50 MBit/s: Dobrindt glaubt weiter an bundesweiten Ausbau bis 2018

Die Bundesregierung hält die flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit schnellen Internetzugängen bis 2018 weiterhin für möglich. "Das Ziel wird erreicht werden", sagte der Bundesminister für digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), am Dienstag in Berlin. Derzeit stehe 75,5 Prozent der Haushalte ein Internetzugang mit mindestens 50 MBit/s zur Verfügung. Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2018 alle Haushalte mit schnellen Internetzugängen zu versorgen.

Dobrindt vergab am Dienstag Förderbescheide für den Breitbandausbau mit einem Volumen von 935 Millionen Euro. Durch Kofinanzierung von Ländern, Kommunen und Unternehmen würden damit Investitionen in Höhe von 2,2 Milliarden Euro ausgelöst.

Nach Angaben des Ministers gibt es überall in Deutschland noch "weiße Flecken" mit unzureichender Breitbandversorgung. Das geht auch aus dem digitalen Breitbandatlas hervor. Dort finden sich Gebiete mit schlechter Versorgung vor allem im Osten Deutschlands und im Osten Bayerns. Obwohl Deutschland beim Versorgungsgrad hinter anderen europäischen Ländern liege, sei hierzulande inzwischen die "höchste Dynamik" beim Ausbau zu verzeichnen, sagte Dobrindt.

Der Nordosten profitiert am meisten

Vor allem in Mecklenburg-Vorpommern dürfte sich der Breitbandausbau durch die Förderprogramme von Bund und Ländern deutlich beschleunigen. Laut Dobrindt fließen von den in drei Förderrunden ausgeschütteten 2,3 Milliarden Euro alleine 800 Millionen Euro in den Nordosten. Deutlich dahinter liegen Niedersachsen mit bislang 270 Millionen Euro und Sachsen mit 260 Millionen Euro Fördermitteln.

Für jedes Ausbauprojekt erhalten Landkreise und Kommunen bis zu 15 Millionen Euro Bundesmittel. Bei den Ausbaubescheiden betrage der Fördersatz 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar sei, könne der Förderanteil auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden. Für die Breitbandförderung stellt der Bund rund vier Milliarden Euro bereit. Die vierte Förderrunde befindet sich laut Dobrindt bereits in der Auswertungsphase, die fünfte soll demnächst starten. In der vierten Runde soll Brandenburg die meisten Anträge gestellt haben.

Von der dritten Förderrunde profitieren laut Dobrindt 800.000 Haushalte und Firmen. Rund 84.000 Kilometer Glasfaserleitungen würden verlegt. Insgesamt steigt damit die Zahl der Haushalte, die von der Förderung profitieren, auf zwei Millionen. Rund 150.000 Firmen sollen schnelles Internet bekommen haben. Insgesamt würden 200.000 Kilometer Glasfaserkabel verlegt.