also Personen mit einem Auftrag, die vom IS zu uns geschickt werden, radikalisierte Personen in Deutschland und Einzelgruppen.“
Täglich zwei Hinweise auf mögliche Anschläge
Der Verfassungsschutz bekomme pro Tag zwei, manchmal sogar vier Hinweise von eigenen Quellen, von ausländischen Geheimdiensten, vom Bundesnachrichtendienst oder von Bürgern. Ein Großteil der Hinweise verlaufe im Sande, sagte Maaßen. Gleichwohl gebe es immer wieder Informationen, denen nachgegangen werden müsse. Hinweise auf Terrorzellen in Deutschland, die eine konkrete Gefahr darstellen könnten, gebe es aktuell aber nicht.
Rund 90 Moscheegemeinden in Deutschland stehen seinen Angaben zufolge unter geheimdienstlicher Beobachtung. „Wir haben Sorge, dass es viele islamistische Moscheegemeinden in Deutschland gibt, die wir auch in den Blick nehmen müssen“, sagte Maaßen im ARD-„Morgenmagazin“. Dabei handele es sich um meist arabischsprachige „Hinterhofmoscheen“, wo Anhänger mit Hassreden zum Dschihad aufwiegelten.
Maaßen schreibt dem Datenaustausch auf europäischer Ebene eine zentrale Bedeutung beim Kampf gegen gewaltbereite Islamisten zu. „Das wird noch weiter fortentwickelt, und das ist wichtig, um die Möglichkeiten der Freizügigkeit von Terroristen in Europa zu flankieren und um die Sicherheitsdefizite, die dadurch entstehen können, auch zu beseitigen“, sagte er dem RBB Inforadio.
Die Bedrohung durch die IS-Miliz steht am Montag im Mittelpunkt einer Tagung des Verfassungsschutzes in Berlin, bei der Maaßen eine Rede hält. Auch der für die Geheimdienste zuständige Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) nimmt an der Veranstaltung teil, bei der Fachleute und Politiker die aktuelle Gefährdung durch die IS-Miliz analysieren.
