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Die FDP betont ihre Eigenständigkeit – auch in Koalitionsfragen

FDP-Chef Christian Lindner betont am Wahlabend die Eigenständigkeit seiner Partei.

Berlin. Für FDP-Chef Christian Lindner hat es schon lange keinen Wahlabend mehr gegeben, dem er optimistisch entgegenfiebern konnte. Die FDP als möglicher Königsmacher in zwei Bundesländern – das war Lindners Hoffnung. Und das auch noch in Bündnissen ohne die CDU, die zuletzt eher geringes Interesse an der FDP gezeigt hatte.

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In Rheinland-Pfalz standen am Wahlabend die Zeichen auf Fortsetzung der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP. Nicht nur für Parteichef Lindner, sondern auch für FDP-Generalsekretär Volker Wissing war das Ergebnis in dem Bundesland wichtig. Schließlich ist Wissing bis zur Wahl Wirtschaftsminister in Rheinland-Pfalz geblieben – alle in der FDP hatten gehofft, dass die Übergabe des Staffelstabs an die Spitzenkandidatin Daniela Schmitt sich als erfolgreich herausstellen würde.

Lindner sieht wachsenden Zuspruch

FDP-Chef Lindner sagte am Wahlabend, er freue sich über „wachsenden Zuspruch“ für seine Partei. „Zum ersten Mal in der Geschichte der FDP ist damit eine Ampelkoalition bestätigt worden“, sagte Lindner. Bisher habe ein solcher Versuch immer mit einer Niederlage der FDP geendet. Lindner sagte, die Wahlergebnisse seien eine Bestätigung eines eigenständigen Kurses der FDP – inhaltlich wie in Koalitionsfragen.

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In Baden-Württemberg stand laut Hochrechnungen Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Grünen vor der Wahl, ob er seine grün-schwarze Koalition mit der Union fortsetzen möchte. Möglich schienen auch eine Ampelkoalition oder, je nach Stand der Hochrechnungen, eine knappe grün-rote Mehrheit. FDP-Landeschef Michael Theurer sagte, die FDP sei offen für Gespräche.

Die FDP hatte in den vergangenen Monaten befürchten müssen, dass sie im Wahljahr 2021 schnell als überflüssig gelten würde. Eine Situation, in der die meisten Wähler davon ausgehen, im Bund komme es am Ende ohnehin zu Schwarz-Grün, könnte für die FDP existenzbedrohend sein. In der Union hatten viele zuletzt der FDP zu spüren gegeben, die Liberalen würden ohnehin nicht gebraucht.

Deshalb ist in der FDP derzeit die Sehnsucht groß, der CDU einmal zu zeigen, was alles ohne sie gehen könnte – trotz des Risikos, dass die CDU im Bundestags­wahlkampf dann umso härter mit der FDP um Stimmen ringen würde.

FDP-Vize Wolfgang Kubicki sagte dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND): „Die Union hat die erwartete Klatsche erhalten.“ Die SPD forderte er auf, ihren Kurs zu klären: „Die SPD muss sich überlegen, ob sie im Bundestags­wahljahr dem vernünftigen Kurs von Malu Dreyer folgt oder sich dem Absturz in die politische und programmatische Bedeutungslosigkeit anschließt, den der Landesverband von Saskia Esken in Baden-Württemberg demonstriert hat.“

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