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Bildungsministerin Karliczek auf Sommerreise Die Glücklose

Milchkannen, Digitalpakt und nun die Diskussion um die geplante Fabrik für Batterieforschung in Münster: Die Amtszeit von Bildungsministerin Anja Karliczek gleicht einer Achterbahnfahrt. Hat sie ihren Weg gefunden?
Forschungsministerin Anja Karliczek: "Mir hat's richtig Spaß gemacht"

Forschungsministerin Anja Karliczek: "Mir hat's richtig Spaß gemacht"

Foto: Ina Fassbender/ AFP

Anja Karliczek steht im Erdgeschoss eines Ausbildungszentrums im ostwestfälischen Lemgo und schwenkt ein Lichtschwert. Das Gerät macht Geräusche wie ein mittelschwerer Verkehrsunfall. Karliczek ist begeistert. "Stark!", ruft sie. "Wirklich faszinierend!" Kameras klicken, die Social-Media-Referentin des Ministeriums dreht mit dem Handy ein Video, um diesen Moment für die Fans im Netz festzuhalten.

Mit dem Lichtschwert wollen die Ausbilder aus Ostwestfalen Schülerinnen und Schüler für technische Berufe begeistern. Bei Karliczek hat das schon mal geklappt. Im Reisebus auf dem Weg zum nächsten Termin wird sie zu ihrem Sprecher sagen: "Ist gut gelaufen, oder? Mir hat's richtig Spaß gemacht."

Die Bundesministerin für Bildung und Forschung ist auf Sommerreise. Zwei Tage lang zieht Karliczek durch den Westen Deutschlands, von Hannover über Ostwestfalen einmal quer durchs Ruhrgebiet. Neben ihren Mitarbeitern folgt ihr ein Tross Journalisten aus der ganzen Bundesrepublik. Ihre Referenten habe diese Reise wochenlang vorbereitet und minutiös geplant, die Route säumen Bilderbuchprojekte und Wohlfühltermine.

Es geht um künstliche Intelligenz, den Klimawandel, Gesundheitsforschung, Aus- und Weiterbildung - allesamt Themenbereiche, in denen das Bundesbildungsministerium sich in den vergangenen Monaten engagiert hat. Die CDU-Ministerin soll sich hier von ihrer besten Seite präsentieren.

"Etwas glattziehen" nach dem Kommunikationsdebakel

Diese Vorzeigetour kommt für Karliczek zur rechten Zeit. Sie muss mal wieder "etwas glattziehen", wie sie sagt. Seit wenigen Tagen ist bekannt, dass die Universität Münster eine Forschungsfabrik für Batterietechnik bauen darf, die das Bundesbildungsministerium mit mehreren Hundert Millionen Euro fördert. Münster liegt in der Nachbarschaft von Karliczeks Wahlkreis Steinfurt III, in ihrer Heimatstadt Ibbenbüren werden, so der Plan, künftig viele neue Arbeitsplätze entstehen. Man muss kein politischer Gegenspieler sein, um das merkwürdig zu finden.

Die Ministerpräsidenten aus Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg schrieben einen erbosten Brief an die Kanzlerin. Ihre Länder hatten ebenfalls auf den Zuschlag für den Bau der Forschungsfabrik gehofft. "In dem Moment, als Münster sich beworben hatte, wusste ich, das wird schwierig", sagt Karliczek auf der Rückbank des Reisebusses. Deshalb habe sie sich aus der Entscheidung komplett herausgehalten und sie einem stellvertretenden Abteilungsleiter ihres Ministeriums und einem Abteilungsleiter des Wirtschaftsministeriums übertragen. Zuvor habe eine Expertenkommission die Bewerbungen genau geprüft.

Wer nun was genau entschieden hat, dazu kursieren verschiedene Versionen - und die heizen die Gerüchteküche weiter an. Es ist, das kann man sagen, mindestens ein Kommunikationsdebakel. "Was hätte ich denn anders machen können?", fragt Karliczek und blickt hilflos in die Runde.

Seit 16 Monaten ist Karliczek nun im Amt, die Zwischenbilanz fällt durchwachsen aus. Nicht wenige glauben, Angela Merkel könnte den geplanten Wechsel von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an die Spitze der EU-Kommission für eine größere Rochade im Kabinett nutzen - und Karliczek austauschen, ebenso wie den angeschlagenen Wirtschaftsminister Peter Altmaier. Fragen nach einer drohenden Kabinettsumbildung wischt Karliczek beiseite. Sie sei doch gerade erst in ihrem Amt angekommen, sie habe sich für die kommenden Monate so viel vorgenommen. Man solle sie einfach arbeiten lassen.

Schlechte Noten von einem ungnädigen Publikum

In den ersten Monaten fiel die gelernte Hotelfachfrau, die zuvor kaum mit der Wissenschaftswelt in Kontakt gekommen war, vor allem durch ihre lange Einarbeitungsphase auf. "Da muss ich mich erst einmal einlesen", "das werde ich nachreichen" - Sätze wie diese prägten ihre öffentlichen Auftritte in dieser Zeit. Der Kontrast zu ihrer Vorgängerin Johanna Wanka, einer Mathematik-Professorin und zuvor Wissenschaftsministerin in Niedersachsen und Brandenburg, hätte größer nicht sein können.

In einer Befragung wählten die Mitglieder des deutschen Hochschulverbandes Karliczek zur drittschlechtesten Bildungsministerin, in einer Gruppe mit allen 16 Landesministern, Note 4,03. Die Wissenschaftselite ist ein ungnädiges Publikum für eine nicht sattelfeste Ministerin.

Auf der Habenseite: Nach einem Umweg über den Vermittlungsausschuss ist der Digitalpakt nun endlich auf dem Weg, fünf Milliarden Euro möchte der Bund in den kommenden Jahren in die technische Aufrüstung von Schulen investieren. Ab dem Herbst sollen die ersten Gelder fließen.

Überhaupt ist Geldverteilen eines der effektivsten Mittel, um sich Zuneigung zu sichern, vor allem in der Politik. Nach monatelangen kontroversen Verhandlungen in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) präsentierte eine strahlende Anja Karliczek Anfang Mai die Verlängerung der drei großen Wissenschaftspakte. Mehr als 160 Milliarden Euro investieren Bund und Länder in den kommenden zehn Jahren in das Studienangebot ("Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken"), in die Lehre ("Innovation in der Hochschullehre") und in die außeruniversitären Forschungseinrichtungen ("Pakt für Forschung und Innovation"). Selbst die hartnäckigsten Nörgler hatten nicht viel auszusetzen.

Vergessen war Karliczeks verunglückte Äußerung zum Ausbau des Mobilfunknetzes, 5G sei "nicht an jeder Milchkanne notwendig". Vergessen der Satz zur Wohngeldpauschale im Bafög, junge Menschen müssten zum Studieren "ja nicht in die teuersten Städte gehen." Wer ihr in jenen Tagen begegnete, erlebte eine erleichterte, befreite Ministerin. Karliczek, die Glücklose, hatte endlich in die Spur gefunden.

Karliczek weiß, wo ihre Stärken liegen. Ihr herzliches Wesen kompensierte auch in der Vergangenheit schon so manche Unsicherheit. Das persönliche Gespräch mit Auszubildenden, mit Studierenden, mit Arbeitern und Unternehmern - das ist ihr Terrain.

Am zweiten Tag der Sommerreise stoppt der Trupp in der Konzernzentrale von ThyssenKrupp in Duisburg. Karliczeks Ministerium gibt rund 60 Millionen Euro für eine Anlage, die CO2-haltiges Hüttengas in Methanol umwandeln kann - die aus einem klimaschädlichen Treibhausgas einen Rohstoff macht. Im September 2018 weihte die Ministerin die Halle feierlich ein. "Wir haben die aber schon im April benutzt", feixt der Unternehmenssprecher beim Rundgang über das Gelände.

Dezenter Auftritt, gute Zuhörerin

Die Gruppe stoppt an einem Hochofen. Karliczek versinkt in einer übergroßen Schutzjacke, über ihre Haare hat sie einen orangefarbenen Plastikhelm gestülpt. Das ist vorschriftsmäßig - und produziert diese Nah-bei-den-Menschen-Bilder, die Pressereferenten so lieben. "Wie heiß ist das jetzt da drin?", möchte sie von einem Stahlkocher wissen, von Kopf bis Fuß in aluglänzende Schutzkleidung gepackt. "1410 Grad Celsius", antwortet der Mann. "Wahnsinn", sagt Karliczek. "Passen Sie auf sich auf, ja?"

Karliczek hört lieber zu, als dass sie andere übertönt. Dezenter Auftritt statt große Bühne. "Das ist ein neuer, angenehmer Typ Politikerin", kommentiert der Präsident einer großen deutschen Universität.

Doch auch im geschützten Raum dieser Sommerreise gibt es diese berüchtigten Karliczek-Momente.

Montagmorgen, die Ministerinnen-Entourage besucht die Medizinische Hochschule Hannover, ein Zentrum der Nako Gesundheitsstudie. Ein Zusammenschluss aus Helmholtz-Gemeinschaft, Leibniz-Gemeinschaft und mehreren Universitäten untersucht mehr als 200.000 Probanden über einen Zeitraum von 30 Jahren hinweg, um herauszufinden, wie sich die Lebensgewohnheiten der Menschen auf ihre Gesundheit auswirken. Ein Megaprojekt.

Der Vorstand, eigens aus Leipzig angereist, referiert über das Studiendesign, schwärmt von den Chancen, die die gewonnen Langzeitdaten der Wissenschaft bieten. "Mit diesem Wissen", sagt der Professor, "können wir einen wesentlichen Beitrag zur Erforschung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Diabetes oder Krebs liefern."

Karliczek hört zu, lächelt, nickt - und sagt dann: "Also, ich habe ja gestern Abend Terra X gesehen. Und da wurde berichtet, dass ganz viel Wissen in der Vergangenheit schon einmal vorhanden war und dann verloren gegangen ist. Und jetzt müssen wir uns das mühsam wieder aneignen." Pause. Irritierte Blicke. Dann ergreift der Professor das Wort. "Vielleicht ist nun Zeit für ein gemeinsames Foto?"