Betrug: Das lukrative Geschäft mit der Führerscheinprüfung

Etwas stimmte nicht mit der jungen Frau, die da bei Gerhard Weiß im Prüfungsraum des TÜV saß. Erst rückte sie mal leicht nach rechts, dann wieder vorsichtig nach links, dann vor und zurück – und dann blieb sie minutenlang stocksteif sitzen. Vor ihr auf einem Monitor: die Fragen für die theoretische Führerscheinprüfung. Der Prüfer vom TÜV wurde misstrauisch. Die Frau hatte bei der Begrüßung außer „Hallo“ kein Wort Deutsch gesprochen. Doch den Führerscheintest wollte sie in deutscher Sprache absolvieren. Gerhard Weiß rief die Polizei. Und die stellte bei einer Leibesvisitation fest, dass das Misstrauen angebracht war.

Die Frau war mit einem Equipment zur theoretischen Führerscheinprüfung gekommen, mit dem sie vor ein paar Jahren noch im James-Bond-Film hätte mitspielen können. Eine Mini-Kamera filmte durch ein Knopfloch, sie trug Funkgeräte am Körper. Ein Ohrhörer war so tief in ihrem Gehörgang versenkt, dass man ihn von außen nicht sehen konnte. Spionagetechnik vom Feinsten. Und das alles, um bei der Führerscheinprüfung zu tricksen?

Die Geschichte der verkabelten Frau klingt wie eine Schnurre aus dem Leben eines Führerschein-Prüfers. Doch es handelt sich um einen aktenkundigen Fall. Der Redaktion ist zwar bekannt, wo er sich zutrug. Doch auf Wunsch der beteiligten Behörden nennen wir keine Details. TÜV und Polizei beklagen in manchen Städten eine besorgniserregende Zunahme von Vorkommnissen, wo auf diese Weise getrickst und getäuscht wurde. Kriminelle haben offensichtlich den Prüfungsbetrug als Geschäftsmodell entdeckt. Für 500 bis 1500 Euro bieten sie Führerscheinbewerbern an, sie durch die Prüfung zu bringen.

„Organisierte Banden stecken hinter diesen Angeboten und Tricksereien bei der Führerscheinprüfung“, sagt Dietmar Boronowski von der Polizei im Märkischen Kreis. Diese Banden böten einen „Rundum-Service“ an. Die Suche nach den Hintergründen dieser Banden beginnt im Internet, bei den Händlern für sogenannte Spionagetechnik. Was sich vor Jahren nur Profis und Geheimdienste leisten konnten, wird dort mittlerweile schon für ein paar Hundert Euro angeboten. Es handelt sich um „Komplettsysteme“, bestehend aus Kamera, Sende- und Empfangsteil sowie einem Mini-Kopfhörer. „Mit unserem drahtlosen Spionkopfhörer kommt man durch jeden Test, ohne die geringste Gefahr, erwischt zu werden“, so wirbt ein Anbieter, der als eine der ersten Adressen für solche Ausrüstungen zählt, ganz offen auf seiner Webseite. Firmensitz: Essen.

TÜV befürchtet schwerwiegende Folgen

Nur ein paar Kilometer von diesem Online-Händler entfernt sitzt der TÜV Nord. Und dort ist man in Alarmstimmung. „Das ist kein Kavaliersdelikt“, sagt Wolfhardt Werner, Leiter der Abteilung Fahrerlaubnis-Kompetenz. „Es sind dann Leute im Auto unterwegs, die kein Vorwissen haben; die die Regeln nicht kennen; die nicht erkennen können was auf den Verkehrszeichen reguliert wird; wie sie sich zu verhalten haben, sondern das alles nur intuitiv machen.“ Mal richtig und mal falsch. Was besonders gefährlich sei, sagt sein Kollege Arne Böhne vom TÜV Rheinland: „Die haben ja schon beim Erwerb der Fahrerlaubnis alle Regeln außer Acht gelassen. Und ich fürchte, dass diese Leute später am Fußgängerüberweg nicht den Siebenjährigen oder die Oma über die Straße lassen, sondern immer ihre eigenen Interessen stark in den Vordergrund stellen.“

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Dass es sich bei den Hintermännern des Prüfungsbetrugs nicht um Gentleman-Ganoven sondern um gefährliche Kriminelle handelt, steht für den Prüfer Gerhard Weiß ohnehin fest. Gerhard Weiß ist nicht sein richtiger Name, er hat Angst, dass ihm die organisierten Banden auflauern könnten. Schon einmal habe sein Auto gebrannt, sagt er.

Angst hat aber auch der Mann jener Frau, die von TÜV-Prüfer Weiß erwischt wurde. „Keine Namen“, das ist die Bedingung, die er für ein Treffen in Anwesenheit seines Anwalts stellt. Er verrät, dass er in einer größeren Stadt im Ruhrgebiet lebt. Auf der Arbeitsstätte, so schildert er, habe er einem Kollegen berichtet, dass seine Frau den Führerschein machen möchte. Aber sie spreche wenig Deutsch und habe wenig Zeit zum Lernen. Ob er nicht was wüsste? Der Kollege wusste etwas. Am nächsten Tag kam ein Anruf, man vereinbarte 800 Euro in bar, dann war der Deal perfekt. Am Tag vor der Prüfung kam ein Mann, dessen Auto ein Kennzeichnen einer anderen Ruhrgebietsstadt trug, für eine Probe. Die Mini-Kamera wurde angebracht, eine Bluse darüber angezogen. So war gerade genug Platz, um aus einem Knopfloch heraus zu filmen. Ein Sender wurde am Körper der Frau angeklebt. Und einen Mini-Kopfhörer steckte sie sich tief ins Ohr – so war er nicht mehr zu sehen.

„Wir haben dann sitzen geübt“, erinnert sich der Ehemann. Richtig sitzen heißt in diesem Fall: möglichst gerade, in einem bestimmten Abstand vor dem Computerbildschirm – sodass die Kamera die Fragen auf dem Monitor scharfstellen kann. Daher rührte das auffällige Hin- und Herrücken, das dem Prüfer merkwürdig vorkam und der Frau zum Verhängnis wurde. Die abgefilmten Fragen wurden dann per Funk an Helfer übermittelt, und die diktierten anschließend der Frau die richtigen Antworten in den Mini-Ohrhörer.

Prüfer dürfen nicht eingreifen

250 Mal, so schätzt Arne Böhne vom TÜV Rheinland, seien im vergangenen Jahr in Deutschland Führerscheinkandidaten mit solcher Hightech-Ausrüstung aufgeflogen. In vielen anderen Fällen ahnen die Prüfer zwar, dass jemand versucht zu täuschen, sie dürfen aber nicht eingreifen. Leibesvisitationen sind den Prüfern verboten. Und bis die Polizei kommt, stehen viele Kandidaten einfach auf und verschwinden – angeblich, weil ihnen schlecht geworden sei. „Die aufgedeckten Fälle sind nur die Spitze des Eisbergs“, vermutet deshalb Friedel Thiele, Vorsitzender des Fahrlehrerverbands Westfalen.

Thiele bekommt immer häufiger Meldungen von Fahrlehrern, die einen Betrugsversuch bei der Prüfung beobachteten. Oft seien es Menschen mit Migrationshintergrund, die versuchen zu tricksen, sagt der TÜV. Möglicherweise, weil sie glauben, an der sprachlichen Hürde zu scheitern. Dabei halten die Prüfer die Fragen in elf verschiedenen Sprachen bereit. „Und jetzt im Herbst kommt als zwölfte Sprache Arabisch hinzu“, sagt Wolfhardt Werner vom TÜV Nord.

Dass es dennoch so viele Täuschungsversuche gibt, hängt auch damit zusammen, dass der Gesetzgeber es den Tricksern leicht macht. Denn die Täuschungen bei der Führerscheinprüfung sind zwar verboten – aber nicht strafbar. „Meine Kollegen vom Ermittlungskommissariat haben das Strafgesetzbuch gewälzt, und bis dato haben wir nichts gefunden, dass dieses hier ein Straftatbestand ist, der seitens der Staatsanwaltschaft verfolgt werden könnte“, klagt Polizist Dietmar Boronowski. Ein Betrug im klassischen Sinne sei die Trickserei nicht, weil kein Vermögensnachteil entstehe – Voraussetzung für die Verfolgung als Straftat. Wenn überhaupt mal Helfer geschnappt werden, kann die Polizei höchstens versuchen, ihnen Steuerhinterziehung vorzuwerfen – weil das Honorar der Prüflinge in aller Regel schwarz kassiert wird.

„Was mir fehlt, ist eine Vorschrift im Straßenverkehrsgesetz, die diese Fälle eindeutig regelt und juristisch verfolgbar macht“, sagt Arne Böhne vom TÜV Rheinland. „Wir haben zum Beispiel Straftatbestände bei der Tachomanipulation, beim Kennzeichenmissbrauch – aber hier nicht“, sagt er verärgert. Beide TÜV-Organisationen haben sich deshalb schon an den Bundesverkehrsminister und an das Land NRW gewandt. „Aber die Politik tut sich ein bisschen schwer damit“, sagt Böhne.

„Iditiotentest“ soll abschreckend wirken

Nicht nur die Politik. Im vorigen Jahr hat das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium einen Erlass herausgegeben. Der regelt, dass bei solchen Täuschungsversuchen die Straßenverkehrsbehörden eine Medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) anordnen dürfen. „Da könnte die Frage geklärt werden, ob der Bewerber ohne fremde Hilfe überhaupt in der Lage wäre, die Theorieprüfung zu bestehen“, heißt es auf Anfrage der „Welt am Sonntag“ in einer Stellungnahme aus dem Haus von NRW-Verkehrsminister Michael Groschek. Eine solche Medizinisch-psychologische Untersuchung, umgangssprachlich auch „Idiotentest“ genannt, hätte auch noch einen anderen Effekt: Sie würde abschreckend wirken und die Wiederholung der Prüfung deutlich teurer machen.

Doch der TÜV hat festgestellt, dass von den Möglichkeiten, die das Land den Straßenverkehrsbehörden einräumt, nur wenig Gebrauch gemacht wird. „Man könnte die Sperrfristen verlängern, man könnte Einzelprüfungen anordnen, die es unseren Prüfern bei auffälligen Kandidaten erleichtern, Täuschungsversuche zu verhindern“, sagt Arne Böhne. „Doch das wird zu wenig angewandt.“ Die junge Frau, die mit der Spionage-Ausrüstung im Prüfungsraum erwischt worden ist, hat in den vergangenen Tagen Post von der Staatsanwaltschaft bekommen. „Das Verfahren wurde eingestellt“, teilt die Behörde mit, es gebe strafrechtlich „keine Grundlage“.